Das kostet die SPD wieder ein Prozent

Sarrazin und Gabriel werden die SPD noch ein Prozent Stimmen kosten.

Was zunächst Sarrazin anbetrifft, sollte die SPD nicht pingeliger sein als die Katholische Kirche. Auch Menschen mit etwas abweichenden Auffassungen sollten ihren Platz in der Partei haben, zumal viele Wähler ähnlich denken. Sarrazin ist ja kein Rechtsextremer, sondern ein Mann der seine Sicht der Dinge erfolgreich kund tut. Ich glaube, dass dies seiner Partei eher genützt als geschadet hat.

Aber schlimmer ist es, dass Gabriel nun in den Aufsichtsrat der Deutschen Bank gehen wird. Da werden viele Wähler das sagen, was man immer wieder hört: „Das ist doch alles ein Klüngel da oben.“ Und haben die Leute damit wirklich Unrecht? Warum holt denn die Deutsche Bank wohl Gabriel in ihre Führungsriege? Doch wohl weniger wegen seiner einmaligen Fähigkeiten als Bankier als vielmehr wegen seiner Verbindungen zur Politik. Und Verbindungen dieser Art mögen SPD-Wähler sicherlich überhaupt nicht.
Wenn man also jemanden aus der SPD ausschließen sollte, wäre Gabriel der richtige Mann, um damit zu dokumentieren, dass die Partei sich von Cliquen-Wirtschaft frei hält und Distanz zu Lobbyisten hält.

 

Schwierige Frage: Können Frauen Engel sein?

                                 Bei diesem Typ von Frau stellt sich die Frage wohl eher nicht,

Wenn ich die Bibel richtig in Erinnerung habe, sind alle Engel Männer gewesen: Michael, Gabriel, Cherub, Seraph und Luzifer vor seinem Höllensturz. Wie kommt es eigentlich, dass wir nun mit dem Begriff Engel ein weibliches Wesen verbinden? Sind die Frauen schuld, die so etwas uns Männern eingeredet haben? Oder haben wir Männer uns (vor der Hochzeit!) eingebildet, die holde Verehrte müsse ein Engel sein? Fragen über Fragen, auf die ich keine rechte Antwort gefunden habe. Vielleicht kann mir mal ein Theologe das erklären.
Meine vorläufige und laienhafte Deutung dieser Wandlung sieht so aus: Unter der Decke des Zölibats schwelt eine geballte Ladung aufgestauter Sexualität, wie wir bei den Missbrauchsfällen gesehen haben. Und so ist man wohl auf die Idee gekommen, so etwas wie eine etwas softe Sexualität in die Kirche zu bringen. Und daher sehen wir in barocken Kirchen barbusige Engel.
Man muss sich einmal die Prüderie vergangener Jahrhunderte vorstellen. Da gab es Zeiten, in denen jeder ins Gefängnis gekommen wäre, der einen nackten Busen gemalt oder zur Schau gestellt hätte. Also verfiel man auf einen Ausweg: Die Engel als barbusige Mädchen waren halt heilig, so dass die Sittenwächter hier nicht einschreiten konnten; wenn die nackt waren, konnte niemand etwas dagegen haben: das war halt angeblich biblisch korrekt und es war Kunst, für die die normalen Sittenregeln nicht galten.

Sigmar Gabriel, si tacuisses!

Also nee, Herr Gabriel! Wenn Sie doch geschwiegen hätten… Das sagten schon die alten Römer. Von Ihnen braucht die SPD am wenigsten Ratschläge. Mit Ihrer Beteiligung wurde doch der Karren an die Wand gefahren:
https://autorenseite.wordpress.com/2017/04/03/rpd-radikal-soziale-partei-deutschlands/

Sie haben einen Aufruf unterzeichnet, in dem es heißen soll: „Deshalb muss alles auf den Prüfstand, ohne Tabus, ohne Denkverbote, ohne Angst!“ Dazu habe ich eine Frage: Gibt es wirklich in Ihrer Partei Denkverbote? Dieses Wort taucht immer wieder im Sprachgebrauch von Politikern auf, ohne dass uns Bürgern erklärt wird, was damit gemeint ist. Was sind denn die Tabus Ihrer Partei? Und wenn Sie von Angst reden: Die einzige Angst, die in Ihrer Partei herrscht, ist die, dass es verdientermaßen weiter abwärts geht.

