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Unsere unsachliche Debattenkultur


Bei der derzeitigen Pandemie zeigt sich, wie die Unsachlichkeit in den Diskussionen immer mehr um sich greift. Das ist leider nicht nur beim Volk so, sondern auch im Parlament:

Gerade erleben wir, dass das Geld als Corona-Hilfe mit vollen Händen ausgegeben wird. Doch woher das Geld kommen soll, bleibt unklar. Da sind es die üblichen Verdächtigen, die wie Schutzpatrone ihren Schild über die Reichen halten:
> Erbschaftssteuer? Um Gottes willen! Da hört man den Aufschrei: Das Geld ist doch schon versteuert worden. Wieso soll das anders sein als bei den Zinsen? Die stammen ja auch aus bereits versteuerten Einkünften.
> Spitzensteuersatz erhöhen? Geht auch nicht, so hört man den Aufschrei, denn die Reichen zahlen ja sowieso schon mehr Steuern. Darüber, dass wir früher schon wesentlich höherer Spitzensteuersätze hatten, redet keiner mehr.
> Vermögenssteuer? Gift für die Wirtschaft! Wieso eigentlich? Es kommt doch auf die Ausgestaltung an: Niemand will Betriebe kaputt besteuern.

Einst waren es die Unternehmen, die im wesentlichen den Staat unterhalten haben. Heute hängen sie wie Schwerkranke am Tropf von Subventionen  und der Normalbürger trägt nun mit seiner Einkommenssteuer die Ausgaben des Staates einschließlich der Subventionen. Was dabei heraus kommt, ist dies: Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer und der Mittelstand rutscht in die Unterschicht ab. Haben Sie jemals etwas darüber gehört. wie man diesen Trend grundsätzlich umkehren will? In diesem Staat ist es unmöglich, die Reichen mal ein bisschen ärmer zu machen, anstatt ihren Reichtum zu fördern. Das ist „alternativlos“ wie so vieles in diesem erstarrten Staat.
Wenn nun bei der Bundestagswahl die AfD wieder viele Stimmen erzielt, so stammen diese wohl weniger von Leuten, die das Programm dieser Partei gut finden, sondern es handelt sich sicherlich eher um Protestwähler. Und wenn die Politik so weiter macht, wird das Protestpotenzial immer größer, besonders auch auf der Straße. Der Sturm aufs Kapitol hat gezeigt, dass die Sicherheitskräfte des Staates vielleicht einmal nicht mehr ausreichen, um solchen Vorkommnissen entgegen zu treten.
Das sollten sich die Abgeordneten in ihrem Wolkenkuckucksheim einmal vor Augen halten. Wenn jemand den Staat kaputt macht, sind eher sie es als die Reichsbürger & Co.

 

Zitat zum Tag

Hier kommt wie jeden Tag ein Zitat. Mehr in dem Buch „Mit spitzer Feder“. In diesem Buch finden Sie ungewöhnliche Aphorismen. Es wäre nett, wenn Sie daraus einmal etwas zitieren würden.

Einst gaben die Märtyrer ihr Leben für den Glauben. Heute wollen die Leute oft nicht einmal mehr Steuern für die Kirche bezahlen.“

Mehr über den Autor auf der Homepage oder in er Sonderseite für Frauen–Nichtversteher: https://autorenseite.wordpress.com/frauen/

Endlich: Zwei Männer reden Klartext – Scholz und Schäuble

Finanzminister Scholz hat sich dafür ausgesprochen, hohe Einkommen stärker zu besteuern. Prompt kam der Widerspruch von der CDU: Das sei jetzt der falsche Zeitpunkt, über Steuererhöhungen nachzudenken. Ja, die Schwarzen halten wieder einmal die schützende Hand über die Reichen, während sie bei den Armen vom Bundesverfassungsgericht ermahnt werden mussten, denen das Existenzminimum zu gönnen:
https://autorenseite.wordpress.com/2018/01/10/mutti-merkel-ist-nur-eine-stiefmutti/
Es sind merkwürdige Zeiten, in denen sogar die Millionäre fordern, dass sie höher besteuert werden:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/08/11/wie-waers-denn-mal-ganz-anders/
Woher aber das viele Geld für die Wohltaten kommen soll, die in der Coronakrise verstreut werden, sagt uns die CDU nicht.
Wir haben beim Spitzensteuersatz eine ständige Senkung zu verzeichnen: Im Jahr 1998 lag er noch bei 53 % und nun steht er bei 42 %. Warum soll man nicht angesichts einer schweren Krise den Trend einmal umkehren? Wie steht es denn da mit unserer angeblich so sozialen Marktwirtschaft?

