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Schlimme Nachricht (Merkelismus pur)

„Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode.“
(Shakespeare)

Falls Sie nicht wissen, was Merkelismus ist: Machen Sie die Augen auf! Sie leben in einem Staat, in dem dieses Prinzip herrscht:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/01/11/der-merkelismus-oder-das-reichtumsfoerderungsprinzip-raubtierkapitalismus/
Die augenfälligste Erscheinung des Merkantilismus ist, dass die Reichen immer reicher werden und die Armen immer ärmer.
Gerade öffnet uns wieder ein Bericht von Oxfam die Augen: Demnach sind im letzten Krisenjahr die Reichen um 35 % reicher geworden, während aus dem schlichten Volk viele ihre Existenz verloren haben oder vom Kurzarbeitergeld leben mussten.
Das ist nun schon die zweite Krise, die zu einer gewaltigen Umschichtung der Vermögen geführt hat. Bei der Finanzkrise verloren viele ihre Alterssicherung, weil die Banken gerettet werden mussten:
https://autorenseite.wordpress.com/2016/08/30/egoismus-der-alten-forts/
Und nun geht es ans Vermögen der Bürger. Ja, die Blutsauger sind unter uns:
https://autorenseite.wordpress.com/2016/10/13/blutsauger-sind-unter-uns/
Und was tun die Sozis dagegen? Sie rühmen sich, weil sie den „hart arbeitenden Menschen draußen im Lande“ ein paar Kröten mehr gönnen, sprich: den Mindestlohn etwas erhöhen.
Da wundern sich die Politiker, wenn Verschwörungstheorien aufkommen und der Extremismus zunimmt. Sie haben nichts verstanden.

Sind die Sozis und die Grünen christlicher als die C-Parteien?

Sind die Sozis und die Grünen christlicher als die C-Parteien? Ehrlich gesagt gewinne ich langsam diesen Eindruck: Nehmen Sie beispielsweise den gestrigen Beitrag über Altmaier. Der Wirtschaftsminister bremst beim dringend notwendigen Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in weltweiten Lieferketten. Und in dem Beitrag ist auch zu lesen, wie sehr die CDU zu den Reichen hält. Doch was sagt die Bibel über die Reichen?
„Es ist leichter, daß ein Kamel durch ein Nadelöhr gehe, als dass ein Reicher in das Reich Gottes eingehe.“
Bei uns ist es ja so, dass der Reichtum auf Kosten der Armen erzielt wird und daher Kinder- und Altersarmut  ständig ansteigen:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/10/01/zitat-zum-tag-was-heisst-eigentlich-aufschwung/
Das ging sogar so weit, dass das Bundesverfassungsgericht die Regierung darauf hinweisen musste, dass die „Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums jedoch zwingend zu decken“ ist. Schlimm und unchristlich war es, dass man nicht einmal das Existenzminimum den Armen gegönnt hatte. Schäbiger geht es doch gar nicht mehr.

Typisch ist auch die Festsetzung von Schiffen der Flüchtlingsretter durch Scheuer: https://autorenseite.wordpress.com/2020/10/04/schon-wieder-eine-klatsche-fuer-scheuer/

Bei der Flüchtlingspolitik (z.B. Moria) hat man auch eher den Eindruck, als seien die Grünen die C-Partei.
Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen.

 

Erklärt mir das mal, Ihr Sozis!

Lest erst mal den Beitrag weiter unten: „Schämen Sie sich, Frau Bundeskanzlerin!“ Dasselbe gilt auch für Euch Sozis. Wie kann eine Partei, die das Wort „sozial“ in ihrem Namen trägt. einen solchen Verstoß gegen die Menschenwürde mit tragen? Mit einer derartigen Haltung entzieht Ihr Euch selbst Eure Daseinsberechtigung.
Kein Wunder also, dass es mit Euch ständig bergab geht.
Dass Ihr überhaupt noch da seid, habt Ihr nur der Tatsache zu verdanken, dass nur rechts von der Mitte die AfD erfolgreich Stimmen auf sich zieht, während ein entsprechendes linkes Gegenstück fehlt. Frau Wagenknecht war ja leider zu ausgebrannt, um ihr Projekt „Aufstehen“ mit Nachdruck zu verfolgen.
Von Eurem Arbeitsminister hätten wir anstelle seines Blablas lieber gehört, dass er zutiefst bedauert hätte, nicht schon früher etwas gegen diesen verfassungswidrigen Zustand getan zu haben.

