Schlagwort-Archive: Zaun

Die Orbanisierung Europas

Erinnern Sie sich noch an 2015? Die Kanzlerin lud mit ihrem „Wir schaffen das!“ Flüchtlinge aus aller Welt zu uns ein. Und Ungarns Regierungschef Orban, der einen Grenzzaun errichtet hatte, wurde als Verbrecher hingestellt, der gegen die Menschenrechte verstieß. Ihm wurde sogar Brutalität gegenüber den Flüchtlingen vorgeworfen, indem immer wieder das selbe Bild gezeigt wurde, auf dem eine Journalistin einem Mann einen Fußtritt gab (als wenn Orban dies angeordnet hätte).

Und nun?
Längst hat sich Europa  abgeschottet wie Orban: durch hohe Zäune um die Exklaven in Afrika und durch Verweisung der Flüchtlinge auf den lebensgefährlichen Seeweg.
Was wir bisher aus Lesbos sahen, war schon schlimm genug und wird nun übertrumpft durch die Vorfälle am Stacheldrahtzaun von Griechenland. 2 Tote soll es gegeben haben und Flüchtlinge sollen geschlagen worden sein, was die griechische Regierung jedoch bestreitet.
Was hätten wir uns alles ersparen können, wenn wir dem Beispiel Orbans gefolgt wären und wenn wir eine neue Exklave in Afrika für die Flüchtlinge gegründet hätten. Das hätte doch machbar sein müssen mit einem Bruchteil des Geldes, das wir hier für die Flüchtlinge ausgeben und das wir Erdogan bezahlen und uns damit in Abhängigkeit von diesem Mann begeben haben.

Ceuta: Unser veraltetes Asylrecht

Mehr über den Autor auf der Homepage oder in der Leseecke.

Kein Recht ist so scheinheilig wie das Asylrecht.
H.Pöll

Wenn man das Asylrecht ernst nehmen würde, wäre das Tor der spanischen Exklave Ceuta in Afrika offen für jeden, der um Asyl nachsucht. Stattdessen ist die Exklave von einem doppelten Zaun umgeben, den man bisher für unüberwindlich hielt. Unsere Politiker haben zwar immer auf Orban wegen seiner Zäune geschimpft, aber gegen die viel schlimmere Umzäunung von Ceuta  hat bisher keiner unserer Politiker etwas gesagt. Nun haben plötzlich Hunderte von Afrikanern einen Generalangriff auf die Exklave unternommen und sind sogar mit Flammenwerfern auf die Polizei losgegangen:
https://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/hunderte-fluechtlinge-stuermen-spanische-nordafrika-exklave-33088484
Das kann man eigentlich schon als Kriegszustand ansehen, bei dem sich die EU als wehrhaft erweisen müsste, sonst kämen beim nächsten Mal vielleicht Tausende von Afrikanern und würden die Exklave ganz übernehmen.
Was zunächst einmal notwendig ist, ist, ein Zeichen zu setzen: Ein Ausländer, der sich mit Gewalt Zutritt zur EU verschafft, müsste dadurch sein Asylrecht verwirken und umgehend ohne nähere Prüfung wieder ausgewiesen werden. Nur so können wir vermeiden, dass die EU immer mehr zum Opfer von Überfällen wird.
Das Asylrecht steht immer mehr nur noch auf dem Papier: Die EU schottet sich ab und nimmt es hin, dass ihre Mitglieder Ungarn & Co. sich nicht an dieses Recht halten wollen.

Erklären Sie mir das, Frau Merkel!

Merkel

Wir sahen im Fernsehen, dass Tausende Afrikaner an den 6 m hohen Grenzzäunen um die Exklaven Ceuta und Melilla stehen und auf spanisches Gebiet vordringen wollen. Hunderten ist es gelungen, aber etliche haben ihr Leben lassen müssen.
Was ich nicht verstehe, ist dies: Wenn man das Asylrecht ernst nimmt, müssten doch all diese Afrikaner am Grenzübergang der Exklaven erscheinen können und um Asyl nach suchen können. Anscheinend wird das Asylrecht aber dort nicht angewandt.
Und eigentlich sollte – so gesehen – das Überklettern der Zäune die Situation der Flüchtlinge nicht verbessern: Wer keinen Anspruch auf Asyl hat, wird gleich wieder abgeschoben.
Vielleicht sollte man überlegen, ob nicht das illegale Eindringen in die EU als Grund für die sofortige Ausweisung angesehen werden sollte.
Und noch eine Frage: Warum leben die wehrfähigen Afghanen bei uns von der Unterstützung, während unsere Soldaten in deren Heimat ihr Leben einsetzen?

Tolle Laufbahn: Vom Verbrecher zum Vorbild

Zaun
Erinnern Sie sich noch daran, als der ungarische Ministerpräsident Orban einen Grenzzaun errichtete? Unsere Mainstream-Presse fiel über ihn her und brandmarkte ihn als Unmenschen. Und immer wieder sahen wir Bilder von einer Frau, die einen Flüchtling trat – so, als ob Orban persönlich dafür verantwortlich sei.
Immerhin besaß der Bayerische Ministerpräsident Seehofer den Mut, Orban aufzusuchen und mit ihm zu reden. Das wurde ihm genauso wie sein Putin-Besuch von den Mainstream-Medien übel angekreidet.
Doch nun auf einmal hat sich das Blatt gewendet: Auch unsere Nachbarn in Österreich haben einen Zaun errichtet und sogar der Staat, der die liberalste Asylanten-Politik betrieb, nämlich Schweden, schottet sich ab. Und auch der Dalai Lama meint, dass wir nicht zu viele Flüchtlinge aufnehmen können.
Schließlich noch eine Bemerkung zur Asylpolitik: Ich habe hier ja schon vor längerer Zeit vorgeschlagen, dass diejenigen, die illegal zu uns kommen, ihr Asylrecht verwirkt haben und ohne weitere Prüfung zurück geschickt werden müssen. Dasselbe hat nun auch der österreichische Außenminister gefordert.