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Die letzten Stimmen der Vernunft? Weidel und Wagenknecht

Wer hätte das gedacht, dass ausgerechnet zwei so gegensätzliche Frauen die letzten Stimmen der Vernunft im deutschen Bundestag sind? Damit Sie wissen, wie Sie dran sind und was auf Sie zu kommt, hören Sie sich doch mal die beiden kurz an. Das wird Ihnen die Augen öffnen bzw. den Sand aus denselben entfernen, den man Ihnen dauernd hinein streut:
Weidel
Wagenknecht
Was Frau Wagenknecht betrifft, hat die Frau allein mehr Gewicht als ihre ganze Partei. Kein Wunder, dass sich da Eifersüchteleien regen und manche den Ausschluss von Frau Wagenknecht aus der Partei fordern. Diese ist ein total zerstrittener Haufen: Zwei Abgeordnete sind gerade ausgetreten. Wann endlich merkt Frau Wagenknecht, dass sie in der Linken keine Zukunft hat und dass sie auch den Karren nicht aus dem Dreck ziehen kann?
Sie könnte sich verdient machen, indem sie eine neue starke linke Partei gründet, in der sich alle sozial denkenden(!) Kräfte sammeln und an der nicht der Ruch von DDR und SED klebt, den man ihr immer noch vorwirft, um die Wähler abzuschrecken.
Deutschland krankt daran, dass es keine starke linke Partei gibt. Nur so konnte es zum Merkelismus kommen, mit dem ich mich hier öfter beschäftigt habe.

Seit vielen Jahren habe ich daher gefordert, dass sich in Deutschland eine RPD bildet:
https://autorenseite.wordpress.com/2017/04/03/rpd-radikal-soziale-partei-deutschlands/
Die Missstände bei uns dämmern langsam auch dem Volk. Es kann doch nicht so weiter gehen wie im Merkelismus, nämlich das die Reichen immer reicher werden und die Armen immer ärmer. Inzwischen ist es so weit gekommen, dass auch schon der Mittelstand Angst vor dem Absturz hat und die Armen nicht mehr wissen, wie sie ihr Essen bezahlen sollen.

Macron hat die Zeichen der Zeit verstanden: Er will seine Partei umbenennen und umstrukturieren. Das müssen auch die linken Kräfte tun:
https://www.traunsteiner-tagblatt.de/nachrichten_artikel,-macrons-partei-wird-umgetauft-und-neu-strukturiert-_arid,732980.html
Wie wäre es denn mit einer deutschen RPD, die vielleicht besser auch wie in Frankreich Renaissance-Partei hieße, um damit an die Zeiten anzuknüpfen, in denen man in Deutschland sorgenfrei von seinem Einkommen leben konnte?

Zur Zeit werden die Zustände in unserem Land mit 3 Rettungspaketen, an deren Finanzierung noch unsere Enkel zu tragen haben, übertüncht. Aber weil die Pakete nicht reichen, wird nun der Ruf nach einem Rettungsschirm laut: Die Lage wird also ernster. Die gemeindlichen Versorgungsbetriebe geraten durch die hohen Energiepreise in eine Notlage. Eine Notlage gibt es auch bei den Brauereien, die unter dem CO2-Mangel leiden. Um nur zwei Beispiele für den Zustand der Unternehmen heraus zu greifen. Wie soll das alles nur weiter gehen, bis endlich mal jemand in der Regierung sich traut zu sagen: „Die Sanktionen waren ein Fehlschlag. Sie haben nichts gebracht. Heben wir sie auf!“ Vorläufig heißt es ja immer noch, man müsse warten, bis sie wirken. Aber ein Blick nach Kuba und Indien zeigt: Da können wir lange warten, ohne dass dabei etwas heraus kommt.

Heute ist der internationale Frauentag

Also, meine Damen: Freuen Sie sich zunächst einmal, dass Sie Frauen sind. In meinen Aphorismen können Sie lesen:

Eine Frau hat im Leben zwei gute Chancen: Sie kann einen Beruf erlernen und gut verdienen oder sie kann eine gute Partie machen. Der Mann hat im allgemeinen nur eine Chance.

Ein wenig Geduld sollten Sie schon aufbringen. Die Männer sind ja sowieso inzwischen auf dem absteigenden Ast, sodass auch schon eine Männerquote gefordert wurde. Beispielsweise gibt es in Berlin mehr Richterinnen als Richter und auch in Bayern ist man auf demselben Weg.

Sie beanspruchen aus Paritätsgründen die Hälfte der Bundestagssitze. Unser derzeitiger Bundestag hat zwar nur einen Frauenanteil von 34 %, aber das ist auch gerecht, weil sich die Frauen in den Parteien zu wenig engagieren. Für viele Frauen ist die Politik halt immer noch Männersache. Die CSU hat beispielsweise nur einen Frauenanteil von 21 %. Wie kann man da die Hälfte der Parlamentssitze fordern?