Das Rumoren bei den „Volksparteien“


Hier war es schon zu lesen, was nun eine Umfrage zu Tage gefördert hat: AKK war die falsche Wahl der CDU. Sie hat sich jetzt schon durch ihre hier geschilderten Fehler vorzeitig schwer beschädigt. Und ihr fehlt das Charisma, das jemand an der Parteispitze braucht. AKK hat leider nur die Ausstrahlung einer frustrierten protestantischen Pfarrerin, die vor leeren Bänken predigt. Da müsste nun Merz her.
Und wie sieht es bei den Sozis aus, die nun keine Volkspartei mehr sind? Ihr populärster Genosse, der Finanzminister Scholz, steht für den Posten eines Parteivorsitzenden nicht zur Verfügung. Dann sollte man vielleicht den Mut haben, doch vielleicht mal einen ganz Jungen ans Ruder zu lassen: Kevin Kühnert. Mehr als die SPD bisher falsch gemacht hat, würde er auch nicht verbocken. Er wäre ein Aufsehen erregendes Zeichen des Aufbruchs und der Rückbesinnung auf die Wurzeln der Partei. Dieser radikale Umbruch würde wohl auch die Jugend zu SPD-Wählern machen. Wenn es in der SPD zu einer Urwahl kommen würde (bei der sich jeder zur Wahl stellen könnte), dann könnte Kühnert durchaus Chancen bei seinen Genossen haben, weil er die Meinungsführerschaft bei denjenigen hatte, die gegen den größten Fehler der SPD waren, nämlich die GroKo. Das Protestpotenzial in der SPD ist groß und da könnten viele finden, ein richtiger Paukenschlag sei notwendig und das wäre Kühnert. Wenn der in eine Doppelspitze eingebunden würde, wäre er vielleicht auch für die konservativen Kräfte akzeptabel.
Aber auch die unorthodoxe Flensburger Bürgermeisterin wäre eine gute Wahl, wenn man sie mehr ins Rampenlicht rücken würde.

Nachruf auf die SPD


Hier ruht sie nun, die SPD.
Das tut mir tief im Herzen weh.
Leider ist es jetzt vorbei
Mit dieser großen Volkspartei,
Die einst mit Helmut Schmidt so munter.
Mit Martin Schulz ging sie nun unter.
Das Volk verharrt in tiefer Trauer,
Nur die Merkel ist nicht sauer.
Endlich ist es ihr geglückt:
Sozis am Busen platt gedrückt!

 

SPD: Ein spannendes Wochenende

Das ist nicht zum Lachen! Ich möchte kein Sozi sein, denn dann müsste ich mir bei der Abstimmung über die GroKo sagen:
„Wie man’s macht, macht man’s verkehrt.“

Stimmen die Sozis gegen eine GroKo, gelten sie als „Spielverderber“: Man wird ihnen – populistisch, wie auch die alten Parteien sind! – Flucht vor der Verantwortung vorwerfen und das hat Stimmenverluste zur Folge. In Wahrheit geht es aber darum, dass wir einen radikalen Kurswechsel brauchen:
https://autorenseite.wordpress.com/2017/04/03/rpd-radikal-soziale-partei-deutschlands/
Und dieser Kurswechsel kann nicht in der GroKo vollzogen werden, wie schon die Sondierungsgespräche zeigen.
Noch etwas spricht gegen die GroKo: Eine Umfrage hat ergeben, dass das Volk die SPD als Verlierer der Sondierungsgespräche ansieht. Warum also diesen Verliererkurs fortsetzen?

Anderseits spricht für eine GroKo: Die SPD hat durch ihren Schlingerkurs und ihr Abschneiden bei den Sondierungsgesprächen gewaltige Stimmenverluste erlitten. Die Kanzlerin könnte dies ausnutzen und es zu Neuwahlen kommen lassen. Dann stünde die SPD übel da.
Jeder Sozi steht also vor der Frage: Was ist das kleinere Übel?

Ein Fehler der Sozis ist, dass man die Hand, die Oskar Lafontaine ausgestreckt hat, nicht ergriffen hat. Man hätte gemeinsam eine „Groppo“ verabreden sollen – eine „große Opposition“, die dem Volk das wieder gibt, was ihm weg genommen wurde (Vgl. Link oben). Dies kann man nun nachholen, wenn die GroKo scheitert. Man müsste dies als Signal dafür ausgeben, dass nun endlich etwas getan werden muss gegen die prekären Arbeitsverhältnisse, gegen die wachsende Armut, gegen das Absinken des Mittelstands, gegen die Wohnungsnot, gegen …

Mein Senf dazu: GröKo statt GroKo

Auf einmal hört man neben GroKo und Minderheitsregierung einen neuen Vorschlag: eine GroKo mit Grünen. Das wäre also eine größere Koalition, die ich hier GröKo nennen möchte. Einer der Verfechter dieser Lösung ist beispielsweise Thierse. Begründet wird der Vorschlag damit, dass es dann zu mehr Diskussionen in der Regierung kommen würde. Das ist sicher richtig. Aber der Ort für Debatten ist der Bundestag. Je mehr Teile des Parlaments an der Regierung beteiligt werden, umso schwächer wird die Demokratie.
Immerhin hat die GröKo einen Vorteil für die Sozis: Man entzieht sich dem Vorwurf, man sei umgefallen. Schließlich hatte ja Schulz eine GroKo kategorisch ausgeschlossen. Aber eine GröKo wäre ja ganz etwas anderes.
Mit einer GröKo wäre auch das „Schreckgespenst“ der Regierenden, nämlich eine Minderheitsregierung vom Tisch: Da müsste man ja sonst wegen jedes Vorhabens im Parlament eine Mehrheit suchen. Ein Alptraum für deutsche Politiker, die einen pomadigen Regierungsstil gewohnt sind. Und bei einer Minderheitsregierung könnte es sogar passieren, dass sich der Volkswille durchsetzen könnte, indem etwa mit Hilfe der AfD die bisherige Flüchtlingspolitik beendet würde: Dafür gäbe es dann eine parlamentarische Mehrheit.