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Handschellen und Menschenwürde

JustitiaTitel
Der Prozess gegen die 96-jährige KZ-Schreibkraft in Itzehoe ist ein einziges Trauerspiel. Er zeigt das Versagen der Justiz bei der Aufarbeitung des Unrechts aus der Nazi-Zeit. Immerhin hat man nun nach 70 Jahren eine 96-Jährige vor Gericht gezerrt. Gezerrt muss man schon sagen, denn die alte behinderte Frau wurde in Handschellen (!) vorgeführt.
Mich erschreckt so etwas. Ich betrachte das als Verstoß gegen die Menschenwürde. Die Justiz will damit anscheinend das zeigen, was sie bisher versäumt hat, nämlich dass sie hier hart durchgreift.
Ich war Strafrichter in den verschiedensten Positionen: vom Amtsrichter bis zum Vorsitzenden des Schwurgerichts. Bei mir ist nie ein Angeklagter in Handschellen vorgeführt worden, obwohl ich als Jugendrichter mit den Anfängen der RAF zu tun hatte. Der Präsident des Amtsgerichts hatte damals vorsichtshalber eine Hundertschaft Polizei in Bereitschaft gehalten. Später hatte ich bei den bei den im Gerichtsbezirk liegenden Grenzübergängen Kufstein und Schwarzbach mit Verbrechern jeden Kalibers zu tun, natürlich auch mit Mafiosi.

Entwürdigendes Schauspiel

Fesselung von Straftätern – ein entwürdigender Show-Effekt?

Dass ich natürlich als Strafrichter oft bedroht wurde, liegt auf der Hand. Wie das bei einem besonders gefährlichen Mann verlief, lesen Sie in der Leseecke in der Kurzgeschichte „Ein ganz normaler Tag“.

Weinstein, Handschellen und Menschenwürde

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Im Mittelalter gab es eine spezielle Art der Bestrafung: Verurteilte wurden an den Pranger gestellt. Diese Form der Bestrafung erfolgte letztmals in Deutschland im Jahr 1853. Heute würde so etwas gegen Art. 1 GG verstoßen.
Aber wir haben dafür einen Ersatz gefunden: Die Vorführung eines Angeklagten im Fernsehen mit Handschellen und Fußfesseln. Zwar kann der Angeklagte bei uns sein Gesicht verbergen, aber die USA kennen solche Einschränkungen nicht. So sehen wir gerade, wie der hinfällige, krankenhausreife Weinstein nach seiner Verurteilung mit Handschellen gefesselt abgeführt wird.
Ich habe zwar kein Mitleid mit dem Mann, empfinde die Szene aber als würdelos. Ich habe in meinem Beruf als Richter mit vielen Schwerverbrechern zu tun gehabt, aber ich habe keinen einzigen fesseln lassen.
https://autorenseite.wordpress.com/2019/12/10/fesselung-von-straftaetern-ein-entwuerdigender-show-effekt/

Fesselung von Straftätern – ein entwürdigender Show-Effekt?

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Als ich sah, dass die 81-jährige Jane Fonda bei einer Klimademonstration verhaftet und gefesselt abgeführt wurde, fragte ich mich, wie so etwas möglich ist: Hatte vielleicht die Schauspielerin um diese Fesselung gebeten, um den Show-Effekt zu erhöhen? Sonst ist doch kaum vorstellbar, warum eine 81-jährige gefesselt wird.
Aber wir sehen auch sonst im Fernsehen immer wieder Bilder von Angeklagten,
die an Händen und Füßen gefesselt sind, besonders vor amerikanischen Gerichten, wo die Täter oft auch noch in oranger Anstaltskleidung vorgeführt werden. Das soll Abscheu erregen und den Bürgern vor Augen führen, dass der Staat durchgreift. Wie lässt sich das aber mit der Menschenwürde und der Unschuldsvermutung vereinbaren, die bis zur Verurteilung gilt?
Ich war ja selbst einmal in meinem früheren Leben Jahrzehnte lang Richter in den verschiedensten Positionen, natürlich auch in der Strafjustiz. Bei mir ist nie ein Angeklagter gefesselt vorgeführt worden. Die Praxis war so:
Als ich meinen Dienst begann, war der älteste Polizeibeamte mit der Vorführung der Angeklagten betraut. Da das Gefängnis (heute: „Justizvollzugsanstalt) eine Viertelstunde vom Gericht entfernt ist, musste der Beamte mit dem Häftling dieses Wegstück zu Fuß zurück legen. Er pflegte seinen „Schützlingen“ zu sagen: „Renn ja nicht weg! Ich kann zwar nicht mehr schnell laufen, dafür schieß ich aber umso besser.“ Das hat gewirkt.
Dann kamen Bedenken gegen diese Praxis auf, weil man es als entwürdigend fand, wenn jemand, der offensichtlich verhaftet war, mi
t einem Polizisten durch die Stadt gehen musste. Von da an wurden die Häftlinge von zwei Beamten mit dem Auto vorgefahren.
Früher war bei den strafgerichtlichen Verhandlungen immer ein Justizbeamter zugegen, jedoch wurde der im Laufe der Zeit eingespart, bis auf wenige gewichtige Fälle. Trotzdem hat es nie einen Zwischenfall gegeben, was ich der Atmosphäre zuschreibe, um die ich im Gerichtssaal bemüht war.
Die Fesselung eines Häftlings muss vom Richter angeordnet werden. In meiner Dienstzeit wurde ich nie um eine solche Anordnung gebeten und hatte auch keinen Grund, sie von mir aus zu erlassen. So ist es auch nie vorgekommen, dass ein Angeklagter gefesselt war. Dabei waren es durchaus keine harmlosen Täter: Von der RAF bis zur Mafia war alles darunter.
Auch erschienen die Angeklagten normalerweise nicht in der Anstaltskleidung, sondern in ihrer eigenen.
Lesen Sie bitte dazu unbedingt diese Anekdote:
https://wordpress.com/post/autorenseite.wordpress.com/16053965

