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Chemnitz: Warum das Urteil gegen den Messerstecher keinen Bestand haben wird.

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Nach den Zeitungsberichten stützt sich das Urteil nicht auf objektive Beweismittel, sondern im wesentlichen auf eine wackelige Zeugenaussage.
Dazu möchte ich hier einen eindrucksvollen Fall einflechten:
Eine Nonne begegnete auf einem einsamen Weg einem Gliedvorzeiger. Sie folgte ihm unauffällig bis zum Markt und bat dort eine Frau, den Mann im Auge zu behalten, weil sie ihn anzeigen wolle. Die Nonne erstattete dann auch ihre Anzeige bei der Polizei und die Frau erschien ebenfalls dort und sagte aus, in welches Haus der Mann gegangen war. Der Mann wurde ermittelt und angeklagt. Im Prozess bekundete die Frau, dass der Angeklagte derjenige war, den ihr die Nonne gezeigt habe, Die Nonne dagegen sagte aus, sie sei sich völlig sicher, dass der Angeklagte nicht der Täter sei. Beide waren bereit, ihre Aussagen zu beeiden. Klar, dass der Mann freigesprochen wurde. Was aber wäre gewesen, wenn nur die Nonne als Zeugin zur Verfügung gestanden wäre?
Man sieht also, dass der Zeugenbeweis das schlechteste Beweismittel ist, auf das sich ein Urteil stützen kann. Ich glaube nicht, dass der BGH das im vorliegenden Fall zulassen wird.
An sich müsste der BGH nach dem unmöglichen Revisionsrecht das Urteil halten, wenn es gut begründet wird. Aber weil das Strafprozessrecht so übel ist, lesen die Richter des BGH Zeitungen. Und wenn dort ein Urteil eine schlechte Kritik hat, finden sie schon einen fadenscheinigen Grund, um das Urteil aufzuheben, denn sie haben nur dann ein gutes Gewissen, wenn sich noch einmal ein anderes Gericht über den Fall her macht.
Fehlurteile ließen sich übrigens besser ausschließen, wenn von der Verhandlung eine Video-Aufzeichnung gemacht würde und sich die Revisionsrichter selbst ein Bild von einer Zeugenaussage machen könnten, um dann auch abschließend zu entscheiden anstatt zurück zu verwiesen.


Wie man mit der Wahrheit lügen kann


Ein Beispiel war der Tag
Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Es werden zwar lauter zutreffende Fakten mitgeteilt, aber durch deren Auswahl entsteht ein völlig falsches Bild :
https://autorenseite.wordpress.com/2018/11/25/gewalt-ueberall-was-ist-nur-mit-der-menschheit-los/
Oder anderes Beispiel: Als in Chemnitz eine rechte Demonstration anlässlich eines Mordes stattfand, wurde weniger
über diesen Aufmarsch berichtet als über vereinzelte Ausschreitungen gegen Ausländer. Das ist ˗ übersteigert ausgedrückt ˗ etwa so, als würde man anlässlich eines Fußballspiels mehr über die Ausschreitungen der Hooligans als über das Spiel berichten.
Typisch ist auch, wie mit diesem Satz Höckes umgegangen wird: „Wir Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt hat pflanzen lassen.“ Dieser Ausdruck „Denkmal der Schande“ wird immer wieder bewusst so verdreht, als hätte Höcke das Denkmal als Schande bezeichnet, während er tatsächlich mit Schande den Holocaust gemeint hat, wie auch der unverdächtige „Fokus“ einräumt. Was er gesagt hat, ist dasselbe, was ich auch schon hier geschrieben hatte, ohne AfD-Mitglied, Neonazi oder Antisemit zu sein.
Es hat schon seinen Grund, wenn ich in meinen Aphorismen geschrieben habe:

Die moderne Form der Lüge, die vor allem in der Politik üblich ist, besteht darin, dass man einen Satz oder Halbsatz aus einer Rede des Gegners zitiert, der, wenn er aus dem Zusammenhang gerissen wird, einen anderen Sinn ergibt, als der Redner gemeint hat.

