Es geht bergab mit der Pressefreiheit

Die Lage in Deutschland (Rang 16 von 180) hat sich 2021 um drei Plätze (Vorjahr: Rang 13) leicht verschlechtert. Für diese Entwicklung sind drei Gründe zentral: eine Gesetzgebung, die Journalistinnen und Journalisten sowie ihre Quellen gefährdet, abnehmende Medienvielfalt sowie allen voran Gewalt bei Demonstrationen.
https://www.tagesschau.de/inland/pressefreiheit-149.html
Was aber bei dieser Übersicht ganz außer Betracht blieb, ist eine andere gefährliche Entwicklung: Nicht nur der Bund unterstützt die Presse, sondern auch Unternehmen zahlen, allen voran Bill Gates. Wer wird sich wohl negativ über jemanden äußern, von dem er Geld bekommt?

Geht es Ihnen auch so? Plötzlich liest man etwas…

Gelegentlich liest man etwas, was einen in Erstaunen versetzt und zum Nachdenken zwingt. Gerade lese ich etwas Unglaubliches, nämlich dass Tesla in seiner Gigafactory in Brandenburg alle 45 Sekunden (!) ein Auto produziert.
Da fragt man sich, wie lange die Deutsche Autoindustrie da mithalten kann. Tesla ist bereits jetzt schon mehr wert als VW, Daimler, BMW, GM, Ford, Renault, Peugeot, Fiat, Hyundai, Honda und Nissan zusammen! Die Aktie hat in einem Jahr um 770% zugelegt:

https://autorenseite.wordpress.com/2021/10/27/deutsche-autoindustrie-in-gefahr/

Während unsere Autoindustrie wie ein Schwerkranker am Tropf der Subventionen hängt, hat Tesla großzügig auf die möglichen Subventionen verzichtet.
Es sieht also nicht gut aus für unsere Vorzeige-Industrie. Was dann?

Warum lassen Sie sich das gefallen?

Deutschland hat sich durch den Merkelismus stark verändert:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/11/14/was-ist-der-merkelismus-i-2/
Das geschah so ganz heimlich still und leise, dass es die Bürger kaum wahr genommen haben. Im übrigen wurde ihnen das als „alternativlos“ verkauft. Dass es auch anders gegangen wäre, zeigt das Beispiel Österreich, wo die Renten wie einst bei uns sicher sind und das Wohnen kein Luxusgut geworden ist:
https://autorenseite.wordpress.com/2018/11/04/sind-die-oesterreicher-gescheiter-als-die-deutschen/
Aber der verschlafene deutsche Michel scheint ein Masochist zu sein und nimmt das alles klaglos hin. Da nützt auch der hier oft ertönte Ruf nichts: „Deutschland erwache!“ Googeln Sie mal hier mit „erwache“! Da lesen Sie Beiträge wie diesen:
https://autorenseite.wordpress.com/2019/12/27/deutschland-erwache-3/

Unsere gehätschelte Wirtschaft hängt wie ein Schwerkranker am Tropf von Subventionen.
Dass das nicht gut ist, zeigt ein dynamisches Unternehmen wie Tesla, das sich dreist im „Autoland Deutschland“ etabliert und großzügig auf Subventionen verzichtet. Tesla ist binnen kurzer Zeit mehr wert ist als VW, Daimler, BMW, GM, Ford, Renault, Peugeot, Fiat, Hyundai, Honda und Nissan zusammen!

Wie unser Wirtschaftssystem inzwischen funktioniert, will ich Ihnen an einem Beispiel verdeutlichen:
Die deutsche Wirtschaft hängt am Tropf vielfältiger Subventionen. Dazu gehört die Nullzinspolitik, die der Wirtschaft Geld quasi zum Nulltarif zur Verfügung stellt.
Nun stellen Sie sich mal vor, die Regierung würde plötzlich sagen, der deutschen Wirtschaft ginge es so schlecht, dass die Bürger den Unternehmen ihre Autos zum Nulltarif zur Verfügung stellen müssten! Das finden Sie natürlich absurd, aber Sie nehmen es hin, dass das Selbe mit Ihren Ersparnissen geschieht. So werden die Deutschen immer ärmer und vertuscht wird das Ganze damit, dass es ihnen als „Aufschwung“ verkauft wird, den sie ja im Grunde genommen mit ihrer Verarmung bezahlt haben.

