Schlagwort-Archive: Linke

LobbyControl und die Maskendeals

LobbyControl hat gerade über den Einfluss des Lobbyismus in Deutschland berichtet. Was ich dabei vermisse, ist das Bemühen um Aufklärung der Hintergründe der Maskendeals. Die Mainstreammedien folgen dem üblichen Prinzip in solchen Fällen: „Schwamm drüber und Ruhe.“
https://autorenseite.wordpress.com/2021/05/28/verschweigen-uns-die-medien-eine-amigo-affaere-in-bayern-zdf-blabla/
Natürlich sind die Absahner aus der Partei ausgetreten. Und nun meinte die Union, damit und mit ein paar Regeländerungen sei die Sache ausgestanden. Nein, wir Wähler wollen immer noch wissen, wie es in einem geordneten Staatswesen zu solchen Deals kommen konnte. Da können doch die Absahner nicht allein schuld sein. Da mal nachzuhaken wäre eine Aufgabe von LobbyControl.
Immerhin haben sich mal die Linken bemüht, etwas Licht in die Angelegenheit zu bringen:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/05/30/linke-bringen-licht-in-maskendeal/
Mich wundert, dass dieses Thema nun im Wahlkampf keine Rolle spielt.
 

Linke bringen Licht in Maskendeal

Die Linken gelten zwar für die Altparteien als „Schmuddelkinder, mit denen man nicht spielt (koaliert)“. In Wahrheit aber erfüllen sie eine wichtige Aufgabe in unserer verlotterten Demokratie. Mit ihren Anfragen legen sie immer ihren Finger in die Wunden. So haben sie auch für mehr Offenheit bezüglich der Maskendeals gesorgt, die andere gern unter den Teppich gekehrt hätten. Und nun steht Spahn ganz schön dumm da mit seinen fadenscheinigen Ausreden:
https://www.rnd.de/politik/spahn-ministerium-kaufte-67-millionen-ffp2-masken-teurer-als-noetig-ein-NVCIUG6OB5CRHIWJTEUMC3Q2OQ.html
In Bayern gehen die Uhren anders. Da gibt es keine Linke und auch keine Aufklärung darüber, wer die unglaublichen Maskendeals eingefädelt hat und was zur Rechtfertigung gesagt wird.  Aber da gibt es wohl nichts zu sagen, also Schwamm drüber, so denkt man offenbar in der CSU. Kann man so etwas wirklich auf die Dauer durch gehen lassen? Wo bleib die Süddeutsche Zeitung?

Das Beraterunwesen greift weiter um sich – Zahlen wir für faule Beamte?


Eines muss man den Linken ja lassen: Sie offenbaren mit ihren Anfragen immer erschreckende Missstände. Gerade haben sie zu Tage gefördert, dass die Ausgaben für Beraterverträge im letzten Jahr um 50 % gestiegen sind.
Dabei habe ich mich schon damals über die Steigerungen aufregen müssen:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/02/14/die-expertisierung-deutschlands/
https://autorenseite.wordpress.com/2018/11/06/da-muss-ich-mich-schon-wieder-aufregen-3/
Das kann doch nicht so weiter gehen! Können sich Beamte ihre Arbeit einfach vom Hals halten, indem sie Gutachter für sich arbeiten lassen? Leider hören wir von den Regierungsparteien nichts darüber, dass sie etwas dagegen unternehmen wollen. Es ist anscheinend unter ihrer Würde, auf eine Anfrage der „SED-Nachfolgepartei“ zu reagieren.

Die Abdankung des Mannes

Dass der Mann auf verlorenem Posten steht, habe ich hier ausführlich beschrieben:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/09/14/die-abdankung-des-mannes/
So verwundert es nicht, dass die Linke nun zwei Frauen als Doppelspitze präsentiert.
Wenn ich mich recht erinnere, ist die Doppelspitze einer Partei eine Erfindung der Grünen, die der Frau den ihr gebührenden Platz in der Politik einräumen sollte. Und die Sozis haben diese Idee übernommen.
Wenn nun die Linke zwei Frauen an ihre Spitze gestellt hat, so heißt das doch: Wir haben keine geeigneten Männer mehr.