Wie Merkel der Bundesrepublik schadet


Was für ein entsetzliches Drama hat es um ein verschwommenes Video aus Chemnitz gegeben. Hysterie und fast schon Wahnsinn war über uns hereingebrochen. So sah es von der neutralen Schweiz betrachtet aus:
https://www.weltwoche.ch/ausgaben/2018-38/artikel/merkels-treibjagd-die-weltwoche-ausgabe-38-2018.html
Jetzt stellen wir uns einmal vor, das Ganze wäre unter Kanzler Schröder passiert. Der hätte Autorität genug gehabt, das giftige Geschreibsel über ddas Video auszubremsen, das dem Ansehen Deutschlands geschadet und die Regierungsarbeit beeinträchtigt hat.
Die Kanzlerin hat sich als Partei in die Auseinandersetzungen eingemischt, während Schröder sich wohl nicht darauf eingelassen hätte, sondern darüber gestanden wäre, indem er wohl ein Machtwort gesprochen hätte: „Kinder, nun beruhigt euch mal. Die Polizei wird aufklären, ob es Hetzjagden gegeben hat. Und sie wird auch das verschwommene Video untersuchen: Ist es echt? Ist die Szene gestellt? Was ist voraus gegangen, als es zu dieser Szene kam? Und bis die Polizei diese Umstände geklärt hat, verschont uns mit Mutmaßungen und Rücktrittsforderungen.“
So in etwa hätte ein souveräner Regierungschef gehandelt.

Die „Mutter aller Probleme“


Recht hat er, der alte Seehofer, als er die Migration als „Mutter aller Probleme“ bezeichnete. Wie ist es denn zum Erstarken der AfD und zu Chemnitz gekommen? Die großen Demonstrationen gingen doch von PEGIDA wegen der Flüchtlingsfrage aus. Und was war vorher los? Kaum etwas, so dass ich hier mehrfach aufgefordert habe: „Deutschland erwache!“ Wohnungsnot, Leiharbeit, Aufstocker, Minijobs, Rentenkürzung, … alles wurde ohne Demonstration als „alternativlos“ geschluckt. Erst als die Flüchtlingswelle über uns herein brach, die viele Deutsche das Leben kostete, gingen die Massen auf die Straße. Und die Flüchtlingswelle machte auch die AfD groß. So gesehen hat Seehofer also völlig recht, wenn er die Migrationswelle als Mutter aller Probleme bezeichnet.
Es dürfte nämlich auch so sein, dass in Chemnitz nicht nur die AfD-Anhänger und PEGIDA-Leute marschierten, sondern es werden auch viele dabei gewesen sein, die dachten, sie „müssten es denen da oben mal so richtig zeigen“.
Seehofer hat auch Verständnis für die Demonstranten in Sachsen gezeigt. Mit Recht sagte er, wenn sich Leute empörten, mache sie das noch lange nicht zu Nazis.
Was nämlich bei uns fehlt, ist eine klare Positionierung der Politiker und der Demonstranten sowie eine offene Diskussion. Die Altparteien finden es besser, die AfD und die Demonstranten pauschal als Nazis, fremdenfeindlich und rassistisch zu bezeichnen, als dass sie sich im einzelnen damit auseinander setzen. Das Pauschalurteil stimmt zwar in dieser Verallgemeinerung nicht, aber es wird vom Volk geglaubt. Mir fällt dazu ein Ausspruch von Adolf Hitler ein: „So etwas wie „Wahrheit” gibt es nicht. „Wahrheit“ ist eine Lüge, die du den Leuten so lange erzählt hast, dass sie vergessen haben, dass es eine Lüge war.“ Typisch ist beispielsweise, dass die Medien und die Kanzlerin im Zusammenhang mit Chemnitz von Hetzjagden auf Ausländer berichteten, während Verfassungsschutzpräsident Maaßen erklärt, dafür gebe es überhaupt keine Belege.

Was auch in der Hitze der Auseinandersetzungen fehlt: Von der AfD und den Demonstranten vermisse ich klare Bekenntnisse zum Rechtsstaat und eine klare Positionierung dazu, was „Ausländer raus !“ bedeuten soll: Abschiebung aller Flüchtlinge oder aller Fremden? Und wie soll das gehen, wenn kein Staat die Leute haben will? Es wäre doch interessant, wenn im Fernsehen einmal Seehofer mit Bachmann und Weigel über solche Themen diskutieren würde.
Die „Mutter aller Probleme“ kann einmal Ereignisse zur Folge haben, die ich in der Geschichte „Bartholomäusnacht in Berlin“ beschrieben habe. Sie finden diese Lektüre in der „Leseecke“. Wie schnell die Stimmung umschlagen kann, hat die „Reichspogromnacht“ gezeigt. Ich möchte nicht wissen, was passiert, wenn IS-Kämpfer aus Kreisen der Flüchtlinge ein Massaker in einer Schule anrichten würden. Wenn man sich das vor Augen hält, sieht man: Wir wandeln auf schmalem Grat.

