Schlagwort-Archive: Denokratie

Wie unsere Demokratie immer mehr kaputt gemacht wird

Es steht schlecht um die Demokratie in diesem Land:
https://autorenseite.wordpress.com/demokratie-kaputt/
Was halten Sie denn davon, wenn etwa ein Viertel der von der Bevölkerung gewählten Abgeordneten nicht mitwirken darf? Das wird auf die Dauer nicht klappen. Deshalb rechnet ja auch jeder zweite Bundesbürger damit, dass die AfD demnächst an der Regierung beteiligt wird:
https://www.suedost-news.de/startseite_artikel,-fast-jeder-zweite-rechnet-mit-afdregierungsbeteiligung-_arid,552510.html
Im Grunde genommen geht es den alten Parteien weniger um die Erhaltung der Demokratie als um die Macht. Sie meinen, sie könnten die AfD durch Boykottierung auf die Dauer mundtot machen. Das wird sich jedoch, wie die bisherige Entwicklung zeigt, als Irrtum erweisen. Es wäre ja auch kein „Beinbruch“ für die Demokratie, wenn die AfD beispielsweise in Thüringen darüber mit entscheiden dürfte, ob hier eine Straße oder dort eine Universität gebaut wird. Wenn die AfD wie eine normale Partei behandelt würde, würde sie sehr schnell ihren Nimbus als Protestpartei verlieren und der normalen Abnutzung unterliegen wie die „Volksparteien“ derzeit. Es ist also ein taktischer Fehler, die AfD einfach zu negieren.
Da nützt es auch nichts, wenn man die Bevölkerung immer wieder aufwiegelt, Protestdemonstrationen zu veranstalten. Die beiden wichtigsten „Aufhänger“ gegen die AfD sind zwei Äußerungen von deren Politikern: Gauland hat den Holocaust als Vogelschiss in der deutschen Geschichte bezeichnet. Er hat sich für diesen sprachlichen Missgriff entschuldigt, also distanziert. Dennoch wird immer noch so getan, als sei das die Position der AfD. Was Gauland eigentlich sagen wollte, ist wohl dies: So wie die Kirche die Hexenverbrennungen nicht dauernd thematisiert, sollten wir auch mit dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte umgehen: die Erinnerung zwar wach halten, aber in einem gebührenden Rahmen:
https://autorenseite.wordpress.com/2014/11/22/gedenkstaette-gefallene-bundeswehrsoldaten-19745329/
Der zweite Aufhänger f ür die Kampagne gegen die AfD ist die Äußerung über das „Denkmal der Schande“, die bewusst so interpretiert wird, als sei das Denkmal selbst eine Schande.
Und schon ist man beim Vorwurf des Antisemitismus. Und wenn die AfD (wie viele Deutsche auch) meint, man müsse das Land vor Überfremdung bewahren, so mag man das als kleinbürgerliche Mentalität bezeichnen, aber daraus Rassismus oder Fremdenfeindlichkeit herzuleiten,
ist doch wohl verfehlt.
Übrigen sollten sich die Altparteien einmal auf ihre eigene Vergangenheit besinnen: Zu den Gründern der C- Parteien und der FDP gehörten alte Nazis, und der Verfasser eines Kommentars zu den Judengesetzen konnte es sogar zum Staatssekretär bringen. Fast noch schlimmer ist die pädophile Phase bei den Grünen. Gemessen an diesen Geschichten, an denen die Demokratie nicht zu Grunde gegangen ist, leidet die AfD nur unter „Kinderkrankheiten“, die zur Lebensgefahr hoch gespielt werden.
Es macht sich für unser Image im Ausland nicht gut, wenn wir den Eindruck erwecken, als stünde die „Machtergreifung“ schon wieder bevor.