Kabarett: Bitte Nu(h)r nicht so im Ersten

Was ich mir als Fernsehsendung wünschen würde:
Als ich die letzte Sendung des Kabarettisten Nuhr sah, dachte ich mir, es wäre doch interessant, wenn man den Mann in einer Diskussionssendung gegen den Juso-Vorsitzenden Kühnert antreten lassen würde.
Nuhr stellte in seiner gewohnten arroganten Art Kühnert als Vollidioten hin, indem er behauptete, der Juso-Vorsitzende wolle Verhältnisse wie in der früheren DDR oder wie in Venezuela einführen. Da zeigte sich wieder einmal die beschränkte Sichtweise des Kabarettisten, der auch hier wieder wie ein Protagonist der Mainstream-Medien auftrat.
Wenn er meinte, der Staat sei zu dumm, um als Unternehmer zu fungieren, hätte er beispielsweise auch mal die frühere Deutsche Post mit den nunmehr tätigen Paketzustellern vergleichen sollen. Die Post war früher ein gut geführtes staatliches Unternehmen mit funktionierendem Kundendienst in schönen Postämtern; und dort arbeiteten gut besoldete Beamte in sicheren Arbeitsverhältnissen. Und heute werden die Postgeschäfte in hinteren Winkeln von Lebensmittelläden abgewickelt. Bei den Postzustellern sind mafiöse Verhältnisse festgestellt worden. Aber für die Kunden ist das Versenden nicht billiger geworden.
Und Herr Nuhr hätte nicht, wie es bei uns immer üblich ist, die DDR oder Venezuela als Vergleichsmaßstab hernehmen sollen, sondern auch mal einen Blick auf China werfen sollen, das uns gerade überholt.
Übrigens ritt Nuhr dauernd darauf herum, dass Kühnert sein Studium abgebrochen habe, was so viel bedeuten sollte wie: Versager. Nuhr sollte sich mal bei Wikipedia ein wenig kundig machen über prominente Studienabbrecher wie Bill Gates. Dort würde er auch erfahren, dass 5,6% unserer Abgeordneten ihr Studium abgebrochen haben. Herr Nuhr sollte sich also nichts auf sein offenbar vollendetes Studium einbilden: Ein bekannter Professor zitierte immer seinen Vater, der zu ihm gesagt hatte: „Dein Bruder ist der Gescheitere. Der übernimmt die Firma. Und du: Du musst studieren.“
Noch eine Bemerkung über Kühnert: Warum lässt man den Mann nicht mal im Fernehen reden. Oder hat man Angst, dass er andere ansteckt, z.B. Die Grünen. Es mag sein, dass er „ein Verirrter“ ist. Aber auch wir sind nicht auf dem richtigen Weg.
Wie brav die Deutschen erzogen sind, sah ich in den Fernsehnachrichten, wo man die Menschen auf der Straße zu Kühnert befragte: Es fiel sofort das Wort „DDR“ und einer sah sogar den Schießbefehl kommen. Wie schäbig über Kühnert diskutiert wird, wird mit den Äußerungen Gabriels deutlich: Er sprach u.a. davon, dass der Juso-Vorsizende nur sein eigenes Ego im Blick habe.

