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Kommt nun doch ein Tempolimit?

Man sollte es nicht glauben, aber es ist so: Trotz exorbitanter Spritpreise wird genau so weiter gerast wie vor der Krise. Da nützen auch all die wohl gemeinten Ratschläge zum Spritsparen nichts. Die Leute rasen auch dann, wenn es eigentlich gar nicht pressiert.

Kaum sitzen die Leute im Auto, haben sie den Zusammenhang zwischen ihrer Fahrweise und den Kosten vergessen. Ich muss da an ein Buch über die Eingeborenen auf einer Südseeinsel denken. Die hatten keine Ahnung davon, dass ein Geschlechtsverkehr zu einer Schwangerschaft führen kann. Den Zusammenhang haben sie nicht gesehen wie nun die Deutschen denjenigen übersehen, der zwischen ihrer Fahrerei und den Kosten besteht. Den sollen sie auch gar nicht sehen, sonst wäre die Kfz-Steuer abgeschafft und auf den Spritpreis drauf geschlagen.

Nun aber haben wir eine Zeitenwende, wie uns der Kanzler gesagt hat. Da ist das Energiesparen nicht mehr in das Belieben des Einzelnen gestellt. Das Sparen ist eine gesamtwirtschaftliche Aufgabe und daher brauchen wir ein Tempolimit. Jetzt ist der Zeitpunkt für die Grünen, ihre Forderung durchzusetzen. Da wird auch Lindner nicht mehr „nein“ sagen können, jedenfalls dann nicht, wenn das Limit befristet ist. Aber nach Anlauf der Frist werden sich die Deutschen daran gewöhnt haben und so wird dann wohl das Tempolimit bleiben wie im restlichen Europa.

Speziell für Herrn Lindner noch ein Beispiel, damit auch er es versteht: Wenn nicht die Energie knapper würde, sondern die Lebensmittel, dann ginge es nicht an, dass die einen sich voll fressen und die anderen hungern. Dann würde man selbstverständlich für eine gerechte Verteilung sorgen. Wieso dürfen dann die einen mit ihrer Raserei die Energie verpulvern, während die anderen in ihren Wohnungen frieren?

 

Kein guter Start der Ampel-Regierung

Die Ampelregierung hat keinen guten Start:
Die Regierung hat sich nicht getraut, einen Gesetzentwurf zur Impfpflicht vorzulegen:
https://autorenseite.wordpress.com/2022/01/10/corona-feige-bundesregierung/
Und der bisher ausgezeichnete Ruf des Gesundheitsministers hat bei der Kürzung des Genesenen-Status Schaden gelitten.
Schließlich hat sich  die grüne Außenpolitik durch die Lieferung von 5.000 Helmen an die Ukraine lächerlich gemacht. Sogar der ehemalige Co-Bundesvorsitzende der Grünen, Reinhard Bütikofer sagte dazu: „Ich würde sagen: Die 5000 Helme – das ist bestenfalls peinlich“
Und Klitschko setzt noch einen drauf: „Was als Nächstes zur Unterstützung? Kopfkissen?“
So darf die Außenpolitik eines mächtigen Landes nicht aussehen. Warum hält die Außenministerin stur am falschen Prinzip fest: „Keine Waffen in Krisengebiete“?
https://autorenseite.wordpress.com/2022/01/26/ein-bloedes-prinzip-der-ampelkoalition/

Ich sehe derzeit nur den Arbeitsminister Heil in einem besseren Licht mit seiner längst fällig gewesenen Erhöhung de Mindestlohns und der Neuregelung der Minijobs.

Koalitionsverhandlungen: Der Sieger stand schon vorher fest

Wie die National Rifle Association in den USA die Interessen der Waffenlobby durchsetzt, so macht es die FDP in Deutschland mit der Blockierung des Tempolimits im Interesse der Raser. Beiden sind ihre Interessen wichtiger als Menschenleben.

Bei den Koalitionsverhandlungen stehen sich vor allem die FDP und die Grünen diametral gegenüber.  Zu einer Einigung zu kommen, ist so ähnlich wie die Quadratur des Kreises. Die FDP hat die Verhandlungen von vornherein erschwert, indem sie rote Linien gezogen hat. Und die Grünen werden das zu schlucken haben, weil sie mit regieren wollen.
Am Schluss der Verhandlungen werden die Parteien Bilanz ziehen und dem Volk stolz präsentieren, mit was sie sich durchgesetzt haben. Und dann wird das Zählen beginnen.

