Jetzt ist die AfD gefordert

Ich sehe mit Entsetzen, wie sich unser Land immer mehr spaltet und die Gegner immer feindseliger aufeinander los gehen. Zur Zeit kann man kaum den Fernseher einschalten, ohne zu erfahren, dass die AfD schuld an den Morden von Hanau ist. Sogar in einer „Mädchensitzung“ im Karneval kann man mit solchen Thesen Beifall einheimsen. Nur: So einfach ist die Sache nicht:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/02/21/hanau-wer-ist-schuld-cdu-oder-afd/
Die AfD könnte, ja müsste sogar zur Befriedung der Lage beitragen, indem sie klare Kante zeigt.
Manchmal denke ich, ich wäre gerne Ghostwriter für die Reden der verschiedenen Parteien. Dann würde ich der AfD raten, eine gemeinsame Pressekonferenz mit Gauland , Höcke und Meuthen einzuberufen und dabei folgendes klar zu bekennen:
1. Die AfD ist verfassungstreu und bekennt sich insbesondere zu dem Grundsatz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Das gilt für alle Menschen ohne Rücksicht auf ihre Herkunft.
2. Die AfD ist nicht rassistisch oder fremdenfeindlich. Sie lehnt nur den ungebremsten Zuzug von Ausländern ab. Sie verfolgt damit die gleiche Politik wie die östlichen Länder der EU und die USA. Der Vorwurf von Nationalsozialismus ist also falsch.
3. Die AfD hat schon früh vorgeschlagen, für die Flüchtlinge außerhalb Europas einen Aufenthaltsort zu schaffen, wo sie gefahrlos und würdevoll leben können. Diese Politik wäre humaner als die derzeitigen Zustände auf Lesbos. Wir geben jährlich 23 Milliarden für die Flüchtlinge aus. Für einen Bruchteil dieser Summe wären zahlreiche Staaten in Afrika bereit, menschenwürdige Aufenthaltsorte aufzubauen.
4. Wir sind weder antisemitisch noch gegen Moslems. Wir wollen aber, dass das Abendland nicht seiner kulturellen Wurzeln beraubt wird.
5. Die AfD ist nicht antidemokratisch, sondern will ihr Programm dadurch verwirklichen, dass sie dazu vom Volk Zustimmung erhält.

Zu solchen Thesen müsste sich die AfD einmal in einer grundsätzlichen Verlautbarung klar bekennen. Ob sie damit als glaubwürdig betrachtet wird, steht auf einem anderen Blatt.

 

 

Der „Rechts“-anwalt: ein Anwalt des Rechts?

