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Deutschland stürzt ab

Über den Absturz Deutschlands habe ich hier schon viele Beiträge geschrieben, so dass ich eigentlich ein Buch daraus machen sollte:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/08/07/wollt-ihr-das-so-deutschland-stuerzt-ab/
Nun können wir lesen, dass Deutschland gerade auf dem Gebiet zurück fällt, wo die Zukunftschancen liegen, nämlich in der Digitalwirtschaft:
https://web.de/magazine/wirtschaft/europa-abhaengig-digitalwirtschaft-faellt-zurueck-36830192

Die Folgen sind, dass wir immer mehr verarmen: Vor einer Woche mussten sich noch 37% der Bevölkerung einschränken, heute ist es schon die Hälfte:
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/h%C3%A4lfte-der-deutschen-muss-sich-wegen-gestiegener-preise-finanziell-einschr%C3%A4nken/ar-AAWYXas?ocid=EMMX
Und immer mehr Menschen sind gezwungen, die Tafeln aufzusuchen, um sich etwas zu essen gönnen zu können. „Die Tafeln sind aktuell so sehr gefordert wie nie zuvor“, sagt Jochen Brühl, Vorsitzender des Bundesverbands der Tafeln. Ursachen gibt es viele: die Inflation, die Flüchtlinge, die geringere Spendenbereitschaft, …
Ist es nicht beschämend, dass in unserem (noch) reichen Land Institutionen wie die Tafeln Aufgaben übernehmen müssen, die eigentlich dem Staat als Sozialhilfe obliegen würden.
Und ist es nicht traurig, dass mehr als die Hälfte aller Rentner nur Renten auf Hartz-IV-Niveau bekommt. Da reden wir von Wohlstand in unserem Land.

Unser Staat ist so geizig, dass er erst vom Bundesverfassungsgericht gezwungen werden musste, den Bürgern das Existenzminimum zu gönnen:
https://autorenseite.wordpress.com/demokratie-kaputt/

Schäbiges Deutschland

Deutschland wird immer schäbiger. Die letzte Erhöhung der Hartz-IV-Leistungen belief sich auf sage und schreibe 3 (!)Euro. Dabei müssten allein schon als Inflationsausgleich 18 Euro zusätzlich bezahlt werden. Wie kann man in einem so reichen Land wie Deutschland so schäbig sein? Nicht zu Unrecht sagt Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland:

„Die Regelsätze werden willkürlich und unsachgemäß berechnet und decken bei weitem nicht das soziokulturelle Existenzminimum.”
Das Ganze ist nicht nur ein moralisches Problem, sondern auch ein verfassungsrechtliches. Nach dem Grundgesetz steht den Bürgern eine Leistung in Höhe des Existenzminimums zu. Aber was interessiert das die Bundesregierung? Sie setzt sich laufend über die Verfassung hinweg:
https://autorenseite.wordpress.com/demokratie-kaputt/
Die schlimmste Watschen erteilte unser höchstes Gericht der Regierung schon früher einmal, als diese den Bürgern nicht einmal das Existenzminimum gönnte. Nun ist es offenbar wieder so weit: Ein Gutachten wirft der Regierung ein verfassungswidriges Verhalten vor, weil die Hartz-IV-Erhöhung zu niedrig ausgefallen ist:
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/hartz-vier-erhoehung-verfassungswidrig-gutachten-100.html
Was mir nicht in den Kopf will, ist dies: Warum laviert die Regierung immer an der Grenze des Grundgesetzes? Gebietet nicht die Achtung vor der Verfassung, dass man einen gebührenden Abstand von deren Regeln einhält?

Die Schäbigkeitswelle in Deutschland hat nun offenbar auch Fußballvereine erfasst. Sogar der reiche FC Bayern, der Millionengehälter an seine Spieler zahlt, soll den Jugendtrainern nicht einmal den Mindestlohn gegönnt haben. Wenn das Volk solidarisch wäre, würde es zur Strafe einmal einem Fußballspiel fernbleiben. Dann würden solche Praktiken niemals ins Auge gefasst.

 

Wir leben in einer Illusion – Deutschland stürzt ab.

Gerade erfahren wir aus einer Studie, dass 13 Prozent der Mieter in Großstädten weniger als das Existenzminimum zum Leben haben – eine Folge der verfehlten Wohnungspolitik unserer Regierung.
Und gerade haben wir auch lesen müssen, dass die Kinderarmut wieder steigt:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/07/15/das-ist-merkelismus-kinderarmut-steigt/
Diejenigen, die sich von Zahlen des sog. „Aufschwungs“ blenden lassen, merken nicht, dass es bei uns steil bergab geht. Ich habe dies hier oft beschrieben unter „Deutschland stürzt ab“ und „Deutschland erwache!“ und werden dies hier demnächst noch einmal zusammen stellen.

