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Herr Maas, erklären Sie das doch mal!


Zur Zeit hat man den selben Eindruck wie damals vor dem Irakkrieg: Viele sind bei den Ausweisungen der russischen Diplomaten mit „Hurra“ dabei, obwohl nur ein Verdacht gegen Russland besteht. Es sind noch nicht einmal die Ermittlungen abgeschlossen. Warum diese Hektik? Und hat nicht der russische Außenminister Recht, wenn er verlangt, dass die Russen Einblick in die Ermittlungen bekommen? Wäre es nicht überhaupt besser, in so einem brisanten Fall die Ermittlungen unter internationaler Beteiligung durchzuführen?
Was Deutschland jetzt bräuchte, wäre ein Mann wie Schröder, der sich beim Irakkrieg gegen den allgemeinen Trend gewandt hat. Wenn man auch dieses Mal jedenfalls in unserem Land wieder kühlen Kopf behalten würde, hätte das andere Staaten vielleicht nachdenklich gestimmt.

Nee, Herr Maas, so nicht!

Ist es nicht merkwürdig, dass bei jedem läppischen Prozess klare Beweise notwendig sind, aber für einschneidende Maßnahmen gegen andere Völker der bloße Verdacht genügt (Irakkrieg, Londoner Attentat)?

© H. Pöll, Autor

Mein gestriges Zitat ist nun auch in der deutschen Politik aktuell geworden: Maas hat 4 russische Diplomaten ausgewiesen. Da kann man nur sagen; „Brav!“ Mein Vater hätte das mit dem Satz kommentiert: „Der deutsche Kellner ist der beste!“ Er wollte damit sagen, dass wir immer sofort dabei sind, wenn etwas von uns erwartet wird. Anscheinend ist Maas als Neuling in seinem Amt besonders von diesem „Bravheitskomplex“ befallen. Immerhin hat er aber doch mit der Ausweisung von nur 4 Diplomaten signalisiert: Wir wussten auch nicht so recht, was wir tun sollen, so haben wir halt ein bisschen mitgemacht.
Maas hätte aus seiner Zeit als Justizminister allerdings die Weisheit mitbringen müssen, dass es keine Vorverurteilungen geben darf. Das Attentat auf den russischen Spion und seine Tochter ist ja immer noch nicht aufgeklärt. Es gibt nur einen Verdacht. Die Ermittlungen laufen noch und da wäre es doch angebracht gewesen, nicht so übereilt zu reagieren. Bei jeder Verurteilung darf man das Motiv nicht außer acht lassen. Und so sollte man doch fragen, warum Putin einen Spion nach so vielen Jahren hätte ermorden lassen sollen, wo ihm doch dieser Mord ausgerechnet in seinem Wahlkampf sehr ungelegen gekommen wäre; da hätte er doch besser gewartet.
Ein gutes Verhältnis zu Russland und die Vermeidung eines neuen kalten Krieges sollte bei uns ganz obenan stehen, Herr Maas! Also tun Sie was! Was nun wichtig wäre, wäre ein Signal an Putin: „Tut uns leid: Wir konnten nicht abseits stehen. Du kennst uns ja. Nix für ungut!“

Diplomaten unantastbar?

Der Tod eines Radlers, der von einem arabischen Diplomaten verschuldet wurde, wirft doch einige Fragen auf: Wahrscheinlich wird Saudi-Arabien den Mann zurück beordern. Was wir aber von einem Staat, zu dem wir doch einigermaßen gute Beziehungen unterhalten, erwarten müssten, wäre eine Bestrafung des Diplomaten in seinem Heimatland. Und schon jetzt sollte Saudi-Arabien den empörten Bundesbürgern mitteilen, dass selbstverständlich ein Strafverfahren eingeleitet wird.