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CSU-Landesgruppenchef Dobrindt, der bekannt für seine verbalen Entgleisungen ist, hat von einer „Anti-Abschiebeindustrie“ gesprochen und sich damit eine Rüge des Präsidenten unseres obersten Gerichts zugezogen. Man sollte aber doch einmal darüber diskutieren, ob etwas dran ist an seinem Vorwurf:
Zunächst einmal gibt es natürlich wie überall auch unter den Anwälten schwarze Schafe, die mit unlauteren Mitteln eine Abschiebung verhindern wollen. Ein Beispiel erlebte eine Bekannte, deren Nachbarin von der Ausländerbehörde mit der Mitteilung überrascht wurde, ihre studierende Tochter sei mit einem Ausländer verheiratet. Es stellte sich heraus, dass sie und einige Kommilitoninnen gegen Bezahlung Scheinehen mit Ausländern eingegangen waren, um diesen ein Bleiberecht zu verschaffen. Ein Anwalt hatte das Ganze organisiert.
Aber es ging Dobrindt wohl nicht nur um solche Fälle, in denen strafbares Verhalten vorliegt, sondern wahrscheinlich meinte er eine ganze Masse von anderen Fällen, die aus meiner Sicht zwielichtig sind:
Eine große Zahl von Ausländern kommt nach Deutschland ohne die geringste Aussicht auf Asyl. Darf dann ein Anwalt bei völlig klarer Rechtslage den Instanzenzug beschreiten, nur um dem Ausländer etwas zu bescheren, was ihm nicht zusteht: nämlich einen längeren Aufenthalt in Deutschland – womöglich unterstützt mit öffentlichen Mitteln? Ich würde meinen, das verstößt gegen die Standesregeln des Anwaltsberufs:
Für ihn gilt nämlich das Gebot der Sachlichkeit in § 43 a Abs. 3 BRAO. Dort heißt es: „Der Rechtsanwalt darf sich bei seiner Berufsausübung nicht unsachlich verhalten.“ Ich halte es für unsachlich, wenn ein Anwalt den völlig nutzlosen Instanzenzug beschreitet, um damit etwas zu erreichen, was seinem Mandanten nicht zusteht.
Die BERUFSREGELN DER RECHTSANWÄLTE DER EUROPÄISCHEN UNION bestimmen:
„Der Rechtsanwalt hat dafür Sorge zu tragen, dass sowohl der Rechtsstaat als auch die Interessen des Rechtssuchenden, dessen Rechte und Freiheiten er vertritt, gewahrt werden… Die Achtung der mit dem Rechtsanwaltsberuf verbundenen Funktion ist eine unabdingbare Voraussetzung für einen Rechtsstaat und eine demokratische Gesellschaft.“
Tragen Anwälte wirklich Sorge für den Rechtsstaat, wenn sie die Gerichte mit Asylverfahren überhäufen, bei denen klar ist, dass sie völlig aussichtslos sind? Halten Sie nicht dadurch die Gerichte davon ab, sich in absehbarer Zeiz um die Fälle zu kümmern, die es wert sind?

Ich meine, Dobrindt sollte seinen verfehlten Ausdruck über die „Anti-Abschiebeindustrie“, dafür benutzen, um eine Diskussion darüber herbei zu führen, was ein Anwalt tun darf und was nicht. Es kann doch beispielsweise nicht sein, dass Anwälte von Straftätern nur deshalb ein Rechtsmittel einlegen, weil dann ihr Mandant angenehmer in U-Haft als in Strafhaft sitzt.
Dobrindt sollte Lehren aus dem Fall Özil ziehen: Dieser Mann, der wegen seines schlechten Spiels, seines Fotos mit Erdogan und wegen Nicht-mit Singens der Nationalhymne zu Recht in der Kritik stand, hat einen Gegenangriff gestartet, der ihn in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gestellt hat.

Anwälte waren einmal honorige Leute mit strenger Berufsauffassung: So verstieß es gegen ihre Berufsehre, die Einrede der Verjährung zu erheben, wenn nicht ein sachlicher Grund dafür vorhanden war. Heute prüft ein Anwalt als erstes die Frage der Verjährung.
Oder anderes Beispiel: Ein Anwalt mied früher jeden Kontakt zu Zeugen, damit das Gericht sich einen unverfälschten Eindruck von dessen Aussage machen konnte. Anders ist es heutzutage. So hörte ich von einem Zeugen, er sei von einem Anwalt vorgeladen worden, um die Aussage vor Gericht zu üben.
Am schlimmsten sind für mich Anwälte, die für zwielichtige Abzockfirmen und deren Inkassobüros arbeiten: Meine Tochter erhielt einmal einen vermeintlichen Anruf von der Telekom, in dem ihr vorgemacht wurde, es ginge um die Verbesserung ihres Anschlusses. Sie gab dabei unglücklicherweise ihre Anschrift an. Darauf hin behauptete dieser Netzbetreiber, sie habe einen Vertrag geschlossen. Meine Tochter hat diesen nicht bestehenden Vertrag vorsichtshalber auch noch mit Einschreiben rechtzeitig widerrufen.
Trotzdem wurde sie mit ganz üblen Drohbriefen des Netzbetreibers, eines Inkassobüros und schließlich eines Anwalts geradezu bombardiert. Obwohl ich meiner Tochter riet, das ganze Zeug wegzuwerfen und die Annahme solcher Post in Zukunft zu verweigern, zahlte sie schließlich doch über 200 Euro. Sie sagte mir, sie sei im Beruf so gestresst, dass sie solchen zusätzlichen Stress nicht brauchen könne. Sie zahle gern dafür, dass sie ihre Ruhe habe. Ich habe mich damals bei der Anwaltskammer beschwert, aber nichts mehr gehört.

