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Demokratie ohne Volk


Die Europa-Wahl zeigt es mal wieder deutlich: Die Demokratie hat die Bindung zum Volk verloren: Nur wenige Bürger kennen ihre(n) Abgeordnete(n). Noch weniger wissen, was der (die) in der letzten Wahlperiode im Parlament gemacht hat – außer dass (er) sie vielleicht dadurch aufgefallen ist, dass (er) sie nach Kassieren des Sitzungsgelds wieder nach Hause gefahren ist.
Eine solche Demokratie ohne Bodenhaftung ist keine „Volksherrschaft“ mehr, wie das Fremdwort ja übersetzt sagen soll.
Aber auch bei uns zu Hause ist die Demokratie kaputt. Nach dem Grundgesetz wirken die Parteien ja nur bei der Willensbildung des Volkes mit. Tatsächlich aber haben sie sich längst den Staat „unter den Nagel gerissen“. Sie führen ein abgehobenes Eigenleben.
Nehmen wir als Beispiel die Zahl der Abgeordneten: Wir haben das zweitgrößte Parlament der Welt, obwohl unser Land auf einem Globus nur „ein Fliegenschiss“ ist. Die Parteien sind nicht bereit, die Zahl der Abgeordneten auf ein angemessenes Maß zu reduzieren, also etwa auf die ursprüngliche Größe, die ja auch schon ansehnlich war. Aber die Parteien wollen halt eine so fette Pfründe nicht aufzugeben. Dabei werden sie wohl keinen einzigen Bürger finden können, der ein solches Verhalten billigt – es sei denn, er ist Parteimitglied und hat selbst Aussichten, davon zu profitieren.
Das Traurige an diesem Sachverhalt ist, dass das Bundesverfassungsgericht nicht angerufen werden kann, um diese schwerwiegende Missachtung des Willens der Bürger zu unterbinden.
Und unsere Oberpharisäerin Merkel regt sich zwar über Trumps „America first!“ auf, aber tut nichts gegen „CDU first!“.

Die Orbanisierung Europas

Erinnern Sie sich noch an die Flüchtlingswelle 2015? (Entschuldigung: „Flüchtlingswelle“ darf man ja wie „Neger“ nicht mehr sagen. Also: Flüchtlingskrise!) Was haben sich die Menschen aufgeregt über Orban, der einen Zaun errichtet hatte und nur einen offiziellen Eingang offen hielt, der allerdings nirgends erwähnt wurde. Dafür sahen wir immer wieder Bilder von einer Reporterin, die auf einen Flüchtling eintrat als Beweis für die Brutalität Orbans, als wenn er persönlich die Frau dazu angestiftet hätte.
Das „Wir schaffen das“ der Kanzlerin öffnete dann die Grenzen für alle, die da kamen. Und nur wenige fragten wie ich hier, ob wir nicht das Asylrecht ändern müssen, denn wir können ja nicht ganz Afrika bei uns aufnehmen. Und ich warnte schon damals davor, dass Terroristen mit den Flüchtlingen ins Land kommen würden und viele Deutsche das mit dem Leben bezahlen müssten. Das hat sich bewahrheitet. Und das bedeutete einen gewaltigen Aufschwung für die AfD.

Die Kanzlerin begreift manches nicht schon bei konkreten Warnungen, sondern erst dann, wenn sie die Folgen ihres Tuns sieht, das war bei der Atompolitik nach Fukushima so und es ist nun bei den Flüchtlingen dasselbe:
Man hat die Flotte, die Flüchtlinge im Mittelmeer rettete, zurück gezogen und die Grenzen dicht gemacht. Das Schiff Alan Kurdi musste viele Tage lang im Mittelmeer herum irren, bis man sich geeinigt hatte, wer die Flüchtlinge von diesem Schiff aufnimmt.