Sind die Sozis und die Grünen christlicher als die C-Parteien?

Sind die Sozis und die Grünen christlicher als die C-Parteien? Ehrlich gesagt gewinne ich langsam diesen Eindruck: Nehmen Sie beispielsweise den gestrigen Beitrag über Altmaier. Der Wirtschaftsminister bremst beim dringend notwendigen Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in weltweiten Lieferketten. Und in dem Beitrag ist auch zu lesen, wie sehr die CDU zu den Reichen hält. Doch was sagt die Bibel über die Reichen?
„Es ist leichter, daß ein Kamel durch ein Nadelöhr gehe, als dass ein Reicher in das Reich Gottes eingehe.“
Bei uns ist es ja so, dass der Reichtum auf Kosten der Armen erzielt wird und daher Kinder- und Altersarmut  ständig ansteigen:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/10/01/zitat-zum-tag-was-heisst-eigentlich-aufschwung/
Das ging sogar so weit, dass das Bundesverfassungsgericht die Regierung darauf hinweisen musste, dass die „Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums jedoch zwingend zu decken“ ist. Schlimm und unchristlich war es, dass man nicht einmal das Existenzminimum den Armen gegönnt hatte. Schäbiger geht es doch gar nicht mehr.

Typisch ist auch die Festsetzung von Schiffen der Flüchtlingsretter durch Scheuer: https://autorenseite.wordpress.com/2020/10/04/schon-wieder-eine-klatsche-fuer-scheuer/

Bei der Flüchtlingspolitik (z.B. Moria) hat man auch eher den Eindruck, als seien die Grünen die C-Partei.
Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen.

 

Heute ist der Tag zur Beseitigung der Armut

Kann so etwas überhaupt sein? Bei uns steigt die Armut ständig an, obwohl die Sozialdemokraten an den Regierungen beteiligt waren. Deutschland musste sogar von der OECD ermahnt werden, etwas gegen die Armut zu tun, aber es hat nichts gebracht. Nicht einmal die Kinder wurden von der Verarmung ausgenommen. Darüber habe ich hier schon oft geschrieben und die Gründung einer neuen radikal-sozialen Partei gefordert.
Wie schäbig unsere Regierungen sind, belegt die Tatsache, dass die Armen vor dem Verfassungsgericht ihr Existenzminimum erstreiten mussten, während die Reichen ihren Reichtum ständig vermehren konnten.
Da wundern sich die „Volksparteien“, dass sie immer weniger Rückhalt im Volk haben. Die SPD ist mit Recht auf dem Weg zur Splitterpartei und die AfD macht enorme Gewinne, weil immer mehr Menschen sie aus Protest wählen.
Es wird immer von einer Spaltung des Volkes gesprochen. Eine davon sieht so aus: Die Absahner stehen gegen die Ausgenutzten.

Das darf man doch nicht sagen!