„Staatstragende“ Sommerinterviews in ARD und ZDF

Unter diesem Titel habe ich schon einmal die mangelnde Neutralität der Fernsehinterviews beklagt:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/07/20/staatstragende-sommerinterviews-in-ard-und-zdf/
Auch bei dem Interview mit dem Linken-Chef Riexinger ging es nicht fair zu. Wie bei der AfD griff Kröhl bei der Linken extreme Äußerungen von Mitgliedern auf um der gesamten Partei Hass gegen die Reichen vorzuwerfen; Dabei war doch wohl der Spruch vom Erschießen der Reichen sarkastisch gemeint. Verfährt man nach dieser Methode Kröhl, so könnte man in Deutschland rechtsextreme Vorfälle und Sprüche aufgreifen und behaupten, Deutschland sei ein Nazi-Land.
Das eigentliche Anliegen der Linken wurde abgewürgt:
Sie wollen die Reichen stärker besteuern und für mehr Gerechtigkeit sorgen.
Dabei lässt K
röhl unter den Tisch fallen, dass viele Reiche nun auch wieder wie bei der Finanzkrise selbst eine stärkere Besteuerung fordern:
https://kontrast.at/muessen-millionaere-steuern-zahlen-corona/
Stattdessen lässt er kurz einen Professor zu Wort kommen,
um von ihm die Pläne der Linken als Unsinn bezeichnen lassen. Dabei wäre ein differenzierte Betrachtung angebracht gewesen:
Natürlich hat der Professor recht, wenn er sagt, dass die von der Corona-Krise gebeutelten Unternehme
n nun nicht neue Lasten aufgebürdet bekommen dürfen. Aber wer auf Währungen spekuliert, am Goldpreis verdient oder im Ausland investiert…: Warum sollen solche Leute nicht etwas mehr von ihrem Einkommen abgeben?
Wir hatten nach dem Krieg einmal ein Lastenausgleichsgesetz.
Wäre es nicht an der Zeit. Nun jedenfalls die Schere zwischen arm und reich jedenfalls ein wenig in die andere Richtung zu bewegen, sie also ein bisschen zuzuklappen und wenn es nur bezüglich der Kinderarmut wäre?

Schließlich noch zwei Aphorismen zum Thema:

Hast du schon mal probiert, wie glücklich es machen kann, andere glücklich zu machen?“

Wenn schon der Staat versagt: Wie schön wäre es doch, wenn ein Fußballer von seinem Millionengehalt ein Programm finanzieren würde, das jedem Kind einen PC verschafft.

„Von einer gewissen Höhe an ist ein Spitzeneinkommen Diebstahl an den Beschäftigten.“

Das heißt: Dieser Diebstahl muss durch höhere Steuern oder einen Vermögensausgleich ausgebremst werden. Wussten Sie, dass sich das Einkommen der Manager im Verhältnis zu ihren Mitarbeitern von 1:16 auf bis zu 1:432 gesteigert hat?
https://autorenseite.wordpress.com/2019/10/05/wie-das-wir-in-deutschland-kaputt-gemacht-wurde/
Und muss man ein Linker sein, um so etwas zu bekämpfen?
Um abschließend auf Hern Kröhl zurück zu kommen: So wie er bei der AfD deren Flüchtlingspolitik unter den Tisch fallen ließ, genau so hat er bei der Linken deren Hauptanliegen kaum angerissen. Der Mann ist prädestiniert dafür, Führungsaufgaben bei den Öffentlich rechtlichen zu übernehmen.

