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Zitat zum Thema Politik (Verfassungswidrige Schuldenpolitik)

Hier kommt wie jeden Tag ein Zitat. Mehr in dem Buch „Mit spitzer Feder“. In diesem Buch finden Sie ungewöhnliche Aphorismen. Es wäre nett, wenn Sie daraus einmal etwas zitieren würden.

Freiheit ist etwas, was der ständigen Abnutzung unterliegt, wenn man nicht dauernd auf der Hut ist. Daher sind unsere Kinder und Enkel nicht mehr frei in der Entscheidung, was sie mit den Steuern bezahlen wollen: Es sind unsere Schulden, die sie bezahlen müssen.

(H.Pöll)

Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Klimaschutzgesetzes für verfassungswidrig erklärt, weil die Bestimmungen die Emissionsminderungsbelastung in die ferne Zukunft verlagern und dadurch die junge Generation zu sehr belastet wird. Mich wundert, dass man dieses Prinzip nicht auch auf die Schuldenpolitik erstreckt hat. Im normalen Leben ist es ja auch so, dass jede Generation mit dem Geld auskommen muss, das sie hat.

Mehr über den Autor auf der Homepage.

Was ist der Unterschied zwischen früher und heute?

Wenn man so alt wird wie ich, staunt man über die Veränderungen, die es im Laufe der Zeit gegeben hat. Und ich habe mich öfter gefragt: Wie haben wir damals so leben können?
Darüber habe ich etliche Beiträge geschrieben.

Zwei der bedeutendsten Unterschiede zwischen gestern und heute will ich hier einmal heraus greifen:
Der eine ist die um sich greifende erschreckende Geldgier, die gerade wieder ausgerechnet bei den „christlichen“ Parteien in den Maskenaffären zu Tage getreten ist. Aber nicht nur in krimineller Hinsicht wirkt sich die Geldgier aus, sondern auch in der ganz normalen Politik:
Beispielsweise war es einmal üblich, dass die Leitung des Roten Kreuzes ein Ehrenamt war, das man selbstverständlich umsonst übernahm, denn der Mensch soll ja auch mal etwas Gutes tun. Heute ist dieses Amt zum hoch dotierten Austragsposten für alte Politiker geworden, die sowieso schon hohe Altersbezüge kassieren. Und man findet es selbstverständlich, dass die Menschen, die bei der Wasserwacht und Bergwacht die Arbeit für das Rote Kreuz leisten, dies im wahrsten Sinne des Ehrenamts kostenlos tun, aber das ist kein Anstoß für andere, ihnen nach zu eifern.
Die Geldgier führt dazu, dass die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinander klafft und ebenso die Einkommen. Ich frage mich oft: Was machen die Menschen nur mit den vielen Millionen? Nur wenige besinnen sich darauf, dass sie damit viel Elend mindern könnten. Aber haben Sie schon gehört, dass ein Fußballer eine Tafel finanzieren würde?
Die Geldgier hat inzwischen ein solches Ausmaß angenommen, dass der Staat schon die nächste Generation ausplündert. Die Schulden, die jetzt im Rahmen der Pandemie gemacht werden, sollen bis zum Jahr 2058 zurück bezahlt werden. Diejenigen, die belastet werden, sind also größtenteils noch gar nicht geboren. Das Schlimme ist, dass es insoweit kein Entkommen gibt – außer der Auswanderung. Im Privatrecht kann man andere nicht gegen ihren Willen belasten: Es gibt keinen Vertrag zu Lasten Dritter und einen überschuldeten Nachlass kann man ausschlagen. Aber der Staat kann insoweit bedenkenlos zugreifen ohne Vorsorge dafür getroffen zu haben, dass es einmal schlimmer kommen könnte. Jeder normale Mensch spart für solche Fälle, aber in Deutschland hat dies nur der Finanzminister Schäffer getan, indem er den „Juliusturm“ anlegte. Heute geraten wir immer tiefer in den Schuldenstrudel.