Die Folgen von Chemnitz

Ich habe hier ja schon oft über den verfehlten Umgang der Politik mit der Flüchtlingsfrage und insbesondere mit Chemnitz geschrieben. Pauschalverurteilungen der Demonstranten und Forderungen nach Überwachung der AfD sind nicht die richtigen Rezepte, sondern sind Populismus von oben. Jetzt bekommen die Politiker die Quittung:
Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa rutscht die SPD um einen halben Prozentpunkt auf 16 Prozent. Das berichtet die „Bild“-Zeitung als Auftraggeberin der Umfrage. Demgegenüber verbesserte sich die AfD gegenüber der Vorwoche um einen halben Punkt auf 17 Prozent.
Was nun nur noch hilft, ist ein klares Wort des Bundespräsidenten, in dem er auch Verständnis für den Protest der Gegner der Flüchtlingspolitik äußert, aber natürlich Gewalt, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Extremismus verurteilt.

Liebe Österreicher: Ist es bei euch so schlimm?


Seit Chemnitz ist in Deutschland der Teufel los. Vor lauter Aufgeregtheit können die Politiker nicht mehr unterscheiden zwischen Gegnern der Flüchtlingspolitik, Rassisten, Fremdenfeinden und Nazis. Und nun malen manche Politiker ein Horrorbild vor uns hin: Wir könnten bald österreichische Verhältnisse haben, was noch schlimmer als Chemnitz wäre. Sagt mal, liebe Österreicher, ist es bei euch denn wirklich so schlimm? Ist es zu Ende mit „Tu felix Austria“?
Ehrlich gesagt habe ich ein schlechtes Gewissen, weil ich euren Kurz sympathischer als unsere Merkel finde. Ich habe meinen ganzen Mut zusammen genommen, um dies hier zu bekennen, obwohl ich nun wohl als Rechtsextremer gelte und vielleicht ein Fall für den Verfassungsschutz geworden bin.

Aufstand in Chemnitz – Das Dilemma der Gegner der Flüchtlingspolitik


Es gibt zahlreiche Deutsche, die gegen Merkels Flüchtlingspolitik sind: Das sind beispielsweise die Einwohner von kleinen Orten, die von Flüchtlingen überschwemmt werden oder die Eltern von Schülern, deren Kinder als Deutsche in ihrer Klasse eine Minderheit sind, die angefeindet wird. Es gibt auch schon die ersten Deutschen, die unserem Land wegen der Flüchtlingspolitik den Rücken kehren:
https://autorenseite.wordpress.com/2017/11/29/flucht-aus-deutschland/
Das Traurige ist, dass diese Menschen von den Politikern normalerweise in einen Topf geworfen werden mit Rechtsextremen, Rassisten, Fremdenfeinden und sogar Nazis, obwohl nichts davon zutrifft. Sie sind aber einfach nur gegen Merkels Flüchtlingspolitik, die Deutschland verändert hat: Zahlreiche Menschen haben wegen dieser Politik ihr Leben lassen müssen. Deutschland ist kein sicheres Land mehr: Es gibt No-Go-Areas, in die sich nicht einmal eine Polizeistreife hinein traut.
Wenn nun die ganz schlichten Gegner von Merkels Flüchtlingspolitik ihre Stimme erheben wollen, sehen sie vielfach keine andere Möglichkeit, als mit PEGIDA und der AfD mitzumarschieren, auch wenn sie sich mit diesen nicht identifizieren können. Aber ihnen ist halt der Protest wichtiger als die Frage, mit wem sie ihn ausdrücken. Und bei der Wahl wird es dasselbe sein: Die AfD legt ständig zu.
Der Fehler der Regierung ist, dass sie alle Protestdemonstranten in ein Topf wirft und beschimpft, anstatt sie auseinander zu dividieren. Und noch etwas vermisse ich bei der Regierung: Wie wäre es denn, wenn sie mal von den Flüchtlingen oder den Moscheen ein Zeichen der Dankbarkeit anfordern würde?
(Übrigens sehe ich gewisse Parallelen zwischen den Fußballfans und den Demonstranten in Chemnitz. Wie oft schon haben wir erlebt, dass mit den Fußballfans Hooligans kamen, die viel gewaltsamer waren als die Demonstranten in Chemnitz. Das ist halt so in einer Zeit, in der die Familien kaputt gemacht wurden und die Schulen nach Polizei, Psychologen und Sozialarbeitern rufen, um gegen Gewalt vorzugehen.)
Was unsere abgehobenen Politiker nicht sehen, ist die Tatsache, dass es überhaupt im Volk gärt. Nur Oskar Lafontaine wundert sich (außer mir), dass es bei uns noch keinen Aufstand gegeben hat:
https://autorenseite.wordpress.com/2018/04/21/unsere-armen-rentner-und-die-schaebige-regierung/
Auch ich habe hier schon oft gefordert: „Deutschland erwache!“ und die Gründung einer radikal-sozialen Partei gefordert:
https://autorenseite.wordpress.com/2017/04/03/rpd-radikal-soziale-partei-deutschlands/
Vielleicht kommt ja letztlich bei Wagenknechts „Aufstehen“ so etwas Ähnliches heraus, wenn Kühnert und andere GroKo-Gegner in der SPD mitmachen.