Schäuble ist der zweite Mann, der Klartext redet und zu mehr Sparsamkeit aufruft. Wie ich hier schon gefunden habe, wird zu viel Geld mit vollen Händen ausgegeben, damit man sich bis zur Bundestagswahl durch wurstelt. Aber dann kommt die Stunde der Wahrheit. Schäuble will, dass man ihr jetzt schon ins Auge blickt.

„Staatstragende“ Sommerinterviews in ARD und ZDF

Unter diesem Titel habe ich schon einmal die mangelnde Neutralität der Fernsehinterviews beklagt:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/07/20/staatstragende-sommerinterviews-in-ard-und-zdf/
Auch bei dem Interview mit dem Linken-Chef Riexinger ging es nicht fair zu. Wie bei der AfD griff Kröhl bei der Linken extreme Äußerungen von Mitgliedern auf um der gesamten Partei Hass gegen die Reichen vorzuwerfen; Dabei war doch wohl der Spruch vom Erschießen der Reichen sarkastisch gemeint. Verfährt man nach dieser Methode Kröhl, so könnte man in Deutschland rechtsextreme Vorfälle und Sprüche aufgreifen und behaupten, Deutschland sei ein Nazi-Land.
Das eigentliche Anliegen der Linken wurde abgewürgt:
Sie wollen die Reichen stärker besteuern und für mehr Gerechtigkeit sorgen.
Dabei lässt K
röhl unter den Tisch fallen, dass viele Reiche nun auch wieder wie bei der Finanzkrise selbst eine stärkere Besteuerung fordern:
https://kontrast.at/muessen-millionaere-steuern-zahlen-corona/
Stattdessen lässt er kurz einen Professor zu Wort kommen,
um von ihm die Pläne der Linken als Unsinn bezeichnen lassen. Dabei wäre ein differenzierte Betrachtung angebracht gewesen:
Natürlich hat der Professor recht, wenn er sagt, dass die von der Corona-Krise gebeutelten Unternehme
n nun nicht neue Lasten aufgebürdet bekommen dürfen. Aber wer auf Währungen spekuliert, am Goldpreis verdient oder im Ausland investiert…: Warum sollen solche Leute nicht etwas mehr von ihrem Einkommen abgeben?
Wir hatten nach dem Krieg einmal ein Lastenausgleichsgesetz.
Wäre es nicht an der Zeit. Nun jedenfalls die Schere zwischen arm und reich jedenfalls ein wenig in die andere Richtung zu bewegen, sie also ein bisschen zuzuklappen und wenn es nur bezüglich der Kinderarmut wäre?

Schließlich noch zwei Aphorismen zum Thema:

Hast du schon mal probiert, wie glücklich es machen kann, andere glücklich zu machen?“

Wenn schon der Staat versagt: Wie schön wäre es doch, wenn ein Fußballer von seinem Millionengehalt ein Programm finanzieren würde, das jedem Kind einen PC verschafft.

„Von einer gewissen Höhe an ist ein Spitzeneinkommen Diebstahl an den Beschäftigten.“

Das heißt: Dieser Diebstahl muss durch höhere Steuern oder einen Vermögensausgleich ausgebremst werden. Wussten Sie, dass sich das Einkommen der Manager im Verhältnis zu ihren Mitarbeitern von 1:16 auf bis zu 1:432 gesteigert hat?
https://autorenseite.wordpress.com/2019/10/05/wie-das-wir-in-deutschland-kaputt-gemacht-wurde/
Und muss man ein Linker sein, um so etwas zu bekämpfen?
Um abschließend auf Hern Kröhl zurück zu kommen: So wie er bei der AfD deren Flüchtlingspolitik unter den Tisch fallen ließ, genau so hat er bei der Linken deren Hauptanliegen kaum angerissen. Der Mann ist prädestiniert dafür, Führungsaufgaben bei den Öffentlich rechtlichen zu übernehmen.

