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Zitat zum Thema Politik (Verfassungswidrige Schuldenpolitik)

Hier kommt wie jeden Tag ein Zitat. Mehr in dem Buch „Mit spitzer Feder“. In diesem Buch finden Sie ungewöhnliche Aphorismen. Es wäre nett, wenn Sie daraus einmal etwas zitieren würden.

Freiheit ist etwas, was der ständigen Abnutzung unterliegt, wenn man nicht dauernd auf der Hut ist. Daher sind unsere Kinder und Enkel nicht mehr frei in der Entscheidung, was sie mit den Steuern bezahlen wollen: Es sind unsere Schulden, die sie bezahlen müssen.

(H.Pöll)

Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Klimaschutzgesetzes für verfassungswidrig erklärt, weil die Bestimmungen die Emissionsminderungsbelastung in die ferne Zukunft verlagern und dadurch die junge Generation zu sehr belastet wird. Mich wundert, dass man dieses Prinzip nicht auch auf die Schuldenpolitik erstreckt hat. Im normalen Leben ist es ja auch so, dass jede Generation mit dem Geld auskommen muss, das sie hat.

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Witz zum Tag

Fang den Tag fröhlich an!

Einem Mann ist sein Auto gestohlen worden und er soll vor Gericht den Angeklagten als Täter identifizieren. Dabei wird er vom Verteidiger so richtig in die Zange genommen.
Schließlich fragt der Richter:
„Erkennen Sie den Angeklagten als den Mann wieder, der ihr Auto gestohlen hat?“
„Ich weiß jetzt gar nicht mehr, ob ich ein Auto besessen habe.“

Zwei Fragen zum Fall George Floyd


(Klicken Sie hier!)

Die erste Frage, die man sich wohl stellt, ist die: Wie kommt das Gericht ausgerechnet auf 22 1/2 Jahre? Wären 22 volle Jahre nicht auch schon genug gewesen?

Die zweite Frage ist die: Was wäre wohl bei einem deutschen Gericht heraus gekommen? Wohl kaum ein Gericht hätte sich davon überzeugen lassen, dass der Polizist sein Opfer coram publico ermorden wollte. Er hat die Fixierungsmethode angewandt, die er gelernt hat, und dürfte womöglich das „I can’t breathe“ für das übliche Theater gehalten haben, das Betroffene bei polizeilicher Gewalt zu veranstalten pflegen.
Nicht ausgeschlossen wäre es also, dass der Polizist bei einem deutschen Gericht womöglich sogar mit der üblichen Strafaussetzung zur Bewährung davon gekommen wäre.

Meine spektakulärsten Autounfälle

Dieses Bild hat ein leeres alt-Attribut; sein Dateiname ist justitiatitel.jpg.

Heute beim Zeitungslesen stoße ich auf schwere Autounfälle und dabei denke ich an die vielen Unfälle zurück, die ich beruflich zu bearbeiten hatte. Hier die spektakulärsten. Da kann man nur sagen: Sachen gibt’s, die gibt’s gar nicht.

Ein Motorradfahrer war mit der Höchstgeschwindigkeit seiner Maschine unterwegs, als ihm ein LKW die Vorfahrt nahm. Der Motorradler fuhr mitten hinein in den Ladeaufbau des LKW. Und er hatte Glück: Dessen Seitenwände bestanden aus Presspappe. So sauste er wir ein Geschoss durch die beiden Wände der Ladefläche und blieb auf der anderen Seite des LKW nur leicht verletzt liegen.

Bei einem Frontalzusammenstoß wurde ein Fahrer schwer verletzt geborgen. Von dem anderen, der in einem offenen Mercedes unterwegs war, fehlte jede Spur. Die Polizei vermutete zunächst eine Unfallflucht. Dann aber tönte eine Stimme aus einem Alleebaum:
„Verdammt, wann holt mich endlich jemand von dem Baum herunter?“
Der Mann war durch die Wucht des Aufpralls in einen Baum geschleudert worden.

Ein unwahrscheinliches Glück hatten ein junger Autofahrer und seine Beifahrerin. Er war mit seinem Kleinwagen in das Geländer der alten Mangfall-Autobahnbrücke gerast. Das Geländer hatte sich durch Windschutzscheibe genau zwischen Fahrer und Beifahrerin durch das ganze Fahrzeug gebohrt und war nach außen geklappt. So hingen die beiden knapp 50 m über der Mangfall an einem dünnen Geländer, das sich durch das Gewicht des Fahrzeugs etwas nach unten gebogen hatte. Ein Absturz zeichnete sich ab, aber das Auto konnte dann doch unter großen Schwierigkeiten geborgen werden.