Das hat es also einmal gegeben: Früher hat man Vorsorge für Notfälle getroffen: Zum Beispiel war es Adenauer wichtig, dass Deutschland im Ernstfall unabhängig leben kann. Deshalb wurden der Bergbau wegen der Energieversorgung und die Landwirtschaft wegen der Ernährung gefördert. Ich weiß nicht, wie es aussehen würde,  wenn wegen einer schlimmeren Pandemie alle Länder ihre Grenzen schließen würden. Hätten wir dann genug zu essen? Oder was passiert, wenn ein Cyberangriff sämtliche Computer lahm legen würde? Hat sich die Regierung einmal – wie seinerzeit Adenauer – Gedanken darüber gemacht?
Wie wenig wir vorbereitet sind, hat sich bei der Pandemie gezeigt. Man hätte doch annehmen können, dass für solche Fälle Notfallpläne existiert hätten. Aber nicht einmal für das medizinische Personal waren genügend Schutzvorrichtungen vorhanden mit der Folge, dass viele Ärzte und Pfleger ihre Arbeit mit dem Leben bezahlen mussten.

Es gibt ja Menschen, die für sich selbst Vorsorge treffen. Sie schauen im Gegensatz zur Regierung in die Zukunft  Und sie wollen gesichert sein für den Fall, dass „hier einmal alles den Bach runter geht“.  Erst war es ein Arzt und eine Lehrerin, die sich in einem kleinen Dorf in Griechenland angesiedelt haben, aber inzwischen sind etliche ihrem Beispiel gefolgt. So lebt dort ein fröhliches Völkchen begeistert von der eigenen Landwirtschaft. Gerade habe ich von einem ein Fläschchen selbst produziertes Olivenöl bekommen: Unglaublich, was das für ein Unterschied zu dem Zeug ist, was es hier zu kaufen gibt.

Wie anders die Einstellung der Menschen zur Zukunft geworden ist, zeigt mein eigenes Leben: Mein Vater wollte unbedingt, dass ich neben dem Studium ein Handwerk lerne – für den Notfall, denn auch die Söhne des Kaisers hätten eine solche Lehre gemacht. So bin ich halt auch Schreiner geworden, denn nur so bezahlte mir mein Vater mein Studium. Sonst hätte ich halt etwas anderes arbeiten müssen, um mir mein Studium selbst zu finanzieren.

 

Wie unsere Demokratie kaputt gemacht wird

Wenn der Mob auf der Straße herum schreit, anstatt mit den Andersdenkenden zu diskutieren, so ist das eigentlich ein Abbild dessen, was so ähnlich – wenn auch abgemildert – in der Politik stattfindet:
Wir verschulden uns zur Zeit in einem beängstigenden Ausmaß. Wir hören von der Regierung, dass die bisherigen Schulden bis zum Jahr 2042 abgetragen werden sollen. Ein Teil von denjenigen, die so belastet werden, ist also noch gar nicht geboren.
Das bürgerliche Recht kennt aus guten Grund keine Verträge zu Lasten Dritter. Aber in der Politik ist das leider anders.
Was das Schlimme an der gewaltigen Verschuldung ist, ist die Tatsache, dass im Parlament nicht sachlich diskutiert wird. Wir hören nur nebulöse Floskeln:
„Wenn die Konjunktur erst wieder richtig anspringt…“
Wir können den Bundestag in zwei Lager einteilen:
Von der SPD, den Grünen und der Linken hören wir: „Breite Schultern können mehr tragen.“ Aber konkrete Pläne darüber, wer wie viel zu zahlen hat, legt man lieber nicht vor.  Der Bürger soll erst mal im Ungewissen bleiben, bis er gewählt hat. Das ist immerhin besser, als wenn er belogen wird wie seinerzeit bei der Wahl des Kanzlers Kohl.
Von der CDU/CSU und der FDP, den Patronen der Reichen, hören wir natürlich wieder dieselbe Leier wie immer: Es sei Gift für das zarte Pflänzchen der Konjunktur, wenn man die „Leistungsträger der Gesellschaft“ belaste. Das würde die Konjunktur abwürgen.
Die Alten erinnern sich aber: Deutschland ging auch nicht unter, als der Höchststeuersatz 53 % betrug. Im übrigen sollte es ein Alarmzeichen sein, wenn selbst eine Reihe von Millionären eine Steuererhöhung gefordert haben:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/08/11/wie-waers-denn-mal-ganz-anders/
Nehmen wir mal einen x-beliebigen Millionär: Da soll uns mal die CDU erklären, inwiefern es der Konjunktur schaden würde, wenn er Gold oder ausländische Papiere verkaufen müsste. Und würde die Konjunktur schlechter laufen, wenn reiche Aktionäre einige Aktien verkaufen müssten?
Natürlich darf eine Reichensteuer nicht dazu führen, dass Besitzer eines Unternehmens belastet werden und so in Schwierigkeiten kommen. Aber das wäre alles eine Frage, wie die Reichensteuer ausgestaltet wird.
Was wir aber auf jeden Fall bräuchten, wäre eine ehrliche, offene und sachliche Diskussion über diese Fragen.
Und wenn wir nur hören, wir hätten die Finanzkrise gemeistert  und würden also auch die Corona-Pandemie bewältigen, so kann von einem „Meistern“ keine Rede sein: In der Finanzkrise wurden viele Bürger um ihre Alterssicherung oder sogar um ihr ganzes Vermögen gebracht. Und so ist es kein Wunder, wenn Verschwörungstheorien grassieren. Misstrauische Menschen fürchten, dass die Pandemie auch wieder dazu dient, dass die Reichen noch reicher werden:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/12/09/fdp-chef-lindners-witz-des-tages/

