Schlagwort-Archive: Impfpflicht

Kritik am Bundesverfassungsgericht

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Das Bundesverfassungsgericht hat etliche Eilanträge gegen die Impfpflicht in gewissen Institutionen abgewiesen.
Ich finde die Entscheidung zu oberflächlich. Auf die Kernfrage wird nicht eingegangen:
Bietet nicht auch eine FFP2-Maske einen ausreichenden Schutz gegen Infektionen?
In der Apotheken Umschau lesen wir, dass diese Masken einen „extrem hohen Schutz“ bieten:
„Wenn sich ein infizierter und ein gesunder Mensch in einem Innenraum auf kurzer Distanz begegnen, liegt die Ansteckungsgefahr demnach auch nach 20 Minuten bei gut einem Promille (0,1 Prozent). „

Demgegenüber hat der Impfstoff von BionTech/Pfizer zum Beispiel laut der Zulassungsstudie nur eine Wirksamkeit von 95 Prozent. Andere Impfstoffe haben eine geringere Wirksamkeit.

Die Frage, mit der sich das Bundesverfassungsgericht hätte befassen müssen, wäre diese gewesen: Wenn also die FFP2-Masken einen so hohen Schutz bieten, ist es dann gerechtfertigt, zusätzlich eine Impfung zu verlangen?

Corona: Feige Bundesregierung

Ich weiß nicht, ob es so etwas schon gegeben hat. Der Regierungschef plant etwas, sagt aber nicht, wie das aussehen soll und wie es gemacht wird.
So verhalten sich der Kanzler und sein Gesundheitsminister bei der Einführung der Impfpflicht gegen Corona. Beide betonen immer weder, wie notwendig die Impfpflicht ist. Deshalb sollte sie schon Ende Februar/Anfang März eingeführt werden. Aber schon das Datum ist unhaltbar, wie jetzt zugegeben wird.
Schlimmer aber ist, dass die Regierung keinen eigenen Gesetzentwurf vorlegt. Das  ist so ähnlich, als wenn ein Architekt zu den Maurern sagen würde: Baut mal einfach drauf los. Das wird schon werden.
Die Regierung meint dazu, weil es sich um eine Gewissensentscheidung der Abgeordneten handele, müsse aus deren Kreisen ein Gesetzesvorschlag kommen. Das ist ein blödes Argument, denn auch wenn es um eine Gewissensentscheidung geht, müsste sich doch auch die Regierung in die Diskussion einmischen, indem sie ihre Vorstellungen eines Gesetzes in die Debatte einbringt. Dazu ist sie offenbar zu feige. Sie will hinterher sagen können: Wir waschen unsere Hände in Unschuld. Es waren die bösen Abgeordneten, die das gemacht haben.

Nur fragt sich aber, wie die Abgeordneten einen solchen Gesetzesentwurf fertigen sollen. Die Regierung hat ja Tausende von Beamten, die das machen könnten. Und sie könnten auch in den Vorschlag Alternativen einarbeiten. Aber so, wie das jetzt läuft, geht das gar nicht. Und so etwas hat es wohl auch noch nicht gegeben.

Schade, nach dem furiosen Start der neuen Regierung!

Corona: Das vermisse ich

Wir sind es gewohnt, dass von der Politik und den Mainstream-Medien die Impfgegner als Idioten hingestellt werden. Und wenn bei deren Demonstrationen Teilnehmer interviewt werden, sind das solche, bei denen man sagen muss: Es stimmt.
Nun kamen heute in den Nachrichten Meldungen über Demonstrationen von Impfgegnern aus verschiedenen Städten und dabei hat mich erstaunt,  welche gewaltige Menge auf die Straßen gegangen ist. Und darunter sollen auch Mitarbeiter einer Uni-Klinik gewesen sein. Da hätte ich doch gerne gewusst, was für Mitarbeiter es gewesen sind: War es das Reinigungspersonal oder waren auch Ärzte dabei? Jedenfalls habe ich vermisst, dass auch diese Leute interviewt wurden.