Deutschland: Der Verlust der Gelassenheit

Das Volk skandiert oft „Lügenpresse“ und wird daher oft als Mob beschimpft.
Werden aber nicht vielleicht doch von den Mainstream-Medien Vorfälle zu Unrecht hochgespielt und sogar verzerrt dargestellt, so dass Öl ins Feuer gegossen wird? Hierzu zwei Beispiele:
In Chemnitz gab es einen Vorfall, bei dem ein LKA-Mann dagegen protestiert hat, dass er vom ZDF gefilmt wurde. Sein Protest hat einiges für sich: Wenn auch das Filmen einer Demonstration rechtlich erlaubt ist, so ist es doch zweifelhaft, ob die Art zulässig ist, wie das ZDF den LKA-Mann herausgegriffen
und extra dargestellt gesendet hat. Nun schreiben die Medien, die über diesen Vorfall berichteten, pauschal übereinstimmend, der Mann habe das ZDF-Team beschimpft und angepöbelt. Nur: was ich vermisse, ist eine Angabe darüber, was denn der Mann gesagt haben soll. Bestand sein Pöbeln bzw. Beschimpfen womöglich nur darin, dass er sich verbal gegen seine Ablichtung gewehrt hat? Sollte es so gewesen sein, dann müsste man doch wohl sagen, dass die Medienberichte den Vorfall völlig verzerrt wiedergegeben haben und dass auf diese Weise die gereizte Stimmung noch mehr angeheizt wurde.

Ähnlich verhält es sich mit den Berichten der Medien mit dem Titel: „Gästegruppe von AfD-Spitzenfrau Weidel hetzt in KZ-Gedenkstätte“ oder so ähnlich. Zunächst einmal: Es handelte sich um eine vom Bundespresseamt finanzierte Fahrt, an der Menschen aus dem Wahlkreis von Frau Wedel teilnehmen konnten. Man kann also nicht das, was von einem Teilnehmer gesagt wird, der AfD zurechnen. Auch ich werde als Parteiloser beispielsweise von der CSU eingeladen, mit nach Passau zu fahren, damit am Aschermittwoch die dortige Halle voll wird. Wenn ich dort hin gefahren und ausfällig geworden wäre, könnte man das doch auch nicht der CSU zurechnen.
Sonderbar an der Berichterstattung ist nun, dass nach Angaben des Gedenkstätten-Sprechers, Horst Seferens zwar „justiziable Aussagen offenkundig bewusst vermieden wurden“. Trotzdem ermittelt die Polizei. Warum diese übertriebene Beflissenheit?
Typisch ist nun, wie mit dem Vorgang in den Medien umgegangen wird. Die offizielle Webseite der Tagesschau bringt hierzu die Überschrift: „ AfD-Besuchergruppe hetzt in KZ-Gedenkstätte“. Dadurch wird der Eindruck erweckt, als hätte die Besuchergruppe aus AfD-Mitgliedern bestanden und als hätte die AfD diese Hetze zu verantworten, obwohl die AfD-Fraktionschefin Weidel nach ihren Angaben keine Ahnung hatte, wer an dieser Fahrt teilgenommen hatte. Da konnten natürlich auch rechte Chaoten dabei sein, die sich eine kostenlose Fahrt nach Berlin gönnen wollten.
Ich frage mich als Steuerzahler sowieso immer, warum ich solche Fahrten bezahlen soll.
Die Berichte über diese „AfD-Fahrt“ hatten zur Folge, dass nun angeblich 57 % der Bürger eine nachrichtendienstliche Überwachung der AfD fordern – so das Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Funke Mediengruppe. Ich habe zwar von diesem Institut noch nie etwas gehört, dennoch berichten die Mainstream-Medien übereinstimmend über dessen Recherchen, als ob das Ergebnis über jeden Zweifel erhaben wäre. Ich habe mich einmal mit den Ergebnissen der Meiningsbefragungs-Institute befasst und festgestellt, dass sie total unterschiedlich ausfallen. Wenn man also damit etwas beweisen will, sucht man sich halt das günstigste aus. M
isstrauen ist immer angebracht.
Klar, dass sich nun auch die ersten Gutmenschen zu Wort melden: Politiker wie Özdemir fordern ebenfalls eine Überwachung der AfD. So wird eine Stimmung erzeugt, an deren Ende tatsächlich eine Überwachung der AfD stehen könnte, die womöglich zu kaum noch beherrschbaren Demonstrationen führen könnte.