Merz und die Glaubwürdigkeit

Hart geht Friedrich Merz mit seiner Partei ins Gericht: Die Entscheidung der Thüringer CDU, Ramelow auf Zeit mitzuwählen, „beschädigt die Glaubwürdigkeit der CDU in ganz Deutschland“.
Also, Herr Merz: In den Augen vieler Bürger (das sind für Ihresgleichen „die hart arbeitenden Menschen draußen im Lande“) schadet es der Glaubwürdigkeit Ihrer Partei mehr, dass Ihre Partei einerseits Politiker aus dem DDR-Regime in ihren Reihen aufgenommen hat, aber andererseits eine Zusammenarbeit mit den Linken ablehnt.
Es schadet übrigens nicht der Glaubwürdigkeit, wenn man nicht stur an alten Dogmen festhält, sondern sich der Lage anpasst: Es wäre endlich an der Zeit, die alten Gräben zuzuschütten.

Die AfD – ein erstaunliches Phänomen


Die gewaltigen Erfolge der AfD stellen die Experten vor ein Rätsel: Haben sie nicht die „Volksparteien“ eingehend
darüber beraten, wie man mit der AfD umgeht? Und haben nicht die Mainstream-Medien immer wieder die AfD als faschistisch und als Fall für die Beobachtung durch den Verfassungsschutz hingestellt? Und haben die Kabarett-Sendungen wie die Heute-Show nicht ständig die AfD lächerlich gemacht und sie als Wahlalternative für die ganz Blöden hingestellt? Warum hat das alles nichts genützt?
Tja, liebe Experten, Höcke hat recht: Wenn ihr so weiter macht, wird AfD nächstes Mal die Mehrheit an Stimmen gewinnen können.
Das Volk ist manchmal wie ein trotziges Kind und handelt nach dem Motto: Jetzt erst recht!
Man muss sehen, dass das Volk langsam aufwacht und merkt, dass es immer mehr ausgebeutet wird. Deshalb bräuchten wir eigentlich eine schlagkräftige Linke:
https://autorenseite.wordpress.com/2017/04/03/rpd-radikal-soziale-partei-deutschlands/
Die fehlt und da viele die SPD und die Linke nicht für geeignet halten, wählen sie aus Protest die AfD.
Das Protestpotenzial wird bei uns immer größer, Das Volk hört den Ruf: „Deutschland erwache!“ (Tucholsky). Und es beginnt mit dem Erwachen beim Wählen der Alternative für Deutschland, sprich Protestpartei.
Dagegen nützt es nichts, wenn Höcke in den
öffentlich-rechtlichen Sendern und Mainstream_Medien mit „gerichtlicher Genehmigung“ als „Faschist“ bezeichnet wird. Das bringt nichts in einem Staat, wo man eine Politikerin mit „gerichtlicher Genehmigung“ als „Drecks Fotze“, „Stück Scheisse“ und „Geisteskranke“ bezeichnen darf.
Übrigens sollten die Altparteien nicht zu sehr auf dem hohen Ross sitzen, sondern sich darauf besinnen, aus welchem Sumpf sie entstanden sind:
https://autorenseite.wordpress.com/2019/09/04/die-arroganz-der-altparteien/
Man kann darüber zweifeln, ob das noch Demokratie ist, wenn man manche, die vom Volk gewählt wurden, einfach nicht „mit spielen“ lässt. Auf jeden Fall wäre es besser, wenn unsere Kanzlerin die AfD nicht weg stoßen, sondern an ihren gewaltigen Busen drücken würde: So hat sie die SPD klein gekriegt und das würde auch bei der AfD funktionieren: Die Alltagsmitarbeit in einer Regierung würde dieser Partei den Reiz des Protests nehmen.

