Schlimmer geht’s nimmer!

Die USA und China haben gewaltige Subventionsprogramme aufgelegt und so besteht die Gefahr, dass sie damit deutsche Unternehmen anlocken können. Die EU diskutiert Gegenmaßnahmen. Die würden wohl laut von der Leyen ebenfalls auf Subventionen hinaus laufen.
Als wenn wir nicht schon verschuldet genug wären! So kann es doch nicht weiter gehen. Vielleicht hilft am Ende nur, dass die Globalisierung zurück geschraubt wird und jedes Land im wesentlichen allein auf sich gestellt wirtschaftet und sich nach außen abschottet. Mindestens müsste man aber mit Strafzöllen die Subventionen anderer Länder ausgleichen.
Trump hatte völlig Recht, als er damit drohte, Strafzölle gegen die deutsche Autoindustrie zu verhängen. Er behauptete zur Begründung, wir würden Dumpinglöhne zahlen. Recht hatte er: Was sind denn all unsere prekären Arbeitsverhältnisse anderes als wettbewerbsverzerrende Subventionen? Wenn Deutschland vielen Arbeitern zu wenig zahlt, müssen die geringen Löhne vom Staat „aufgestockt“ werden.  Aber dann klagen Länder mit fairen höheren Löhnen, dass sie  da nicht mithalten können.

 

Wie wir auf einem Auge blind sind

Der Kanzler ist gerade in China. Und was man ihm mit auf den Weg gegeben hat, ist, dass er das Thema Menschenrechte ansprechen soll. Er hat das auch zugesagt und schon vorweg aus China hören müssen, man verbitte sich eine Einmischung in innere Angelegenheiten.

Haben Sie aber jemals gehört, dass einer unserer Politiker in den USA die Menschenrechte angesprochen hat? Da gäbe es einiges zu sagen, beispielsweise, dass in Guantanamo immer noch Menschen ohne Gerichtsverfahren festgehalten werden. Auch Uiguren waren dabei, um die man sich nicht gekümmert hat, die aber nun in China zum Thema gemacht werden sollen. Schließlich wäre die Todesstrafe ein Anlass zur Mahnung, zumal gerade ein Verurteilter nach langer Haftzeit freigelassen werden musste, weil sich seine Unschuld heraus gestellt hatte. Und auch die Waffengesetze der USA wären ein Grund, das Land darauf hinzuweisen, dass es mehr für die Sicherheit seiner Bürger tun müsse, anstatt auf die Waffenlobby zu hören. Aber solche unangenehmen Themen spricht man „unter Freunden“ nicht an.

Ist es aber nicht vielleicht doch so, dass man unter Freunden mal ein offenes Wort sagen sollte?

 

Nancy Pelosys Besuch – eine unnötige Provokation

Warum spielen die USA mit dem Feuer?
Schon beim Ukraine-Krieg ist nicht ausgeschlossen, dass die Absichten, die Ukraine in die EU und in die NATO aufzunehmen, „das Fass zum Überlaufen brachten“ und Russland den Anlass zum Krieg lieferten. Kleine Ursachen können auch mal eine große Wirkung haben.
Genauso könnte es ja auch in Taiwan sein. Muss man da mit einem hochpolitischen Besuch Öl ins Feuer gießen? Welcher Teufel hat Pelosy geritten, so eine Reise zu unternehmen?
Zu Recht betrachtet China Taiwan als eigenes Staatsgebiet, denn die Tatsache, dass dort die Gegner des Kommunismus einen eigenen Staat gründeten, ändert daran nichts. Deshalb trauen sich nicht einmal die USA, Taiwan als Staat anzuerkennen. Aber Pelosys Besuch erscheint den Chinesen als gefährlicher Schritt in Richtung einer vollen Anerkennung und könnte sie nach dem Vorbild des Ukraine-Kriegs veranlassen, eine militärische Lösung anzustreben.

Die Ukraine – Widerruf eines „Geschenks“?

