ISBN 978-1-4716-5927-0
Der Richter droht einem Zeugen:
„Sie wissen schon, was passiert, wenn Sie als Zeuge lügen?“
„Freilich weiß ich das: Dann gewinnt mein Spezi den Prozess.“
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Heute ist Weltmännertag – ein ganz trauriger Tag!
Der heutige Weltmännertag ist ein trauriger Tag, denn für die Männer sieht die Zukunft finster aus: Das angeblich starke Geschlecht schwächelt. Es lebt 7 Jahre kürzer als das weibliche. Auch sonst ist es schlecht bestellt um die Männerwelt. Die letzten Bastionen der Männer drohen zu fallen: die Chefetagen der Firmen und die Union. Inzwischen wird sogar der Ruf nach einer „Männerquote“ immer lauter. In der Hamburger Justiz ist sie schon eingeführt. Natürlich protestieren die Juristinnen dagegen. Das wäre ja noch schöner, wenn es nicht nur die Frauenquote, sondern auch noch die Männerquote gäbe. Das wäre ja fast so, als wenn es nicht nur Frauenhäuser gäbe, sondern aus Gründen der Gleichberechtigung auch Männerhäuser. Nicht nötig, glauben Sie? Lesen Sie hier weiter:
Handschellen und Menschenwürde
Der Prozess gegen die 96-jährige KZ-Schreibkraft in Itzehoe ist ein einziges Trauerspiel. Er zeigt das Versagen der Justiz bei der Aufarbeitung des Unrechts aus der Nazi-Zeit. Immerhin hat man nun nach 70 Jahren eine 96-Jährige vor Gericht gezerrt. Gezerrt muss man schon sagen, denn die alte behinderte Frau wurde in Handschellen (!) vorgeführt.
Mich erschreckt so etwas. Ich betrachte das als Verstoß gegen die Menschenwürde. Die Justiz will damit anscheinend das zeigen, was sie bisher versäumt hat, nämlich dass sie hier hart durchgreift.
Ich war Strafrichter in den verschiedensten Positionen: vom Amtsrichter bis zum Vorsitzenden des Schwurgerichts. Bei mir ist nie ein Angeklagter in Handschellen vorgeführt worden, obwohl ich als Jugendrichter mit den Anfängen der RAF zu tun hatte. Der Präsident des Amtsgerichts hatte damals vorsichtshalber eine Hundertschaft Polizei in Bereitschaft gehalten. Später hatte ich bei den bei den im Gerichtsbezirk liegenden Grenzübergängen Kufstein und Schwarzbach mit Verbrechern jeden Kalibers zu tun, natürlich auch mit Mafiosi.
Dass ich natürlich als Strafrichter oft bedroht wurde, liegt auf der Hand. Wie das bei einem besonders gefährlichen Mann verlief, lesen Sie in der Leseecke in der Kurzgeschichte „Ein ganz normaler Tag“.
Witz zum Tag
Fang den Tag fröhlich an!
Einem Mann ist sein Auto gestohlen worden und er soll vor Gericht den Angeklagten als Täter identifizieren. Dabei wird er vom Verteidiger so richtig in die Zange genommen.
Schließlich fragt der Richter:
„Erkennen Sie den Angeklagten als den Mann wieder, der ihr Auto gestohlen hat?“
„Ich weiß jetzt gar nicht mehr, ob ich ein Auto besessen habe.“
Uns sind die Maßstäbe verloren gegangen: der Fall Laschet
Über Laschets fiesen Wahlkampf habe ich ja schon hier ausführlich geschrieben:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/09/17/schaemen-sie-sich-herr-laschet-wie-tief-im-schmutzkuebel-wollen-sie-noch-wuehlen/
Da wurde gerade rechtzeitig vor der Wahl eine schlichte Aktenabholung zur Razzia hochstilisiert und vor den Untersuchungsausschuss gebracht. Wenn das nicht Rechtspopulismus pur ist…
Aber vergleichen wir mal diesen Fall, wo es um Geld geht, mit anderen, wo es um die Gefährdung von Menschenleben geht: Sind da nicht die Maßstäbe verloren gegangen?
Wie oft müssen wir lesen, dass die Justiz Mörder frei lassen muss, weil ihnen nicht rechtzeitig der Prozess gemacht wird?
Gleichzeitig lesen wir aber, mit welchem Eifer sich die Justiz um Lappalien kümmert wie das „Müllcontainern“. Auch wurde die Frage, ob das Mitnehmen von Entsorgungsmaterial, das am Straßenrand zur Abholung abgestellt wurde, Diebstahl ist, bis in die letzte Instanz getrieben. Da erfuhr ich dann, dass sogar ich mich als Jurist eines solchen Diebstahls schuldig gemacht habe, weil ich solche Sachen für herrenlos hielt.
Hat man da jemals gehört, dass die Forderung erhoben wurde, dass ein Justizminister zurücktreten müsste, wenn sich so etwas in seinem Zuständigkeitsbereich abspielt? Da sieht man, dass mit zweierlei Maß gemessen wird, wenn man nämlich die Freilassung von Mördern mit einem Behördenfehler in der FIU vergleicht, der an die große Glocke gehängt wird.
Mir ist freilich klar, dass die Richter unabhängig sind und dass ein Präsidium über die Geschäftsverteilung entscheidet. Aber da gibt es halt auch so etwas Ähnliches wie den Streik bei der Bahn: Ein Präsidium lässt eine überlastete Strafkammer „absaufen“ mit der Folge, dass Verbrecher freigelassen werden: dann bekommt das Gericht vielleicht eine zusätzliche Richterstelle.