Noch ein sonderbarer Unfall: Ein Mann hatte bei Dunkelheit und Regen einen Mann überfahren, der bereits angefahren worden war und auf der Straße lag. Er behauptete, mit aller Sorgfalt gefahren zu sein, aber der dunkel gekleidete Verletzte sei nicht zu sehen gewesen. Der Mann wurde angeklagt und sein Verteidiger glaubte ihm. Er erholte ein Gutachten eines Sachverständigen, der dem Angeklagten recht gab. Er sprach von einem „LIchtloch“, das durch die ungünstigen Beleuchtungsverhältnisse verursacht sei. Der Staatsanwalt kommentierte das mit den Worten: „So etwas Blödes habe ich noch nie gehört.“
Der Verteidiger beantragte einen Augenschein. Der Richter ließ also den Unfallhergang rekonstruieren. Er ließ bei Dunkelheit die Straße von der Feuerwehr nass spritzen und eine dunkle menschenähnliche Packung auf den Asphalt legen. Als alles fertig war, kam der Staatsanwalt pünktlich daher gefahren und überfuhr unter großem Gejohle der Zuschauer, die sich angesammelt hatten, die Packung. Da konnte aus seiner Anklage nichts mehr werden. Also achten Sie auf „Lichtlöcher“!

Kanzler Kurz in Bedrängnis – aber er hat nichts zu befürchten

Sehr geehrter Herr Kanzler Kurz,
ich liebe Österreich und wäre froh, wenn wir einen Kanzler wie Sie hätten.
Nun muss ich zu meinem Bedauern erfahren, dass Sie in Kalamitäten stecken. Ich habe mich mit den Vorwürfen, die gegen Sie erhoben werden, nicht weiter befasst. Aber eine Verurteilung droht Ihnen nicht:
Wer so alt ist wie ich, wird – wenn er sich selbst gegenüber kritisch ist – schon erfahren haben, dass etwas ganz anders war, als man vielleicht sogar vor Gericht beschworen hätte. Irren ist menschlich. Das gilt auch für das Gedächtnis. Da solche Fehler des Gedächtnisses unvermeidlich sind, kann niemand verurteilt werden, der sein Gehirn ernsthaft angestrengt hat und dann zu einem falschen Ergebnis gelangt ist.
Mir fällt zu Ihrem Problem ein spektakulärer Fall aus Bayern ein: Der frühere bayerische Minister Zimmermann stand wegen Meineids vor Gericht. Dass er falsch ausgesagt hatte, stand fest. Aber er wies jede Schuld von sich und hatte das Glück, einen Sachverständigen zu finden, der ihm bescheinigte, dass seine falsche Erinnerung womöglich an einer kurzen Unterzuckerung des Gehirns gelegen haben könnte. Da das Gericht diese dann nicht ausschließen konnte, wurde Zimmermann freigesprochen.
Ich hoffe für Sie, dass sich alles zum Guten wendet.
Mit freundlichen Grüßen aus Bayern
Judex

Witz zum Tag

Einen fröhlichen Wochenbeginn!

Vor Gericht:
Richter zum Angeklagten: „Hat sich Ihre Frau am Teppichdiebstahl beteiligt?“
„Nein, Herr Richter, Sie hat nur den ausgesucht, den ich mitnehmen soll.“

Corona: Unwort „Fleckerlteppich“

Zur Rechtfertigung des pauschalen Teillockdowns hörten wir von den Politikern immer wieder, dass man Schluss machen wolle mit dem „Fleckerlteppich“, also der Situation, dass überall andere Regeln galten. So ist das Wort „Fleckerlteppich“ direkt zu einem Unwort geworden, aber zu Unrecht.
Die Gerichte haben schon mit 60 Urteilen Coronaregeln aufgehoben, weil sie zu pauschal waren. Und der neue Rechtszustand schreit geradezu nach einem Eingreifen der Gerichte: Braucht man nicht doch einen Fleckerlteppich, damit präzise nur dort eingegriffen werden darf, wo es notwendig ist? Schließlich geht es um Existenzen.