Ich habe mich ja schon mal mit der Frage befasst, ob Verschwörer Idioten sind:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/08/16/sind-verschwoerer-idioten/
Und da habe ich kritisiert, dass die Medien zu wenig mit den Impfgegnern diskutieren. Irgendwie kommt es mir so vor, als ob hier auch eine Verschwörung am Werke ist: Politiker und Mainstream-Medien wollen durchsetzen, dass sich die Menschen impfen lassen. Und das soll erreicht werden, indem man allenfalls Idioten der Impfgegner zu Wort kommen lässt, aber keinen renommierten Arzt. Das ist gewiss ein anerkennenswertes Motiv, aber die Art wie dies durchgesetzt wird, hat die gewaltigen Demonstrationen ausgelöst.

Und noch etwas vermisse ich: Man hätte die Pandemie konsequenter mit FFP-2-Masken bekämpfen müssen, denn diese Masken bieten sogar einen besseren Schutz als die Impfung:
https://autorenseite.wordpress.com/2022/01/07/sch-ade-ich-bin-ein-impfopfer/
Aber wann ist es schon passiert, dass Verstöße gegen die Maskenpflicht fühlbar geahndet wurden? Meist traut sich Polizei bei Massendemonstrationen gar nicht, dagegen einzuschreiten.
So wird es nun also ziemlich sicher zu einer Impfpflicht kommen.

 

Ihr Querdenker: Erklärt mir das mal!

Ich bin ein Impfgegner, wie ich hier schon öfter geschildert habe:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/12/05/corona-der-grosse-unsinn/
Ich habe seit einem halben Jahrhundert keine Grippe gehabt: Weshalb sollte ich also die Corona-Grippe bekommen? Dennoch habe ich mich impfen lassen, weil ich erpresst wurde: Ich möchte halt als alter Mensch nicht dauernd selbst kochen, sondern in ein Lokal zum Essen gehen und da bleibt halt nur die Möglichkeit, sich impfen zu lassen. Ich kann die Impfgegner insoweit verstehen, als sie sich gegen eine solche Erpressung wehren.

Aber viele Querdenker haben sich vom Denken verabschiedet:
Manche glauben, ihnen würde beim Impfen ein Chip eingeschossen, um sie kontrollierbar zu machen. Aber wie soll das gehen mit einer so dünnen Nadel und wieso hat noch kein IT-Experte einen solche Chip entdeckt?

Eine andere Theorie der Querdenker ist die, dass Bill Gates, die Bilderbergler oder andere finstere Mächte, zu denen manche auch die Juden zählen, eine normale Grippe zur gefährlichen Pandemie hoch stilisiert haben, um den großen Reibach zu machen. Nur: Wie soll das gehen? Man kann doch nicht alle Staaten unter einen Hut bringen. Wenn das alles nur erlogen wäre, müssten doch einzelne Staaten wie beispielsweise Russland oder China eine andere Linie verfolgen. Wie kann es also sein, dass die Gesundheitsämter der verschiedensten Staaten gleich geschaltet worden sein sollen?

Also, ihr Verschwörungsfreunde: Erklärt mir mal euren Standpunkt. Wenn sich Massen von euch ohne Abstand und ohne Masken versammeln, so erreicht ihr das Gegenteil von dem, was ihr wollt: Ihr fördert dadurch die Forderung nach einer Impfpflicht, denn die bleibt ja nur, wenn immer wieder sich Unvernünftige über jene Regeln hinweg setzen, mit denen die Pandemie durch Masken und Abstand zu bekämpfen wäre.

Ein Standpunkt der Querdenker ist ja auch, dass der Staat mit den Corona-Maßnahmen den Willen der Bürger brechen will. Aber so schwach ist der Wille der Bürger nun auch wieder nicht, dass er sich durch die Corona-Regeln brechen ließe. Schließlich habe wir auch gegen Masern eine Impfpflicht, ohne dass dadurch der Willen der Bürger gebrochen worden wäre, wie die zahlreichen Demonstrationen beweisen.

