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Corona: Herr Scholz, ersparen Sie sich das!


Inzwischen haben viele ihre Meinung zur Impfpflicht geändert. Sowohl in der Bevölkerung wie bei den Politikern ist ein Wandel eingetreten. Die Impfpflicht findet nun immer mehr Befürworter. Selbst der Kanzler ist dabei und so zeichnet sich ab, dass sie kommt.

Aber ich mahne zur Vorsicht: Es wird mit Sicherheit zu gewaltigen Demonstrationen kommen. Das zeigt das Beispiel Österreich, wo ja alles ein wenig glimpflicher abgeht als bei uns.
Und es besteht die Gefahr, dass die Impfpflicht vor dem Verfassungsgericht scheitert. Wenn weniger einschneidende Maßnahmen ausreichen, darf es nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht zur Impfpflicht kommen. Und Israel hat uns gerade vorgeführt, wie man mit Boostern Corona in den Griff bekommt:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/11/28/wir-brauchen-keine-impfpflicht/

Geben Sie zu, Herr Scholz: Sie werden die Demonstrationen vom G20-Gipfle noch in übler Erinnerung haben. Wenn Sie solche Unruhen in Kauf nehmen und dann noch vor dem Verfassungsgericht scheitern, wäre das kein guter Anfang für ihre Kanzlerschaft.

Wie lange darf ein Prozess eigentlich dauern?

JustitiaTitelTitelbild des Buches „Adieu Justitia“.

Fiat iustitia, pereat mundus? (Gerechtigkeit mus geschehen, auch wenn die Welt dabei untergeht)
Kachelmann oder Tschäpe sind Musterbeispiele für Prozesse, bei denen man sich fragt, wie lange eigentlich ein Prozess dauern darf.
Beim NSU-Prozess findet insofern eine gewisse Kontrolle statt, als die Frau in Haft ist und das Gericht immer wieder über die Frage der Haftfortdauer entscheiden muss.
Ein neunmonatiger Prozess wegen versuchter Vergewaltigung gegen Kachelmann erscheint doch außerordentlich lang. Und man fragt sich, ob nicht die Dauer eines Prozesses in angemessenem Verhältnis zu der zu erwartenden Strafe stehen muss. Kann man es einem Menschen zumuten, dass er einen erheblichen Teil seines Lebens opfern muss, um sich womöglich gegen völlig aus der Luft gegriffene Vorwürfe wehren zu müssen? Irgendwo muss alles seine Grenze haben. Keinesfalls darf es sein, dass ein Strafprozess länger dauert als die zu erwartende Strafe.