Brüssel: Lauter Gewinner und ein großer Verlierer

Ich höre immer morgens gerne im Radio die Presseschau. Zu Brüssel gab es dabei Kommentare, wie sie halt so zu erwarten waren. Aber überrascht war ich, als ich auf meinem Browser diese Kolumne fand:
https://web.de/magazine/politik/morning-briefing-gewinner-verlierer-eu-gipfels-34909046
Da las man, dass die soziale Marktwirtschaft der große Verlierer sei. Und dazu passt die Schlagzeile von heute:
Jedes fünfte Kind wächst in unserem Land in Armut auf. Und was wird dagegen getan? Mit ein bisschen zusätzlichem Geld werden die Probleme zugeschmiert. Aber die Corona-Krise verschärft sie noch: Arme Kinder haben oft keinen PC und keinen Raum, um ungestört konzentriert arbeiten zu können. Ihre Chancen verschlechtern sich.
Einer Reihe von Millionären schlägt das Gewissen und sie fordern für sich eine höhere Besteuerung. Aber ihr Ruf verhallt ohne Erfolg wie schon damals nach der Finanzkrise, denn die Mehrheit derer, die auf ihren Geldsäcken sitzen, haben die bessere Lobby.

 

Heute ist ein Freudentag!

Heute ist der Steuerzahler-Gedenktag. Zum Verständnis des heutigen Freudentags ein Witz vorweg:

Ein Steuerzahler kommt ins Finanzamt und fragt:
„Kann ich bitte zwei Wochen Urlaub haben?“
Darauf antwortet der Finanzbeamte:
„Wieso? Sie sind doch gar nicht hier beschäftigt!“
„Stimmt, aber ich arbeite doch hauptsächlich für Sie.“

Ja, es ist schon so: Bis heute haben Sie nur für die Abgaben an den Staat gearbeitet. Erst ab heute gehört Ihr Einkommen Ihnen ganz allein. Wenn das kein Grund zur Freude ist…
Von jedem Euro, den Sie erarbeiten, bleiben Ihnen nur 47 Cent zur freien Verfügung. Gehen Sie gut damit um!

Die Schablonendenker im Bundestag

Im Zuge der Corona-Krise ist von Unsummen die Rede, die zur Beseitigung von deren Folgen ausgegeben werden müssen, aber die man nicht hat. Woher soll also das viele Geld kommen? Diese Fragen stellen sich viele außer Söder, der in dieser Situation sogar „popu-listig“ Steuersenkungen fordert.
Die Antworten fallen so aus wie erwartet. Man hätte für solche Fälle statt der Redner der Parteien auch Aufnahmen von alten Reden laufen lassen können. Es ist ja immer die selbe Leier.
Ich fürchte fast, dass die Abgeordneten selber das glauben, was sie da von sich geben. Auf die Forderung, die Reichen doch ein wenig zur Kasse zu bitten, wiederholen CDU/CSU und FDP gebetsmühlenartig das, was sie immer schon gesagt haben: „Wieder diese Neiddebatte“, „Das wäre ja Sozialismus (bzw. Kommunismus)“, „Man darf doch nicht die Leistungsträger unserer Wirtschaft bestrafen“ und dergleichen mehr.
Also, liebe Kapitalisten-Freunde: Wenn ihr die Reichen quasi unter Naturschutz stellt, dann erklärt mir mal, warum ein Fußballer, der sich mit vielen Millionen zur Ruhe gesetzt hat, ein Leistungsträger ist, oder der Milliardärssohn, der sich seine Langeweile auf einer Luxusyacht im Mittelmeer vertreibt. Und wenn Sie dann behaupten, diese Menschen würden doch ihr Geld investieren, dann schauen Sie doch mal, wo sie das tun: Das Geld fließt doch kaum in marode Schulen, sondern eher in australische Silberminen.
Die Steuern für die Reichen wurden ja früher einmal sogar unter einer Regierungsbeteiligung der Sozis gesenkt. Wieso soll das Sozialismus sein, wenn wir zu Zinssätzen wie zur Adenauer-Zeit zurückkehren?
Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich in erschreckender Weise immer weiter geöffnet. Ist es dann eine Neiddebatte und nicht eine Forderung der Gerechtigkeit, wenn man die Schere wieder nur ein wenig schließen will?
Warum überhört man die Forderung vieler Reicher, die freiwillig die Erhöhung ihrer Steuerbelastung fordern, um einen Beitrag zur Bewältigung der Probleme zu leisten?
Ich fürchte, dass der (die) gut funktionierende Abgeordnete den Denkschablonen folgt, die seine (ihre) Partei vorgibt. Er (sie) ist Opfer einer Verfeinerung des Populismus geworden, die man modern als „Framing“ bezeichnet.