Es kommt aber nicht auf das Zählen der Themen an, bei denen sich die Parteien durchgesetzt haben, sondern auf deren Gewicht. Und da muss man sagen, von größtem Gewicht wird die Tatsache sein, dass sich die FDP mit ihrem Programm der schieren Unvernunft durchgesetzt haben wird:
> Über das Tempolimit ist genug geschrieben worden. In fast allen Ländern haben sich aus guten Gründen Geschwindigkeitsbeschränkungen durchgesetzt, denn Raserei bedeutet mehr Tote und mehr Abgase. Das steht fest.
https://www.umweltbundesamt.de/themen/verkehr-laerm/verkehrsplanung/tempolimit#tempolimit-auf-autobahnen-
https://www.spiegel.de/auto/aktuell/tempolimit-mit-130-km-h-sinken-die-unfallzahlen-drastisch-a-1249595.html
> Was das Nein der FDP zu Steuererhöhungen anbetrifft, muss ich hier ausnahmsweise drastisch werden: Die Deutschen sind kaum je so „verarscht“ worden wie durch Lindners Behauptung. so etwas schade der Wirtschaft. Ich wiederhole daher hier nochmals, was ich hier schon geschrieben habe, denn Lindner wiederholt gebetsmühlenartig, dass Steuererhöhungen „Gift für die Wirtschaft“ seien. Das Traurige an diesem Mantra der FDP ist zweierlei:
Erstens wird uns die Begründung für diese These nicht geliefert. Und zweitens wird diese Behauptung nicht kritisch hinterfragt. Die Mainstreammedien nehmen das wie üblich widerspruchslos hin. Nur ich alter Quertreiber habe hier schon früher deshalb Lindner angegriffen und die Frage aufgeworfen, ob der Mann nicht lügt, um seinen Schutzschild für die Reichen durchzusetzen.
Zunächst einmal sei Lindner daran erinnert, dass wir bei einer Regierungsbeteiligung der FDP schon höhere Steuersätze gehabt haben, ohne dass deshalb die Wirtschaft gelitten hätte. Bei den Steuererhöhungen ist es ja immer ähnlich wie bei den Erhöhungen des Mindestlohns. Erinnern Sie sich noch an dessen letzte Erhöhung? Da wurde uns prophezeit, dass viele Firmen kaputt gehen würden. Und was ist passiert? Nicht einmal ein lohnintensives Friseurgeschäft musste schließen.
Und nun nehmen wir einmal als Test für Lindners These die Einkommenssteuer eines Reichen unter die Lupe: Er wird sein Vermögen gestreut haben, also je ein Drittel in Aktien, Gold und Immobilien angelegt haben. Was die Aktien anbetrifft, so wird er wohl das Risiko breit gestreut haben und beispielsweise in den MSCI-World investiert haben. Davon hat die deutsche Wirtschaft nicht viel. Auch die Goldkäufe bringen unsere Wirtschaft nicht voran, sondern nur das Geschäft des Goldhändlers. Aber jedenfalls bei den Investitionen in den Immobilienmarkt sieht es anders aus, glaubt vielleicht mancher den Phrasen der FDP, denn mit dem Geld werden ja Wohnungen gebaut. Sicherlich ist das so, aber nur zum Teil, denn das meiste Geld fließt in den Altbestand der Städte. Wer Vermögen hat, kauft sich Wohnungen in in den schönen Altstädten von Paris, Barcelona, London oder Palma di Mallorca. Auch davon hat die deutsche Wirtschaft nichts. Die Folge solcher Immobilieninvestitionen ist, dass es sich die Einheimischen immer weniger leisten können, in beliebten Städten zu wohnen.
So gesehen ist es also Gift für den Wohnungsmarkt, wenn steuerlich geschonte Reiche nicht mehr wissen, wohin mit dem Geld.
Was Lindner wohlweislich verschweigt, ist die Tatsache, dass das Geld, das der Staat durch Steuererhöhungen einnimmt, viel eher der deutschen Wirtschaft zugute kommt, also kein Gift für sie ist. So haben wir ja einen gewaltigen Investitionsstau: Marode Schulen, Brücken … Auch die Digitaloffensive erfordert viel Geld und das fließt in die deutschen Unternehmen.
Wir sehen also: Lindner hat jetzt bald mit völlig falschen Behauptungen sein Schäfchen der Reichen ins Trockene gebracht, ohne dass dies jemand kritisch hinterfragt hätte. Und das ist sein größter Erfolg.
Was das Schlimme daran ist: Die Schere zwischen arm und reich geht noch weiter auseinander, wobei gerade Corona noch als Beschleuniger wirkt. Und irgendwann kommt der Zeitpunkt, an dem das Volk das nicht mehr erträgt. Wir sehen jetzt schon, wie das Protestpotenzial ständig wächst und aggressiver wird. Eines Tages könnte es nicht mehr beherrschbar werden.