Die Ukraine war einmal Teil der UdSSR. Dann kam Chruschtschow, der selbst aus der Ukraine stammt, auf die Idee, das Land zu verschenken. Das endete schließlich damit, dass die Ukraine ein selbständiger Staat wurde, der sich allerdings zunächst nach Osten orientierte, wie man es damals für selbstverständlich hielt. Es kam jedoch eine mentale Wende nach Westen, die vor allem auch durch gewaltige Zahlungen des Westens ausgelöst wurde sowie durch unterstützende Besuche von Diplomaten, darunter auch derjenige unseres damaligen Außenministers Steinmeier.
Wäre das Verhältnis zwischen der Ukraine und Russland eine Ehe, so könnte ein Geschenk wegen groben Undanks widerrufen werden.
Aber so etwas kennt das Völkerrecht nicht, wohl aber Putin. Und so wird er wohl das „Geschenk“ rückgängig machen und die Ukraine „heim ins Reich“ holen.
Die Ukraine täte gut daran, keinen sinnlosen Widerstand zu leisten, der nur überflüssige Opfer fordern würde:
Vergleicht man die Militärstärke der Ukraine mit Russland, dann zeigt sich, dass die Ukraine bei einem Krieg sowieso keine Chance hat:
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/292788/umfrage/vergleich-der-militaerstaerke-von-russland-und-der-ukraine/
Die Russen verfügen über fünfmal so viele Panzer wie die Ukraine und zehnmal so viele Kampfflugzeuge, um nur zwei Beispiele heraus zu greifen.
Bei einem Angriff der Russen wäre die Ukraine chancenlos. Man kann zwar jetzt noch den Russen drohen, sie würden bei einem Angriff einen hohen Blutzoll bezahlen, aber im Ernstfall wären die Ukrainer diejenigen, die unvergleichlich mehr zu leiden hätten. Und dann stellt sich für Selenskyj die Frage, ob er die Opfer unter seiner Bevölkerung und die Zerstörung von Städten wirklich hinnehmen will.

Wenn Putin die Ukraine kassiert hat, wird man in China darüber nachdenken, ob man nicht dasselbe mit Taiwan machen sollte. Die USA fahren da ja einen zwiespältigen Kurs: Einerseits verfolgen sie ein Ein-China-Politik, die Taiwan als Teil Chinas betrachtet, anderseits wollen sie nicht zulassen, dass China sein Staatsgebiet auf Taiwan erstreckt.
Deshalb stehen sie mit Gewehr bei Fuß und bereiten sich schon mal auf einen katastrophalen Krieg gegen China um Taiwan vor.

Wir müssen sehen: Die Welt wird ein immer unsicherer Ort.

Corona im Zeitalter der Desinformation

Das Impfen geht bei uns nur langsam voran, während China schon wieder tanzt, weil dort die Pandemie überwunden ist. Auch Russland scheint, wenn man den Berichten trauen kann, mit Sputnik V bessere Erfolge zu erzielen als wir.
Dennoch beklagt sich der Auswärtige Dienst der EU , Russland und China würden das Thema der Corona-Impfstoffe in großem Stil für Desinformationen gegen die Europäische Union nutzen; beide Staaten würden seit Monaten aggressiv auf der ganzen Welt für ihre staatlichen Impfstoffe werben.
Es tut mir leid, dass ich bei meinem derzeitigen Kenntnisstand eher den Russen und Chinesen glaube als der eigenen EU. Auch Söder scheint viel von Sputnik V zu halten, denn er hat seine Fühler nach Russland ausgestreckt.
Was die EU vermissen lässt, ist eine Aufklärung darüber, warum die Zulassung der russischen und chinesischen Impfstoffe so lange dauert. Zahlen wir den Chinesen heim, dass sie Importe behindern? Das wäre schlimm, weil es Menschenleben kostet. Oder misstrauen wir den Prüfungsunterlagen der russischen und chinesischen Behörden (und das bei den erkennbaren Erfolgen der Impfungen!)? Oder welche sonstigen Bedenken hat die europäische Arzneimittelprüfungsbehörde?
Weil alles so im Dunklen bleibt, kommt der Verdacht auf, dass man die eigenen Vakzine vor Konkurrenz möglichst lange schützen will.
Kein Wunder also, dass es Verschwörungstheorien gibt. Die Informationspolitik der EU beflügelt sie.

Corona ausmerzen – so einfach ginge es. Sind die deutschen Politiker dümmer als andere?

