„Gerechtigkeit wird zum Unrecht, wenn man zu lange auf sie warten muss.“
https://autorenseite.wordpress.com/aphorismen-uber-die-justiz/
Gerade hat der EuGH nach 20-jähriger Prozessdauer ein Urteil über das Musiksampling erlassen, und damit ist der Prozess noch nicht einmal zu Ende. Wer kann einen solchen Prozess bezahlen und wer kann nach so langer Zeit noch etwas davon haben, dass er endlich ein Urteil bekommt?
Wie sich die Zeiten ändern! Es ist schon ein paar Jahrzehnte her, da genoss die deutsche Justiz einen so ausgezeichneten Ruf, dass ausländische Firmen hier prozessierten, weil sie so schnell zu einem objektiven Urteil kamen.
Inzwischen lesen wir immer häufiger von verschleppten Prozessen: Sexualverbrecher und sogar Mörder mussten frei gelassen werden, weil man ihnen nicht rechtzeitig den Prozess gemacht hat. Ja sogar der Europäische Gerichtshof musste der deutschen Justiz Rügen erteilen wegen zu langer Prozessdauer. Aber es ändert sich offenbar nichts.
Die Richter verweisen darauf, dass der Staat zu sehr am Personal spare, so dass also die anfallende Arbeit nicht mehr rechtzeitig erledigt werden könne. Die Politik sieht dagegen keinen Personalnotstand. So liegen die Gerichte und die Politik in einem ständigen Clinch.
Was dabei aber nicht passieren darf, sind die Skandale, über die die Presse berichtet. Haftsachen dürfen keinesfalls liegen bleiben, sondern müssen vordringlich erledigt werden, so dass kein Verbrecher, der von der Polizei mühsam festgesetzt wurde, nur deshalb frei kommt, weil ihm nicht rechtzeitig der Prozess gemacht wurde. Wenn trotzdem immer wieder über solche Vorkommnisse berichtet wird, gewinnt man den Eindruck, als handele es sich um eine Art von unerlaubtem Streik, dem man dienstaufsichtlich begegnen müsste.
Und es darf auch nicht sein, dass unangenehme Prozesse, die viel Arbeit machen, hintenan gestellt werden. In der Justiz werden ja ständig Statistiken geführt, aus denen sich ergibt, wie lange Verfahren unerledigt sind. Es beeinträchtigt wohl nicht die richterliche Unabhängigkeit, wenn der Vorgesetzte seine Richter anweist, Haftsachen sofort und alte Prozesse nun endlich einmal anzupacken. Für so etwas ist ja wohl die Dienstaufsicht da.
Im Buch „Adieu Justitia“ können Sie ein wenig hinter die Kulissen der Justiz schauen.
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