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Gefahr für die Demokratie: Die Mittelschicht schwindet

Gerade müssen wir lesen, dass die Mittelschicht bei uns immer mehr bröckelt:
https://www.traunsteiner-tagblatt.de/nachrichten_artikel,-auch-wegen-pandemie-studie-sieht-broeckelnde-mittelschicht-_arid,668083.html
Gleichzeitig müssen wir lesen, dass die von der FDP geschonten Reichen sogar in der Pandemie immer mehr und immer reicher werden.
All dies sind Gefahren für die Demokratie. Gerade eine solide breite Mittelschicht ist ihr wichtigster Stabilitätsfaktor.  Je mehr Menschen an den unteren Rand gedrängt werden, umso größer wird das Protestpotenzial, bei dem die Polizei schon jetzt manchmal an ihre Grenzen stößt.
Schon Aristoteles warnte 4 Jahrhunderte vor Christi Geburt:

Die Demokratien gehen meist durch die Frechheit der Volksführer zu Grunde, insbesondere durch die ungerechte Behandlung der Reichen.

Damit ist nun die FDP angesprochen. Es muss etwas geschehen, damit die Schere zwischen arm und reich nicht weiter immer mehr auseinander geht, sondern dass diese Entwicklung umgekehrt werden muss. Das geht aber nicht  mit einer FDP in der Regierung: Keine guten Aussichten! Es kommen unruhige Zeiten.

Corona: Blöde Regelungen


Ich bin gern im benachbarten Salzburg. Ich bin sozusagen ein halber Österreicher, nachdem man mir einmal einen Job in Österreich verbunden mit der dortigen Staatsangehörigkeit angeboten hat. Aber leider mag ich nun nicht nach Salzburg, weil ich nicht unter die drei „G“ falle (geimpft, getestet, geheilt). Wieso verlangt Österreich von den Deutschen eines der 3 „G“, wo wir doch wesentlich niedrigere Inzidenzzahlen haben?

Zu unseren Vergnügungen gehörte auch immer ein Besuch in Bad Reichenhall mit einem Spaziergang durch den Kurpark, einem Bummel durch die Stadt und einem guten Essen in einem der schönen Lokale. Nachdem aber der Landkreis Berchtesgadener Land eine Inzidenz von über 50 aufwies, gibt es dort ohne eines der 3 „G“ nichts zu essen. Nicht einmal im Freien darf man bedient werden. Diese Regelung ist insofern ein völliger Blödsinn, weil die Ansteckungsgefahr in gut besuchten Biergärten schon vor der Corona-Zeit untersucht worden ist. Sie betrug 1:1000. Das bedeutet, dass, wenn man nicht mit wildfremden Menschen an einem Tisch sitzt, eine Ansteckung praktisch ausgeschlossen ist.

Ach, wie viele unsinnige Regelungen haben wir schon im Zuge von Corona über uns ergehen lassen müssen.
https://autorenseite.wordpress.com/2021/03/21/endlich-bestaetigt-einmal-ein-virologe/
Kein Wunder, dass die Querdenker und die Proteste immer mehr werden. Gerade haben in Frankreich 237.000  Menschen demonstriert, davon 17.000 allein in Paris. Bei uns ist so etwas ja verboten.

 

Unsere unsachliche Debattenkultur


Bei der derzeitigen Pandemie zeigt sich, wie die Unsachlichkeit in den Diskussionen immer mehr um sich greift. Das ist leider nicht nur beim Volk so, sondern auch im Parlament:

Gerade erleben wir, dass das Geld als Corona-Hilfe mit vollen Händen ausgegeben wird. Doch woher das Geld kommen soll, bleibt unklar. Da sind es die üblichen Verdächtigen, die wie Schutzpatrone ihren Schild über die Reichen halten:
> Erbschaftssteuer? Um Gottes willen! Da hört man den Aufschrei: Das Geld ist doch schon versteuert worden. Wieso soll das anders sein als bei den Zinsen? Die stammen ja auch aus bereits versteuerten Einkünften.
> Spitzensteuersatz erhöhen? Geht auch nicht, so hört man den Aufschrei, denn die Reichen zahlen ja sowieso schon mehr Steuern. Darüber, dass wir früher schon wesentlich höherer Spitzensteuersätze hatten, redet keiner mehr.
> Vermögenssteuer? Gift für die Wirtschaft! Wieso eigentlich? Es kommt doch auf die Ausgestaltung an: Niemand will Betriebe kaputt besteuern.