Eigentlich wäre es ja ganz einfach, das Corona-Virus auszumerzen: Ein knallharter Lockdown vier 4 Wochen – und die Epidemie ist ausgestanden, denn dann wären die Infizierten gesund und es gäbe keine neuen Ansteckungen mehr. Melbourne hat uns das gerade vorexerziert:
https://www.rnd.de/panorama/67-millionen-einwohner-kein-einziger-neuer-corona-fall-in-australiens-victoria-seit-28-tagen-RLSYJBDD3IFTS3G6TEG6IE2GJM.html
Auch in China tanzt man schon wieder:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/12/01/corona-china-tanzt-wieder-und-deutschland-ist-deprimiert/
In Vietnam und Neuseeland hat man ebenfalls die Krankheit im Griff, sodass ich hier schon mal gefragt habe, ob die deutschen Politiker dümmer sind als andere:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/12/20/ist-die-deutsche-politik-duemmer-als-die-anderer-staaten/
Der Fehler unserer Politik bestand darin, dass man unbedingt die Wirtschaft am Laufen halten wollte, solange die Kapazitäten der Intensivstionen für die Neuinfizierten ausreichten. Das haben viele mit dem Leben bezahlen müssen, und auch die Wirtschaft wäre mit einem kurzen harten Lockdown viel besser dran gewesen, als mit dem ständigen Dahin-Lavieren, das an den Nerven der Bürger zehrte und zahlreiche Regelverstöße provozierte.

 

 

 

Ist die deutsche Politik dümmer als die anderer Staaten?

Die Menschheit wird ja allgemein immer dümmer, was bei der Schwierigkeit der zu bewältigenden Aufgaben ein Verhängnis ist.
Manchmal frage ich mich, ob das Phänomen Dummheit nicht vielleicht in Deutschland besonders um sich greift:
Schon im Verhältnis zu den Österreichern sehen wir schlecht aus:
https://autorenseite.wordpress.com/2018/04/21/unsere-armen-rentner-und-die-schaebige-regierung/
https://autorenseite.wordpress.com/2019/10/31/tu-felix-austria-traurige-mieten-und-renten-in-deutschland/
Noch schlechter schneiden wir jedoch im Vergleich zu China ab. Während man in Wuhan schon wieder tanzt. leiden wir unter dem zweiten strengen Corona-Lockdown, der uns nun das ganze Weihnachtsfest vermiest:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/12/01/corona-china-tanzt-wieder-und-deutschland-ist-deprimiert/
Zur Zeit häufen sich wieder die Fehler bei der Corona-Bekämpfung. Lesen Sie dazu nur mal die letzten 3 Beiträge zu diesem Thema.
So brauchen wir uns nicht zu wundern, dass wir wirtschaftlich gewaltig ins Hintertreffen geraten: Während in China die Wirtschaft um 2 % zulegt, hat die EU ein Minus von 8 % zu verzeichnen.
Und schauen Sie sich mal sonst um: Woher kommen PCs, Software, Online-Giganten wie Amazon, Facebook,… ?
Und wo bleiben wir? Wir haben es nicht einmal fertig gebracht, ein eigenes Facebook aufzubauen, wie ich schon vor vielen Jahren hier gefordert habe, sodass nun unsere Daten in die USA wandern, wo wir doch sonst beim Datenschutz so penibel sind.
Heute kam die Nachricht, dass sich die CDU nun im Zuge des Machtwechsels in den USA endlich etwas traut, was selbstverständlich ist und was ich hier seit Jahren gefordert habe: nämlich dass man den Onlinehandel besteuert. Es geht doch nicht an, dass die Geschäfte in Deutschland Gewerbesteuern bezahlen und Amazon seine Steuern dort zahlt, wo es am billigsten ist, wenn überhaupt. Jedes Geschäft muss dort versteuert werden, wo es getätigt wird. Dies zu fordern hat man sich bisher offenbar nicht getraut, weil man Folgen für die Autoindustrie gefürchtet hat.
Was spricht übrigens dagegen, dass man den Onlinehandel zum Schutz der Innenstädte stärker besteuert als die Geschäfte der Innenstädte?

Corona: Die falsche Philosophie – Nee, Herr Söder, so nicht!

Wir sind mit einer falschen Philosophie gegen das Virus vorgegangen. Unsere Corona-Politik ist gescheitert:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/12/06/coronapolitik-gescheitert/
Während die Chinesen schon wieder tanzen und Neuseeland praktisch corona-frei ist, steigen bei uns die Infektionszahlen und die Zahlen der Toten. Warum ist dies so? Sind wir blöder als die anderen?
Markus Söder macht den „Schlendrian“ für die konstant hohen Corona-Infektionszahlen verantwortlich. Er hat sich ja zum großen Manager der Corona-Krise in den Vordergrund gespielt und will nun von dem Versagen seiner Politik ablenken, und die sah so aus:
Man hat von vornherein nicht hart mit einem kurzen totalen Lockdown durchgegriffen, sondern hat aus wirtschaftlichen Erwägungen nur lasche Maßnahmen ergriffen. Man hat gemeint, man könne das Virus in den Griff bekommen, wenn man die Infektionen auf ein Maß beschränkt, dass die Intensivstationen nicht überlastet werden. Das haben Tausende mit dem Leben bezahlen müssen. Nun also muss man aber doch einen harten Lockdown anordnen, nachdem man der Verbreitung des Virus bei den Weihnachtseinkäufen nicht richtig Einhalt geboten hat. Der Kommerz ging ja vor.
Wenn nun Söder mit dem Vorwurf des Schlendrians dem Volk die Schuld an der Situation gibt, so sollte er sich lieber an die eigene Nase fassen.