Die Arroganz der Altparteien


Die AfD ist ja immer noch ein bisschen in ihrer Gründungsphase: Da gärt es immer noch. Vergleicht man diese Zeit mit der anderer Parteien, da schneidet die AfD gar nicht mal so schlecht ab:
Zu den Gründungsmitgliedern der CDU und FDP  gehörten alte Nazis – und das nach dem von den Nazis begonnen Weltkrieg! In der CDU brachte es Globke, der Kommentator der Judengesetze, sogar zum Staatssekretär.
Ziemlich finster schaut es auch bei den Grünen aus: Sie trugen dazu bei, das Steine werfen auf die Polizei salonfähig zu machen, und ganz übel war ihre pädophile Phase: „Warum sollen Kinder nicht mit Papi in der Badewanne mit dessen ‚Würstchen‘  spielen?“
An all das wollen sich die alten Parteien in ihrer Arroganz nicht mehr erinnern.
Das alles hat unsere Republik einigermaßen gut überstanden. Da wird sie doch wohl nicht durch die AfD unter gehen, erst recht nicht, wenn man sie in Koalitionen einbinden würde anstatt den Willen eines großen Teils der Bevölkerung zu missachten. Diese Missachtung ihrer Stimmen macht diese Menschen nur noch giftiger, so dass die Spaltung des Volkes sich vertieft.
Manchmal frage ich mich schon, ob das noch Demokratie ist, wenn man die von einem großen Teil des Volkes gewählten Abgeordneten von der Mitgestaltung der Politik ausschließt. Wenn man von den alten Parteien immer den Ruf hört, die AfD gefährde die Demokratie, sollten sie sich doch einmal fragen, wie es denn um ihr eigenes Demokratieverständnis steht:
https://autorenseite.wordpress.com/demokratie-kaputt/
Gerade liefert Söder wieder ein Beispiel dafür, wie es in unserem Rechtsstaat aussieht. Er weigert sich konsequent, ein Urteil über die Feinstaubbelastung umzusetzen. Es täte ihm ganz gut, wenn er nun dafür hinter Gitter müsste.
Die AfD ist nicht groß geworden, weil es im Volk einen Rechtsruck gegeben hat, sondern weil das Volk gegen die Altparteien revoltiert. Die einzige, die das begriffen hat, ist Frau Wagenknecht, die eine Mitschuld ihrer Partei am Erstarken der AfD eingesteht.
Übrigens hat die AfD den Linken eines voraus: Sie hat begriffen, dass rechts von den Altparteien viel Platz ist und sie hat ihn genutzt. Links wäre aber mindestens genau so viel Platz, aber die zerstrittenen linken Parteien haben ihn nicht genutzt, so dass ihre unzufriedene Klientel ihr Missfallen durch ihr Kreuz bei der AfD zum Ausdruck gebracht hat, also auf der anderen Seite. Deshalb habe ich hier ja schon frühzeitig zu einer Vereinigung der linken Kräfte aufgerufen und, weil aus Wagenknechts „Aufstehen“ nichts geworden ist, zur Gründung einer neuen Partei, der radikal-sozialen Partei Deutschlands.

Kaum zu glauben: Viele Milliarden für umweltschädliche Subventionen

Das Umweltbundesamt hat kürzlich veröffentlicht, dass im Jahr 2012 Subventionen in Höhe von 57 Milliarden Euro für umweltschädliche Projekte ausgegeben wurden:
https://www.umweltbundesamt.de/themen/wirtschaft-konsum/wirtschaft-umwelt/umweltschaedliche-subventionen#textpart-1
Daran ist dreierlei unglaublich:
1. dass so eine ehrliche Offenlegung von einer Bundesbehörde stammt, ohne dass es offenbar einen Zwang dazu gegeben hätte,
2. dass so viel Geld falsch ausgegeben wird,
3. dass der Bericht im Zeitalter des verstärkten Umweltbewusstseins keine Beachtung fand.
Da gehen die Schüler Woche für Woche auf die Straße für „Fridays for Future“, aber so etwas greifen sie nicht auf.
Diese Subventionen veranlassen mich zu einer Bitte an die Linke:
Ihre kleinen Anfragen legen oft die Finger in die Wunden. Ich hätte daher eine Idee für eine interessante Anfrage:
Verlangen Sie doch mal eine Liste von allen Subventionsempfängern! Bisher wird dies nur bei der Landwirtschaft offen gelegt.
Daraus könnten Sie politisches Kapital schlagen,
denn ein großer Teil der Subventionen ist auf einflussreiche Lobbyisten zurück zu führen. Und nichts ärgert den Bürger mehr an der Politik, als dass mit seinem sauer erarbeiteten Geld großzügige Geschenke verteilt werden.