 

Ist bei uns nicht auch ein bisschen Österreich?

Bestimmte Medien haben 220 Millionen Euro aus dem Etat des Wirtschaftsministeriums bekommen, deklariert als Branchenhilfe. Typisch: Wirtschaftsminister Peter Altmaier weiß von nichts. Man weiß angeblich auch überhaupt nicht, wie es zu dieser Branchenhilfe gekommen ist.
Natürlich erhielten nur bestimmte Medien Geld und Sie dürfen raten, welche.
Dazu fällt mir das Sprichwort ein:
„Der Hund beißt nicht die Hand, die ihn füttert.“
Die Geldempfänger werden sich also wohl auch dankbar gezeigt haben. Oder haben Sie irgendwo eine Analyse des Merkelismus gelesen außer hier?
https://autorenseite.wordpress.com/2020/11/14/was-ist-der-merkelismus-i-2/

Ist das nicht auch bei uns ein bisschen so wie in Österreich? Nur weiß bei uns keiner was über die Verantwortlichkeit und schließlich hat der Bundestag diese „Branchenhilfe“ genehmigt. Aber wer regt sich schon darüber auf? Nur ich?

FDP-Chef Lindners Witz des Tages

In der heutigen Bundestagssitzung äußerte FDP-Chef Lindner seine Besorgnis darüber, dass es bald in Deutschland keine Reichen mehr gäbe. Ein Kollege bezeichnete dies zu Recht als Witz des Tages.
Lindner hat offenbar keine Ahnung davon, was Merkelismus bedeutet: Die Schere zwischen arm und reich ist bei uns ständig weiter auseinander gegangen, d.h.: Die Reichen sind ständig reicher und die Armen immer ärmer geworden. Und das gilt besonders auch für die Corona-Pandemie, wie eine Studie aus der Schweiz beweist:
https://www.sn.at/wirtschaft/welt/300-reichste-der-schweiz-wurden-trotz-coronakrise-reicher-96209665
Das kann bei uns kaum anders sein. Die Querdenker-Bewegung hat ja auch wohl mit ihren Grund darin, dass sie sieht, dass die Reichen gerade jetzt auch immer reicher werden, und deshalb glauben diese Leute ja, die Corona-Krise sei inszeniert worden, um den Reichtum zu fördern.
Also Herr Lindner: Wir wissen ja, dass Ihre Partei eine Gruppierung zur Förderung des Reichtums ist. Aber dabei sollte man sich nicht lächerlich machen.

Das darf doch nicht wahr sein: Idioten im Bundestag?

WordPress zeigt mir auf dem Dashboard immer eine Rubrik an, die den Titel „Top-Suchen“ trägt. Erst dachte ich, da würde mir angezeigt, was auf meinen Seiten am meisten Interesse erregt hat. Nun aber lese ich unter „Top-Suchen“:

idioten im deutschen bundestag

Also, so etwas stammt nicht von mir. In allen meinen Beiträgen wird man niemals das Wort „Idioten“ im Zusammenhang mit dem Bundestag lesen. Solche Beleidigungen entsprechen nicht meinem Stil, auch wenn sie nach dem neuesten Urteil des Landgerichts Berlin tolerabel sein sollen.
Die „Top-Suchen“ betreffen also entweder die Suchbegriffe, die die User bei WordPress oder bei Google eingegeben haben. Und das ist für mich aus zwei Gründen erschreckend:
Zum einen ist schlimm, dass bei den Menschen obenan die Frage steht, ob im Bundestag lauter Idioten sitzen.
Zum anderen finde ich traurig, dass das Wort „Idioten“ im Zusammenhang mit einer Institution fällt, die sich selbst immer „das hohe Haus“ nennt. Da wäre mindestens ein respektvoller oder jedenfalls sachlicher Umgang angezeigt.