Einst waren es die Unternehmen, die im wesentlichen den Staat unterhalten haben. Heute hängen sie wie Schwerkranke am Tropf von Subventionen  und der Normalbürger trägt nun mit seiner Einkommenssteuer die Ausgaben des Staates einschließlich der Subventionen. Was dabei heraus kommt, ist dies: Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer und der Mittelstand rutscht in die Unterschicht ab. Haben Sie jemals etwas darüber gehört. wie man diesen Trend grundsätzlich umkehren will? In diesem Staat ist es unmöglich, die Reichen mal ein bisschen ärmer zu machen, anstatt ihren Reichtum zu fördern. Das ist „alternativlos“ wie so vieles in diesem erstarrten Staat.
Wenn nun bei der Bundestagswahl die AfD wieder viele Stimmen erzielt, so stammen diese wohl weniger von Leuten, die das Programm dieser Partei gut finden, sondern es handelt sich sicherlich eher um Protestwähler. Und wenn die Politik so weiter macht, wird das Protestpotenzial immer größer, besonders auch auf der Straße. Der Sturm aufs Kapitol hat gezeigt, dass die Sicherheitskräfte des Staates vielleicht einmal nicht mehr ausreichen, um solchen Vorkommnissen entgegen zu treten.
Das sollten sich die Abgeordneten in ihrem Wolkenkuckucksheim einmal vor Augen halten. Wenn jemand den Staat kaputt macht, sind eher sie es als die Reichsbürger & Co.

 

Schlimme Nachricht (Merkelismus pur)

„Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode.“
(Shakespeare)

Falls Sie nicht wissen, was Merkelismus ist: Machen Sie die Augen auf! Sie leben in einem Staat, in dem dieses Prinzip herrscht:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/01/11/der-merkelismus-oder-das-reichtumsfoerderungsprinzip-raubtierkapitalismus/
Die augenfälligste Erscheinung des Merkantilismus ist, dass die Reichen immer reicher werden und die Armen immer ärmer.
Gerade öffnet uns wieder ein Bericht von Oxfam die Augen: Demnach sind im letzten Krisenjahr die Reichen um 35 % reicher geworden, während aus dem schlichten Volk viele ihre Existenz verloren haben oder vom Kurzarbeitergeld leben mussten.
Das ist nun schon die zweite Krise, die zu einer gewaltigen Umschichtung der Vermögen geführt hat. Bei der Finanzkrise verloren viele ihre Alterssicherung, weil die Banken gerettet werden mussten:
https://autorenseite.wordpress.com/2016/08/30/egoismus-der-alten-forts/
Und nun geht es ans Vermögen der Bürger. Ja, die Blutsauger sind unter uns:
https://autorenseite.wordpress.com/2016/10/13/blutsauger-sind-unter-uns/
Und was tun die Sozis dagegen? Sie rühmen sich, weil sie den „hart arbeitenden Menschen draußen im Lande“ ein paar Kröten mehr gönnen, sprich: den Mindestlohn etwas erhöhen.
Da wundern sich die Politiker, wenn Verschwörungstheorien aufkommen und der Extremismus zunimmt. Sie haben nichts verstanden.

Schämt Euch!