Seht doch bitte ein, dass das Risiko einer Impfung zu vernachlässigen ist im Vergleich zum Risiko einer Ansteckung. Und seht bitte auch ein, dass die Wissenschaftler und Politiker der Welt gemeinsamen um einen Ausweg aus der Krise ringen und dass sie kein gewissenloser Klub sind, der euch unter kriegen und abkassieren will. Sicherlich ist bei den Corona-Maßnahmen sehr vieles falsch gelaufen, wie ich auch hier vielfach geschildert habe, Aber ich habe dabei den Politikern nie den guten Willen absprechen können, das Richtige gegen die Pandemie tun zu wollen.

Corona: Das darf doch nicht wahr sein: So intolerant sind wir geworden.

Gerade hat eine Umfrage ergeben, dass 26 % der Befragten angaben, sie hätten sich wegen eines Streits über Corona von Freunden oder Familienmitgliedern getrennt.  Auch der „Bergdoktor“ berichtet, er habe viele Freunde verloren wegen unterschiedlicher Auffassungen über Corona:
https://web.de/magazine/unterhaltung/stars/bergdoktor-hans-sigl-corona-freunde-verloren-36422924
Die abnehmende Toleranz ist ein alarmierendes Zeichen. Es sollte doch ganz selbstverständlich sein, dass die Menschen nicht nur äußerlich verschieden sind, sondern auch hinsichtlich ihrer Denkweise: Der eine ist links, der andere rechts. Der eine glaubt an Gott, der andere nicht. Das bietet Stoff für Diskussionen, aber die müssen doch nicht in einen so tiefgreifenden Streit ausarten, dass daran eine Freundschaft oder gar eine Ehe zerbricht, wie wir auch lesen können.
Da muss ich an meine gute alte Schwiegermutter denken. Für die fromme Frau war es selbstverständlich, dass sie damals dem Hirtenbrief der Bischöfe zur Wahl folgte und „christlich“ wählte. Nach der Wahl drohte sie nicht ganz ernst ihrem Mann: „Josef, Josef, du wirst doch nicht die FDP gewählt haben?“
Heute sind die politische Ausrichtung oder die Religion kaum noch echte Streitthemen in der Familie. Da steht nun oft die gemeinsame Kritik im Vordergrund.
Anders ist es bei den neuen Streitthemen wie Homosexualität oder Corona. Da hat man kein Verständnis mehr für den Andersdenkenden: Wer gegen eine Ehe für alle ist, gilt als homophob, oder wer gegen die Coronaimpfung ist, wird als Idiot hingestellt.
So entartet unsere Streitkultur immer mehr. Das Schlimme ist, dass die Politiker dabei kräftig mitmischen und gerade bei Corona kräftig auf die populistische Trommelschlagen. Das führt natürlich zu heftigen Gegenreaktionen die bis zu gewaltsamen Demonstrationen ausarten.
Eines kann man jetzt schon sagen: Wenn eine Impfpflicht eingeführt wird, wird es wohl zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen kommen. Also Vorsicht, Herr Scholz! Eine Impfpflicht muss nicht sein:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/11/28/wir-brauchen-keine-impfpflicht/

https://autorenseite.wordpress.com/2021/12/12/frage-an-lauterbach-wieso-ist-derlockdown-fuer-ungeimpfte-verfassungsgemaess/

 

Frage an Lauterbach: Wieso ist der Lockdown für Ungeimpfte verfassungsgemäß?

Man kann ja die Politiker verstehen: Erst haben sie versäumt, gegen Corona richtig durch zu greifen und nun wird deswegen wohl bald die allgemeine Impfpflicht kommen.
Aber man tastet sich langsam daran heran: Erst kommt die Impfpflicht für bestimmte Personengruppen und gleichzeitig legt man mit der G2-Regel den Ungeimpften die Daumenschrauben an.
Da habe ich allerdings eine Frage an Herrn Lauterbach (die er natürlich nie beantworten wird): Wieso ist es verfassungsgemäß, wenn Ungeimpfte nicht mehr mit FFP2-Maslen in Geschäfte dürfen?
FFP2-Masken bieten einen 94%-igen Schutz, wie ich selbst auch schon beim Wunder von ALDI festgestellt habe. Das Max-Planck-Institut hat gerade heraus gefunden: “ Wenn sich ein infizierter und ein gesunder ungeimpfter Mensch in einem Innenraum auf kurzer Distanz begegnen, liegt die Ansteckungsgefahr demnach auch nach 20 Minuten nur bei 0,1 Prozent.“ Es ist also reine Schikane, was man mit den Ungeimpften macht.
Die Masken sind nämlich besser als die Impfung, denn die bietet nur einen 90%-igen Schutz.