Tag der Pressefreiheit: Auch bei uns ist sie bedroht

Deutschland ist gerade beim Ranking der Pressefreiheit von Platz 11 auf Platz 13 abgerutscht. Ursache dafür ist die zunehmende Gewalt gegen die Journalisten bei Demonstrationen. Das ist aber nicht das Hauptproblem.

Während in vielen Staaten kritische Journalisten verfolgt und sogar getötet werden, ist unsere Pressefreiheit subtiler bedroht:
> Die Presse wird nun, nachdem sie durch das Internet eine starke Konkurrenz bekommen hat, mehr und mehr subventioniert: vom Staat, von Google… Um nur ein Beispiel zu nennen: Der Spiegel hat von Google mehr als eine Million erhalten. Wird er da wohl etwas Kritisches über die zunehmende Macht dieses Giganten schreiben?
> Mit Subventionen geht der Staat gegen Verwerfungen bei der Meinungsbildung in den Medien vor. So ist auch hier ist die Pressefreiheit durch die Lenkungsmaßnahmen gefährdet.
> Dauernd hört und liest man von Politikern, dass sie etwas der Funke-Medien-Gruppe gesagt haben. Dies zeigt zum einen, dass die Presse ihre Vielfalt durch eine Zentralisierung auf wenige Konzerne verliert. Aber auch eine andere Gefahr kommt hierbei zum Ausdruck: Die Politiker bedienen die braven Medien mit Informationen und für die anderen haben sie keine Zeit.
> Schließlich übt der Mainstream auch eine Macht aus, die nicht zu unterschätzen ist. Als ich einmal beim Fernsehen anregte, ein brisantes Thema aufzugreifen, antwortete der Sender, es sei „nicht opportun“, solche Fragen zu behandeln. „Nur nicht anecken“ scheint die Devise zu sein.

 

Geschäftsinhaber und Gastronomen – merkt euch das!

Ihr Gastwirte, merkt Ihr das nicht? Ihr seid zu unwichtig, als dass Ihr erwarten könnt, so bedient zu werden wie die Autoindustrie oder die Lufthansa. Zwar macht die Autoindustrie trotz der Krise Milliardengewinne (z.B.: VW 8,8 Mrd), aber das ist kein Hindernis, ihr eilfertig Milliarden-Subventionen zukommen zu lassen. Auch die Lufthansa erhielt sofort Milliarden, damit die Arbeitsplätze erhalten bleiben, die sie dann aber gleich in Massen abgebaut hat.
Aber Euch Gastwirte lässt man am Rande der Pleite auf Euer Geld warten. Ihr seid für die Politik zu unwichtig, weil Euer Beitrag zum Bruttosozialprodukt zu gering ist. Daher spielt Ihr im Zeitalter des Merkelismus kaum eine Rolle. Ihr und der Handel habt zwar zusammen mehr Arbeitnehmer als die Autoindustrie. Sozial wäre es also, wenn Ihr bei den Subventionen obenan stündet. Aber danach geht es bei uns nicht, sondern nach der Stärke des Lobbyismus. Und da ist die Autoindustrie bärenstark: Allein VW gibt jährlich 2,66 Millionen Euro für Lobbytätigkeit aus. Da kommt Ihr einfach nicht mit.
Macht Euch also keine Illusionen!

 

Schämt Euch!

Wir haben eine Schreihals-Politk. Wer am lautesten schreit, kriegt am meisten Geld (Arme Künstler!). Sie ist gekoppelt mit einer Lobbykratie. Jüngstes Beispiel ist die Autoindustrie. Sie bekommt nun schon wieder 3 Milliarden, insgesamt also in der letzten Zeit 5 Milliarden. Man sieht wieder einmal: die 6000 Lobbyisten sind erfolgreicher als der verschlafene deutsche Michel, der all dies als „alternativlos“ über sich ergehen lässt. Er fragt nicht, weshalb die Auto-Konzerne so etwas nicht aus der Westentasche bezahlen können: Allein bei Volkswagen wurden 2019 die Umsatzerlöse um 16,8 Milliarden Euro auf 252,6 Milliarden Euro gesteigert. Was sind dagegen die „läppischen“ 3 Milliarden?
Was die Politik wieder mit Abwrackprämien erreichen will, könnte ohne Inanspruchnahme von Steuergeldern auch mit einer Verschärfung der Abgasregeln bewirkt werden, ohne wieder den Bürger zur Kasse zu bitten..
Das Traurige an solchen Vorkommnissen ist dies:
Zunächst einmal sollten sich die Autoindustriellen schämen, sich so auf Kosten der Steuerzahler zu bereichern. Was für sie Peanuts sind, ist für die Bürger ein Haufen Geld.
Wenn schon die Bürger dies schweigend hinnehmen, sollte jedenfalls ein Aufschrei durch die Presse gehen, aber die ist durch die Zuwendungen, mit denen sie über Wasser gehalten wird, „kastriert“ worden und hat sich dadurch das Attribut „Lügenpresse“ zu gezogen.
Was waren das noch für Zeiten, als Augstein wegen seines aufsässigen Spiegels hinter Gittern landete. Als ich mir damals als junger Mann einen Spiegel kaufte und mein Dienstgebäude betrat, riet mir ein älterer Kollege, das Blatt zusammen zu rollen, um keine dienstlichen Nachteile zu haben. Ja, das waren noch Zeiten.
Die Folge der heutigen Politik ist, dass der Zulauf bei den Extremen immer größer wird. Das Misstrauen bei den Bürgern wächst und daher wählen sie eine Protestpartei oder hängen Verschwörungstheorien an, denn die Regierung verliert immer mehr an Autorität. Noch ist ja die Welle des Protests zu sehr gespalten, aber das kann sich schnell ändern, wenn sich alle darauf verständigen, dass wir einen anderen Staat brauchen.
Inzwischen bin ich auch Anhänger einer Verschwörungstheorie – allerdings anderer Art. Die Regierung betreibt eine Politik, die ich Diversionspolitik genannt habe und bei der den Bürgern immer mehr weggenommen wird: Es geht bei den aus Sicht der Autoindustrie „läppischen“ 5 Milliarden gar nicht so sehr um die Stützung einer schwächelnden Branche, als vielmehr darum, die Bürger weiter verarmen zu lassen, um sie willfähriger zu machen.
Abschließend noch ein Beispiel: Wenn sich jemand an den Vorstand eines Betriebes heran macht, um Geld für sich abzuzweigen, so ist das strafbar. Wenn sich aber ein Industriezweig hinter die Regierung klemmt, ist das Politik.

Hätten sie das gedacht?

Hätten sie das gedacht, dass wir uns auf so dünnem Eis bewegen?
Nehmen wir an, Sie bekämen einmal für einen Monat kein Geld. Das wäre zwar unerfreulich, aber die meisten würden das ganz gut überstehen, denn das durchschnittliche Nettovermögen der Deutschen liegt über 60.000 Euro.
Anders scheint es bei der deutschen Wirtschaft zu sein. Offenbar bewegt sie sich auf so dünnem Eis, dass sie einen Stillstand ihres Betriebes für einen Monat nicht überstehen würde. Die EZB will daher ein Hilfsprogramm von 750 Milliarden Euro auflegen. Und die Bundesrepublik will 150 Milliarden sowie die Schuldenbremse locker machen.
Wie anders war es doch früher: Da gab es einmal einen Finanzminister, dem es als einzigem in unserer Bundesrepublik gelungen war. eine Rücklage für Notzeiten anzulegen nach dem Sprichwort: „Spare in der Zeit, dann hast du in der Not.“ So hatte er einen „Juliusturm“ voll Geld angelegt, das dann aber für Wahlgeschenke verpulvert wurde.
Heute gilt ein anders Prinzip für die Finanzpolitik: Warum sparen, wenn man Schulden machen kann. Nur die alten Hausfrauen wissen noch, dass so etwas auf die Dauer nicht gut gehen kann.

Corona und Globalisierung

In den Augen der Jüngeren bin ich ja einer der uneinsichtigen Alten, die immer behaupten: Früher war alles besser.
So frage ich mich oft: Bringt die Globalisierung mehr Vorteile als Nachteile? Ist nicht auch die Ausbreitung des Corona-Virus über die ganze Welt eine Folge der Globalisierung?

Was haben wir denn von der Globalisierung gehabt? Die gesamte Produktion wandert dorthin, wo es am billigsten ist. Dadurch gingen ganze Industriezweige kaputt wie die Fotoindustrie und viele Werften. Die Bekleidungsproduktion findet nun weitgehend in Bangladesch statt, um nur ein paar Beispiele zu nennen. Und unsere Autoindustrie ist gerade auf dem Weg, das Schicksal der einst so angesehenen deutschen Fotobranche zu teilen.
Outsourcing heißt eine der Devisen der Globalisierung. Die Folge davon ist ein gewaltiger Druck auf die deutschen Löhne. Wenn diese zu hoch sind, wird die Produktion ins billigere Ausland ausgelagert. So ist der Lohn in der Bekleidungsindustrie von Bangladesch zum Maßstab in jener Branche geworden. Und andere Branchen werden folgen: Vielleicht bestimmen bald schon die indischen Arbeiter die Löhne unserer Autoindustrie, bei der die prekären Arbeitsverhältnisse schon jetzt immer mehr werden: Zeitarbeiter, Minijobber, Leiharbeiter, Aufstocker…
Die Folgen der Globalisierung sehen wir gerade in dieser Zeit: Schon vor Corona gab es Engpässe bei den Medikamenten. Deren Herstellung wurde ja zu einem großen Teil nach China und Indien ausgelagert und so gab es auf einmal viele Arzneien – sogar lebenswichtige – nicht mehr, weil ein Werk im fernen Osten ausfiel.
Bei der Autoproduktion ist es nun ähnlich: Die Teile eines deutschen Autos werden ja in den verschiedensten Ländern hergestellt. Ein Bekannter, der in einem deutschen Automobilwerk arbeitet, sagte einmal: „Was sind wir denn anderes als Zusammenschrauber von Autoteilen, die anderswo hergestellt werden. Wenn dann ein Werk in China durch Corona ausfällt, stehen die Bänder still.“ Nun stehen sie sowieso still.
Wir befinden uns also in einer gefährlichen Lage der Abhängigkeit. In der Nachkriegszeit war uns durch die Kriegserfahrungen vor allem wichtig, dass wir wirtschaftlich autark waren: Deutschland sollte sich von seinem eigenen Grund und Boden ernähren können. Und der Steinkohlebergbau wurde aufrecht erhalten, um die Energie zu sichern. Heute sind wir von Gas und Öl aus dem Ausland abhängig. Während wir nach der Ölkrise einen Notvorrat in still gelegten Salzstöcken einlagerten, beuten wir nun unsere eigenen Ölquellen aus, anstatt sie als Reserve im Boden zu lassen.
Und aus den freien deutschen Bauern hat man subventionierte Lohnsklaven gemacht, die in ihrer Not gezwungen sind, das Grundwasser durch Überdüngung zu vergiften. Die negative Entwicklung bei der Landwirtschaft ist eine Folge der Globalisierung: Weil wir von anderen Ländern verlangten, dass sie uns unsere Autos abnehmen, mussten wir natürlich als Gegengeschäft deren landwirtschaftliche Produkte abnehmen. So wurden unsere Bauern dem rauen Wind der Weltwirtschaft ausgesetzt und können nun nur mit Subventionen überleben, die im Grunde genommen Subventionen für die Autoindustrie sind.
In meinen Augen ist die Globalisierung auch eine Art Fortsetzung der Kolonialzeit. Was früher mit Waffengewalt erzwungen wurde, erreicht man nun dadurch, dass man arme Länder mit wirtschaftlicher Überlegenheit ausbeutet: Wir lassen Kinder in Afrika nach Kobalt schürfen. Wir machen in Chile durch Lithiumabbau für unser E-Mobilität die Landwirtschaft kaputt. Wir sichern uns Fischereirechte vor Afrika und nehmen den einheimischen Fischern die Nahrungsgrundlage. Wir vernichten in Afrika Existenzen, indem wir unseren Überfluss dort abladen: Hähnchenflügel, Milchpulver, Altkleidung…
Wir holen uns die Arbeitskräfte, die wir brauchen, aus dem Ausland und zerreißen damit oft viele Familien. Überhaupt ist es unfair, wenn wir Wissenschaftler, die in ärmeren Ländern für viel Geld ausgebildet wurden, zu uns locken, so dass sie in der Heimat fehlen.
Die Globalisierung ist ein Teil des Kapitalismus und daher in der derzeitigen Ausprägung nicht akzeptabel.
Bisher waren wir ja mit unserer wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Überlegenheit auf der Gewinnerseite der Globalisierung, aber nun dreht sich der Wind: Deutschland stürzt ab, wie ich schon in 17 Beiträgen beschrieben habe:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/03/12/deutschland-stuerzt-ab-17/

