Schlagwort-Archive: Staat

Zitat zum Tag

Hier kommt wie jeden Tag ein Zitat. Mehr in dem Buch „Mit spitzer Feder“. In diesem Buch finden Sie ungewöhnliche Aphorismen. Es wäre nett, wenn Sie daraus einmal etwas zitieren würden.

Wer einmal im Hochgebirge erlebt hat, wie bei Nebel und Schneetreiben alle einem einzigen nachlaufen, von dem sie annehmen, dass er sich auskennt, der bekommt einen Begriff davon, wie ein Staatswesen funktioniert.
(H. Pöll)

Schauen Sie mal hier!

Zitat zum Thema Politik

Hier kommt wie jeden Tag ein Zitat. Mehr in dem Buch „Mit spitzer Feder“. In diesem Buch finden Sie ungewöhnliche Aphorismen. Es wäre nett, wenn Sie daraus einmal etwas zitieren würden.

Es ist ein trauriges Zeichen für unseren Staat, dass das Vertrauen des Volkes immer mehr schwindet, und so finden diejenigen eine wachsende Gefolgschaft, die staatliche Verlautbarungen als Lügen hinstellen.
(H. Pöll) 

https://autorenseite.wordpress.com/2021/10/26/die-grossen-meinungsmanipulierer-gefahr-fuer-die-demokratie/ Mehr über den Autor auf der Homepage.

Strafzins ade! Wie die Bürger ausgenommen werden

Ist nun Schluss mit den Strafzinsen?
https://www.t-online.de/finanzen/news/unternehmen-verbraucher/id_91549072/negativzinsen-sind-rechtswidrig-naechstes-urteil-gibt-kunden-recht.html

Wenn man die gesamte Entwicklung überschaut, bekommt man den Eindruck, dass sich der Staat immer mehr von seinem eigentlichen Zweck entfernt, der in der schweizerischen Bundesverfassung so umschrieben wird:

  • Die Schweizerische Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes.
  • Sie fördert die gemeinsame Wohlfahrt, die nachhaltige Entwicklung, den inneren Zusammenhalt und die kulturelle Vielfalt des Landes.
  • Sie sorgt für eine möglichst große Chancengleichheit unter den Bürgerinnen und Bürgern.
  • Sie setzt sich ein für die dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und für eine friedliche und gerechte internationale Ordnung.

Inzwischen hat sich der Staat mehr und mehr zu einer Organisation zur Ausbeutung der Bürger entwickelt. wie es beispielsweise im Merkelismus zu sehen ist.
Früher gab es einmal ca. 5% Zinsen für das Ersparte: Heute wird der Bürger von zwei Seiten her ausgenommen: Zum einen schmelzen seine Rücklagen nun durch eine 5%-ige Inflation. Zum anderen muss er Strafzinsen zahlen. Da auch seine Rente nicht mehr gesichert ist, treibt man ihn auf das gefährliche Parkett der Börse, wo sich dadurch natürlich eine Blase bildet, die irgendwann einmal platzt.
Es gab einmal den Begriff der „Dienstmädchen-Hausse“. Damit sollte gesagt werden, dass es Zeit zum Aussteigen aus der Börse ist, wenn auch das letzte Dienstmädchen Aktien gekauft habe. Heute müsste man stattdessen „Bürger-Hausse“ sagen. Wenn auch der letzte Bürger mit Aktien spekuliert, wird es gefährlich.
Wo es früher einmal Sicherheit gab, gibt es heute das Risiko des Absturzes, das früher schon viele Bürger in der Finanzkrise erlebt haben: Statt einem gesicherten Alter entgegen zu sehen, standen sie vor dem Nichts. Prominentes Beispiel ist der Schauspieler Horst Janson.
Und so geht es einer fleißigen Normalbürgerin:
https://autorenseite.wordpress.com/2012/05/29/sylvias-rente-wirtschaftssystem-funktioniert-13771220/
Die Bürger spüren, dass „etwas faul ist im Staate Dänemark“. Das kommt in den erstaunlich starken Demonstrationen gegen die Impflicht zum Ausdruck, wo sich nicht nur die Impfgegner versammeln,  sondern auch die Feinde des Systems.

Kommt auch bei uns eine Vorschrift über Sprachregelung für die Regierung?

Was es alles gibt! Die Briten haben einen Government Digital Service style guide, also eine Regelung über die Art, wie die staatlichen Institutionen sich auszudrücken haben:
https://www.gov.uk/guidance/style-guide/a-to-z-of-gov-uk-style
Da heißt es u.a., man solle den Ausdruck „Brexit“ vermeiden, weil der bei vielen Briten nicht gut ankommt.
Wir Deutsche sind da anders. Bei uns setzen sich in voraus eilendem Gehorsam Sprachregelungen durch, die einen besseren Klang haben. So hören wir gerade bei der Diskussion über die Wölfe, dass man nicht von deren Abschuss spricht, sondern man nennt das „Entnahme aus der Natur“:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/12/22/wolf-in-bergen-keiner-traut-sich/
Auch sonst ist es überall so, dass sich ganz von selbst ein“Politsprech“ gebildet hat, ohne dass es einer offiziellen Sprachregelung bedarf:
https://autorenseite.wordpress.com/lexikon-des-politischen-sprachgebrauchs-und-des-sonstigen-geschwafels/
Wir sind Weltmeister im „Framing“.
Neben dem Politsprech gibt es auch einen Gutmenschensprech, der uns Ausdrücke wie Neger, Zigeuner usw. abgewöhnt hat. Gerade entschuldigte sich eine Politikerin für den Gebrauch des Wortes „Indianer“. Man sieht: Man kommt gar nicht mehr mit bei dem, was man nicht mehr sagen darf. Das erste Opfer solcher Regeln war übrigens das nette Fräulein. Und bald wird wohl das Gendern zum Zwang.

