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Wie der Anstand immer mehr verloren geht

Wir leben in einer Zeit, in der sachliche Diskussionen immer mehr unmöglich werden. Das liegt auch an dem negativen Beispiel, das die Politiker bieten: Da herrschen „Denkverbote“ und „Tabus“ und man redet von Birnen, wenn es um Äpfel geht. Ein Beispiel kommt gerade von Söder:
https://autorenseite.wordpress.com/2022/07/21/so-nicht-herr-soeder-4/
Weil die Menschen sich von den Politikern belogen fühlen, glauben sie eher die falschesten Meldungen aus dem Internet. Und so kommen sie sogar zu Überzeugungen, die sie zu Gewaltanwendung anstiften.
Die Sachlichkeit ist bei Diskussionen abhanden gekommen, zumal den Politikern eine deftige Schlagzeile, mit der sie in die Medien kommen, wichtiger ist als ein Beitrag zur Bewältigung eines Problems.

Wie soll auch das Volk zu Anstand und Sachlichkeit veranlasst werden, wenn sogar diejenigen, denen vorsichtige Formulierungen in Fleisch und Blut über gegangen sein sollten, nämlich die Diplomaten, zu üblen Ausfälligkeiten greifen. Ein Beispiel bietet der frühere Botschafter der Ukraine Melnyk, der schon bisher durch üble Äußerungen aufgefallen ist. Er bezeichnete Kretschmers Vorschlag, mit Putin zu reden, als „ekelerregend“. Es hätte ja genügt, wenn er ihn als falsch bezeichnet hätte.
https://web.de/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/melnyk-platzt-kretschmer-aussagen-kragen-ekelerregend-37122872
Wenn aber sogar Diplomaten so daneben greifen, braucht man sich nicht zu wundern, wenn es im Volk Schreihälse gibt, die meinen, sie müssten so etwas noch übertreffen, beispielsweise durch Morddrohungen.

Selenskyj lässt die Maske fallen

Selenskyj sieht sein Land „in einer emotional schwierigen Phase“ des Krieges: Es gebe kein Gefühl dafür, wie viele Verluste und Anstrengungen noch nötig seien, bevor der Sieg in Sicht sei. So sieht es also in ihm aus:
Auf gut deutsch: Anscheinend hat sein Volk den Krieg satt und es stellt Fragen wie diese:
Wie viele Menschenleben ist ein Hektar Land wert? Wäre es nicht besser, auf Donezk und Luhansk zu verzichten, als die halbe Bevölkerung abschlachten zu lassen? Ist der Krieg ein solches Opfer wert?
Die Menschen in der Ukraine glauben anscheinend nicht mehr daran, dass ihre Soldaten die von den Russen besetzten Gebiete zurück erobern können, wie Selenskyj behauptet. Solche Äußerungen erinnern mich immer daran, dass Hitler sogar noch in der Schlussphase des Zweiten Weltkriegs immer den „Endsieg Deutschlands“ prophezeite.
Und der gesamte Westen unterstützt Selenskyj in seinem Irrglauben an den Endsieg, anstatt ihm die traurige Wahrheit zu sagen. Dabei dürfte das Beste, was er erreichen kann, dieses sein: Die Ukraine besteht fort, aber ohne Donezk und Luhansk. Die Russen werden vielleicht eines Tages kriegsmüde sein und den Krieg als „Frozen Conflict“ enden lassen.

Ich war ja mit Sahra Wagenknecht einig, dass der Westen auch eine Ursache für den Ukraine-Krieg gesetzt hat, indem sich die NATO bis dorthin ausdehnen wollte. Vor dieser Folge habe ich ja schon vor dem Krieg gewarnt:
https://autorenseite.wordpress.com/2022/02/13/die-kriegsgefaehrdende-sturheit-des-westens/
Aber auf so einem einsamen Rufer aus den Bergen hat ja keiner gehört. Und wenn heute jemand von einer Mitschuld des Westens redet, wird er ins Abseits gestellt. Ich möchte mich hier zwar vom Wort „Mitschuld“ distanzieren. Aber das „i-Tüpfelchen“ als Kriegsauslöser könnte der drohende NATO-Beitritt durchaus gewesen sein. Wie es war, könnte uns nur Putin sagen, aber nur, wenn er ehrlich ist.