Coronapolitik gescheitert

Lesen Sie bitte erst einmal das Zitat zum heutigen Tag unten. Es stammt vom ehemaligen Ministerpräsidenten von Niedersachsen und sagt mit einem Satz, was bei uns schief läuft.
Die Chinesen haben uns gezeigt, wie es geht:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/12/01/corona-china-tanzt-wieder-und-deutschland-ist-deprimiert/
Und auch „Tante Cindy“, Ministerpräsidentin von Neuseeland, hat es drauf: Zur Zeit gibt es dort nur 55 aktive Fälle, fast alles Rückkehrer und damit unter Kontrolle. Eine tolle Frau! Diese sympathische Tante weiß, wie man das macht: Einmal kurz hart durchgreifen und dann klappt’s. Sie hat als geliebte Tante Cindy das Charisma, sich so etwas leisten zu können. Sie hat sogar für die Kinder tröstende Worte gefunden.
Aber so ein Durchgreifen hat man in unserem hysterischen Land nicht getraut. Man tut schon so, als ob verlängerte Ferien zum Verlust einer ganzen Generation führen würden, weil diese zu wenig gelernt habe. Also Leute: Was wäre schon der Verlust von einem Monat Schulunterricht, wenn die Abiturienten insgesamt 13 Jahre zur Schule gehen?
Und in unserem geldgierigen Land geht anscheinend Wirtschaft vor Leben. Nur hat man dabei den Weitblick verloren. Was, wenn der Teil-Lockdown nicht viel bringt? Wir können die Wirtschaft ja nicht ewig am Tropf halten. Ich habe ja deshalb hier schon immer vor dieser Politik gewarnt. Sie war ein Herumkurieren an Symptomen.
Nun muss man nachjustieren. Und man hält das Volk bei Laune mit der Hoffnung auf eine baldige Impfung. Mich erinnert das an die letzten Kriegstage, in denen es hieß: „Durchhalten: Die Wunderwaffe kommt!“

Corona: China tanzt wieder und Deutschland ist deprimiert

Da staunen wir (Für Neudeutsche: Wir sind geflasht). Die Chinesen tanzen schon wieder in den Bars. Die Vietnamesen haben es sogar auf 99 coronafreie Tage geschafft, bis die zweite Welle der Pandemie eingeschleppt wurde, die sie auch fest in den Griff nehmen.
Und bei uns? Da da gibt es keinen Tanz und nicht einmal geöffnete Gasthäuser. Es herrscht eine Depression und manche halten es nicht mehr aus und schlagen über die Stränge.  Wieso dieser Unterschied?
Offiziell wird uns das so erklärt: China sei nicht vorbildlich, sondern eine Diktatur und da gibt es keinen Datenschutz. Deshalb kann man dort jeden einzelnen Menschen überwachen und bei Infektionen kann man deren Quelle genau zurück verfolgen und ausmerzen. So sind nun die Zahlen der Neuinfektionen in China nur im einstelligen Bereich und das soll hier auch an den Einreisenden liegen.
Sind wir eigentlich blöder als die Chinesen? Ist bei uns der Datenschutz eine heilige Kuh, die tabu ist? Warum ist es bei uns nicht möglich, den Datenschutz für 2 Monate auszusetzen, um die Ansteckungsquellen verfolgen zu können? Ist uns die Privatheit so viel wert, dass wir lieber Menschenleben opfern?
Was mich angeht, kann jeder wissen, wo ich mich bewege, und den meisten anderen wird es wohl genau so gehen. Da wären also 2 Monate Einschränkung beim Datenschutz eigentlich kein Problem. Nur Verschwörungs-Theoretiker würden trotz des kurzen Zeitraums vom „totalen Überwachungsstaat“ reden. Und deshalb trauen sich die Politiker nicht, eine solche Maßnahme zu ergreifen.  Im Krieg nannte man so etwas „Feigheit vor dem Feind“.