Wenn Politiker die Warnungen in den Wind schlagen

In der derzeitigen Situation fühle ich mich an Afghanistan erinnert. Damals haben Kanzlerin und Außenminister trotz aller Warnungen nicht glauben wollen, dass die Taliban so schnell vorrücken.
Durch diese völlig unverständliche Fehleinschätzung haben sie viele Helfer in Lebensgefahr gebracht. Pro Asyl hat hierzu eine lesenswerte Chronik der Schande veröffentlicht.

Nun haben wir eine vergleichbare Lage, denn jetzt warnt der Verfassungsschutz vor radikalen Demonstrationen gegen die Impfpflicht. Wie das aussehen könnte, können wir auf Grund der Vorkommnisse in Brüssel ahnen: Dort musste die Polizei auf Menschen schießen. Bekanntlich läuft so etwas bei uns normalerweise schlimmer ab.

Hardliner wie Söder meinen, der Staat dürfe nicht vor Gewalt zurück weichen. Recht hat er, aber Gewalt ist erst das letzte Mittel. Davor sollte man erst einmal nachdenken:
Die Impfpflicht kommt im ungünstigsten Moment: Nun breitet sich Omikron aus und die Impfung könnte daneben gehen. Vielleicht haben wir ja Glück und Omikron verläuft milde, wie die Vorsitzende des südafrikanischen Ärzteverbands, Dr. Angélique Coetzee berichtet. Und wenn wir nochmal Glück haben, könnte Omikron dazu führen, dass Corona ausläuft wie eine normale Grippe.

Herr Söder, begreifen Sie endlich: Wir brauchen keine Impflicht, sondern mehr Tempo bei Impfung und Boostern, dann können wir die Pandemie beherrschen:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/11/28/wir-brauchen-keine-impfpflicht/
Ersparen Sie sich und der Polizei also den Terror der Ausschreitungen von Impfgegnern! Es ist sinnlose Gewalt, wenn man durch sie eigene Versäumnisse überspielen will.

 

Corona: Der große Unsinn

In meinen Aphorismen ist zu lesen:

Wir tun so viel und wissen so wenig.

Das bewahrheitet sich gerade in dieser Zeit der Pandemie. Nun gilt also in manchen Ländern die G2-Regel, was für die Geschäftsinhaber herbe Verluste bedeutet. Warum darf man nicht weiter mit FFP2-Masken einkaufen? Sie bieten einen 94%-igen Schutz, wie ich selbst auch schon beim Wunder von ALDI festgestellt habe. Das Max-Planck-Institut hat gerade heraus gefunden: “ Wenn sich ein infizierter und ein gesunder ungeimpfter Mensch in einem Innenraum auf kurzer Distanz begegnen, liegt die Ansteckungsgefahr demnach auch nach 20 Minuten nur bei 0,1 Prozent.“
Zum Vergleich: Die Impfung bietet nur einen 90%-igen Schutz.
Bei dieser Sachlage ist es ein geradezu unglaublicher Unsinn, wenn man für die Geschäfte die Einhaltung der G2-Regel verlangt? Ich glaube nicht, dass man damit beim Verfassungsgericht durch kommt. Dessen Urteil, auf das man sich gerade beruft, ist durch die neuen Erkenntnisse überholt.

Übrigens: Wir hätten auch längst die Pandemie mit Boostern in den Griff bekommen können, aber unsere Regierung war zu träge:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/11/28/wir-brauchen-keine-impfpflicht/

Wenn nun die Impfpflicht kommen soll, ist das womöglich zu spät, weil sich die Omikron-Variante inzwischen ausgebreitet hat und die Impfung dagegen wohl nicht wirkt. Vielleicht haben wir ja Glück und Omikron verläuft milde, wie die Vorsitzende des südafrikanischen Ärzteverbands, Dr. Angélique Coetzee berichtet. Dann könnten womöglich viele Omikron-Erkrankte durch einen schlichten Verlauf der Infektion auf natürliche Weise Abwehrkräfte gegen Corona aufbauen.