 

Auf ein Wort, Herr Lindner!


In den Koalitionsverhandlungen stehen zwei Richtungen gegeneinander: Auf der einen Seite steht die FDP als Schutzpatronin der Reichen, deren Besitztümer in ihren Augen nicht angegriffen werden dürfen. Steuererhöhungen kommen für die FDP nicht in Frage, auch wenn sich schon Millionäre zusammen getan haben und eine höhere Besteuerung verlangt haben. Die Steuerpolitik ist eine rote Linie für die FDP wie auch die Schuldenbremse. Dass das so nicht funktionieren kann, haben verschiedene Wirtschaftswaise schon festgestellt. Aber das nimmt man bei der FDP nicht zur Kenntnis.
Auf der andere Seite stehen SPD und Grüne, die vor allem mehr soziale Gerechtigkeit wollen. Dazu hört man von der FDP nichts. Sie findet es offenbar in Ordnung, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klafft. Sie gönnt den Arbeitern nicht einmal einen angemessenen Mindestlohn.
Was nun? Es war unklug von Lindner, rote Linien zu verkünden. Die kann man schlecht aufgeben, ohne als wortbrüchig zu erscheinen. Bei Koalitionsverhandlungen braucht man aber keine roten Linien, sondern Kompromissbreitschaft. Und da sollte Lindner vielleicht doch über seinen eigenen Schatten springen und sagen: „Deutschland braucht eine handlungsfähige Regierung und deshalb müssen auch wir dort Abstriche machen, wo es uns weh tut.“ Steuererhöhungen für Reiche wären übrigens auch nicht so schlimm, denn wir hatten ja früher unter Regierungen, an denen die FDP beteiligt war, höhere Steuersätze, ohne dass Deutschland daran zugrunde gegangen wäre.

Kocht Söder sein eigenes Süppchen?

Zur Union fallen mir gerade zwei Ausdrücke ein, die es nur im Bayerischen gibt, die aber dafür umso treffender sind.
Zunächst hat sich ja die Union „patschert“ angestellt, als es um die Regierungsverantwortung ging: „Patschert“ ist ein typisch bayerisches Wort für besondere Unbeholfenheit: Laschet ist in einige Fettnäpfchen getreten und hat versäumt, die immer noch große Chance zu ergreifen, eine Regierung zu bilden. Er hätte ja sagen können, die „bürgerliche Mitte“, von der er immer sprach, hat trotz aller Verluste der Union die Mehrheit und müsse daher regieren. Er hätte seine Hand ausstrecken können gegenüber FDP und Grünen, indem er gesagt hätte: „Wir haben verstanden: Wir müssen uns ändern.“ Das hätte die beiden anderen Parteien hellhörig gemacht. Stattdessen kamen Quertreiber aus der Union und fürchteten, ein schwacher Laschet könnte zu viel von den Grundüberzeugungen der Union preis geben. Man fiel dem verhandelnden Laschet aus den eigenen Reihen in den Rücken. Soweit es sogar die eigenen Parteigenossen der CDU waren, kann man nur von Dummheit sprechen.