Ein Justizminister kann sich aber in solchen Fällen nicht hinter der Unabhängigkeit der Gerichte verschanzen. Er verfügt nämlich über genügend Daumenschrauben, die bewirken können, dass sich die Gerichte in erster Linie um die dringenden Fälle kümmern. Deshalb ist er verantwortlich, wenn Mörder frei kommen, und dann müsste er seinen Hut nehmen.
Witz zum Tag
Lach mal wieder!
Der Pfarrer in Hintertupfing schimpft in seiner Predigt über die Verwilderung der Sitten und darüber, dass die Justiz zu wenig dagegen unternimmt:
„Heit Nacht hat wieder oana von dene Bazis den Opferstock auf’brochen und da hab‘ notgedrungen zur Selbstjustiz gegriffen und ihm richtig oane nei g’jaut.“
Alte Weisheiten zum heutigen Tag der Gerechtigkeit
Pessima tempora plurimae leges (Je schlechter die Zeiten umso mehr Gesetze).
*
Ibi fas ubi proxima merces (Lucanus: Wo der Gewinn am höchsten, da ist das Recht)
Mehr über den Autor auf der Homepage
Zwei Fragen zum Fall George Floyd
(Klicken Sie hier!)
Die erste Frage, die man sich wohl stellt, ist die: Wie kommt das Gericht ausgerechnet auf 22 1/2 Jahre? Wären 22 volle Jahre nicht auch schon genug gewesen?
Die zweite Frage ist die: Was wäre wohl bei einem deutschen Gericht heraus gekommen? Wohl kaum ein Gericht hätte sich davon überzeugen lassen, dass der Polizist sein Opfer coram publico ermorden wollte. Er hat die Fixierungsmethode angewandt, die er gelernt hat, und dürfte womöglich das „I can’t breathe“ für das übliche Theater gehalten haben, das Betroffene bei polizeilicher Gewalt zu veranstalten pflegen.
Nicht ausgeschlossen wäre es also, dass der Polizist bei einem deutschen Gericht womöglich sogar mit der üblichen Strafaussetzung zur Bewährung davon gekommen wäre.
Ein wahrer Witz zum Tag
Na sowas!
Ein wahrer Witz aus meinem Berufsleben: Eine Frau hatte ihren schlafenden Mann mit einer Axt erschlagen. Der Ermittlungsrichter hatte einen Haftbefehl erlassen und darin geschrieben, es handele sich um Mord, denn die Frau sei mit Heimtücke vorgegangen, weil sie den Schlaf ihres Opfers ausgenutzt habe.
Die freche Frau legte gegen den Haftbefehl Beschwerde und schrieb:
„Etwas Blöderes habe ich noch nie gelesen. Hätte ich meinen Mann vielleicht vorher aufwecken sollen?
Randbemerkungen
Was einem nicht alles durch den Kopf geht! Geht es Ihnen auch so? Lauter Zeug ohne Zusammenhang. Bei mir sieht es so aus:
> Gerade frage ich mich, warum der Name deutschen Firma Biontech immer englisch ausgesprochen wird. Sind wir schon so amerikanisiert worden?
> Und beim gegenwärtigen Stand des Streits über die Justiz in Polen und Ungarn sollten wir uns an die eigene Brust klopfen oder an die eigene Nase fassen: Bei uns unterliegen die Staatsanwaltschaften den Weisungen des Justizministeriums. Da dies bei einer künftigen Zusammenarbeit in der EU nicht tragbar ist, soll hier eine Ausnahmeregelung kommen. Schizophren!
> Und noch etwas zum Thema Justiz fällt mir ein beim Lesen eines Artikels über den 3 Jahre dauernden Grasser-Prozess. Müsste nicht in der Strafprozessordnung eine zeitliche Grenze für die Prozessdauer eingeführt werden?
> Schließlich denke ich gerade an Weihnachten, weil ich gelesen habe dass die heiligen drei Könige aus rassistischen Gründen nicht mehr an der Krippe stehen dürfen:
https://web.de/magazine/panorama/gemeinde-verbannt-heilige-koenige-krippe-ulmer-muensters-35155354
Aber wenn man die Bibel beim Wort nimmt, dann haben die Könige dem Christkind Weihrauch, Myrrhe und Gold gebracht. Allein das Gold soll nach den Berechnungen von Experten 240.000 Euro wert gewesen sein. Und auch Weihrauch und Myrrhe waren außerordentlich wertvoll. Daher wäre also das Christkind nicht so arm gewesen, wie es immer dargestellt wird, sondern unheimlich reich. Wo sind diese Werte geblieben? Da habe ich mal gegoogelt und bin auf die Theorie gestoßen, dass das alles nur symbolisch gemeint ist. Sollen wir also doch nur symbolischen die heiligen drei Könige bei den Krippen weg lassen, wie ja auch Ochs und Esel dort eigentlich nichts zu suchen haben?
> Die Lufthansa baut 29.000 Stellen ab. Bringt also das Gesundschrumpfen des Konzerns mit Staatshilfe dasselbe Ergebnis, das eine Pleite auch gebracht hätte? Denn es sollen nun insgesamt 100.000 Stellen wegfallen. Die vielen Milliarden, die der Staat auf unsere Kosten bei der Lufthansa eingesetzt hat, um die Arbeitsplätze zu sichern, haben also wohl kaum etwas anderes bewirkt, als wenn man die Lufthansa hätte pleite gehen lassen.
> Was ist das denn für eine blöde Ausgangssperre, die Söder verhängt hat? Man darf sogar Weihnachtseinkäufe machen. D.h.: Man kann immer unterwegs sein, denn dann macht man eben angeblich Weihnachtseinkäufe.
> Und gerade ärgere ich mich wieder über 2 Beiträge, deren Inhalt immer nur darin besteht, dass sie auf andere Blogs verweisen. Geschieht das, um diesen Blogs ein besseres Ranking zu verschaffen?
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