Man sieht: Bei so vielen Unsicherheiten eine Impfpflicht zu fordern, ist womöglich ein Schuss in den Ofen, der u.U. Demonstrationen auslöst, bei denen vielleicht auch bei uns die Polizei wie in den Niederlanden auf Menschen schießen muss. Darüber sollte der künftige Kanzler Scholz noch einmal gründlich nachdenken, bevor er sich an die Impfpflicht heran wagt. Die ausufernden gewaltsamen Demos seinerzeit anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg sind womöglich für ihn nur ein Vorgeschmack des Kommenden gewesen. In Wien haben gerade 42.000 gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Und auch der Fackelprotest gegen Frau Köpping zeigt, wohin die Reise geht.

Scholz sollte auch auf den Chef der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, hören: „Ich persönlich bin kein Freund einer Impfpflicht. Das war ich noch nie und das werde ich auch nicht mehr werden.“

 

Corona: Herr Scholz, ersparen Sie sich das!


Inzwischen haben viele ihre Meinung zur Impfpflicht geändert. Sowohl in der Bevölkerung wie bei den Politikern ist ein Wandel eingetreten. Die Impfpflicht findet nun immer mehr Befürworter. Selbst der Kanzler ist dabei und so zeichnet sich ab, dass sie kommt.

Aber ich mahne zur Vorsicht: Es wird mit Sicherheit zu gewaltigen Demonstrationen kommen. Das zeigt das Beispiel Österreich, wo ja alles ein wenig glimpflicher abgeht als bei uns.
Und es besteht die Gefahr, dass die Impfpflicht vor dem Verfassungsgericht scheitert. Wenn weniger einschneidende Maßnahmen ausreichen, darf es nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht zur Impfpflicht kommen. Und Israel hat uns gerade vorgeführt, wie man mit Boostern Corona in den Griff bekommt:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/11/28/wir-brauchen-keine-impfpflicht/

Geben Sie zu, Herr Scholz: Sie werden die Demonstrationen vom G20-Gipfle noch in übler Erinnerung haben. Wenn Sie solche Unruhen in Kauf nehmen und dann noch vor dem Verfassungsgericht scheitern, wäre das kein guter Anfang für ihre Kanzlerschaft.

Zitat: Die „Kunst“der Politik in Coronazeiten: vom eigenen Versagen ablenken

Hier kommt wie jeden Tag ein Zitat. Mehr in dem Buch „Mit spitzer Feder“. In diesem Buch finden Sie ungewöhnliche Aphorismen. Es wäre nett, wenn Sie daraus einmal etwas zitieren würden.

Die Kunst der Politik besteht auch darin, schnell einen Sündenbock zu finden, um vom eigenen Versagen abzulenken.
H. Pöll

Gerade erleben wir so ein Beispiel: Die Impfverweigerer werden nicht nur als asoziale Idioten hingestellt, sondern man schreibt ihnen die Schuld an der 4. Coronawelle zu.
Tatsächlich aber lenkt man damit vom eigenen Versagen ab: Wir bräuchten keine Impfpflicht, wenn man mit dem Impfen und vor allem auch mit dem Boostern schneller voran gekommen wäre.
Im übrigen dürfte nicht der Impfverweigerer als solcher Corona verbreiten, wenn er die Regeln beachtet. Das zeigte sich, als das damals noch nicht geimpfte Personal der Supermärkte gesund geblieben ist – trotz enger Kontakte zu den Kunden:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/03/11/corona-das-wunder-von-aldi/
Schuld ist die mangelnde Überwachung der Regeln und die unsinnige Durchführung von Großveranstaltungen (Fußball). Schuld ist also die Politik übrigens auch deshalb, weil sie nicht dem Beispiel Israels gefolgt ist:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/11/28/wir-brauchen-keine-impfpflicht/

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