Wir haben eine Schreihals-Politk. Wer am lautesten schreit, kriegt am meisten Geld (Arme Künstler!). Sie ist gekoppelt mit einer Lobbykratie. Jüngstes Beispiel ist die Autoindustrie. Sie bekommt nun schon wieder 3 Milliarden, insgesamt also in der letzten Zeit 5 Milliarden. Man sieht wieder einmal: die 6000 Lobbyisten sind erfolgreicher als der verschlafene deutsche Michel, der all dies als „alternativlos“ über sich ergehen lässt. Er fragt nicht, weshalb die Auto-Konzerne so etwas nicht aus der Westentasche bezahlen können: Allein bei Volkswagen wurden 2019 die Umsatzerlöse um 16,8 Milliarden Euro auf 252,6 Milliarden Euro gesteigert. Was sind dagegen die „läppischen“ 3 Milliarden?
Was die Politik wieder mit Abwrackprämien erreichen will, könnte ohne Inanspruchnahme von Steuergeldern auch mit einer Verschärfung der Abgasregeln bewirkt werden, ohne wieder den Bürger zur Kasse zu bitten..
Das Traurige an solchen Vorkommnissen ist dies:
Zunächst einmal sollten sich die Autoindustriellen schämen, sich so auf Kosten der Steuerzahler zu bereichern. Was für sie Peanuts sind, ist für die Bürger ein Haufen Geld.
Wenn schon die Bürger dies schweigend hinnehmen, sollte jedenfalls ein Aufschrei durch die Presse gehen, aber die ist durch die Zuwendungen, mit denen sie über Wasser gehalten wird, „kastriert“ worden und hat sich dadurch das Attribut „Lügenpresse“ zu gezogen.
Was waren das noch für Zeiten, als Augstein wegen seines aufsässigen Spiegels hinter Gittern landete. Als ich mir damals als junger Mann einen Spiegel kaufte und mein Dienstgebäude betrat, riet mir ein älterer Kollege, das Blatt zusammen zu rollen, um keine dienstlichen Nachteile zu haben. Ja, das waren noch Zeiten.
Die Folge der heutigen Politik ist, dass der Zulauf bei den Extremen immer größer wird. Das Misstrauen bei den Bürgern wächst und daher wählen sie eine Protestpartei oder hängen Verschwörungstheorien an, denn die Regierung verliert immer mehr an Autorität. Noch ist ja die Welle des Protests zu sehr gespalten, aber das kann sich schnell ändern, wenn sich alle darauf verständigen, dass wir einen anderen Staat brauchen.
Inzwischen bin ich auch Anhänger einer Verschwörungstheorie – allerdings anderer Art. Die Regierung betreibt eine Politik, die ich Diversionspolitik genannt habe und bei der den Bürgern immer mehr weggenommen wird: Es geht bei den aus Sicht der Autoindustrie „läppischen“ 5 Milliarden gar nicht so sehr um die Stützung einer schwächelnden Branche, als vielmehr darum, die Bürger weiter verarmen zu lassen, um sie willfähriger zu machen.
Abschließend noch ein Beispiel: Wenn sich jemand an den Vorstand eines Betriebes heran macht, um Geld für sich abzuzweigen, so ist das strafbar. Wenn sich aber ein Industriezweig hinter die Regierung klemmt, ist das Politik.