 

Ceuta: Unser veraltetes Asylrecht

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Kein Recht ist so scheinheilig wie das Asylrecht.
H.Pöll

Wenn man das Asylrecht ernst nehmen würde, wäre das Tor der spanischen Exklave Ceuta in Afrika offen für jeden, der um Asyl nachsucht. Stattdessen ist die Exklave von einem doppelten Zaun umgeben, den man bisher für unüberwindlich hielt. Unsere Politiker haben zwar immer auf Orban wegen seiner Zäune geschimpft, aber gegen die viel schlimmere Umzäunung von Ceuta  hat bisher keiner unserer Politiker etwas gesagt. Nun haben plötzlich Hunderte von Afrikanern einen Generalangriff auf die Exklave unternommen und sind sogar mit Flammenwerfern auf die Polizei losgegangen:
https://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/hunderte-fluechtlinge-stuermen-spanische-nordafrika-exklave-33088484
Das kann man eigentlich schon als Kriegszustand ansehen, bei dem sich die EU als wehrhaft erweisen müsste, sonst kämen beim nächsten Mal vielleicht Tausende von Afrikanern und würden die Exklave ganz übernehmen.
Was zunächst einmal notwendig ist, ist, ein Zeichen zu setzen: Ein Ausländer, der sich mit Gewalt Zutritt zur EU verschafft, müsste dadurch sein Asylrecht verwirken und umgehend ohne nähere Prüfung wieder ausgewiesen werden. Nur so können wir vermeiden, dass die EU immer mehr zum Opfer von Überfällen wird.
Das Asylrecht steht immer mehr nur noch auf dem Papier: Die EU schottet sich ab und nimmt es hin, dass ihre Mitglieder Ungarn & Co. sich nicht an dieses Recht halten wollen.

Schauergeschichten in der Bildzeitung

Heute im Gasthaus habe ich einen Blick in die Bildzeitung geworfen und da bin ich erschrocken, was ich da gelesen habe: Ein Leibwächter Bin Ladens kann nicht nach Tunesien abgeschoben werden, weil man fürchtet, dass er dort hingerichtet werden könnte. Man will daher von Tunesien eine Garantie, dass dem Mann nichts passiert.
Die zweite Meldung ist genau so schlimm: Ein Mann, der einen Polizisten erschossen hat, läuft nun nach Verbüßung seiner Strafe hier frei herum, weil bei seiner Abschiebung Fehler gemacht wurden. Nun streitet man mit ihm darüber, ob er nach einem Jahr oder nach 6 Jahren wieder her kommen darf.
Wie anders war das früher. Lesen Sie bitte dazu unbedingt die wahre Geschichte „Ein ganz normaler Tag“ in der Leseecke. Da werden Sie sehen, dass wir heute in einer völlig anderen Republik leben. (Zur Erläuterung der Geschichte: Der damalige Innenminister Beckstein vertrat die Auffassung, dass unser Land nicht dazu da sei, Ausländer vor ihrem Heimatstaat zu schützen. Er hat daher auch in solche Länder abschieben lassen, wo den Abgeschobenen die Todesstrafe drohte.)

So nicht, Frau Merkel!