Das Asylrecht ist praktisch außer Kraft gesetzt und durch einen Gnadenakt für wenige ersetzt worden. Was ich vermisse, ist eine Konferenz der Staatschefs zwecks Klärung, wie es mit dem Asylrecht weiter gehen soll. Aber was schert schon die Politiker das Völkerrecht. Es ist ein reines „Schönwetterrecht“, das jedem im Ernstfall egal ist. Wir sahen das im letzten Krieg, im Irakkrieg oder in Srebrenica u.a.
Immerhin sollte die Regierung doch dem Volk erklären, warum sie sich so „orbanisiert“ hat.

„Europa zittert“


So lautet die Schlagzeile auf meinem PC-Schirm zur Meldung über die Regierungsbildung in Italien.
Die italienische Koalition hat sich eine Variante zur Trump-Politik einfallen lassen: Sie will nationale Interessen in den Mittelpunkt stellen. Sie hat teure Steuersenkungen, die Rücknahme einer Rentenreform und ein Grundeinkommen versprochen, aber Wirtschaftsexperten haben dies als unrealistisch für das hochverschuldete Land bezeichnet. Jedenfalls hat man bei uns Angst. Man denkt daran, wie schwierig es war, mit der Verschuldung Griechenlands fertig zu werden, obwohl Griechenland nur mit 2% an der europäischen Wirtschaft beteiligt ist. Italien dagegen hat einen Anteil von 17%. Wird es eine neue Finanzkrise geben und werden wir deutschen Steuerzahler dafür aufkommen müssen?
Man kann ja schon zum Europa-Skeptiker werden, wenn man bedenkt, wie abhängig wir durch die EU vom Wohlverhalten anderer Staaten wir geworden sind.
Übrigens ist der EZB-Chef Draghi Italiener. Seine Null-Zins-Politik kommt ja besonders seinem verschuldeten Heimatland Italien zugute. Die deutschen Sparer bluten also sowieso schon für dieses Land. Und nun kommt womöglich neues Ungemach auf uns zu.
Uns wird zwar immer gesagt, Deutschland profitiere am meisten von der EU. Das stimmt aber nach meiner Meinung nur bedingt: nur die deutsche Wirtschaft hat einen Gewinn, während letztlich die Bürger das bezahlen über prekäre Arbeitsverhältnisse, Wertverlust bei ihren Ersparnissen, zu hohen Abgaben…
Es geht ja ständig trotz Aufschwung bergab ab mit uns,  wie ich hier schon seit vielen Jahren beschreibe:
https://autorenseite.wordpress.com/2011/10/03/steil-bergab-tag-deutschen-einheit-11956917/

 

Verrät Merkel den Geist Europas?


Wir haben ja in der Bundesrepublik so verkrustete Strukturen, dass diese als Normalzustand und als „alternativlos“ empfunden werden. Darum ist es gut, wenn endlich jüngere Politiker kommen und mit den Missständen aufräumen. Macron und Kurz haben gerade gemeinsam erklärt, an ein und demselben Ort müsse auch ein und derselbe Lohn bezahlt werden. Alles andere sei ein „Verrat am Geist Europas“. Zielt das auf die Kanzlerin, die ja Regierungschefin in einem Land ist, wo man bei prekären Arbeitsverhältnissen sehr erfinderisch ist: Leiharbeit, Zeitarbeit oder Abdrängung in eine riskante Selbständigkeit.
Ich erwarte nicht, dass unsere Mainstream-Medien sich mit diesem Verrat befassen werden. Das wäre ja nicht gut – so kurz vor der Wahl.

Bald BH für Männer?

Der neueste Gesundheitsbericht der WHO klingt nicht gut für uns Europäer: Wir rauchen, essen und trinken zu viel. Und stehen wir in punkto Fettleibigkeit an zweiter Stelle auf der Welt: Die meisten übergewichtigen Menschen leben in den USA (61 Prozent), doch Europa liegt mit 58,6 Prozent knapp dahinter.
http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/gesundheit-in-europa-zu-viel-alkohol-und-tabak-laut-who-a-1054245.html
Das deckt sich auch mit meinen Beobachtungen, die ich beim Baden gemacht habe. In diesem Sommer war wohl auch der letzte Bundesbürger irgendwo am See. Und was man da teilweise sah, war oft eher zum Wegschauen. Ich stellte fest, dass es immer mehr Männer mit Brüsten gibt (nicht mit Brust). Da wäre es doch ein netter Modegag, wenn es Büstenhalter für Männer gäbe. Es könnte doch sein, dass sich damit ein Haufen Geld verdienen ließe. Männer ohne Brüste müssten sich halt bei den Frauen umschauen, was die in einem solchen Fall zu tun pflegen. Neckisch aussehen würde ein BH bei Männern auf jeden Fall. Das finden Sie doch sicher auch. Wenn Sie meinen, so etwas würde sich nie durchsetzen, denken Sie doch mal an die Hosen, bei denen der Schritt wie vollgesch… zwischen den Kniekehlen hing. Auch so was wurde gekauft.
Das Dumme ist nur: Wenn Sie oder ich einen BH für Männer entwerfen oder verkaufen wollten, würde das keinen Menschen interessieren. Aber wenn Armani diesen Einfall hätte, dann würde das zum Mode-Gag werden. Die Menschen sind halt wie eine Hammelherde und folgen dem Leittier.

Wer stoppt die Ausbreitung der Armut?

Der neueste Armutsbericht der Wohlfahrtsverbände bestätigt eine Entwicklung, die ich schon vor 20 Jahren beklagt habe. Aber es ändert sich nichts – ganz gleich ob Schwarz-gelb oder Rot-grün regieren: Der Trend bleibt immer gleich: Die Reichen werden immer reicher und die Armen immer mehr und immer ärmer. Die Kluft zwischen arm und reich wird also immer größer. Die Armutsquote beträgt zur Zeit 15, 2
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/sozialverband-armut-in-deutschland-noch-nie-so-hoch/11394526.html
Im gesamten Europa sieht es noch schlimmer aus: Die EU ist das reinste Armenhaus: Jeder vierte Europäer – exakt 24,5 Prozent – ist nach Schätzungen von Caritas Europa von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. 2013 seien es fast 123 Millionen EU-Bürger gewesen, heißt es im Krisen-Report 2015, den die Dachorganisation der europäischen Caritasverbände am Donnerstag in Rom vorstellte.
http://www.salzburg.com/nachrichten/welt/wirtschaft/sn/artikel/caritas-jeder-vierte-europaeer-von-armut-bedroht-138945/
Parallel dazu ist auch dieser Trend zu beobachten: Zwischen 2008 und 2013 hat die Zahl derjenigen, die in Deutschland trotz Arbeit unterhalb der Armutsgrenze leben mussten, um 25 Prozent zugenommen. Der Sozialverband VdK nennt die Entwicklung „erschreckend“.
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/armut-in-deutschland-3-1-millionen-menschen-verdienen-nicht-genug/11275830.html
Und weil das Volk so machtlos ist, laufen viele bei PEGIDA mit, nur um zu zeigen, dass das Protestpotenzial groß ist. Das ist so ähnlich wie früher, als viele Bürger rechtsextreme Parteien gewählt haben, um den Volksparteien ein wenig Angst zu machen.
Lesen Sie auch “Die Lüge vom Aufschwung“!

„Besser dran ohne Europa“

So lautet einmal eine Schlagzeile bei Web.de.
In dem Artikel wurd ausgerechnet, dass ein Austritt aus der EU eine Option für Großbritannien wäre.
Wären auch wir besser dran ohne die EU? Das, was Frau Merkel uns immer vorgeschwärmt hat, nämlich dass die EU eine Garantie für Frieden biete, stimmt überhaupt nicht. Die EU hat durch ihre unsinnige Politik die Gefahr eines Weltkriegs herauf beschworen. Das ist, wie in den Blogs hier immer wieder zu lesen ist, nicht etwa eine Einzelmeinung von Putin, sondern auch unser früherer Verteidigungsminister Rühe sieht die Lage so.
Deutschland allein wäre nie in der Lage gewesen oder auf die Idee gekommen, die Ukraine vor die Zerreißprobe zu stellen, ob sie zum Westen oder zum Osten gehören will.
Ganz gleich, ob sich die EU wirklich für uns rechnerisch lohnt oder nicht: Die nun bestehende Kriegsgefahr macht jeden Vorteil zunichte. Übrigens könnte auch das weitere Drehen an der Eskalationsschraube Deutschland in den Ruin treiben, denn das Finanzsystem kann dabei leicht zusammen brechen.

Vorteile Europas?

Wenn man unsere Kanzlerin über die Vorteile Europas reden hört, so stellt sie immer besonders heraus, dass es keine Kriege mehr zwischen den Völkern geben kann. Ich glaube, dass das auch ohne die EU nicht anders wäre. Kein Mensch kann sich wohl mit oder ohne EU vorstellen, dass wir beispielsweise wieder gegen den „Erzfeind Frankreich“ ziehen würden. Das wäre einfach ein Anachronismus.
Der Krieg ist durch die Globalisierung überflüssig geworden. Wir haben Finanzstrukturen, die die Bürger auspressen. Warum also soll man in ein fremdes Land eindringen, um dort Beute zu machen, wenn man ganz einfach vom Sessel aus gegen Währungen spekulieren kann?
Vielleicht erleben wir ja statt der Kriege einmal in Europa große Volkserhebungen, die nur mit Gewalt zu unterdrücken sind. Wie so etwas aussehen könnte, haben wir in Ägypten, Tunesien, Syrien oder der Ukraine gesehen.
So gesehen kann ich keinen Vorteil Europas erkennen.
Ich persönlich spüre viele Nachteile der EU:
Meine Ersparnisse entwerten durch die EU-Niedrigzinspolitik oder: ich kann mir kein Telefon mit normal lautem Rufton kaufen und auch keine Glühbirnen…
Demgegenüber fällt der Vorteil, in vielen Ländern mit einer Währung zahlen zu können, nicht besonders ins Gewicht, zumal er mit der Förderung schwächelnder Länder einher geht, für die ich aufkommen muss.
Was den freien Handel angeht, setzt der keine EU voraus.
À propos freier Handel: Mir graut schon vor dem, was bei den geheimen (!) Verhandlungen der EU mit den USA heraus kommt: Gen-Mais und Chlor-Hähnchen ohne Hinweispflicht.
So kann man endlos weiter schreiben, aber es nützt nichts, denn weder der Bürger noch die Regierungen können in Europa gegen die Macht der Konzerne viel ausrichten.
Was ich nur übel an der Diskussion über Europa finde: Diejenigen, die skeptisch sind, werden als „Rechtspopulisten“ bezeichnet. Wir sind in einer Lage wie seinerzeit unter Adenauer. Der verstand es, den Deutschen Angst vor den Kommunisten zu machen, und er stellte die SPD in dieser Hinsicht als eine gefährliche Partei dar, die ideell mit der KPD verbunden sei..
Nun werden die bösen „Rechtspopulisten“ aufs Korn genommen. Ist jeder, der gegen Europa ist, gleich ein Populist? Und das Wort „Rechtspopulist“ lässt gleich Assoziationen mit den Rechtsextremen aufkommen.
Dass es nicht weit her ist mit den Vorteilen Europas ist, sehen wir am Beispiel Großbritanniens: Die Briten, die ohnehin von der EU verhätschelt wurden und ständig weitere Zugeständnisse abgetrotzt haben, treten nun aus. Übrigens: den Euro haben die Briten vorsichtshalber immer noch nicht eingeführt und sie wissen auch, warum.

Arme reiche Kinder in Deutschland!