Wenn man böse wäre, könnte man auf die Idee kommen, dass die tapferen Ukrainer vom Westen benutzt werden, um Putin ein wenig in die Schranken zu verweisen. Wo bleibt der friedensvermittelnde Vorschlag des Westens? Wenn wir Waffen liefern, können wir nicht einfach sagen, dafür sei Selenskyj zuständig. Nein, auch wir müssen mitreden! Früher gab es ja angesehene Friedensvermittler wie den amerikanischen Außenminister Kissinger, aber wo bleibt so einer von heute? Sollte Guterres nicht vielleicht mehr tun?

Ukraine: Ein Krieg, der nicht sein musste

Manchmal komme ich mir vor wie der einsame Rufer in der Wüste. Und wenn ich nun die Schrecknisse des Krieges in der Ukraine sehe, frage ich mich, ob man das ganze Elend nicht hätte vermeiden können.
Warum führt Putin diesen Krieg? Er fühlt sich bedroht, weil er fürchtet, dass die Ukraine NATO- und EU-Mitglied wird. Er will weiter, dass die Krim russisch bleibt und die Ostukraine selbständig wird, weil die Russen dort unterdrückt würden. Er spricht sogar von einem Genozid, ohne Beweise vorzulegen. Aber es spricht einiges dafür, dass die russische Minderheit nach den Vorkommnissen im Weltkrieg keinen leichten Stand hatte.

Wenn nun im Krieg Tausende ihr Leben gelassen haben werden, wird Putin alle seine Ziele erreicht haben. Mussten erst so viele sterben, anstatt dass man Russlands Sicherheitsbedürfnis entgegen kam? So, wie die NATO sich jetzt nicht in den Krieg einmischt, hätte sie auch schon vorher sagen können, dass sie die Ukraine nicht aufnimmt, um Russland einen Sicherheitsgürtel zu belassen. Stattdessen faselte man von Entscheidungsfreiheit für NATO und Ukraine. Man weckte damit in der Ukraine Hoffnungen, dass die NATO ihr im Ernstfall beistehen werde. Was dabei heraus gekommen ist, sehen wir jetzt.

Spulen wir die Geschichte ein wenig zurück: Die Ukraine hatte eine frei gewählte Regierung unter Janukovic, die sich nach Osten orientierte. dagegen revoltierten diejenigen, die die Ukraine in die EU aufnehmen lassen wollten. Der Westen machte nun etwas, was er nicht hätte tun dürfen: Er mischte sich in die inneren Angelegenheiten der Ukraine ein. Er unterstützte die Regimegegner finanziell und auch durch bestärkende Besuche wie den unseres damaligen Außenministers Steinmeier. Dass Putin sich ein Land aus seiner Einflusssphäre nicht so einfach entreißen lassen würde, war durchaus wahrscheinlich. Das war der erste Schritt in Richtung Krieg. 

Damit verschärften sich die Gegensätze zwischen Russen und Ukrainern in der Ostukraine. Es kam hier zum Krieg, den man durch Nachgeben hätte verhindern können: Warum sollte nicht das Volk entscheiden, ob es bei der Ukraine bleiben will, wie ja auch die Schotten über ihre Zugehörigkeit zum UK entscheiden durften? Das wäre doch mal Demokratie pur gewesen und hätte den Konflikt entschärft. 

Und dass einmal über die Annektierung der Krim verhandelt werden könnte, glaubt wohl kein vernünftiger Politiker.

Zusammenfassend kann man sagen: Ein wenig Nachgeben dort, wo man sowieso schon verloren hatte, hätte einen Krieg verhindern können. Vielleicht hätte sich ja Putin nicht getraut, die Ukraine anzugreifen, wenn er ein Einschreiten der NATO hätte befürchten müssen. Aber anstatt hierüber zu schweigen, verkündete man von vornherein, man würde nicht eingreifen.  Das war quasi eine Einladung für Putin.