 

Coronapolitik gescheitert

Darüber habe ich ja schon öfter geschrieben, zuletzt hier:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/12/06/coronapolitik-gescheitert/
Auch die neusten erschreckenden Zahlen zeigen, dass wir auf dem falschen Weg sind. Wie viele Menschen haben es mit dem Leben bezahlen müssen, dass die Politiker glaubten, Corona mit einem Teil-Lockdown besiegen zu können.  Man hat die Zahl der in Kauf genommenen Neuinfektionen an der Kapazität der offenen Intensivstationsbetten bemessen. So starben viele Menschen für den Kommerz, dem man insoweit den Vorrang einräumte. Man scheute aus wirtschaftlichen Gründen vor einem totalen Lockdown zurück. Und das kostet nun neben den Menschenleben auch viel Geld.
Zu den Schulden hören wir beruhigend, man habe ja auch die Finanzkrise gut gemeistert Allerdings bestand das Meistern darin, dass viele Bundesbürger ihrer gesamten Altersrücklagen beraubt wurden.
Nun endlich hat man sich entschlossen FFP-2-Masken zu verteilen. Warum ist das nicht schon längst geschehen?
Das Ganze wäre zum Haareausraufen, wenn ich noch welche hätte.

Was wir nicht erfahren sollen

Manchmal merkt man erst viel später, was man nicht erfahren hat. Man ist auch gar nicht auf die Idee gekommen, Fragen zu stellen:
Ein Beispiel ist die Grippeimpfung. Da sind wir doch alle davon ausgegangen, dass diese Impfung genau so wirkt wie die gegen Scharlach, Mumps… Man glaubte, danach sicher zu sein. Nun lesen wir im Zusammenhang mit der Corona-Impfung, diese wirke viel besser als die Grippeimpfung, die nur eine Sicherheit von 49-60% bot. Na, so was! Hätten Sie sich dann impfen lassen, zumal die Impfung jedenfalls bei uns eine leichte Grippe auslöste, so dass wir dann auf weitere Impfungen verzichteten.

Anderes Thema: Der Staat nimmt nun immense Schulden auf: 180 Milliarden wegen der Corona-Krise. Aber was dabei verschwiegen wird: Wie will man die Schulden zurück zahlen? Gibt es nach der Wahl eine Steuererhöhung? Die Reichen wird man man doch sicher weiter verschonen, denn sie sind trotz Beteiligung der Sozis an der Regierung sakrosankt. Es darf nach den offiziellen Verlautbarungen nicht einmal dazu kommen, zu den früheren höheren Steuern auf hohe Einkommen (abgebaut von Rot-Grün) zurück zu kehren, denn „Leistung darf doch nicht bestraft“ werden, so wird es den Bürgern eingetrichtert. Worin allerdings diese Leistungen bestehen, wird uns nicht gesagt. Vielleicht darin, dass das Geld in australische Silberminen investiert wird?
Das Traurige an der Corona-Krise ist ja, dass die Reichen auch hier wieder einmal davon profitieren. kein Wunder also, dass Verschwörungstheorien grassieren und viele glauben, dass die Corona-Pandemie nur erfunden worden sei, um die Reichen noch reicher zu machen.
Der Fluch der Nullzins-Politik ist ja, dass man Schulden machen kann „auf Teufel komm raus“. Ja, die Negativ-Zinsen könnten sogar dazu führen, dass man an Schulden verdient. „Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode.“ (Shakespeare)

Ach, es gibt so vieles, was wir nicht wissen dürfen. Schon Bismarck sagte: „Je weniger die Leute wissen, wie Würste und Gesetze gemacht werden, desto besser schlafen sie.“ Der Ruf „Deutschland erwache!“ stört den Schlaf des deutschen Michel nicht.