Schlimmer als Trump

Erinnern Sie sich noch, wie empört unsere oberste Pfarrerstochter auf Trumps „America first!“ reagierte? Dabei sollte es doch für jeden Regierungschef selbstverständlich sein, in erster Linie die Interessen des eigenen Landes im Auge zu haben, wenn freilich auch unter Berücksichtigung derjenigen anderer Länder.
Was aber schlimmer ist als Trumps „America first“ ist das, was unsere eigenen Politiker gerade hier treiben:
Sie missachten wieder einmal aus purem Egoismus vorsätzlich das Grundgesetz. Dort heißt es nämlich:
„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“
Zur Zeit geht ja das Volk auf die Straße, um für Wohnungen zu angemessenen Preisen zu demonstrieren. Ausgelöst wurden diese Aktionen dadurch, dass die Politiker die Sozialwohnungen anders als ihre österreichischen Kollegen entgegen dem Willen des Volkes verkauft haben – ein klarer Verstoß gegen Art. 21 Grundgesetz. Deshalb sollten die Demonstranten keine Ruhe geben, bis das Recht zum Wohnen bei angemessenen Mietpreisen ins Grundgesetz aufgenommen wird.
Noch eindeutiger ist ein anderer Verstoß gegen Art 21 GG: Die Parteien weigern sich nämlich hartnäckig, den Bundestag auf ein vertretbares Maß zu verkleinern. Es wird wohl keinen einzigen parteilosen Bürger geben, der dieses Verhalten billigt. Dennoch belassen es die Parteien beim derzeitigen Zustand, der bei den nächsten Wahlen sogar noch mehr Sitze produzieren könnte: eine fette Pfründe für die Parteimitglieder! Was das Traurige an dieser Situation ist: Die Parteien verhalten sich schlimmer als Trump, indem sie nämlich aus lauter Egoismus die Interessen ihrer Partei über diejenigen ihres eigenen Landes stellen.
Also, Frau Bundeskanzlerin, fassen Sie sich mal an die eigene Nase und sprechen Sie ein Machtwort: „So geht es nicht!“

Da liegen Sie völlig schief, Frau Barley!

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Frau Barley, Sie sind Justizministerin. In Ihrer Berufsbezeichnung steckt das Wort Justitia, also Gerechtigkeit. Wie können Sie also – ohne rot zu werden – eine 50-prozentige Frauenquote für das Parlament fordern? Das ist Feminismus pur, hat aber mit Gerechtigkeit nichts zu tun.

Die CSU hat beispielsweise eine Frauenquote von 5%. Diese paar Frauen haben dann also eine ungleich größere Chance, ins Parlament zu kommen, als die restlichen 95% Männer. Die Qualität des Parlaments würde sicherlich leiden, wenn es im Extremfall als Qualifikation fast schon genügen würde, eine Frau zu sein, um einen Sitz im Bundestag zu bekommen.
Im übrigen ist die von Ihnen vorgeschlagene Wahlrechtsreform schon deshalb völlig überflüssig, weil es die Parteien ja selbst in der Hand haben, wen sie ins Parlament schicken. Wozu brauchen Sie dann noch ein Gesetz?

Übrigens sollten Sie ihre Gedanken auch zu Ende denken: Das Parlament hat zu viele Beamte. Sollte man dann nicht auch eine Quote für sie vorschreiben in der Höhe wie es ihrem Anteil an der Bevölkerung entspricht?
Und noch etwas: Mir scheint, Sie wollen mit Ihrer Wahlrechtsreform von einem viel wichtigeren Problem ablenken: Unser Parlament hat sich immer mehr aufgebläht. Es hat sich aber als unfähig erwiesen, die Zahl der Abgeordneten auf ein vernünftiges Maß zu reduzieren. Hier müsste in erster Linie mal der Hebel angesetzt werden, zumal Ihr Kollege Scholz ein düsteres Bild der künftigen Kassenlage gezeichnet hat. Leider hört man zu diesem Problem überhaupt nichts mehr. Das ist typisch für die Merkel- Politik: Einfach aussitzen – dann gewöhnt sich das Volk daran und kein Mensch regt sich mehr auf.

Barleys Frauenquote ist verfassungswidrig

Justizministerin Barley will den Frauenanteil im Bundestag vergrößern. Das dies so nicht geht, habe ich hier schon gestern beschrieben:
https://autorenseite.wordpress.com/2018/11/11/mehr-frauen-ins-parlament/
Nachzutragen ist noch: Die Justizministerin trägt in ihrer Berufsbezeichnung das lateinische Wort für Gerechtigkeit. Ihr Vorschlag, mehr Frauen ins Parlament zu bringen, ist jedoch ungerecht:
Die Frauen haben bei der CDU einen Mitgliederanteil von rund einem Viertel. Bei der CSU sind nur etwa ein Fünftel Frauen. Wenn nun gleich viel Frauen wie Männer als Wahlkandidaten aufgestellt werden müssten, würde dies für die wenigen Frauen bedeuten, dass sie ungerechterweise gegenüber den Männern einen Vorteil hätten. Die Wahlchancen wären also ungleich verteilt.

Der richtige Weg, mehr Frauen in die Parlamente zu bringen, wäre der, mehr Frauen zum Eintritt in die Parteien zu bewegen. (Ohne Parteimitgliedschaft hat man ja bei uns leider keine Chance, in ein Parlament zu kommen.) Wenn aber die Frauen weniger Interesse an einer Mitwirkung in den Parteien haben, geschieht es ihnen doch recht, wenn sie auch entsprechend weniger Sitze im Parlament bekommen.