Und dann hatte ich noch eine völlig unorthodoxe Idee, wie man den Krieg durch einen Friedensmarsch der Frauen in die Ukraine hätte verhindern können:
https://autorenseite.wordpress.com/2022/03/02/wenn-ich-eine-promi-frau-waere-meine-verrueckten-ideen/

 

Hier noch mal mein Beitrag vom 19.2., in dem ich den Krieg prophezeit habe, aber es hat halt keiner darauf gehört:

Der Westen beharrt darauf, dass keinem Staat die Freiheit genommen werden dürfe, Bündnisse nach seinem Belieben einzugehen. Also könne auch die Ukraine in die NATO eintreten.
Die NATO, die ihre Handlungsfreiheit betont, sollte sich aber dessen bewusst sein, dass diese Freiheit auch bedeutet, „nein“ sagen zu können. Warum kann die NATO nicht verstehen, dass Russland ein Sicherheitsbedürfnis hat und nicht will, dass die NATO ihm immer mehr „auf die Pelle rückt“?
Wie sehr ein Land wie Russland traumatisiert sein muss, ergibt sich aus der Tatsache, dass allein in Leningrad 2 Millionen Menschen Opfer des letzten Krieges waren, und der war nicht der einzige, in dem Russland überfallen wurde.
Vernünftig wäre es also, wenn die NATO sagen würde: Wir respektieren das Sicherheitsbedürfnis Russlands und dehnen uns nicht auf die Ukraine aus.

Und noch ein Gedanke zum Ukraine-Konflikt: Wenn ich den Herd dieses Konflikts, den Donbas, sehe, frage ich mich, ob sich der Streit um diesen trostlosen Landstreifen lohnt.
Natürlich ist es verständlich, dass sich die Ukraine nicht einfach ein Stück ihres Staatsgebiets wegnehmen lassen will. Aber könnte man den Konflikt nicht einfach so lösen, indem man die Bevölkerung entscheiden lässt, zu welchem Staat sie gehören will? Normalerweise hört ja die Demokratie bei solchen Fragestellungen auf. Aber könnte hier nicht Großbritannien als Beispiel dienen? Das Land ermöglichte den Schotten eine Volksabstimmung darüber, ob sie sich abspalten wollten. Könnte nicht auch so im Donbas Frieden einkehren? Und könnte nicht auch die Ukraine sagen: Wenn wir so durch ein Einlenken die Gefahr eines Krieges abwenden könnten – warum sollten wir es dann nicht tun?

Aber leider haben die Scharfmacher auf beiden Seiten das Wort und das verheißt nichts Gutes. Auch die neue Bundesregierung befindet sich im Schlepptau der Amis und wagt es nicht, Gedanken wie diese in die mentale Abrüstung einzubringen. So wird es nun wohl Krieg geben.

Wie der deutsche Rechtsstaat nicht funktioniert

Selten hat sich so krass gezeigt, wie leicht sich die Justiz vor den politischen Karren spannen lässt wie kurz vor der Wahl. Damals durchsuchte die Staatsanwaltschaft in einer spektakulären Aktion eine Behörde, die Scholz‘ Finanzministerium nachgeordnet war. Das Vorgehen erinnerte an Durchsuchungen zur Bekämpfung der Clan-Kriminalität. Dabei stank diese Aktion zum Himmel, wie ich hier beschrieben habe, denn man hätte die gewünschten Akten bei der Behörde ganz einfach völlig unspektakulär abholen können. Selten trug eine Aktion der Justiz so sehr den Stempel des Unrechts auf der Stirn, wie in diesem unglaublichen Fall:
Nun hat das Landgericht Osnabrück die Rechtswidrigkeit der Aktion festgestellt. Zu spät, denn diese Widerwärtigkeit hätte wahlentscheidend sein können.
Wo blieb eigentlich der Diensteifer der Justiz bei den Missbrauchsfällen? Hätte man da nicht die Geheimarchive der Kirche beschlagnahmen sollen, bevor die Kirche sich bequemte, sie (hoffentlich alle) zu öffnen? Aber man überließ die Aufklärung der Kirche, obwohl sie eigentlich Aufgabe der Staatsanwaltschaft gewesen wäre. So hat man den Bock zum Gärtner gemacht.
Bevor wir Polen zu mehr Rechtsstaatlichkeit auffordern, sollten wir erst einmal vor unserer eigenen Tür kehren. Zu Recht verteidigen die Polen ihr Justizsystem mit dem Hinweis, dass es auch bei uns kaum anders ist:
> Einfluss der Politik auf die Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts,
> Abhängigkeit der Staatsanwaltschaft vom Justizministerium…

Ukraine: Klopfen wir doch mal an unsere eigene Brust!