Die Denkverbote der Parteien

Querdenker in den Parteien will man nicht. Das zeigte sich bei der SPD beispielsweise schon beim Fall Sarrazin:
https://autorenseite.wordpress.com/2011/04/22/spd-partei-sprechverbot-11043067/
Und es ist nun bei Kühnert dasselbe. Gabriel wirft ihm vor: „Bewusste Tabubrüche, das Ignorieren von Fakten und Empirie, das Mobilisieren populistischer Sehnsüchte und die Inkaufnahme der Beschädigung der eigenen Partei: das ist übrigens die Methode Donald Trump.“ Es gibt also ein Denkverbot bei der SPD oder mindestens ein Verbot, abweichende Meinungen zu äußern. Die Partei fürchtet offenbar, dass es bei den Wählern keinen guten Eindruck macht, wenn man keine Geschlossenheit zeigt. Dabei bringen diejenigen, die die offizielle Parteilinie hinterfragen, Farbe in das oft trostlose Bild mancher Parteien. Wieso soll es schaden, wenn jemand seine Meinung äußert?
Die Wähler können sehr wohl unterscheiden zwischen dem, was eine Partei vertritt, und dem, was ein einzelner meint. Wenn nun die Stimmenverluste der SPD Kühnert in die Schuhe geschoben werden, dann ist das so absurd, wie wenn jemand meint, man würde mit einem Furz ein Gewitter auslösen können.
Dass es aber nicht nur bei der SPD Denkverbote gibt, zeigt sich gerade bei einer Äußerung des Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion. Der sagte nämlich zur Diskussion über die CO2-Steuer in seiner Partei: Da dürfe es keine Denkverbote geben. Das bedeutet im Umkehrschluss: Sonst schon – da habt ihr den Mund zu halten. Das Ganze nennt sich Fraktionszwang, den an sich das Grundgesetz verbietet. Es heißt nämlich im Art. 38 GG zum Status der Abgeordneten: „Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ Nur ganz selten wird der Fraktionszwang aufgehoben und eine Gewissensentscheidung erlaubt wie beispielsweise bei der Abtreibung.
Ansonsten gilt aber nicht nur der Fraktionszwang bei den Abstimmungen, sondern auch innerparteilich ein Denkverbot, was noch schlimmer ist als ein Sprechverbot. Man fragt sich, warum wir dann so viele Abgeordnete brauchen:
https://autorenseite.wordpress.com/2019/05/04/demokratie-ohne-volk/

Das „Denkverbot“ sollte längst zum Unwort des Jahres erklärt werden, aber das wäre nicht im Sinne des Mainstreams.

Warum nicht so, Herr Gabriel?

Herr Gabriel, Sie sind gerade mit dem Vorschlag angeeckt, die  Sanktionen gegen Russland aufzuheben. Das zeigt, wie verbohrt an einer Maßnahme festgehalten wird, die nichts nützt, sondern im Gegenteil sogar schadet.
Und warum sollte man nicht einen Schritt weiter gehen und die Bevölkerung abstimmen lassen, wer zu Russland und wer zur Ukraine gehören will? Dann könnte man eine entsprechende Grenze ziehen und wir hätten einen Krisenherd mit vielen Toten weniger. Die Schotten durften ja auch abstimmen, ob sie weiter zu Großbritannien gehören wollten oder nicht.
Wenn man demgegenüber auf Prinzipien herum reitet, die sich nicht durchsetzen lassen, so verlängert das nur das Leiden der Menschen.
Diejenigen, die sich auf das Völkerrecht berufen, sollten einmal darüber nachdenken, wie viele Staaten entgegen dem Völkerrecht entstanden sind: die USA beispielsweise durch Vernichtung der Indianer.

SPD „verwürselen“

Das Lachen wird ihm schon noch vergehen!