Unorthodoxe Gedanken zum Sonntag

Der Dalai Lama hat eine lesenswerte Botschaft an die Welt gerichtet. In ihr stellt er die Ethik über die Religion.
Dazu sei hier ein weiterer Aspekt beleuchtet: Ein Gebot der Ethik ist es, die Menschenwürde zu achten. So steht es nicht nur im Grundgesetz, sondern auch die Religionen würden wohl dieses Gebot nicht bestreiten. Für meine Begriffe verstoßen aber die Religionen gegen die Menschenwürde, wenn sie sich schon der kleinsten Kinder bemächtigen durch die Taufe oder durch die Beschneidung der Wehrlosen. Warum können sie nicht warten, bis sie einen mündigen Menschen befragen können, für was er sich entscheidet? Die Frage ist einfach zu beantworten: Die Religionen wollen die Menschen schon früh prägen (Das ist etwas anderes als erziehen). Und wenn sie sich so im Gehirn festgesetzt haben, so ist das, wie ein Psychiater einmal in einem Gutachten über einen religiösen Wahn erklärte, nur ganz schwer wieder heraus zu bekommen. Auf diese Weise nehmen die Religionen ihren kleinen Mitgliedern die Freiheit und unterwerfen sie so schlimmen Ritualen wie der Beschneidung. Es ist traurig, dass so etwas in der Bundesrepublik unter dem Stichwort „Religionsfreiheit“ zugelassen wird.
Aber auch die christliche Taufe ist in ihrer derzeitigen Praxis ein Verstoß gegen die Menschenwürde:
Man macht schon die Kleinsten zu Mitgliedern einer Kirche und die Erfahrung lehrt, dass man damit für ihr späteres Leben eine Entscheidung trifft, bei der die meisten durch ihre Prägung nicht mehr die Freiheit besitzen, aus dieser Gemeinschaft auszutreten. Erst in letzter Zeit,
in der der Glaube immer mehr an Bedeutung verliert, haben viele  ihre Kirche verlassen.
Die Kirche rechtfertigt die frühe Taufe mit dem Ausspruch Jesu: „Lasset die Kindlein zu mir kommen…“ Aber damit hat er nicht gemeint, dass die Kinder gleich nach ihrer Geburt getauft werden sollen. Er selbst hat sich ja erst mit etwa 25 Jahren von Johannes dem Täufer taufen lassen und das sollte doch wohl auch in der Kirche als Vorbild gelten.
Nichts gegen die Religionen, wohl aber etwas gegen die Praxis, dass sie sich schon der Kleinsten bemächtigen und sie zu Opfern ihrer Prägung machen.
Es wird sich aber wohl kein Politiker finden, der sich so etwas zu sagen traut.

Erklärt mir das mal, Ihr Sozis!

Lest erst mal den Beitrag weiter unten: „Schämen Sie sich, Frau Bundeskanzlerin!“ Dasselbe gilt auch für Euch Sozis. Wie kann eine Partei, die das Wort „sozial“ in ihrem Namen trägt. einen solchen Verstoß gegen die Menschenwürde mit tragen? Mit einer derartigen Haltung entzieht Ihr Euch selbst Eure Daseinsberechtigung.
Kein Wunder also, dass es mit Euch ständig bergab geht.
Dass Ihr überhaupt noch da seid, habt Ihr nur der Tatsache zu verdanken, dass nur rechts von der Mitte die AfD erfolgreich Stimmen auf sich zieht, während ein entsprechendes linkes Gegenstück fehlt. Frau Wagenknecht war ja leider zu ausgebrannt, um ihr Projekt „Aufstehen“ mit Nachdruck zu verfolgen.
Von Eurem Arbeitsminister hätten wir anstelle seines Blablas lieber gehört, dass er zutiefst bedauert hätte, nicht schon früher etwas gegen diesen verfassungswidrigen Zustand getan zu haben.

Wir brauchen unbedingt und sofort noch ein 4. Geschlecht

Dies ist kein Mensch vom 4. Geschlecht, sondern das soll Mozart sein. Sie haben ihn hoffentlich erkannt! (Statue in Salzburg)


Gerade haben wir erfahren, dass bei uns etwas eingeführt wurde, was es bisher nicht gegeben hat: ein drittes Geschlecht. Wie haben wir nur Jahrhunderte lang ohne so etwas leben können.
Aber nun fragt man sich: Brauchen wir dann nicht auch ein 4. Geschlecht, nämlich das der Asexuellen? Das sind Menschen, die mit der Sexualität nicht zu tun haben wollen. Versetzen wir uns mal in deren Lage: Werden die nicht diskriminiert, wenn sie sich in irgendeine „sexuelle Schublade“ einordnen müssen. Stellt sich nicht aus deren Sicht vielleicht der Sex als abstoßend oder gar ekelerregend dar? Und dennoch können sie sich nicht davon distanzieren, sondern sind gezwungen, ein Geschlecht auszuwählen, mit dem sie nichts zu tun haben wollen. Verstößt das nicht gegen die Menschenwürde? Ja, Leute, es gibt noch viel zu tun. Da wird aber die Bundesregierung erst einmal ein teures Gutachten einholen müssen. (Ich würde das zum halben Preis machen! Ich bin mir nicht zu schäbig, einen Beratervertrag für wenige Hunderttausende abzuschließen, Frau von der Leyen.)
Zum Ganzen fällt mir noch ein Satz ein, den einmal ein Bürger zu einem Beamten sagte: „Mann, deine Probleme möcht‘ ich haben!“