Erinnere ich mich richtig?
Die Ukraine hatte eine demokratisch unter OSZE-Beobachtung gewählte Regierung unter Präsident Janukovic. Als diese sich mehr nach Osten orientierte und als dann im Volk Bestrebungen für eine Anbindung an die EU in Gang kamen, gab es Unruhen.
Der Westen unterstützte die Regierungsgegner mit viel Geld und auch die Politiker stärkten den revolutionär gewordenen Kräften den Rücken. So fuhr beispielsweise auch der damalige Außenminister und jetzige Bundespräsident Steinmeier damals eigens in die Ukraine, um Flagge zu zeigen.
Was sich der Westen leistete, waren Einmischungen in die inneren Angelegenheiten eines fremden Landes, deren Folgen nun eine Annäherung der Ukraine an die EU sind.
Es ist verständlich, wenn Putin darin eine Bedrohung seines Landes sieht, weil der Westen ihm nun näher auf die Pelle gerückt ist. Wenn Putin da empfindlich ist, ist das verständlich, denn er beruft sich darauf, dass sein Land von Napoleon bis Hitler immer von Westen aus überfallen wurde, ohne dass es einen entgegen gesetzten Krieg gegeben hätte.
Der Westen hat also die Spannungen, die er nun beklagt, selbst verursacht. Und es ist bedauerlich, dass er sich da nicht an die eigene Brust klopft und ein bisschen Verständnis für Putins Sorgen hat, was natürlich nicht bedeutet, dass man seinen Truppenaufmarsch billigt.

Zitat zum Thema Wahl: Schlimmer geht’s nimmer

Das muss man gelesen haben.

Hier kommt wie jeden Tag ein Zitat. Mehr in dem Buch „Mit spitzer Feder“. In diesem Buch finden Sie ungewöhnliche Aphorismen. Es wäre nett, wenn Sie daraus einmal etwas zitieren würden.

Wer mit Dreck wirft, macht sich selber schmutzig.

Wie tief ist eine Partei gesunken, die zu solchen Mitteln greift wie Herr Laschet:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/09/12/razzia-bei-scholz-eine-ganz-ueble-masche/
Die alte Weisheit „Semper aliquid haeret!“ hat nicht funktioniert, deshalb habe ich sie durch meine Erkenntnis oben ersetzt.
Und wenn Laschet meint, sein Finanzminister hätte in der Lage von Scholz gehen müssen, so meine ich, ein Justizminister, der eine solche Razzia kurz vor der Wahl zu verantworten hat, muss den Hut nehmen. Das sollte in einem Untersuchungsausschuss geklärt werden.
Ein Beispiel für schäbigen Wahlkampf bot auch der CSU-Parteitag:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/09/11/so-nicht-herr-soeder-3/
Was mich daran freut, ist, dass all diese Entgleisungen nichts einbringen. Die Deutschen sind offenbar doch nicht so doof, wie die Union meint, nämlich auf so etwas hereinzufallen. Söder sieht die Dinge nicht, wie sie sind, wenn er nach dem Triell behauptet: „Das war ein überzeugender Auftritt und klarer Punktsieg für Armin Laschet“ und wenn er nun mit einer Trendwende rechnet.

Mehr über den Autor auf der Homepage oder in er Sonderseite für Frauen–Nichtversteher: https://autorenseite.wordpress.com/frauen/

Baerbock: „Niemand schreibt ein Buch allein.“


Also, Frau Baerbock, da muss ich Ihnen doch entschieden widersprechen. Ich schreibe meine Bücher allein und schauen Sie mal, was dabei heraus kommt – vielleicht eine kleine Bettlektüre für Sie zum Ausgleich für die Aufregungen der letzten Zeit:
https://autorenseite.wordpress.com/home/
Übrigens: Wer will schon Bücher lesen, von denen man weiß, sie stammen zu einem großen Teil von einem Ghostwriter? Und meistens weiß man dann schon vorher, was drin steht.