Heute ist ein trauriger Tag

Heute ist Weltspartag. Den kann man getrost vergessen, denn Sparen ist nicht mehr „in“. Schulden machen ist angesagt. Das hat uns die Kanzlerin gelehrt mit der Nullzinspolitik, die sie ja auch mit zu verantworten hat.
Was war das früher für ein Leben an diesem Tag! Die Kinder strömten in Massen in die Sparkassen, um ihre Spardosen zu entleeren. Dann wurden die kleinen Beträge sorgfältig gezählt und die Kinder erhielten kleine Geschenke. Alles vorbei! Nicht einmal eine Sparkasse gibt es mehr bei uns, wo früher nette Damen uns das Geld auszahlten und die Überweisungen eintippten.
Es gab einmal eine Zeit, in der die Menschen Geld für die Zukunft zurück legten. Aber nun kann man fast den Eindruck gewinnen, als würden die Menschen nicht mehr so recht an eine Zukunft glauben:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/10/18/so-leben-wir/

So leben wir

Früher gab es Auguren. Sie waren angeblich in der Lage, aus kleinsten Anzeichen die Zukunft vorher zu sagen. Heute sind wir nicht einmal mehr in der Lage, die deutlichsten Zeichen der Zeit zu deuten: Artensterben, Verenden von Walen und Elefanten oder Ausbreitung der Pandemie.
Wir machen Schulden nach dem Motto „Auf Teufel komm raus!“
Unterschwellig lebt man nach dem Grundsatz: Was sollen wir an die Zukunft denken? Wer weiß denn, ob wir überhaupt noch eine haben? Darum wollen wir uns  jedenfalls jetzt noch richtig ausgelebt haben: Hier und heute. Zu unserer Beruhigung kurieren wir ein bisschen an den Symptomen herum, etwa am Klimawandel.
Wie lange wird das gut gehen? Hawkins hat es uns vorher gesagt:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/07/11/wann-stirbt-die-menschheit-aus/

„Papi, was heißt eigentlich Futur?“
„Das bedeutet Zukunft, aber das brauchst du dir nicht merken: Die gibt’s sowieso bald nicht mehr.“

Wie soll das alles nur weiter gehen?

Wir geben das Geld mit vollen Händen aus: allein 9 Milliarden für die Lufthansa, die so nicht überleben kann … Insgesamt haben wir im ersten Halbjahr 50 Milliarden mehr ausgegeben, als wir eingenommen haben.
Gerade soll das Kurzarbeitergeld verlängert werden. Woher nehmen? Die Arbeitslosenversicherung hatte ein solides Polster von 26 Milliarden Euro. Heuer entstehen ihr aber durch Corona Ausgaben in Höhe von 30 Milliarden – ein Loch von 4 Milliarden, für das der Staat aufkommen muss.
Wo man hinschaut, drohen Pleiten: Die Kreuzfahrtschiffe liegen im Hafen. Die Unterhaltungs- und Kulturbranche liegt am Boden. Ebenso ergeht es der Reisebranche.
Die Gastronomie kämpft mit erheblichen Problemen. Und all das hat natürlich auch Auswirkungen auf die Autoindustrie. Viele können sich ein neues Auto einfach nicht leisten.
Irgendwie habe ich den Eindruck, als wolle sich die GroKo bis zum Wahltermin mit einer enormen Verschuldung durch wursteln. Aber dann gibt es „blood, sweat and tears“.
Was ich in dieser Situation nicht verstehen kann, ist die ständige Steigerung der Aktienkurse.

Unnötige Schulden des Staates

Der Bund plant in diesem Jahr als Folge des Coronavirus Kredite in Höhe von unglaublichen 218,5 Milliarden Euro. Die Schulden sollen binnen 20 Jahren zurück bezahlt werden, was Finanzexperten allerdings für utopisch halten. Die Bundesregierung geht dabei davon aus, dass sich die Zukunft positiv entwickelt. Das ist naiv. Die letzte Krise, nämlich die Finanzkrise liegt ja erst 10 Jahre zurück. Wer weiß schon, was für Krisen die Zukunft bringt? Da hätten wir unser Pulver schon verschossen. Denn eines ist jedenfalls sicher: Deutschland stürzt ab, wie ich hier mehrfach beschrieben habe: Googeln Sie hier mal mit dem Suchbegriff „stürzt“ und Sie werden sehen, wo wir überall ins Hintertreffen geraten: Beispielsweise beim Ranking der Universitäten. Wie sollen wir dann noch unsere Spitzenstellung auf verschiedenen Gebieten halten können? Beim Ranking der Innovationsfähigkeit sinken wir nach hinten. Und schauen Sie mal, wer die Nobelpreise einheimst! Und bei den führenden Unternehmen der Welt sind andere vorn.
Es sieht also nicht gut aus und deshalb wäre beim Ankurbeln der Wirtschaft etwas weniger Großzügigkeit angebracht gewesen. Die Mittel hätten zielgenauer ausgegeben werden müssen: Nehmen wir beispielsweise die Mehrwertsteuer-Absenkung: Rennen Sie auch jetzt los zum Einkaufen?

Der dauernde Aufschwung, der nichts bringt


Ich habe die Anfänge der Bundesrepublik miterlebt und wenn ich die Zeit von damals mit heute vergleiche, muss ich feststellen: Wir sind nicht recht voran gekommen.
Es war eine herrliche Zeit damals:
https://autorenseite.wordpress.com/2018/08/22/wie-haben-wir-damals-so-leben-koennen-3/
An drei Prinzipien des damaligen Kanzlers Adenauer, die heute nicht mehr gelten, kann ich mich gut erinnern:
> Er wollte, dass jeder Deutsche Hausbesitzer würde, denn – so sagte er – jeder Hausbesitzer ist ein CDU-Wähler. Und so war es auch jedem Normalverdiener möglich, sich ein Haus zu bauen.
> Und aus der Kriegszeit hatte er die Erkenntnis gewonnen, dass ein Land allein für sich leben können muss. Daher wurde die Kohle für die Energiegewinnung unterstützt und auch die Landwirtschaft zur Sicherung der Ernährung.
> In seinen Wahlkampfreden erwähnte er auch immer eine in seinen Augen schlimme Unmenschlichkeit der DDR: Dort müssten die Frauen arbeiten, während sie bei uns als Hausfrau das Herz der Familie sein könnten, die ja die Keimzelle des Staates sei. Das Einkommen des Mannes reichte ja damals aus, um eine Familie zu ernähren.
Der Alte aus Röhndorf sprach nie vom Ankurbeln der Wirtschaft oder von der Sicherung der Arbeitsplätze. Das waren Selbstverständlichkeiten. Ebenso sprach keiner von der Umwelt: Die war halt in Ordnung, denn wir verbrauchten nur so viele Ressourcen, wie sich auch wieder regenerieren könnten, während wir heute 1/12 Erden bräuchten, wenn wir weiter so leben wollen wie bisher:
https://autorenseite.wordpress.com/2019/07/29/wichtig-heute-ist-welterschoepfungstag/
Eine Schere zwischen Arm und Reich, die sich immer weiter öffnet, war ubekannt.
Und stellen Sie sich vor: Der Staat hatte Ersparnisse für Notfälle.

Ja, so war das damals! Und was hat uns der Jahrzehnte lange Aufschwung gebracht?
Als einen hervor stechenden, aber doch zweischneidigen Vorteil sehe ich, dass sogar „Krethi und Plethi“ überall hin fliegen können, weil das so billig geworden ist, während wir unseren Urlaub an der Ostsee oder später auch in Italien verbrachten. So kommt es, dass viele Deutsche die Nobelrestaurants in Shanghai kennen, aber nicht mehr ihre eigene Heimat.
Das haben wir teuer bezahlen müssen: Aus Mitarbeitern mit sicheren Arbeitsplätzen von früher ist „Humankapital“ mit unsicherer Zukunft geworden, das teilweise in prekären Arbeitsverhältnissen beschäftigt ist, die es früher nicht gab. Heute sahnen „die da oben“ ab:
Manager verdienen bis zum 53-fachen ihres normalen Personals.
Und das Wohnen in der Stadt, das früher eine Selbstverständlichkeit war, ist für viele unerschwinglich geworden.
Der Staat taumelt von einer Krise in die nächste: Die Finanzkrise belastet uns immer noch und nun treibt uns Corona in eine immense Verschuldung.
Jetzt überlegen Sie mal: Hat sich der dauernde Aufschwung wirklich für Sie gelohnt? Sind wir tatsächlich voran gekommen oder sind wir nicht auf dem Weg zu einer Provinz der USA geworden, die mit Amazon & Co ausbeutet und mit Google u.a. aushorcht wird? Sogar die Kultur wird immer mehr amerikanisiert.
Deutschland stürzt ab.
Deutschland erwache!