Die Kanzlerin hat auf dem Parteitag der CDU in ihrer Rede die Essener Tafel kritisiert, die bekanntlich Ausländer ausschließt. Die Kanzlerin verhält sich auch hier wieder so, wie wir es von ihr gewohnt sind. Sie kehrt die „Gutmenschin“ heraus, ohne wirklich etwas zu tun. Auf dieser Blog-Seite wurde ihr ja schon öfter vorgeworfen, dass sie sich noch nie ein Bild von den Tafeln gemacht hat und dass sie nie ihre Verbundenheit mit den vielen Ehrenamtlichen gezeigt hat, indem sie beispielsweise einmal selbst dort den Kochlöffel geschwungen hätte.
Was die Kanzlerin hätte tun müssen, wäre zunächst einmal, dass sie dargetan hätte, dass nach ihrer Meinung jeder Hilfsbedürftige bei uns genügend Geldmittel zur Verfügung hat und dass sie glaubt, die Tafeln seien nur ein ergänzendes Angebot, damit sich die Hilfsbedürftigen mit den eingesparten Geldern etwas besonderes leisten können, sonst entsteht im Ausland der Eindruck, als würden bei uns Menschen hungern.
Das zweite, was sie hätte tun müssen, wäre, dass sie Mitgefühl mit den Alten an den Tafeln gezeigt hätte, die sich vom Zustrom der jungen Ausländer (Verzeihung: „Mitbürger“) bedrängt gefühlt haben. Aber ein solches Mitgefühl kann nur der verspüren, der sich selbst davon überzeugt hat, was dort los war.
Drittens war es völlig falsch, den Fall zum großen Politikum zu machen. Die Kanzlerin hätte ja ganz einfach den Leiter der Essener Tafel anrufen und ihn fragen können, wie man zu einer Lösung kommen könnte, ohne die Ausländer auszuschließen. So hätte man beispielsweise Ordnungskräfte (Polizei) einsetzen können, um die Menschen zu veranlassen, sich in einer ruhigen Schlange anzustellen. Eine Lösung wäre auch, die Alten, die nicht so lange anstehen können, und die Alleinerziehenden, die wieder zu ihren Kindern müssen, zu bevorzugen, indem man ihnen entsprechende Ausweise gibt. Die jungen Flüchtlinge, die nichts zu tun haben, müssten dann halt hinten warten. Dann wäre der Fall ohne großes Tamtam erledigt worden. Aber weil Merkel ihn als „Gutmenschin“ an die große Glocke gehängt hat, geht die übliche Hetze an, die wir unter den Schlagworten „Rassismus“ bzw, „Nazis“ kennen.
Auf jeden Fall hätte man von der Kanzlerin auch in diesem Punkt Führungsqualität verlangt: Bei ihr genügt nicht ein „So nicht!“, sondern sie hätte sagen müssen: Wie dann. Aber da bleibt die Kanzlerin so, wie wir es gewohnt sind: vage.

 

Schizophrene Kanzlerin?

Die Kanzlerin sprach anlässlich der Pegida-Demonstrationen davon, dass hier kein Platz für Hetze und Verleumdung von Menschen sei, die aus anderen Länder zu uns kommen. Andere Politiker äußerten sich noch drastischer, indem sie Rassismus, Rechtspopulismus oder Ausländerfeindlichkeit anprangerten. Der Justizminister Maas nahm sogar die Worte „Schande für Deutschland“ in den Mund. Und die Mainstreampresse stimmte mit ein: Sie entdeckt NPD- und AfD-Mitglieder in den Demonstrationen und sogar Vorbestrafte und desavouiert damit die ganze Bewegung.
Was tut denn die Pegida-Bewegung anderes als die offizielle Politik der EU, die ja auch von der Kanzlerin gestützt wird? Wir alle kennen die Bilder von Melilla, jener spanischen Enklave in Afrika, die von gewaltigen Zäunen als Schutz gegen Asylanten umgeben ist. Wir alle haben mitbekommen, dass die EU die Rettungsaktion „Mare Nostrum“ für Flüchtlinge auf dem Mittelmeer nicht bezahlen will. Europa schottet sich also ab. Und Pegida will ja eigentlich auch nichts anderes. Übrigens gibt es in anderen Ländern ähnliche Bewegungen.
Es täte uns gut, wenn wir die Diskussion über den Zuzug von Ausländern versachlichen würden, indem vor allem die Politiker zunächst einmal nicht im Ausland den Eindruck erwecken, als keime hier ein neuer Nationalsozialismus auf.
Die Politiker dürfen auch nicht weiter so wie bisher vor sich hin wursteln, wie sich schon daran zeigte, dass Asylanten teilweise in Zelten untergebracht werden mussten.
Die Politiker sollen dem Volk klar sagen, wie viele Ausländer wir aufnehmen wollen. Irgendwo ist auf jeden Fall die Grenze, denn wir können nicht halb Afrika bei uns auf nehmen.
Die Politiker müssen auch dem Volk Auskunft darüber geben, ob sie eine Mehrheit von Moslems in Deutschland zulassen wollen mit der Folge, dass wir womöglich eine Art von Türkei werden könnten oder Kämpfe zwischen Sunniten und Schiiten auch bei uns hätten.
Die Politiker sollten endlich einsehen, dass Ausländerfeindlichkeit und Ablehnung von unbeschränktem Zuzug von außen nur wenig miteinander zu tun haben. Man muss das Wort „Überfremdung“ wieder in den Mund nehmen dürfen und fragen dürfen, ob man das will.
Interessant an der Pegida-Bewegung erschien mir, dass die Demonstranten es in der Regel ablehnten, mit den Medien zu reden. Sie haben offenbar mitbekommen, dass etwas faul in unserem Staate ist, wenn die gleichgeschalteten Medien linientreu berichten.