Das, was zur Zeit in der SPD vorgeht, hat es wohl noch nie in dieser Partei gegeben. Dafür müsste man direkt ein neues Wort erfinden: „Verwürselen“ – das neue Unwort des Jahres 2018.
Ein Mann aus Würselen ist nämlich gerade dabei, eine ohnehin schon schwer gezeichnete alte Volkspartei kaputt zu machen. Ich war erschrocken, als ich in den Nachrichten sah, was die Bürger im Ruhrpott über die SPD und insbesondere über Schulz sagten: Er sei ein Lügner; er habe sein Wort gebrochen; man könne den Politikern überhaupt nicht mehr trauen, und ähnliche vernichtende Urteile waren zu hören.
Man kann ja noch verstehen, dass Schulz nach einem Appell des Bundespräsidenten anderen Sinnes geworden ist und sich bereit erklärt hat, entgegen seinem Wort doch bei einer Regierungsbildung mitzuwirken. Aber dass er dann entgegen seinem weiteren Wort nun doch ein Amt in der Regierung übernehmen will, ist dem Volk schwer zu vermitteln. Geradezu übel ist es jedoch, wie er sich Platz in der zu bildenden Regierung verschaffen will. Er will den beliebten Gabriel aus dem Amt drängen. Der wehrt sich nun in einem Presseinterview, was menschlich verständlich ist. Solche Querelen schaden aber dem Ansehen der Partei. Wenn Oppermann dazu meint, jeder müsse sich damit abfinden, dass sein Amt nur auf Zeit vergeben worden sei, liegt er völlig schief. Es ist nicht gut, wenn jemand, der sich gerade in sein Amt eingearbeitet hat, davon gejagt wird. Beständigkeit ist ein wichtiger Faktor in der Politik. So einen Grundsatz kann man nicht einfach über Bord werfen nur, weil ein anderer machtgierig zugreifen will.
Das nimmt man besonders bei der Parteibasis übel, denn bei ihr spielt auch das Menschliche eine große Rolle. Schließlich sind ja alle „Genossen“ und duzen sich.
Für das Demokratieverständnis von Schulz ist bezeichnend, dass er sich erst zum Parteivorsitzenden hat wählen lassen, um dann alsbald dieses Amt Frau Nahles zu überlassen. Bei solchen Manipulationen dürfte gerade die SPD-Basis besonders empfindlich reagieren, denn sie versteht unter Demokratie, dass sie mehr Mitspracherecht hat: nicht nur beim Koalitionsvertrag, sondern auch bei der Besetzung des wichtigsten Postens in der Partei.
Betrachtet man all dies zusammen, so dürfte die Parteibasis enttäuscht oder besser gesagt wütend sein. So ist es sehr gut möglich, dass die Basis den Koalitionsvertrag ablehnt. Das hätte die Partei Schulz zu verdanken, der sich wie ein Elefant im Porzellanladen über über demokratische Regeln, über genossenschaftliche Verbundenheit und über die Empfindlichkeiten der einfachen Parteimitglieder hinweg gesetzt hat.
Er will nun mit Frau Nahles durch Deutschland reisen, um für den Koalitionsvertrag zu werben. Das könnte ein Spießrutenlauf werden, wenn er von den Genossen ausgepfiffen wird.

Der Linkspopulismus

Dem Thema Linkspopulismus habe ich hier schon einen Beitrag gewidmet:
https://autorenseite.wordpress.com/2016/12/09/die-linkspopulisten/
Der unsympathische SPD-Vize Stegner liefert gerade wieder ein typisches Beispiel dafür. Als der immer sehr sachliche CDU-Abgeordnete Bosbach Transitzonen an den Grenzen forderte, bezeichnete Stegner dies als „Stammtischgeschwätz“. Abgesehen davon, dass dies eine niveaulose Entgegnung auf einen begründeten Vorschlag ist, sind solche Äußerungen geeignet, das „postfaktische“ Zeitalter zu zementieren. Stegner spricht die primitiven Wähler an, die auf so etwas hereinfallen und die nicht nach Argumenten, sondern nach Emotionen entscheiden.
Übrigens erkläre ich Herrn Stegner gerne, weshalb die Forderung nach Transitzonen kein Stammtischgeschwätz ist, sondern dass sich solche Zonen durchaus einführen lassen, ohne dass damit gegen das Recht verstoßen würde, das sich im übrigen ja auch ändern ließe.
Herr Gabriel sollte seine Genossen zur Ordnung rufen: Man kann nicht dauernd der AfD Populismus vorwerfen, wenn man selber auch nicht anders ist. Im übrigen ist die beste Waffe gegen den Populismus die Sachlichkeit, denn sie strahlt Kompetenz aus.

Schizophrener Gabriel?