Kanzler Kurz in Bedrängnis – aber er hat nichts zu befürchten

Sehr geehrter Herr Kanzler Kurz,
ich liebe Österreich und wäre froh, wenn wir einen Kanzler wie Sie hätten.
Nun muss ich zu meinem Bedauern erfahren, dass Sie in Kalamitäten stecken. Ich habe mich mit den Vorwürfen, die gegen Sie erhoben werden, nicht weiter befasst. Aber eine Verurteilung droht Ihnen nicht:
Wer so alt ist wie ich, wird – wenn er sich selbst gegenüber kritisch ist – schon erfahren haben, dass etwas ganz anders war, als man vielleicht sogar vor Gericht beschworen hätte. Irren ist menschlich. Das gilt auch für das Gedächtnis. Da solche Fehler des Gedächtnisses unvermeidlich sind, kann niemand verurteilt werden, der sein Gehirn ernsthaft angestrengt hat und dann zu einem falschen Ergebnis gelangt ist.
Mir fällt zu Ihrem Problem ein spektakulärer Fall aus Bayern ein: Der frühere bayerische Minister Zimmermann stand wegen Meineids vor Gericht. Dass er falsch ausgesagt hatte, stand fest. Aber er wies jede Schuld von sich und hatte das Glück, einen Sachverständigen zu finden, der ihm bescheinigte, dass seine falsche Erinnerung womöglich an einer kurzen Unterzuckerung des Gehirns gelegen haben könnte. Da das Gericht diese dann nicht ausschließen konnte, wurde Zimmermann freigesprochen.
Ich hoffe für Sie, dass sich alles zum Guten wendet.
Mit freundlichen Grüßen aus Bayern
Judex

Lindner startet mit üblem Fauxpas in den Wahlkampf

Wir sind es ja gewohnt, dass Politiker den Mund zu voll nehmen. So ist es auch bei dem Wahlkampfslogan der FDP: „Nie gab es mehr zu tun!“
Doch, Herr Lindner, es gab schon mehr zu tun: Unsere alte Generation hat das am Boden liegende Deutschland wieder aufbaut. Verglichen damit stehen wir heute vor „Problemchen“.
Mit Ihrem Slogan desavourieren Sie die gewaltigen Aufbauleistungen der alten Generation. Sie haben allen Grund sich dafür zu entschuldigen!

Sterben die Deutschen aus?

Die „Neger“ sind bei uns ausgestorben. Da nützten auch die netten „Negerküsse“ nichts.
Dasselbe Schicksal teilten die Zigeuner trotz ihres „Zigeunerbarons“ und des besungenen „Zigeunerjungen“. Ähnlich erging es auch anderen Völkern wie Eskimos, Lappen …
Kürzlich entschuldigte sich sogar eine Politikerin für die Verwendung des Wortes „Indianer“. Als Älterer, wie ich einer bin, kommt man da gar nicht mehr mit, was man alles nicht sagen darf.

Nun geht es dem Wort „Deutsche“ an den Kragen: Der Schlagersänger Heino hatte Probleme mit der Ankündigung eines „deutschen Liederabends“:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/05/06/so-weit-ist-es-in-deutschland-schon-gekommen/

Und auch die Grünen haben Probleme mit dem Wort „Deutschland“.  Viele Parteimitglieder forderten Streichung dieses Wortes aus dem Parteiprogramm, weil es negative Assoziationen hervor rufen könne:
https://www.tagesspiegel.de/politik/wort-kann-negativ-assoziiert-werden-300-gruene-wollen-deutschland-aus-dem-wahlprogramm-streichen/27166512.html
Müssen wir uns Deutsche also vielleicht bald umbenennen? Da würde ich das Wort „Germanen“ vorschlagen – das klingt positiv nach „Made in Germany“.