                                                                 “ Was sagt der Prediger? Contenti estote,
Begnügt euch mit eurem Kommißbrote.“

Jens Spahn hat mit seiner Aussage, jeder habe mit Hartz IV, was er zum Leben brauche, harsche Kritik der Opposition ausgelöst. Das darf man doch nicht sagen, Herr Spahn!
SPD-Vize Ralf Stegner sagte hierzu: „Die Unterschiede zwischen Arm und Reich haben so ein Ausmaß, dass man solche Äußerungen nicht machen kann, wie Spahn sie macht. Das ist völlig daneben, was er sagt.“ Daneben liegt auch Stegner selbst, weil seine Partei jahrelang mitregiert hat, als sich die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter geöffnet hat. Er hätte also allen Anlass gehabt, an die eigene Brust zu klopfen, anstatt Jens Spahn zu beschimpfen.
Auch Unionsfraktionschef Volker Kauder kritisierte indirekt die Spahn-Äußerungen. Er verwies auf CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. Diese habe einen sehr richtigen Satz gesagt: „Wer in Größenordnungen verdient wie wir, sollte sehr vorsichtig umgehen, wenn er über anderer Leute Armut spricht.“ Auf gut deutsch: Man darf darüber nichts sagen.
Spahn hat ein Tabu-Thema angesprochen und dafür Prügel bekommen. Dabei ist es doch gerade nach dem Streit in Essen wichtig, wenn nun Hartz IV und die Tafeln einmal ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt wurden. Dabei geht es um zwei Probleme:
Zum einen muss immer wieder neu festgestellt werden, wie hoch das Existenzminimum ist. Zu den schäbigsten Erscheinungen dieser Republik gehört es, dass das Bundesverfassungsgericht sich mit diesem Thema befassen musste, anstatt dass der Staat seine Leistungen von vornherein so bemessen hätte, dass das Existenzminimum zweifelsfrei überschritten wurde.
Das andere Problem, über das zu debattieren ist, ist die Frage, ob unser reicher Staat es sich nicht leisten könnte, bei den Armen nicht so knauserig zu sein.
Manchmal denke ich mir, wie es wäre, wenn sich die Abgeordneten zu Beginn der neuen Sitzungsperiode zu einem Gottesdienst versammeln würden und wenn dann nicht ein Leisetreter der Kirche auftreten würde, sondern ein Mönch, der eine richtige Kapuzinerpredigt auf die Volksvertreter niedersausen lassen würde und wenn er dabei sagen würde: „Es ist Fastenzeit! Lebt also in dieser Zeit einmal so wie die Hartz-IV-Empfänger, damit Ihr wisst, über was Ihr entscheidet!“ (Erinnern Sie sich noch daran, dass Sarrazin das einmal getan hat?) Und dann würde der Mönch zornig fortfahren: „Warum behandelt Ihr die Reichen als Eure Hätschelkinder? Wem von ihnen täte es weh, wenn er eine Million weniger hätte, die für ihn doch nur eine Zahl auf einem Anlagekonto sind.“

Vaterland hat keine Mutti


Merkel trägt den Beinamen „Mutti der Nation“. Wer auch immer ihr den Titel verliehen hat, kann keine richtige Mutter gehabt haben, denn Merkel ist geradezu das Gegenteil. Man sollte einmal die Bürger, die für sie „Menschen draußen im Lande“ sind, befragen, welche charakterlichen Eigenschaften sie der Kanzlerin zubilligen. Ich gehe jede Wette ein, dass „Mütterlichkeit“ in keiner Antwort auftauchen würde.
Die Kanzlerin ist nämlich höchstens eine Stiefmutti. Was ihr völlig abgeht, ist eine mitmenschliche Verbundenheit mit denen, die es am nötigsten haben. Deshalb stand sie ja auch kürzlich in der einhelligen Kritik wegen ihres Umgangs mit den Hinterbliebenen und Opfern des Amri-Attentats. Aber ich habe sie schon vorher hier häufig wegen ihrer Abgehobenheit kritisiert: Sie hat sich nie zusammen mit Seehofer ein Bild über den Flüchtlingszustrom in Passau gemacht – dann hätte sie manches anders gesehen. Bilder von ihrem Besuch im Oderbruch bei Hochwasser bringen halt mehr, als wenn „Mutti“ auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle mal einen Tag mit den vielen Ehrenamtlichen in der Bahnhofsmission nur einen Vormittag lang gekocht hätte.
À propos kochen: Die Kanzlerin hat offensichtlich die Bürger abgeschrieben, die am Existenzminimum leben. Eine echte Mutti der Nation würde sich mal bei den Tafeln sehen lassen, die immer mehr Zulauf bekommen, weil die Armut in unserem reichen Land immer mehr zu nimmt. Stattdessen zeigt sie hier ihr wahres Gesicht: Sie will nichts zu tun haben mit den Menschen, die Opfer ihrer Politik sind. Das gäbe ja auch keine so guten Bilder in den Medien wie ein Besuch in Bayreuth.
Den Umgang der Regierung mit den Armen kann man nur als schäbig bezeichnen. Immer wieder musste sie vom Bundesverfassungsgericht gerügt werden, weil sie den Armen und auch den Familien nicht das zubilligte, was ihnen zusteht. Und wenn auch EZB und OECD die Zustände beanstandeten, nützte das nichts. Wie kann so etwas sein? Müsste nicht die Regierung immer etwas mehr tun, als die Verfassung gebietet, um nicht in den Ruch zu kommen, dem Grundgesetz nicht die nötige Achtung zu erweisen? Aber sie nimmt in ihrer Knauserigkeit lieber das Risiko auf sich, wegen Verfassungsbruchs am Pranger zu stehen. Und das in einem so reichen Land!
Ich zitiere dazu aus meinen Aphorismen: „Wie es um die Moral in einem Staat steht, sieht man daran, wie mit den schwächsten Lebewesen umgegangen wird: den Alten und den Tieren.“
Da kann man nur sagen: Wir sind ganz unten angekommen – dank „Mutti“.
Frau Merkel, schauen Sie mal in das sorgenvolle Gesicht dieser Frau: