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Warum lasst ihr euch das gefallen?

Manchmal habe ich nicht das Gefühl, in Deutschland zu leben, sondern in einem Irrenhaus. Wie oft habe ich hier schon geschrieben: Deutschland erwache, aber es hat nichts genützt: Der deutsche Michel schläft weiter und so stürzt Deutschland ab.

Warum lasst ihr euch als Steuerzahler das gefallen, dass mit eurem Geld der Kauf von E-Autos mit bis zu 9.000 Euro subventioniert wird? Sogar das arme alte Mütterchen, das von Hartz-IV lebt, zahlt beim Einkauf über die Mehrwertsteuer ihren Anteil an der Subvention. Wieso eigentlich? Wäre es nicht besser, anstatt die E-Autos zu subventionieren den Kauf von Benzinern und Dieseln mit einer gleich hohen Strafsteuer zu belegen oder die steuerliche Belastung von solchen Fahrzeugen Jahr für Jahr zu erhöhen, anstatt uns als Steuerzahler zur Kasse zu bitten?

Die Subventionitis ist eine Krankheit unserer Zeit. Sogar umweltschädliche Unternehmungen werden mit 57 Milliarden unterstützt. Einer unserer führenden Wissenschaftler hatte einmal nachgewiesen, dass Subventionen größtenteils sinnlos oder sogar kontraproduktiv sind. Er wollte nur die Zuwendungen an die Landwirtschaft aufrecht erhalten. Ähnliches hörten wir auch schon einmal vor langer Zeit von Herrn Lindner, aber nun anscheinend nicht mehr, denn das Streichen von Subventionen kostet Wählerstimmen. Die Politiker sehen sich halt zu gern in der Rolle der noblen Spender. 

Nun sehen wir gerade, wie die Atomindustrie als „nachhaltig“ eingestuft werden soll. Das bedeutet, dass sie Subventionen erhalten soll. Wieso eigentlich? Warum können nicht diejenigen, die ein Atomkraftwerk betreiben wollen, ihr Unternehmen selbst bezahlen, wie es ja auch jeder einzelne Geschäftsinhaber tut? Es erweist sich wieder einmal als weitsichtig, was ein Professor beim Streit um die Schutzmaßnahmen für Venedig sagte: „Es wird nicht das Vernünftigste gemacht, sondern das, wo das meiste Geld dahinter steht,“ °Geld regiert die Welt“, sagt ja auch ein Sprichwort, und so wird uns auch die Atomindustrie abkassieren. Solche Praktiken führen dazu, dass sich immer weniger Staaten und Menschen wohl in Europa fühlen: Neben Polen und Ungarn sind beispielsweise in Frankreich ein Drittel der Menschen gegen die EU. Wann kommt der nächste Exit?

Wir sehen, dass wir unseren eigenen Staat in der EU zu sehr aufgegeben haben, wenn wir nun mit unserem Geld wahrscheinlich Atomkraftwerke unterstützen müssen, die uns womöglich direkt an die Grenze gebaut werden. 

Warum gehen die Bürger nur wegen Corona oder wegen dem Klima auf die Straße? Warum nicht auch gegen ihre unverschämte Ausbeutung?

Ukraine: Klopfen wir doch mal an unsere eigene Brust!

Erinnere ich mich richtig?
Die Ukraine hatte eine demokratisch unter OSZE-Beobachtung gewählte Regierung unter Präsident Janukovic. Als diese sich mehr nach Osten orientierte und als dann im Volk Bestrebungen für eine Anbindung an die EU in Gang kamen, gab es Unruhen.
Der Westen unterstützte die Regierungsgegner mit viel Geld und auch die Politiker stärkten den revolutionär gewordenen Kräften den Rücken. So fuhr beispielsweise auch der damalige Außenminister und jetzige Bundespräsident Steinmeier damals eigens in die Ukraine, um Flagge zu zeigen.
Was sich der Westen leistete, waren Einmischungen in die inneren Angelegenheiten eines fremden Landes, deren Folgen nun eine Annäherung der Ukraine an die EU sind.
Es ist verständlich, wenn Putin darin eine Bedrohung seines Landes sieht, weil der Westen ihm nun näher auf die Pelle gerückt ist. Wenn Putin da empfindlich ist, ist das verständlich, denn er beruft sich darauf, dass sein Land von Napoleon bis Hitler immer von Westen aus überfallen wurde, ohne dass es einen entgegen gesetzten Krieg gegeben hätte.
Der Westen hat also die Spannungen, die er nun beklagt, selbst verursacht. Und es ist bedauerlich, dass er sich da nicht an die eigene Brust klopft und ein bisschen Verständnis für Putins Sorgen hat, was natürlich nicht bedeutet, dass man seinen Truppenaufmarsch billigt.

Das Anti-Asyl-„Recht“

Aus Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ergibt sich, dass Flüchtlinge das Recht haben, Asyl zu suchen und zu genießen. Als schlichter Denker, zu denen ich mich zähle, verstand ich unter „genießen“, dass Asyl in entsprechenden Fällen zu gewähren ist. Dem ist aber nicht so. Nur die Genfer Flüchtlingskonvention schützt die Flüchtlinge davor, in das Land zurück geschickt zu werden, in dem sie gefährdet sind.
Was also unter „Menschenrecht“ verstanden wird, sehen wir an der polnischen Grenze: das Recht, u. U. bei Kälte draußen zu erfrieren. Und die EU sieht eiskalt zu.
Als schlichter Denker würde ich diese Lösung sehen: Man erklärt ein paar Quadratmeter von Polen zur Exklave und versorgt dort die Menschen in Notunterkünften. Das wäre eine Geste der Menschlichkeit, würde aber keinen Flüchtlingsstrom auslösen.
Nur schade ist, dass einem so schlichten Denken, das mir zu eigen ist, so viele Hemmschwellen im Wege stehen. So wird weiter gestorben und man gewöhnt sich daran. Nur Amnesty International mahnt ungehört.

 

 

 

EU-Förderprogramme für Kommunen – nichts für Arme!

Immer öfter liest man, dass es viele Fördergelder vom Bund und der EU gibt und dass die zu einem großen Teil nicht abgerufen werden. Gerade die armen Kommunen sollten ja eigentlich unterstützt werden, aber die haben oft nicht das Personal, das sich auf diesem Gebiet auskennt. Oft muss bei einer Förderung ein Eigenanteil bezahlt werden, den die armen Gemeinden nicht aufbringen können. So sind die reichen Kommunen mit mehr Geld und entsprechendem Personal im Vorteil und die Schere zwischen arm und reich geht auch bei den Kommunen wie bei der Bevölkerung immer weiter auseinander.

Hier zwei Beispiele über Förderungsprogrammen in unserer Gegend:

Vor einiger Zeit passierte bei uns im Dorf folgendes: Man hatte davon gehört, dass die EU ein Orts-Begrünungsprogramm finanziell unterstützt. Nur wie kommt man an das Geld heran? Dafür gibt es ein eigenes Büro, dass sich damit auskennt. Das kostet natürlich viel Geld. Und tatsächlich hatte das Büro auch mit seinem Antrag Erfolg, und so bestellte man Obstbäume und Zierpflanzen, die man für ein Spottgeld an die Bürger verkaufte und schließlich mangels Nachfrage verschenkte.
So wurde also gepflanzt, weil es nichts oder fast nichts kostet. Aber wie es so ist, wenn man was umsonst bekommt: Das ist nichts wert und so wurde unachtsam mit den Pflanzen umgegangen. Insgesamt ist nicht viel herausgekommen bei der Ortsbegrünung.
Was mich nur interessieren würde ist dies: Wie viel von den Steuern, die von den Bürgern bezahlt wurden, sind dabei wieder bei ihnen gelandet? Ich schätze – pessimistisch wie ich bei solchen Angelegenheiten bin – dass es gerade mal 50 % sind.

Hier noch ein Beispiel über den Unsinn mancher Förderungsprogramme:

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Wir hatten herrliche Streuobstwiesen in unserem Dorf. Sie waren die Zierde von vielen Bauernhöfen und damit auch die des ganzen Orts. Dreiviertel aller Streuobstwiesen wurden dann leider mit Subventionen der EU abgeholzt, weil es beim Abernten der hohen Bäume immer wieder zu Unfällen kam. Als dann die meisten hohen Bäume weg waren, merkten die Menschen, dass etwas fehlte, was die bayerische Landschaft prägte. So wurden also wiederum mit Hilfe der EU neue Streuobstwiesen angelegt, denn Streuobstwiesen sind mit die artenreichsten Lebensräume unseres Kontinents. Mehr als 5000 Pflanzen- und Tierarten sind dort vorzufinden. Und deshalb hat der Gartenbauverein hier auf einer sogenannten Ausgleichsfläche wieder eine Streuobstwiese angelegt, auf der die verschiedensten Apfelsorten gepflanzt wurden. So kann nun jeder sehen, wie welcher Apfelbaum in unserem Klima gedeiht, und er kann probieren, wie das Obst schmeckt.

Wer ist verschlafener: Deutschland oder die EU?

Dass Deutschland verschlafen ist, habe ich hier in zahlreichen Beiträgen dargetan, z.B.:
Deutschland erwache,
Deutschland stürzt ab.
Ich habe von Anfang an, als sich die großen amerikanischen Plattformen zu etablieren begannen, gefordert, das wir ein deutsches Gegenstück brauchen, weil es nicht angeht, dass wir all unsere Daten den Amis überlassen. Hätten sich Regierung, Fernsehen und andere Medien zusammen getan, hätte das sicherlich geklappt.
Aber die EU ist auch nicht besser: Erst jetzt wacht sie auf und will die Plattformen regulieren, weil die inzwischen die Meinungsführerschaft weitgehend übernommen haben. Nur wird das dauern und wie wird das funktionieren? Nehmen wir an, es würde ein EU-Kontrollgremium eingerichtet und dieses würde bei Facebook einen Beitrag beanstanden, dann wäre der noch lange nicht aus dem Netz. Womöglich bahnt sich dann ein Rechtsstreit an und wenn der entschieden ist, ist die Sache nicht mehr aktuell.

Vielleicht wäre das eine Idee: Man gründet ein europäisches Pendant zu Facebook, Amazon usw. Würde man beispielsweise ein europäisches Facebook gründen und dort alles Wichtige veröffentlichen, was man beeinflussen kann, dann wäre das ein erster Schritt. Und wenn man dann an die Bürger appellieren würde, dass unsere Daten bei uns bleiben sollen, dann würde das sicher manche zum Umschwenken veranlassen. Und das wäre wohl auch ein kleiner Schritt zur Stärkung eines europäischen Nationalgefühls.

Wie schön wäre es, wenn man in Zukunft auf Facebook lesen würde: „… nun auf xyz.eu“

 

Zeitumstellung: Normalzeit – sind wir nicht mehr normal?

Man ist sich ziemlich einig, dass die ständige Uhrenumstellung abgeschafft werden soll, da sie nicht das gebracht hat, was man erwartet hat, nämlich eine Einsparung von Energie. Aber die EU ist nicht in der Lage, das einfache Problem zu lösen und stellt sich damit ein Armutszeugnis aus.
Die Normalzeit ist die Zeit, in der die Sonne mittags im Zenit steht. Und es ist gut, dass viele das begriffen haben, wenn sie statt von „Winterzeit“ von „Normalzeit“ sprechen. Warum kann man sich nicht darauf einigen, dass wir uns – wie schon Jahrhunderte lang – nach der Natur richten?
Ein Hindernis scheint zu sein, dass viele es gut finden, wenn sie nach Arbeitsschluss noch den Feierabend genießen können. Aber wer hindert sie denn daran, in ihrem Betrieb oder ihrer Behörde den Arbeitsbeginn auf 7.00 Uhr anstatt auf 8.00 Uhr festzulegen?
Wir haben früher wunderbar mit der Normalzeit leben können. Warum soll das jetzt nicht mehr gehen?

Corona im Zeitalter der Desinformation

Das Impfen geht bei uns nur langsam voran, während China schon wieder tanzt, weil dort die Pandemie überwunden ist. Auch Russland scheint, wenn man den Berichten trauen kann, mit Sputnik V bessere Erfolge zu erzielen als wir.
Dennoch beklagt sich der Auswärtige Dienst der EU , Russland und China würden das Thema der Corona-Impfstoffe in großem Stil für Desinformationen gegen die Europäische Union nutzen; beide Staaten würden seit Monaten aggressiv auf der ganzen Welt für ihre staatlichen Impfstoffe werben.
Es tut mir leid, dass ich bei meinem derzeitigen Kenntnisstand eher den Russen und Chinesen glaube als der eigenen EU. Auch Söder scheint viel von Sputnik V zu halten, denn er hat seine Fühler nach Russland ausgestreckt.
Was die EU vermissen lässt, ist eine Aufklärung darüber, warum die Zulassung der russischen und chinesischen Impfstoffe so lange dauert. Zahlen wir den Chinesen heim, dass sie Importe behindern? Das wäre schlimm, weil es Menschenleben kostet. Oder misstrauen wir den Prüfungsunterlagen der russischen und chinesischen Behörden (und das bei den erkennbaren Erfolgen der Impfungen!)? Oder welche sonstigen Bedenken hat die europäische Arzneimittelprüfungsbehörde?
Weil alles so im Dunklen bleibt, kommt der Verdacht auf, dass man die eigenen Vakzine vor Konkurrenz möglichst lange schützen will.
Kein Wunder also, dass es Verschwörungstheorien gibt. Die Informationspolitik der EU beflügelt sie.

Die Frau, die Männern den Schlaf raubt

Nee, es ist nicht eine von denen, an die Sie vielleicht denken. Nein es ist Frau von der Leyen, die jetzt EU-Ratspräsidenten Charles Michel nicht schlafen lässt, weil er ein schlechtes Gewissen hat, seit Frau von der Leyen bei Erdogan auf dem Sofa sitzen musste, während er es sich im Sessel bequem machte. Er sagte dem Handelsblatt: „Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich seither nachts nicht gut schlafe, weil sich die Szenen in meinem Kopf immer wieder abspielen.“
Tja, was macht man in einem solchen Fall?
Man hätte Frau von der Leyen fragen können, ob sie den Platz tauschen möchte. Oder man hätte auch Erdogan fragen können, was diese Sitzordnung zu bedeuten habe.
Und nachdem nun die Angelegenheit hoch gehängt wird und Draghi Erdogan als Diktator beschimpft hat mit der Folge, das der italienische Botschafter bei Erdogan erscheinen muss, fragt man sich, ob man die Türken falsch in Erinnerung hat: Sind sie nicht immer höfliche, nette Menschen gewesen?
Wenn Erdogan an einem guten Verhältnis zur EU gelegen wäre, hätte er gesagt:
„Bei uns sitzen die Frauen immer auf dem Sofa: Da kommen sie besser zur Geltung, als wenn sie im Sessel versinken.“
In der jetzigen Situation hat er die EU vorgeführt, die kuschen muss, um nicht von Flüchtlingen überschwemmt zu werden.

Corona-Impfung und Moral

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Die EU hat sonderbare Moralauffassungen: Das Elend in den Flüchtlingslagern erträgt sie, weil es der Abschreckung dient.

Bei der Verteilung der Impfstoffe allerdings zeigt sie sich ganz anders: hoch-moralisch.  Sie will eine gerechte Verteilung der Vakzine in der ganzen Welt. Allerdings machen die USA und Großbritannien da nicht mit. Sie exportieren keinen Impfstoff und sind daher beim Immunisieren der Bevölkerung viel weiter als wir. Bei uns dagegen sterben mehr Menschen als notwendig, weil der Impfstoff fehlt, der anderswo hin exportiert wurde.

Da habe ich mal eine grundsätzliche Frage an die verantwortlichen Politiker. Um es mit einem Beispiel zu sagen:
Nehmen wir an, ein Schiff geht unter und Sie haben eine Rettungsinsel ergattert. Um Sie herum schwimmen lauter Schiffbrüchige, darunter auch Angehörige Ihrer Familie. Wen würden Sie retten? Natürlich Ihre Familie. Wenn Sie aber die Prinzipien der EU zur Leitlinie Ihres Handelns machen würden, würden Sie abwechselnd ein Familienmitglied und einen Fremden ins Boot ziehen, weil letztere auch eine Chance haben sollen – aus Gründen der Gerechtigkeit.
Ja, es ist schon schwierig mit der Moral!
Schon die alten Griechen haben sich mit dem „Brett des Karneades“ Gedanken über solche Probleme gemacht, die sich auch beim Verteilen knapper Ressourven stellen.

Randbemerkungen

Was einem nicht alles durch den Kopf geht! Geht es Ihnen auch so? Lauter Zeug ohne Zusammenhang. Bei mir sieht es so aus:
> Gerade frage ich mich, warum der Name deutschen Firma Biontech immer englisch ausgesprochen wird. Sind wir schon so amerikanisiert worden?
> Und beim gegenwärtigen Stand des Streits über die Justiz in Polen und Ungarn sollten wir uns an die eigene Brust klopfen oder an die eigene Nase fassen: Bei uns unterliegen die Staatsanwaltschaften den Weisungen des Justizministeriums. Da dies bei einer künftigen Zusammenarbeit in der EU nicht tragbar ist, soll hier eine Ausnahmeregelung kommen. Schizophren!
> Und noch etwas zum Thema Justiz fällt mir ein beim Lesen eines Artikels über den 3 Jahre dauernden Grasser-Prozess. Müsste nicht in der Strafprozessordnung eine zeitliche Grenze für die Prozessdauer eingeführt werden?
> Schließlich denke ich gerade an Weihnachten, weil ich gelesen habe dass die heiligen drei Könige aus rassistischen Gründen nicht mehr an der Krippe stehen dürfen:
https://web.de/magazine/panorama/gemeinde-verbannt-heilige-koenige-krippe-ulmer-muensters-35155354
Aber wenn man die Bibel beim Wort nimmt, dann haben die Könige dem Christkind Weihrauch, Myrrhe und Gold gebracht. Allein das Gold soll nach den Berechnungen von Experten 240.000 Euro wert gewesen sein. Und auch Weihrauch und Myrrhe waren außerordentlich wertvoll. Daher wäre also das Christkind  nicht so arm gewesen, wie es immer dargestellt wird, sondern unheimlich reich. Wo sind diese Werte geblieben? Da habe ich mal gegoogelt und bin auf die Theorie gestoßen, dass das alles nur symbolisch gemeint ist. Sollen wir also doch nur symbolischen die heiligen drei Könige bei den Krippen weg lassen, wie ja auch Ochs und Esel dort eigentlich nichts zu suchen haben?
> Die Lufthansa baut 29.000 Stellen ab. Bringt also das Gesundschrumpfen des Konzerns mit Staatshilfe dasselbe Ergebnis, das eine Pleite auch gebracht hätte? Denn es sollen nun  insgesamt 100.000 Stellen wegfallen. Die vielen Milliarden, die der Staat auf unsere Kosten bei der Lufthansa eingesetzt hat, um die Arbeitsplätze zu sichern, haben also wohl kaum etwas anderes bewirkt, als wenn man die Lufthansa hätte pleite gehen lassen.
> Was ist das denn für eine blöde Ausgangssperre, die Söder verhängt hat? Man darf sogar Weihnachtseinkäufe machen. D.h.: Man kann immer unterwegs sein, denn dann macht man eben angeblich Weihnachtseinkäufe.
> Und gerade ärgere ich mich wieder über 2 Beiträge, deren Inhalt immer nur darin besteht, dass sie auf andere Blogs verweisen. Geschieht das, um diesen Blogs ein besseres Ranking zu verschaffen?