Zukunft: Nun wird es eng!

Wir stoßen überall an unsere Grenzen: Schulen, Kindergärten, Straßen… müssten saniert werden, aber es fehlt an Geld. Nur ein Beispiel: Allein 1.004 Bahnbrücken sind nicht mehr zu sanieren und müssen mit einem Kostenaufwand von 7,3 Milliarden Euro erneuert werden. All das haben wir schon vor der Corona-Krise nicht geschafft. Und nun sollen wir auch noch die enormen Kosten für die Folgen der Krise stemmen. Wie soll das klappen? Und da will Söder noch die Steuern senken, anstatt die Superreichen ein wenig zur Kasse zu bitten. Aber die stehen als „Leistungsträger“ bei unseren Regierungen quasi unter Naturschutz, obwohl ihre Leistung oft nur darin besteht, ihr Geld anzulegen. Doch diese Anlagen erfolgen dort, wo sie am einträglichsten sind, und so fehlt dieses Geld da, wo es am nötigsten gebraucht wird.
Die finanzielle Klemme ist das eine, was wir nun immer stärker spüren werden.
Eine andere ist die „Welterschöpfung“: Die Rohstoffe gehen zur Neige. Und China, das fast schon ein Monopol  bei vielen davon besitzt, wird weniger exportieren, weil die eigene Wirtschaft wächst und darauf zurück greifen muss: Lithium, Magnesium, seltene Erden, Wolfram und bestimmte Metalle werden zur Mangelware und setzen unsere Industrie, die davon abhängig ist, unter Druck.
Auch der Boden wird immer knapper. Wir haben es durch Zubetonierung unserer Landschaft so weit gebracht, dass wir uns von unserem Boden nicht mehr ernähren können, während die voraus schauenden Chinesen Agrarflächen in Afrika und Südamerika gekauft und gepachtet haben:
https://autorenseite.wordpress.com/2018/09/11/der-kampf-um-den-boden/
Ja, in Zukunft könnte es eng werden! Wie schön war es doch früher:
https://autorenseite.wordpress.com/2018/08/22/wie-haben-wir-damals-so-leben-koennen-3/
Mehr Bescheidenheit brächte mehr Sicherheit. Aber unsere hemmungslose Geldgier hat uns in Abhängigkeiten geführt, die viele das Leben gekostet hat: Lebenswichtige Medikamente waren auf einmal nicht mehr lieferbar. Dasselbe gilt für Atemschutzmasken und Schutzkleidung.

Sterbende Innenstädte

Sehen unsere Innenstädte bald so aus? Gerade lesen wir über Bad Reichenhall: „Die Zahl der leeren Geschäfte rund um die Fußgängerzone liegt bei etwa 35.“
Was für einen deprimierenden Eindruck machen die sterbenden Innenstädte. Das gilt besonders für Kurorte, die ja teilweise auch vom Erscheinungsbild ihrer Straßen leben.
Schuld ist der Online-Handel, der nicht nur die Geschäfte  in den Innenstädten kaputt macht, sondern die Steuereinnahmen, die man einmal aus  dem ortsansässigen Handel hatte, zu sich und damit ins Ausland verlagert.
Nun könnte unsere Politik natürlich den vernünftigen Grundsatz einführen, dass die Steuern dort zu zahlen sich, wo die Umsätze gemacht werden. Aber so etwas hat sich bisher nur Macron getraut. Bei uns geht das nicht, weil Trump dann sofort unsere Autoindustrie mit Strafzöllen belegen würde.
Wir sind Opfer unserer eigenen Politik geworden: Wir fanden es normal, dass wir beispielsweise Hähnchenflügel oder Altkleidung nach Afrika exportierten und dort den einheimischen Handel kaputt machten. Nun trifft diese Art von Politik uns selbst.
Wenn ich mir all dass so anschaue, frage ich mich, ob die Globalisierung wirklich ein Vorteil für alle und nicht nur für die Reichen ist. Wir haben doch vorher sorgenfreier gelebt:
https://autorenseite.wordpress.com/2018/08/22/wie-haben-wir-damals-so-leben-koennen-3/
Was uns fehlt, ist eine globale Verhandlung über Moral und Verantwortung im Welthandel. Aber davon haben wir beim kürzlichen Treffen in Davos nichts gehört.

 

Eigentlich sollte alles anders sein

Eigentlich sollten alle an einem wirtschaftlichen Aufschwung teilnehmen. Bei uns aber haben die Arbeitnehmer in vielen Jahren nichts davon gehabt.
Eigentlich sollten die Reichen nicht besser gestellt werden als die Arbeitnehmer. Aber ihr Einkommen stieg unverhältnismäßig viel mehr, so dass ihnen irgendwann der ganze Staat gehört.
Eigentlich sollten die Reichen mehr Steuern zahlen, um die Schulden des Staates abzubauen. Stattdessen wurden sie steuerlich entlastet.
Eigentlich sollten die starken Unternehmen den Staat zum größten Teil finanzieren. Das war einmal. Nun sind es die Arbeitnehmer, die dafür bluten müssen, und die Unternehmen streichen Milliarden an Subventionen ein.
Eigentlich sollten die Maschinen uns Arbeit abnehmen, so dass wir weniger arbeiten müssten. Bei uns dagegen wurde statt dessen die Lebensarbeitszeit verlängert.
Eigentlich sollten die Maschinen uns die Arbeit erleichtern. Stattdessen erhöhen sie das Arbeitstempo, so dass das Burned-out-Syndrom immer mehr um sich greift.
Eigentlich sollte man nur das Geld ausgeben, das man hat. Wir aber haben schon das Geld unserer Kinder und Enkel ausgegeben.
Eigentlich sollten wir in einer Zeit der wirtschaftlichen Prosperität Schulden zurück zahlen. Wir dagegen bringen nur dadurch eine schwarze Null zu Wege, indem wir notwendige Investitionen unterlassen.
Eigentlich sollte man in Zeiten der wirtschaftlichen Prosperität Rücklagen bilden, wie wir es früher einmal mit dem „Juliusturm“ gemacht haben. Wir hingegen haben immense Schulden gemacht und dazu noch unser „Tafelsilber“ verscherbelt: Post, Telefon, Versicherungen, Grundstücke, Krankenhäuser, Kasernen…
Eigentlich sollte man Vereinbarungen einhalten. Wir dagegen haben weder unsere Klimaverpflichtungen eingehalten noch den zugesagten Verteidigungsbeitrag an die NATO bezahlt.
Eigentlich sollten Politiker den Willen des Volkes umsetzen: Das Volk will ein kleineres Parlament  oder auch ein Einheitsabitur…
Eigentlich sollte man mindestens die Verfassung achten und beachten. Aber die Regierung wird ständig vom Bundesverfassungsgericht wegen Verstößen gegen das Grundgesetzes gerügt. Wir aber haben unseren Staat zu einer Lobbykratie verkommen lassen.
Eigentlich sollte jeder, der pleite ist, auch pleite gehen können. Wir aber haben den Slogan erfunden:
„To big to die!“
Eigentlich sollte man eine Revolution machen, aber das Volk sitzt lieber vor dem Fernseher.
Eigentlich hatte ich gedacht, dass ich gelegentlich zustimmende Äußerungen bekomme…