Doch all die Stimmungsmache in den Medien nützt nichts: Die AfD wird schon wieder stärker – nur noch einen Punkt hinter der SPD.
Vielleicht denkt man mal bei der Regierung und den Mainstream-Medien darüber nach, ob es angebracht ist, die Ausfälligkeiten eines Chaoten so hoch zu hängen und ob es gut ist, sie pauschal der AfD als Partei zuzurechnen.
Inzwischen hat man nämlich die Stimmung so sehr aufgeheizt, dass sogar ein Fußballspiel abgesagt werden musste, weil die Beamten bei Demonstrationen gebraucht werden. Armes Deutschland!

Deutschland, Chemnitz und das Gutmenschentum


Wer in Deutschland gegen die Flüchtlingspolitik ist, gilt als Rassist, als fremdenfeindlich oder als Rechtspopulist. Wer meint, Deutschland müsse deutsch bleiben, kann bei uns doch nur ein Nazi sein. So denken unsere Gutmenschen.
Chemnitz ist das Produkt solcher Denkweisen. Die Lage ist total verkorkst: Immerhin hat sich Ministerpräsident Kretschmer jetzt aufgerafft und den Angehörigen des Mordopfers sein Beileid ausgesprochen und will heute nach Chemnitz kommen.
Was mir fehlt, ist sein Aufruf an die Flüchtlinge und Moslems: Sollten nicht einmal die Flüchtlinge die Gelegenheit nutzen, sich in einer eigenen Demonstration von der Untat zu distanzieren und Dankbarkeit für die großzügige Aufnahme zu zeigen? Und könnte man nicht auch mal in den Moscheen für das Mordopfer und für ein friedliches Zusammenleben beten?
Bisher konnte ja man fast den Eindruck gewinnen, als seien nicht die Deutschen von dem Mord betroffen, sondern die
armen Flüchtlinge, weil sie zum Ziel der Demonstrationen wurden.
Was bei uns schief läuft, ist die Tatsache, dass man die Gegner der Flüchtlingspolitik in die rechte Ecke gestellt und sogar als Nazis beschimpft hat, obwohl
inzwischen auch die Regierung erkannt hat, dass sie da Fehler gemacht hat, und nun einen strengeren Kurs eingeschlagen hat. Man hätte viel mehr Verständnis für die Sorgen dieser Demonstranten zeigen müssen und schon damals dem „Wir schaffen das!“ ein „Wir können nicht alle aufnehmen“ entgegen setzen müssen. Und man hätte auch ehrlich zugeben müssen: Wir helfen den Notleidenden, obwohl wir wissen, dass wir uns damit auch Terroristen ins Land holen und viele Deutsche dies mit ihrem Leben bezahlen müssen. Man kann dieses Unterdrücken der Wahrheit durchaus auch als Lüge bezeichnen. Jedenfalls rächt sich nun das  Fehlen dieser Ehrlichkeit bitter – hoffentlich nicht so, wie ich es schon vor 5 Jahren in meiner Kurzgeschichte „Bartholomäusnacht in Berlin“ in meiner Leseecke geschildert habe.

Chemnitz: Wird alles noch schlimmer?

Zunächst einmal: Was hat diese nackte Frau mit Chemnitz zu tun? Also, das ist Lilith, die erste Frau Adams. Die Ehe der beiden scheiterte am Sex, weil sich die beiden stritten, wer oben liegen darf. Diese Geschichte war den Verfassern der Bibel zu heiß, um in ein heiliges Buch aufgenommen zu werden. Ich habe sie aber in meinem Buch, das zum Nachdenken über Religionen anregen soll, wieder ausgegraben.
Und nun zu Chemnitz: In meinem Buch ist eine Kurzgeschichte enthalten, die zeigen soll, wie es mit unserer Multikulti-Gesellschaft und ihren verschiedenen Religionen weiter gehen könnte. Lesen Sie also bitte in meiner Leseecke die Geschichte „Bartholomäusnacht in Berlin“ und Sie werden einen Begriff davon bekommen, was uns vielleicht noch bevor steht. Übrigens stammt die Geschichte aus dem Jahr 2013, also aus einer Zeit vor der Flüchtlingswelle, als es noch keine PEGIDA und keine rechten Aufmärsche gab. Da habe ich schon voraus gesehen, wie sich Deutschland verändern wird.