Anders verhält es sich mit Söder. Da kann man schon die Frage aufwerfen, ob er nicht ganz „hinterfotzig“ vorgegangen ist. Hinterfotzig beschreibt im Bayerischen eine besonders gemeine Art der Hinterhältigkeit:
Bei Tagesschau.de lesen wir : „CSU-Chef Markus Söder hat die Entscheidung von Grünen und FDP zu Dreier-Gesprächen mit der SPD als „de-facto-Absage an Jamaika“ gewertet. Söder sprach von einer „klaren Vorentscheidung“. „FDP und Grüne haben sich entschieden für diesen Weg der Ampel. Den müssen sie jetzt auch konsequent gehen.“
Da fragt man sich: Wie kommt der Mann dazu, FDP und Grüne aufzufordern, den Weg der Ampel konsequent zu gehen. Hätte er nicht sagen müssen: „Auch wir haben viel zu bieten“?
Offensichtlich hat er ein Interesse daran, dass sein Konkurrent Laschet, dem er schon öfter ein Bein gestellt hat, nun endgültig scheitert. Und das wird bei der nächsten Wahl wohl sicherlich den Ruf nach einem starken Mann (bzw.: „Kanzlerkandidaten der Herzen“) laut werden lassen. Raten Sie mal, wer das sein soll?
Da werden Erinnerungen an die unschöne Art wach, wie Söder seinen Vorgänger Seehofer abgelöst hat.

 

Der arme Laschet (die Union-ein trauriger Haufen)

Die Union ist ein trauriger Verein: Jetzt, wo es um die Wurst (das Kanzleramt) geht, fällt sie ihrem Kandidaten in den Rücken. Wie kann man nur so dumm sein? Laschet hätte nämlich durchaus gute Chancen gehabt: Von den Parteien, die über eine Regierung verhandeln, haben ja die Union und die FDP die größten Schnittmengen und dann müsste man sich nur noch die Grünen passend machen. Laschet hätte sagen können: „Wir haben zwar die Wahl verloren, aber die „Mitte“, bzw. das „bürgerliche Lager“, bestehend aus Union und FDP, hat die Mehrheit und müsse daher regieren. Das hätte doch den „Charme“ gehabt, von dem bei den Parteiverhandlungen die Rede ist.  Daraus hätte durchaus etwas werden können, wenn die Zahl der Beckmesser in der Union nicht immer mehr und immer lauter würde. Das hat Lindner an der Regierungsfähigkeit der Union zweifeln lassen und treibt ihn in die Arme von Parteien, die gar nicht zur FDP passen.
Wer so seine letzte Chance verspielt wie die Union, ist wirklich nicht regierungsfähig.

Die Jugend hat abgestimmt: Brave Bayern?

Es ist ja interessant, wie die Jugend (U18) gerade abgestimmt hat:
Im Bund lagen, wie zu erwarten war,  die Grünen vorne – gefolgt von SPD und Union:
https://www.traunsteiner-tagblatt.de/region/landkreis-traunstein_artikel,-u18bundestagswahl-jugendliche-haben-abgestimmt-_arid,654405.html

Aber in Bayern gehen die Uhren anders: Natürlich liegt hier die CSU vor der SPD. Was jedoch bemerkenswert ist, ist, dass an der Spitze die sonstigen Parteien liegen: Sie erhielten 30.76 % der Stimmen, gefolgt von der CSU mit 23.73 %; die SPD bekam 18.82 % der Stimmen, mit 16.93 % sind die Grünen auf Platz vier und die FDP bildet das Schlusslicht mit 9.75 %. 
Wenn ich das Ergebnis in Bayern interpretieren soll: Hier zeigt sich ein deutliches Unbehagen mit der derzeitigen Politik. Deshalb liegen die kleinen Parteien vorne.
Auch zeigt sich darin ein Trend zur Individualisierung. Man hat in Bayern mit vielen Unabhängigen gute Erfahrungen gemacht.

Warum die Baerbock so absackt und die Grünen mitreißt

Viele glauben, der Absturz von Frau Baerbock sei auf ihre Fehler zurück zu führen. Und weil wir indirekt bei der Bundestagswahl eine Kanzlerwahl haben („Auf den Kanzler kommt es an!“), stürzen die Grünen mit ihr ab. Das ist so ähnlich wie bei der Union.
Sicherlich sind Baerbocks Fehler ein Grund für ihren Absturz. Aber ich meine, die wahre Ursache ist eine andere: Die Frau ist unsympathisch. Ich glaube, das geht nicht nur mir so.

Ihre Stimme geht mir auf die Nerven. Sie weckt bei mir Erinnerungen an meinen Vater, der bei Plädoyers einer bestimmten Verteidigerin immer Ohropax in die Ohren steckte, weil er ihre Stimme nicht ertragen konnte.
Und an noch etwas musste ich beim Sommerinterview mit Frau Baerbock denken: Im Tivoli in Kopenhagen wird man von einem täuschend echten Männerkopf begrüßt, aber das Gesicht ist halt emotionslos und die Stimme computermäßig. So ähnlich plappert auch Frau Baerbock dahin.