Schweizer Einstellung auch bei uns?

Man fällt nun von allen Seiten über die Schweiz her: Als engstirnig, fremdenfeindlich, illiberal, kurzsichtig, spießbürgerlich usw. werden die Schweizer beschimpft, obwohl sie fast dreimal so viele Ausländer aufgenommen haben wie wir. Wie sähe es wohl bei uns aus, wenn wir so viele Fremde zu integrieren hätten?
Die EU gibt sich „weltoffen“ und „fortschrittlich“: Doch man wird sich wundern: Bei der Europawahl werden die Rechtsparteien, die für Zuzugsbeschränkungen sind, gewaltig zunehmen. Die Völker Europas wollen anscheinend ihre Identität behalten. Man darf so etwas heute ja nicht mehr sagen, denn dann gilt man als rechtsextrem. Aber ist es nicht so: Die Schönheit Europas und der ganzen Welt besteht doch gerade darin, dass es so viele verschiedene Kulturen gibt. Natürlich war es immer gut, wenn es eine gewisse Blutauffrischung gegeben hat, aber es muss doch die Frage erlaubt sein, ob nicht doch gewisse Grenzen zu setzen sind. Wenn beispielsweise die Türken oder Afrikaner hier die Oberhand gewinnen würden, wäre Deutschland eben türkisch oder afrikanisch mit deutschen Wurzeln. Wollen wir das wirklich?
Nehmen wir als Beispiel die Rumänen und Bulgaren, weil darüber ja zur Zeit diskutiert wird: Wir können natürlich deren Ärzte und Ingenieure gut brauchen und locken sie mit unserem höheren Einkommensniveau zu uns. Wir bestehlen damit praktisch ihre Heimatländer und bereichern uns auf deren Kosten. Bei uns kosten die Ausbildung eines Humanmediziners 200.000 Euro. Wenn wir also Ärzte aus dem Ausland holen, sparen wir Millionen an Ausbildungskosten. Und was das Schlimmere ist: Diese Leute fehlen dann in ihren Heimatländern. Diese kommen dadurch immer mehr herunter.
Ein weiteres Problem ergibt sich bei einem ungehemmten Zuzug: Die Leute, die es sich leisten können, wollen natürlich dort wohnen, wo es am schönsten ist. Wir verzeichnen in Städten wie München wahre Preisexplosionen bei den Mietpreisen, die dazu führen, dass die einheimische Bevölkerung vertrieben wird. Wollen wir das?
Auf der anderen Seite kommen natürlich auch die Ärmsten der Armen zu uns, weil sie sich Geld vom Staat erhoffen. So werden wir in Deutschland vielleicht eines Tages Slums haben, wie wir sie bisher nur aus Rio oder Südafrika kennen.
Mit diesen Beispielen möchte ich zeigen, wohin unsere vermeintliche „Gutmenschenart“ führt. In Wirklichkeit geht es den Unternehmen um Arbeitskräfte und deshalb setzen sie Trends in die Mainstream-Medien, bei denen man wohl noch nicht darüber genau nachgedacht hat, was dabei vielleicht einmal heraus kommt: Womöglich eine gewaltige Explosion!