Wir haben ja leider eine „Beflissenheitsdemokratie“. Wenn jemand einen solchen Vorschlag macht wie Frau Barley, wird es wohl so sein, dass auch andere Parteien nicht zurück stehen wollen und sich ebenfals dafür stark machen, die angebliche Benachteiligung von Frauen zu beseitigen. Bevor es aber so weit kommt, sollte Frau Barley uns erst einmal erklären, inwiefern ihr Vorschlag verfassungsgemäß ist. Die Chancengleichheit ist einer der verfassungsrechtlich verankerten Grundsätze des Wahlrechts. Aber nicht jede Gleichmacherei lässt sich mit der Chancengleichheit vereinbaren.

Mehr Frauen ins Parlament? Aber nicht so, Frau Barley!

Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz, will, dass mehr Frauen ins Parlament kommen. Sie sagte, sie sehe im Bundestag „zu viele graue Anzüge“. Da muss ich ihr Recht geben. Also Männer: Zieht euch gefälligst anders an!
Als Mann muss ich ehrlich zugeben: Ich würde ja auch lieber mehr Frauen im Parlament sehen, ganz einfach deshalb, weil ich lieber Frauen als Männer anschaue. Ich stelle mir vor, wie Frauen womöglich reagieren könnten, wenn sie mit einem Antrag nicht durchdringen:

Weder bei der Kleidung noch bei dieser Theatralik könnte da ein Mann auch nur annähernd mithalten.

Aber nun im Ernst: Frau Barley möchte das Wahlrecht ändern, beispielsweise durch „größere Wahlkreise mit zwei direkt gewählten Abgeordneten unterschiedlichen Geschlechts“. Eine andere Möglichkeit ist laut Barley das Sysstem der Franzosen: Dort stünden auf den Kandidatenlisten der Parteien abwechselnd Männer und Frauen.
Man muss sich wundern, dass so ein Vorschlag nicht von einer Feministin (oder ist sie das doch?) kommt, sondern ausgerechnet von einer Justizministerin. An sich sollte es ja so sein, dass das Volk entscheidet, wer ins Parlament kommt. Wenn das Volk also derzeit mehr Männer als Frauen wählt, sollten die Frauen dies als demokratische Entscheidung akzeptieren.
Wenn Frau Barley meint, die Wahlentscheidung dadurch beeinflussen zu dürfen, dass zwangsweise auch Frauen gewählt werden müssen, dann fragt sich, ob man ihren Gedanken nicht weiter spinnen müsste:
Im Bundestag sitzen ja zu viele Beamte und zu wenig arme Leute. Müsste man also nicht die Parteien verpflichten, in ihren Wahllisten nur so viele Beamte aufzustellen, wie es ihrem Anteil in der Bevölkerung entspricht? Und müssten nicht mehr Hartz-IV-Empfänger gewählt werden können? Also, Frau Barley: an die Arbeit!

Alkoholkonsum: Wir haben die Russen überholt!


Bisher dachten wir immer, die Russen saufen am meisten auf der Welt, weil sie eine so traurige Seele haben und weil es bei ihnen so kalt ist. Dem Fernsehen verdanken wir die Erkenntnis, dass Moskau kein Eiskeller ist, sondern auch im Sommer unter der Hitze gelitten hat. Und wenn wir den Präsidenten Putin beim Reiten oder Angeln sehen, können wir auch nichts von einer traurigen Seele erkennen. Also alles nur Klischee!
Wir reiben uns nun verwundert die Augen, dass die Deutschen mehr saufen als die Russen.
https://www.noz.de/deutschland-welt/gut-zu-wissen/artikel/1523320/who-report-deutsche-trinken-mehr-alkohol-als-russen

Was ist denn mit uns los? Inzwischen haben wir die traurigen Seelen: Die Statistik beweist es. Die Zahl der Krankheitstage aufgrund psychischer Erkrankungen und Verhaltensstörungen hat sich in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt. Woran liegt das? Im Gegensatz zu den offiziellen Behauptungen fühlen sich die Deutschen immer unwohler: Viele arbeiten in prekären Arbeitsverhältnissen, haben Angst um ihre Wohnung oder wissen nicht, wie sie sie bezahlen sollen, viele wissen auch nicht, wie sie dem steigenden Arbeitsdruck stand halten können, und haben Angst vor einem Alter in Armut…
https://web.de/magazine/panorama/umfrage-deutsche-blicken-sorge-zukunft-33177476

Ja es gibt bei uns so viele Gründe, sich mit Alkohol über die traurige Wirklichkeit hinweg zu trösten.
Kürzlich wurde berichtet, dass besonders die Politiker in Berlin zu einem erhöhten Alkoholkonsum neigen, weil sie sich einsam fühlen in einem Appartement fern der Heimat. Vielleicht ist das ja auch die einzig mögliche Erklärung dafür, dass drei Politiker in holder Eintracht die Beförderung Maaßens beschlossen hatten.