Was uns offenbar fehlt, ist eine Wissenschaft, die ähnlich wie die Graphologie aus der Art der Stimme Schlüsse auf den Charakter zieht. Und da würde ich als „Stimmwissenschaftler“ sagen: Sie redet wie die Streberin von der ersten Schulbank – Emotionen oder Freundlichkeit: Fehlanzeige.
Nehmen wir als Gegenbeispiele die Kanzlerin oder Söder: Wenn die reden, merkt man, welcher Mensch dahinter steht.

Wie geht Wahlkampf: im Schlafwagen oder mit Schmähschriften

Dieses Mal wird der Wahlkampf anders. Bei der CSU geht es nicht mehr mit Plakaten von riesigen Köpfen, denn mit dem von Laschet ist kein Staat zu machen. Der Mann ist zu unbeliebt. Und das Volk hat genug von Floskeln wie: „Näher am Menschen!“  usw. Wie also werben?

Und da tauchen nun als Anti-Programm zu den üblichen Plakaten auf einmal Schmähschriften auf: Mit „#GrünerMist 2021“ wird auf Plakaten Stimmung gegen die Grünen gemacht und es stehen Wörter wie „Wohlstandsvernichtung“, „Klimasozialismus“ oder „Ökoterror“ darauf. Da wird gleich gefordert, dem Hersteller solcher Plakate öffentliche Werbeaufträge zu entziehen. Ja, bei uns herrscht zwar Meinungsfreiheit, aber nur, wenn man die richtige hat.
Gewiss kann man die Ausdrücke auf den Plakaten als überzogen beanstanden, aber wenn man auf der anderen Seite sieht, was über die AfD gesagt wird, so muss man feststellen: „Wie man in den Wald hinein schreit, so schallt es zurück.“ Man muss auch einstecken können.

Die Parteien haben die falschen Berater für den Wahlkampf. Man erinnere sich bloß an Laschets lächerlichen Wahlkampfauftakt. Wer kann ihm nur so etwas einreden?

Schlagworte und Sprechblasen haben in einer modernen Demokratie nichts verloren. Man muss dem Volk die Augen öffnen. Söder warnte zu Recht vor einem Schlafwagen-Wahlkampf. Ja, man muss einmal richtig mit der Faust auf den Tisch hauen und das Volk aus seiner Lethargie heraus holen und wie so etwas geht, lesen Sie im nächsten Beitrag  hier.
Das wird eine Schmähschrift. die hinhaut. Schauen Sie bitte wieder herein!

Feuer frei auf Baerbock – Gegenwehr: Null

Ich habe schon öfter darüber geschrieben, dass die Parteien schlechte Berater haben, besonders die Grünen:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/05/05/manchmal-waere-ich-gern-parteiberater/
So ist es auch jetzt:
Die Unionsparteien eröffnen geradezu ein Sperrfeuer auf Frau Baerbock. Und die Antwort der Grünen ist, dass sie mit einem Anwalt drohen. Das wirkt geradezu kindisch. Das Ganze ist ja kein Rechtsproblem, sondern eher eines des Anstands: Müsste man nicht, wenn man die Ideen anderer aufgreift, ehrlichkeitshalber hinzufügen, von wem die Ideen stammen?

Vergleicht man die Verfehlungen der Parteien miteinander, so sind die Maskenaffären der Union ungleich schwerwiegender. Und die Grünen haben verschlafen, die Union mit diesen Vorwürfen so richtig dauerhaft zu grillen: Obwohl die Union rückhaltlose Aufklärung versprochen hat, wissen wir immer noch nicht, wie es in einem geordneten Staatswesen zu solchen Entgleisungen kommen kann. Das ZDF, dass hier für Klarheit sorgen wollte, lieferte nur das übliche Blabla:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/05/28/verschweigen-uns-die-medien-eine-amigo-affaere-in-bayern-zdf-blabla/
Und auch die übrigen (subventionierten) Printmedien waren nicht besser.

Kein Wunder, dass die Grünen ins Hintertreffen geraten, denn die Wahlkampfstrategie der Union ist einfach genial:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/07/02/die-genialen-unionsparteien/
Der Wahlkampf ist halt wie ein Fußballspiel: Wer seine Chancen nicht verwertet, verliert.