Tag der Pressefreiheit: Auch bei uns ist sie bedroht

Deutschland ist gerade beim Ranking der Pressefreiheit von Platz 11 auf Platz 13 abgerutscht. Ursache dafür ist die zunehmende Gewalt gegen die Journalisten bei Demonstrationen. Das ist aber nicht das Hauptproblem.

Während in vielen Staaten kritische Journalisten verfolgt und sogar getötet werden, ist unsere Pressefreiheit subtiler bedroht:
> Die Presse wird nun, nachdem sie durch das Internet eine starke Konkurrenz bekommen hat, mehr und mehr subventioniert: vom Staat, von Google… Um nur ein Beispiel zu nennen: Der Spiegel hat von Google mehr als eine Million erhalten. Wird er da wohl etwas Kritisches über die zunehmende Macht dieses Giganten schreiben?
> Mit Subventionen geht der Staat gegen Verwerfungen bei der Meinungsbildung in den Medien vor. So ist auch hier ist die Pressefreiheit durch die Lenkungsmaßnahmen gefährdet.
> Dauernd hört und liest man von Politikern, dass sie etwas der Funke-Medien-Gruppe gesagt haben. Dies zeigt zum einen, dass die Presse ihre Vielfalt durch eine Zentralisierung auf wenige Konzerne verliert. Aber auch eine andere Gefahr kommt hierbei zum Ausdruck: Die Politiker bedienen die braven Medien mit Informationen und für die anderen haben sie keine Zeit.
> Schließlich übt der Mainstream auch eine Macht aus, die nicht zu unterschätzen ist. Als ich einmal beim Fernsehen anregte, ein brisantes Thema aufzugreifen, antwortete der Sender, es sei „nicht opportun“, solche Fragen zu behandeln. „Nur nicht anecken“ scheint die Devise zu sein.

 

Stuttgart: Der lasche Staat und Corona

Mehr als 10.000 Menschen – größtenteils ohne Masken und Abstand – haben nach Angaben der Polizei am Karsamstag in Stuttgart bei einer Kundgebung der „Querdenken“-Bewegung gegen die Corona-Politik demonstriert. Die Polizei hat sich wieder zurück gehalten. Es ist wieder dasselbe wie bei der letzten Demo:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/03/22/spahns-falscher-weg/
Schon damals wurde nicht nur hier das Versagen des Staates kritisiert. Aber es hat nichts genützt,
Wann endlich schützt der Staat seine Bürger vor der Unvernunft etlicher Quertreiber? Das Traurige ist ja, dass andere es auch ausbaden müssen, wenn einige über die Stränge schlagen. Wie viel weiter wären wir, wenn sich alle an die Regeln halten würden und die Polizei mit aller Härte gegen die Gesetzesbrecher vorgehen würde?
Die Virologen sollten uns einmal vorrechnen, wie viele Neuinfektionen zu erwarten sind, wenn zehntausend Menschen ohne Abstand und Maske zusammen treffen.
Wenn der Staat funktionieren würde, würden alle Demonstranten, die die Regeln missachten, bestraft und sie müssten im Fall einer Corona-Erkrankung die Kosten selbst bezahlen. Dazu müsste freilich das strafbare Verhalten vorn vorn bis hinten gefilmt werden.
Und noch etwas: Die Polizei müsste die Demo für beendet erklären können und eine Quarantäne gegen alle verhängen können, die dennoch verbleiben.
Wie oft muss sich eigentlich bei uns ein derartiger Rechtsbruch noch wiederholen, bis der Staat dem Treiben endlich Einhalt gebietet?

Zitat zum Tag

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Zu den letzten politischen Beiträgen:

Können Sie mir irgendetwas nennen, das funktioniert, wenn es der Staat macht?

(Milton Friedman, Wissenschaftler)


Mehr über den Autor auf der Homepage oder in er Sonderseite für Frauen–Nichtversteher: https://autorenseite.wordpress.com/frauen/

Zitat zum Tag

 

Hier kommt wie jeden Tag ein Zitat. Mehr in dem Buch Mit spitzer Feder“. In diesem Buch finden Sie ungewöhnliche Aphorismen. Es wäre nett, wenn Sie daraus einmal etwas zitieren würden.

Das Wichtigste im Staat ist das Grundvertrauen der Bürger. Es ist ein trauriges Zeichen für die Verhältnisse in unserem Staat, dass von „Lügenpresse“ und „Maulkorbmedien“ die Rede ist und dass im Internet sog. freie Presse und freier Journalismus immer mehr Gehör findet.

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Der Staat kann von der Kirche lernen: Sie kennt keine Kollektivschuld, sondern nur Verfehlungen einzelner.

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Zitat zum Tag

 

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Die Vorfälle in den USA zeigen, dass ein lebenswichtiges Element der Demokratie verloren gegangen ist: das Urvertrauen der Bürger in die Korrektheit ihrer Organe.

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