Unsere besten Wissenschaftler wandern in die USA aus und unsere Universitäten verlieren ihre Spitzenstellung;
https://autorenseite.wordpress.com/2018/01/03/deutschland-stuerzt-ab/

Wir lebten vom Blaupausenexport. Das geht nun zu Ende. Überall findet eine Amerikanisierung statt: in der Filmindustrie, in der IT-Branche, bei Facebook, E.bay, Tesla…
Gerade hieß es, Trump wolle eine unserer Firmen aufkaufen, die einen Impfstoff gegen Corona erforscht, und wolle diesen exklusiv nutzen. Gott sei Dank war dies eine Fake-News in den Mainstream-Medien, die ja sonst über solche Erscheinungen im Internet schimpfen. Aber die Nachricht zeigt doch eine Tendenz an, wohin die Reise geht. Wir werden zu Verlierern der Globalisierung.
Ja, wie schön und gemütlich war es doch bei uns in Deutschland in der Nachkriegszeit.

Schlimme Nachricht

Mein Senf dazu:

Gerade lesen wir: Bayern will die für den Freistaat wichtige Automobilindustrie mit zusätzlichen 225 Millionen Euro fördern.
Da denke ich an früher zurück: Damals war die Industrie die finanzielle Stütze des Staates. Von ihr flossen die meisten Steuereinnahmen. Inzwischen ist aber längst der Bürger zur „Melkkuh“ geworden. Gerade schreien die Unternehmer wieder nach einer Steuerermäßigung, um konkurrenzfähig zu bleiben. Und die wird wohl bei der GroKo nicht lange auf sich warten lassen.
Ja, es stimmt schon: Die deutsche Wirtschaft ist nicht mehr so konkurrenzfähig durch Qualität ihrer Produkte oder durch Innovation, sondern sie muss sich mehr und mehr auf dem Markt der Billigproduzenten behaupten. Deshalb steigt die Zahl der prekären Arbeitsverhältnisse, insbesondere diejenige der  „Aufstocker“, also Menschen, die vom Staat unterstützt werden müssen. Und Trump hat deshalb nicht Unrecht, wenn er uns Dumpinglöhne vorwirft.
Wenn die derzeitige Entwicklung so weiter gehen würde, würde am Ende der Staat die Autowerke bauen, die Unternehmen ganz von der Steuer befreien und die Arbeitnehmer bezahlen.  Der Gewinn stünde dann den Bossen und Aktionären zu.
Langsam wachen manche auf und merken, was ich hier schon oft beschrieben habe:
Deutschland stürzt ab!
Und wenn nun über den Haushalt beraten wird, wird man so tun, als sei die Welt bei uns noch in Ordnung.

Kaum zu glauben: Viele Milliarden für umweltschädliche Subventionen

Das Umweltbundesamt hat kürzlich veröffentlicht, dass im Jahr 2012 Subventionen in Höhe von 57 Milliarden Euro für umweltschädliche Projekte ausgegeben wurden:
https://www.umweltbundesamt.de/themen/wirtschaft-konsum/wirtschaft-umwelt/umweltschaedliche-subventionen#textpart-1
Daran ist dreierlei unglaublich:
1. dass so eine ehrliche Offenlegung von einer Bundesbehörde stammt, ohne dass es offenbar einen Zwang dazu gegeben hätte,
2. dass so viel Geld falsch ausgegeben wird,
3. dass der Bericht im Zeitalter des verstärkten Umweltbewusstseins keine Beachtung fand.
Da gehen die Schüler Woche für Woche auf die Straße für „Fridays for Future“, aber so etwas greifen sie nicht auf.
Diese Subventionen veranlassen mich zu einer Bitte an die Linke: Ihre kleinen Anfragen legen oft die Finger in die Wunden. Ich hätte daher eine Idee für eine interessante Anfrage:
Verlangen Sie doch mal eine Liste von allen Subventionsempfängern! Bisher wird dies nur bei der Landwirtschaft offen gelegt.
Daraus könnten Sie politisches Kapital schlagen, denn ein großer Teil der Subventionen ist auf einflussreiche Lobbyisten zurück zu führen. Und nichts ärgert den Bürger mehr an der Politik, als dass mit seinem sauer erarbeiteten Geld großzügige Geschenke verteilt werden.