 

Die AfD – Vorbild für die SPD

Ich fühle mich ja hier auch als Berater und habe mir erlaubt, der SPD Tipps zu geben, was sie nach meiner Ansicht tun sollte: https://autorenseite.wordpress.com/2018/11/05/spd-wann-versteht-ihr-das-endlich/
Wie zu erwarten hat das nichts genützt. Ein Rat, der nichts kostet, kann ja auch nichts wert sein.
Nunl machen sich weitere Auflösungserscheinungen bei der SPD bemerkbar: Sie liegt jetzt nur noch in den Umfragen bei 14 % und hat auch nur noch den 4. Platz inne. Die Parteivorsitzende Nahles musste gerade die Jusos vor einer Spaltung warnen, während umgekehrt Juso-Chef Kühnert die SPD kritisierte, dass diese Partei der „Bettvorleger“ der GroKo wird. Am besten wäre es, die Jusos würden aus der SPD austreten und mit jugendlichem Schwung eine NSPD (Neue SPD) gründen. Marco Bülow ist ja schon aus der SPD ausgetreten. Ob andere bald folgen? Da möchte man fast sagen: „Der Letzte macht die Tür zu.“
Warum stelle ich der SPD die AfD als Beispiel hin, obwohl ich nicht Mitglied dieser Parteien bin? Ganz einfach: Schauen Sie sich mal die Parteienlandschaft an: Rechts von der Mitte hat sich die AfD etabliert. Sie hat beim Thema Migration ihre Chance erkannt, sich gleich fest etabliert und nun sogar die SPD deutlich überholt.
Dass, was die AfD rechts von der Mitte geschafft hat, ist auch links von der Mitte möglich, aber dort hat man die an sich noch größeren Chancen vertan. Ich habe ja schon wegen der Missstände sogar in Deutschland die Gründung einer neuen Partei gefordert:
https://autorenseite.wordpress.com/2017/04/03/rpd-radikal-soziale-partei-deutschlands/
Auch Sara Wagenknecht nun gespürt, dass es so nicht weiter geht, und hat eine linke Sammlungsbewegung mit dem Namen „Aufstehen“ gegründet. Das macht nur Sinn, wenn daraus eine Partei würde. Sie und ein Teil der Linken, der ihr folgt, sollten sich mit den Jusos vereinigen. Daraus könnte eine schlagkräftige linke Partei werden, die Deutschland dringend braucht.
Die linken Parteien haben es aus verschiedenen Gründen schwerer als die AfD: Sie sind nicht vereint, sondern eher verfeindet und sie sind in sich zerstritten. Die alte SPD war lange an der Regierung beteiligt und hat viele Missstände mit verursacht. Sie ist nun Teil der GroKo und kann dort keine so scharfe Opposition bilden, wie sie notwendig wäre. So kann sie sich nur mit kleinen Erfolgen „brüsten“, die nur ein Herumkurieren an den Symptomen darstellen.
Ein weiteres Problem ist der einlullende Regierungsstil der Kanzlerin. Die Bürger nehmen dadurch nicht so recht wahr, dass es ihnen immer schlechter geht. Sie erfahren zwar ständig schlimme Nachrichten, aber die nehmen sie als „alternativlos“ hin. Mein gelegentlicher Ruf „Deutschland erwache“ verhallt.
Was wir daher bräuchten, wäre ein überzeugender Oppositionsführer mit Charisma, der nicht nur immer die einzelnen Missstände kritisiert, sondern sie unter einem starken Schlagwort bewusst macht. Er müsste das Volk vor einer zunehmenden Versklavung warnen. Damit hätte man ein starkes Thema, wie es die AfD mit der Migration hat. Der junge Kühnert hätte wohl durchaus das Zeug, eine starke vereinigte Linke zu führen.