Haben Sie das auch gelesen? Nach einer Untersuchung über die Lage von Kindern geht es den deutschen Kindern materiell besonders gut. Sie haben einen Spitzenplatz in Europa. Auch das Bildungsangebot ist in Ordnung. Aber traurig ist, dass sich die Kinder dabei nicht glücklich fühlen. Was das Gefühl, glücklich zu sein, angeht, stehen unsere Kinder auf den letzten Plätzen. Das ist deshalb besonders schlimm, weil eine glückliche Kindheit das Paradies sein sollte, aus dem man nicht vertrieben werden kann. Wenn aber die Kindheit traurig stimmt, wollen die Kinder schnell weg aus diesem Lebensabschnitt und so geht es dann weiter rastlos durch das Leben. Insofern wäre also eine glückliche Kindheit die Basis für ein erfülltes Leben. Aber die deutsche Bildungspolitik tut offenbar seit Jahrhunderten das Gleiche: Sie verpfuscht den Kindern ihre Jugend. Schon Comenius schrieb im Jahr 1658 einen Satz, der unverändert heute weiter gilt:
„Von vielen Tausenden bin ich auch einer, ein armes Menschenkind, dem der liebliche Lebensfrühling, die blühenden Jugendjahre mit scholastischen Flausen verdorben wurden…“
Auch ich habe unter meiner Schule gelitten und dies in meinen Erinnerungen nieder geschrieben. Schauen Sie doch mal in die kostenlose „Leseecke“ meiner Homepage und erfahren Sie, wie es mir ergangen ist.

Armes Deutschland – Wir sind die Kulis Europas

Nach einer Studie der europäischen Notenbanken sind die Menschen in den Krisenländern vermögender als die Deutschen:
( http://web.de/magazine/finanzen/wirtschaft/17320638-reichtum-verteilt.html#.A1000145 )
Mit nur 44,2 Prozent leben nirgendwo in Europa weniger Menschen im Eigenheim als in Deutschland – in Spanien sind es fast 83 Prozent, in der Slowakei 90 Prozent. „Wir haben in Deutschland einen gut funktionierenden Mietwohnungsmarkt und dadurch eine entsprechend geringe Wohneigentumsquote“, sagte Schröder vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln dazu.
Irrtum, Herr Schröder! In Deutschland haben Haushalte ohne Immobilienbesitz nur 10 300 Euro Vermögen. Wie soll man mit 10 300 Euro ein Haus bauen?
Die Haushalte mit Immobilienbesitz dagegen verfügen zwar über ein mittleres Vermögen von 215 500 Euro – liegen aber damit um 2100 Euro unter dem Schnitt im Euroraum.
Und warum sind die Deutschen so arm? Weil sie sich alles wegnehmen ließen: Ihr früher gesichertes Einkommen sinkt und wird mehr und mehr durch Zeitarbeit und Minijobs ersetzt. Ihr Vermögen sinkt durch die echte Inflation (die sich erheblich von der amtlichen unterscheidet, vgl. früheres Blog vom 5.4. über die Blutsauger). Und die Steuern steigen durch die kalte Progression, obwohl uns doch sogar Steuerermäßigungen in Aussicht gestellt worden waren.
Während wir bei der Entwicklung der Reallöhne von 2000 bis 2008 ein Minus von 0,8 Prozent zu verzeichnen hatten, kamen beispielsweise Krisenländer wie Griechenland auf ein Plus von rund 40% (http://www.eu-info.de/arbeiten-europa/jobsuche-arbeiten-europa/realloehne/). Wir sind also die chinesischen Kulis Europas. Wir geben uns mit wenig Lohn und unsicheren Arbeitsplätzen zufrieden und nehmen dadurch den Nachbarn die Arbeit weg. Kein Wunder, das die böse auf uns sind. Und was haben wir davon? Wir haben weniger Vermögen als die anderen und dürfen nachher noch für sie arbeiten. Schöne Aussichten!