Fridays gegen Altersarmut


In Deutschland herrschen Zustände, die eigentlich unerträglich wären, wenn
man sie nicht durch die Merkel‘sche Politik der sanften Gewöhnung hinnehmen würde. Der deutsche Michel ist eingelullt worden und sanft entschlafen. Nur gelegentlich gibt es hier und da ein Aufbegehren, das aber durch die Politik des Aussitzens irgendwann wieder einschläft. Die „Fridays for Future“ sind die erste etwas zähere Protestbewegung, die es längst auch schon in ähnlicher Weise von Seiten der Alten gegeben haben müsste:
Was sind das für Zustände, wenn die Alten
in unserem reichen Land als Flaschensammler durch die Städte ziehen und sich an Tafeln ernähren, weil die Rente aus einem langen Berufsleben nicht reicht? Es gab einmal eine starke Bewegung der Alten, die die Politiker das Fürchten lehrte, nämlich die grauen Panther. Aber die sind inzwischen zu einer Splitterpartei herunter gekommen. Wie konnte das nur passieren?
Nun jedoch nehmen sich die Alten die Jugend zum Vorbild und veranstalten
Fridays gegen Altersarmut. Das könnte ja gefährlich werden, denken offenbar unsere Politiker und so besinnt man sich auf ein altes Herrschaftsprinzip aus vorchristlicher Zeit, das sich bis heute erhalten hat:
„Divide et impera!“. „Teile und herrsche!“ – man treibt einen Keil der Spaltung in die Phalanx der Gegner:
So verbündet man sich mit denen, die eigentlich die Partei der Alten ergriffen haben müssten: Die Gewerkschaft sieht „reinen Populismus“ bei den Initiatoren der Fridays gegen Altersarmut und wirft ihnen vor, sie hätten
keine konkreten Ziele oder Forderungen, sondern nur ein Feindbild. Da kann man nur sagen: Dümmer geht‘s nimmer. Die Ziele der Alten sind doch klar und berechtigt: Sie brauchen mehr Geld.
Und der VdK sowie der Paritätische Wohlfahrtsverband warnen davor, dass Akteure der extremen Rechten die Bewegung der Alten unterwandert haben könnten und das Thema Armut instrumentalisieren wollten.
Man weiß offenbar nicht Genaues, aber man diffamiert diejenigen, die eigene Versäumnisse der Wohlfahrtsverbände offenbaren.
Typisch ist für unsere Zeit, dass man immer gleich zum Stichwort „Instrumentalisieren“ greift, wenn einem etwas nicht gefällt.
Man redet ja bei uns immer über die Spaltung des Volkes. Und so versucht man, die Alten auch zu spalten und man hat schon etliche Menschen mobilisiert, die gegen diese angeblich rechte Bewegung der Alten protestieren.
Also, liebe Altersgenossen, lasst euch nicht auseinander dividieren! Gemeinsamkeit macht stark. Und wenn es solche Missstände gibt wie bei uns, dann ist es doch gleich, wer bei den Protesten mit marschiert: Die Hauptsache ist, dass man ein gemeinsames Ziel hat, das endlich durchgesetzt werden muss. Wir wollen doch nicht dümmer sein, als die Österreicher:
https://autorenseite.wordpress.com/2018/11/04/sind-die-oesterreicher-gescheiter-als-die-deutschen/
Deutschland stürzt ab.
Das habe ich hier oft beschrieben:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/01/21/deutschland-stuerzt-ab-14/
Die meisten wollen es nur nicht wahr haben, weil es zuerst die Armen erwischt, und weil sie dem dauernden Gerede der Kanzlerin vom Aufschwung glauben. Der scheinbare Aufschwung wird bezahlt durch Ausbeutung der Bürger, deren Sparguthaben mit Nullzinsen geplündert werden, mit Renten am Existenzminimum, …
Warum wurde bei uns der Spitzensteuersatz, der schon einmal bei 56 % gelegen hat, mit Hilfe der Sozis (!) auf 42 % abgesenkt? Sollten da nicht zuerst die Stellschrauben nachjustiert werden, bevor es die Armen trifft? Aber da hebt gleich ein Geschrei an: Das sei ja Sozialismus oder: „Schluss mit der Neiddebatte.“ „.Keine Bestrafung der Leistungsträger, die ja wieder investieren.“ Was sind das aber für Leistungsträger, die vom ererbten Kapital leben und ihr Geld oft im Ausland anlegen? Da ist es doch besser, wenn die Armen mehr Rente bekommen, die sie auf jeden Fall in Deutschland für den Lebensunterhalt ausgeben. Aber die Armen haben bisher keine Stimme, die laut genug ist, dass sie gehört wird.
In Österreich beträgt übrigens der Spitzensteuersatz 55 %, ohne dass dort die Wirtschaft zusammengebrochen wäre. Bei uns hat es ja auch früher mit einem ähnlichen Steuersatz geklappt. Und so wunderten wir uns nicht, dass es sogar deutsche Unternehmer gegeben hat, die eine Anhebung des Spitzensteuersatzes gefordert haben.
Aber damit sind sie nicht durchgedrungen, denn die von den Lobbys beherrschten C-Parteien sind die großen Hüter der sich ständig vergrößernden Reichtümer. Horst Seehofer bekannte einmal (versehentlich?):
»Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.«

Sind Sie auch so ein armes Schwein? (Zum heutigen Tag der Akzeptanz)

Die Hilfsorganisation Oxfam berichtet: Die 500 reichsten Menschen auf diesem Planeten haben 2019 ihr Vermögen um ein Viertel gesteigert. Das ist insgesamt eine Vermehrung in Höhe von 1,2 Billionen US-Dollar. Und wo bleiben wir? Wir werden langsam an unsere Verarmung (sprich: Ausbeutung) gewöhnt. Wenn wir fürs Alter oder einen Hausbau sparen wollten, wurden unsere Ersparnisse immer mehr entwertet: Erst sanken die Zinsen unter die Inflationsrate und dann wurden sie ganz gestrichen. Nun verlangen immer mehr Banken sogar Strafzinsen.
Was wir zur Zeit erleben, ist eine Politik der sanften Gewöhnung an Zustände, gegen die wir aufbegehren sollten:
https://autorenseite.wordpress.com/2019/10/19/wir-gewoehnen-uns-an-alles-dank-merkel/
Wir finden es normal, dass die Unternehmer ihre Einkünfte ständig wesentlich mehr steigern, als sie ihren Mitarbeitern zum (kaum ausreichenden) Ausgleich der Inflation gönnen:
https://autorenseite.wordpress.com/2016/08/23/verdammt-warum-lasst-ihr-euch-das-gefallen/
Darum feiern wir heute den Tag der Akzeptanz für all die armen Schweine, die das alles mit Sanftmut ertragen.
Aber so langsam beginnt doch partiell ein Aufbegehren: bei der Klimapolitik, beim Protest der Bauern oder in Frankreich bei den Gelbwesten.
Wir hatten einmal einen Spitzensteuersatz von 56 %. Der wurde mit
Beteiligung der Sozis auf 42 bzw. 45 % gesenkt. Wieso eigentlich? Was uns zur Begründung dieser Entwicklung erzählt wurde, waren doch Ammenmärchen. Und wenn nun einer eine Rückkehr zu höheren Steuersätzen für Reiche verlangt, wird der als leistungsfeindlicher Neidhammel hingestellt, der nichts davon versteht, dass die Reichen durch ihre Investitionen die Wirtschaft am Laufen erhalten.
In Österreich läuft die Wirtschaft aber auch trotz eines Spitzensteuersatzes von 55 %. Und deshalb sind die Österreicher keine so armen Schweine wie wir:
https://autorenseite.wordpress.com/2019/10/31/tu-felix-austria-traurige-mieten-und-renten-in-deutschland/

Manchmal denke ich…

Manchmal denke ich, viele Politiker haben die falschen Berater. Sonst hätte Söder nicht so einen Unsinn reden können wie die Forderung nach einer Verjüngung des Kabinetts:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/01/06/nee-herr-soeder-so-nicht/
Ich habe ihm ja in diesem Beitrag prognostiziert, dass er Proteste der älteren Generation hervorrufen würde. Und genau so ist es auch gekommen.
Er war ja doch bisher auf einem guten Weg, so klammheimlich den Weg ins Kanzleramt zu schaffen, auch wenn er Bescheidenheit demonstriert hat. Aber nun scheint er AKK zu folgen, die ja auch so gern in Fettnäpfchen getreten ist.
Söder hat mit seiner Äußerung den Spaltungen, die unser Land belasten, eine weitere hinzu gefügt: Alt gegen Jung.
Es gab einmal eine Zeit, in der der Rat der Alten etwas galt. Aber heute blicken viele Junge auf die Alten herab und finden: Was soll ich mir denn anhören, was jemand sagt, der nicht mal mit einem PC richtig umgehen kann? Vielleicht kommt der ja bloß wieder mit der alten Leier: „Früher war alles besser„. Und womöglich redet der gar von so einem Blödsinn wie Verzicht, wo wir doch ständig einen Aufschwung brauchen. Die Alten, die nur eine Rentenlast darstellen, sollen uns nicht mit ihren längst überholten Ansichten belästigen. Wir brauchen neue Ideen!
Und wenn manche Junge so daher reden, denken Ältere oft: Ich komme mir jünger, nämlich geistig beweglicher vor als viele von euch, die so einrissig sind, dass sie nicht einmal anhören wollen, was Anderdenkende zu sagen haben (z.B.: De Maizière in der Uni).

Die AfD – ein erstaunliches Phänomen


Die gewaltigen Erfolge der AfD stellen die Experten vor ein Rätsel: Haben sie nicht die „Volksparteien“ eingehend
darüber beraten, wie man mit der AfD umgeht? Und haben nicht die Mainstream-Medien immer wieder die AfD als faschistisch und als Fall für die Beobachtung durch den Verfassungsschutz hingestellt? Und haben die Kabarett-Sendungen wie die Heute-Show nicht ständig die AfD lächerlich gemacht und sie als Wahlalternative für die ganz Blöden hingestellt? Warum hat das alles nichts genützt?
Tja, liebe Experten, Höcke hat recht: Wenn ihr so weiter macht, wird AfD nächstes Mal die Mehrheit an Stimmen gewinnen können.
Das Volk ist manchmal wie ein trotziges Kind und handelt nach dem Motto: Jetzt erst recht!
Man muss sehen, dass das Volk langsam aufwacht und merkt, dass es immer mehr ausgebeutet wird. Deshalb bräuchten wir eigentlich eine schlagkräftige Linke:
https://autorenseite.wordpress.com/2017/04/03/rpd-radikal-soziale-partei-deutschlands/
Die fehlt und da viele die SPD und die Linke nicht für geeignet halten, wählen sie aus Protest die AfD.
Das Protestpotenzial wird bei uns immer größer, Das Volk hört den Ruf: „Deutschland erwache!“ (Tucholsky). Und es beginnt mit dem Erwachen beim Wählen der Alternative für Deutschland, sprich Protestpartei.
Dagegen nützt es nichts, wenn Höcke in den
öffentlich-rechtlichen Sendern und Mainstream_Medien mit „gerichtlicher Genehmigung“ als „Faschist“ bezeichnet wird. Das bringt nichts in einem Staat, wo man eine Politikerin mit „gerichtlicher Genehmigung“ als „Drecks Fotze“, „Stück Scheisse“ und „Geisteskranke“ bezeichnen darf.
Übrigens sollten die Altparteien nicht zu sehr auf dem hohen Ross sitzen, sondern sich darauf besinnen, aus welchem Sumpf sie entstanden sind:
https://autorenseite.wordpress.com/2019/09/04/die-arroganz-der-altparteien/
Man kann darüber zweifeln, ob das noch Demokratie ist, wenn man manche, die vom Volk gewählt wurden, einfach nicht „mit spielen“ lässt. Auf jeden Fall wäre es besser, wenn unsere Kanzlerin die AfD nicht weg stoßen, sondern an ihren gewaltigen Busen drücken würde: So hat sie die SPD klein gekriegt und das würde auch bei der AfD funktionieren: Die Alltagsmitarbeit in einer Regierung würde dieser Partei den Reiz des Protests nehmen.

„Altweibersommer“ und Feminismus

Seit unvordenklicher Zeit gibt es Wetterhäuschen, bei denen grundsätzlich ein Mann mit Schirm schlechtes Wetter anzeigte, während eine Frau als Symbol für Sonnenschein galt. Keinem Mann wäre es jemals eingefallen, dagegen zu protestieren. Doch als dann die Meteorologen den Spieß umdrehten und den Tiefs weibliche Namen gaben, mussten sie dies wegen des Widerstands der Frauen wieder aufgeben.
Man könnte also meinen, die Männer seien das tolerantere Geschlecht.
Nun gibt es aber immer noch den Altweibersommer – und das wundert mich: Sind also Frauen genau so tolerant?
Wo bleibt die voraus eilende Unterwürfigkeit der männlichen Meteorologen, die erwarten ließe, dass dieses Wort aus dem Wortschatz gestrichen würde – etwa so, wie es dem „Neger“ ergangen ist.
Und wenn die Männer dazu zu unsensibel sind, dann möchte man meinen, dass der Altweibersommer jedenfalls dem weiblichen Protest anheim fallen würde.  Nichts dergleichen passiert. Warum das so ist, dazu habe ich eine Theorie:
Der Altweibersommer heißt ja so, weil zu dieser Zeit die Spinnen auf ihren Fäden durch die Landschaft reiten und diese Fäden an graue Haare erinnern. Nun gibt es aber praktisch kaum noch Frauen mit grauen Haaren, denn fast alle lassen sich ihren Kopfschmuck färben. Deshalb fühlen sie sich nicht als alte Weiber, sondern höchstens als Seniorinnen. Und so wird es weiterhin den Altweibersommer geben, weil sich auch keine Feministin davon betroffen fühlt, zumal ja diese barbusige Kampftruppe des weiblichen Geschlechts noch nicht ans Alter denkt.