Vor 6 Jahren schrieb ich ihm in meinem Blog diesen Brief:

„Ist Ihnen eigentlich schon aufgefallen, dass Ihre Partei verfassungswidrig ist? Falls nicht, können Sie hier den Beweis finden.
Nun sprechen Sie sich dafür aus, dass nach dem erfolgreichen bayrischen Volksbegehren gegen das Rauchen auch im Bund ein solches Plebiszit eingeführt wird. Wie nett von Ihnen, dass Sie dem Souverän des Staates, nämlich dem Bürger, mehr Mitsprache einräumen wollen! Warum sind Sie insofern nicht aktiv geworden, als Sie Minister waren? Seit vielen Jahren liegen dem Bundestag Petitionen vor, in denen Bürger mehr Mitbestimmung für das Volk fordern. Aber was ist geschehen? Nichts!
Es gibt ja arrogante Politiker, die das Volk für zu blöde halten, in der Politik mitzureden. Dann sollen die auch den Mut haben, es dem Volk ins Gesicht zu sagen. Aber es geht doch nicht an, dass man die erwähnten Petitionen auf Eis liegen lässt.
Und sehr schäbig finde ich es, dass seit Willy Brandts Satz von „mehr Demokratie wagen“ alle Politiker nur dann eine Beteiligung des Volkes fordern, wenn sie in der Opposition sind. Auch Sie füllen nun das Sommerloch mit einer solchen Forderung, deren Ernst man an Ihrer frühren Regierungspolitik ermessen kann. Schämen Sie sich! Ich glaube Ihnen jedenfalls nicht, dass Sie vom Saulus zum Paulus geworden sind.“

Nein, Gabriel ist nicht vom Saulus zum Paulus geworden. Nun, wo er Vizekanzler ist, will er sich offenbar nicht mehr vom Volk drein reden lassen. Die Bürger könnten ja auf dumme Gedanken kommen. Da fragt sich vielleicht mancher, ob Gabriel schizophren ist. Nein, so ist die Politik bei uns.

Mann, Gabriel!

Gabriel sagte über die AfD:
„Die zurück wollen in die verklemmte und verdruckste alte westdeutsche Republik der 60er Jahre: Wo die Frauen noch zuhause waren, Ausländer, Schwule und Lesben gefälligst unsichtbar zu sein hatten und abends beim Bier alte Wehrmachtslieder gesungen wurden. Fürchterlich.“ http://web.de/magazine/politik/gabriel-vergleicht-afd-funktionaere-indirekt-nazis-31616506
Mann, Gabriel! Du machst ja direkt Reklame für die AfD. Wieso war das eine verklemmte und verdruckste alte Republik, nur weil die Frauen zuhause waren? Das waren doch herrliche Zeiten, als das Einkommen des Mannes reichte, um eine Familie zu ernähren! Und heute müssen beide arbeiten, um über die Runden zu kommen und sie können sich trotzdem oft nicht einmal wie früher leisten, in der Innenstadt zu wohnen.
Und was die von Dir bedauerten Schwulen und Lesben angeht, finde ich das heutige „Outen“ widerlich. Du ziehst ja auch nicht durch die Lande und redest über Dein Sexualleben, sofern Du noch ein solches hast.
Und wenn in einer Kneipe bei Dir nebenan früher alte Wehrmachtslieder gesungen worden sein sollten, kannst Du daraus nicht auf den Rest der Republik schließen. Ich habe so was nie gehört.
Wie schön wäre es, wenn wir die 60er Jahre wieder hätten: Damals war die Demokratie noch nicht so kaputt wie heute. Damals finanzierten die Unternehmer noch im wesentlichen den Staat und nicht wie heute die Arbeitnehmer. Die Wirtschaft hing noch nicht wie ein Todkranker am Tropf der Subventionen, sondern finanzierte sich selbst. Und das Einkommen der Manager hielt sich noch in vertretbaren Grenzen.
Es gab noch eine Marktwirtschaft, die noch einigermaßen sozial war, während Ihr ehrlicherweise seit Schröder das Wort „Sozial“ aus Eurem Parteinamen streichen solltet.
Ach, es gäbe noch so vieles, was vorbildlich war in den 60er Jahren. Was meinst Du wohl, weshalb es damals den Babyboom gab?
Muss man wirklich die AfD wählen, um die gute alte Zeit auferstehen zu lassen?