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Wir brauchen eine neue Partei

Die Fahnen am Reichstag sollten auf Halbmast stehen, denn für viele geht es bergab im angeblichen Aufschwung:

In Deutschland gibt es immer mehr Arbeitnehmer, die neben einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zusätzlich in einem Minijob tätig waren. Deren Zahl ist von rund 1,4 Millionen im Jahr 2004 auf knapp 2,5 Millionen im Jahr 2015 gestiegen.

Die gute Wirtschaftslage in Deutschland geht an einem Teil der Bevölkerung vorbei. Rund 15,5 Millionen Menschen waren im vergangenen Jahr von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht, teilte das Statistische Bundesamt mit. Das entspricht einem Bevölkerungsanteil von 19 (!) Prozent. Warum nehmen die Bürger das hin und gehen nicht auch mit gelben Westen vor das Kanzleramt? „Deutschland erwache!“ habe ich hier schon öfter geschrieben und auch sogar die Gründung einer neuen Partei gefordert:
https://autorenseite.wordpress.com/2017/04/03/rpd-radikal-soziale-partei-deutschlands/
So, wie sich die AfD erfolgreich rechts etabliert hat, könnte sich eine dynamische Linkspartei auf der anderen Seite durchsetzen.
Aber nichts passiert. Einen Hoffnungsschimmer gab es einmal, als Frau Wagenknecht eine Bewegung mit dem Namen „Aufstehen“ ins Leben rief. Nun zeigt sich allerdings, dass diejenigen, die aufstehen wollten, liegen geblieben sind.

 

 

Gelbe Westen auch bei uns?


Außenminister Maas
hat im Kern recht mit seinem sprachlichen Missgriff: Die Franzosen hätten immer schon eine „besondere Protestkultur“ gehabt. Das stimmt schon: Die Deutschen sind halt normalerweise keine Revoluzzer und wurden deshalb schon von Lenin bespöttelt. Aber wenn es ganz dick kommt, können sie schon aufbegehren, wie der 17. Juni 1953 gezeigt hat.
Bei uns ist es zur Zeit – abgesehen vom G-20-Gipfel in Hamburg – friedlich. Das liegt an der Kanzlerin. Sie hat einen einlullenden Regierungsstil, der das Volk nicht spüren lässt, dass ihm ständig mehr genommen wird. Dagegen nützt weder Sarah Wagenknechts „Aufstehen“ etwas noch die Gründung einer neuen Partei. Warum diese an sich notwendig wäre, lesen Sie hier:
https://autorenseite.wordpress.com/2017/04/03/rpd-radikal-soziale-partei-deutschlands/
Fast täglich kommen neue Nachrichten hinzu, die uns sagen, wie es bei uns bergab geht. Nehmen wir nur das Gesundheitswesen. Bei den Notaufnahmen wird so gespart, dass Menschen sterben müssen:
https://autorenseite.wordpress.com/2018/11/17/schlimme-nachrichten-10/
Um bei den Krankenhäusern zu bleiben: Dort spart man
auch bei den Hygiene-Maßnahmen, so dass sich jedes Jahr rund eine Million Patienten in Krankenhäusern mit Keimen infizieren, bis zu 40.000 sterben sogar daran. Das sind wesentlich mehr als im Straßenverkehr.
Durch Merkels Salamitaktik (mal hier ein bisschen, mal dort etwas) merken die Bürger nicht recht, wie es ihnen immer schlechter geht, Da kann man noch so oft ausrufen: „Deutschland erwache!“ Der deutsche Michel schläft einfach zu fest, bis eines Tages vielleicht doch etwas passiert, was Merkel noch nicht sieht:
https://autorenseite.wordpress.com/2018/12/05/was-merkel-nicht-sieht/

Wie die SPD überleben kann

 

Wenn in der Wirtschaft eine Firma ihr Unternehmen an die Wand gefahren hat, ist ihr Firmenname nichts mehr wert. Man beginnt dann neu mit einem anderen Firmennamen. Die Hamburg-Mannheimer Versicherung oder die Citibank sind Beispiele dafür. Auch die SPD ist in einer ähnlichen Lage. Was sind ihr Name und ihre Tradition noch wert, wenn diese belastet sind mit Agenda 2010 und einer GroKo, die zu einem Raubtierkapitalismus geführt hat u.a. mit Mieten, die zu einer Flüchtlingswelle anderer Art geführt haben? Die Menschen können sich das Wohnen in der Stadt nicht mehr leisten.
Was ist zu tun?

1. Die fortschrittlichen Kräfte der SPD könnten sich mit entsprechenden Teilen der Linken verbünden und unter „Aufstehen“ einen Neuanfang wagen:
https://autorenseite.wordpress.com/2018/08/14/skandal-staendige-zunahme-der-armut-aufstehen-mit-wagenknecht/

2. Die SPD könnte sich spalten: Wir denken ja zur Zeit an das Ende des Ersten Weltkriegs zurück. Damals teilte sich die SPD in eine USPD und eine MSPD, also in eine konservative und eine weiter links stehende Richtung. Das hat rückschauend betrachtet der SPD nicht geschadet und könnte heute wiederholt werden.
So wie jetzt kann es jedenfalls nicht weiter gehen.

Herr Kühnert, wie lange machen Sie das noch mit?


Das Maß ist voll – über die Maaßen. Wie wollen Sie das vor den Genossen vertreten, dass jemand, der für sein Amt nicht geeignet ist, befördert wird und auf Kosten der Bürger nun als Staatssekretär 35.000 Euro mehr an Gehalt bezieht? Das ist mehr als das Durchschnittseinkommen eines ledigen Arbeitnehmers. Frau Nahles scheint dieses Geld auszugeben nach dem Motto: Ist ja nicht meines.
Genauso traurig ist, dass ein Staatssekretär (SPD-Mitglied!) seinen Posten für Maaßen räumen muss. Er wird in den vorzeitigen Ruhestand geschickt. Auch das sollen die Bürger bezahlen.
Es wird Zeit, dass Sie „aufstehen“, wie ich es Ihnen hier schon früher empfohlen habe.

Skandal: Ständige Zunahme der Armut – „Aufstehen“ mit Wagenknecht?

In Bayern ist zwischen 2006 und 2016 die Armutsgefährdungsquote der älteren Bevölkerung insgesamt um 3,5 Prozentpunkte gestiegen, die der älteren Frauen sogar um 3,9 Prozentpunkte. Rund 450 000 Menschen im Alter von 65 Jahren sind in Bayern armutsgefährdet. Laut Diakonie leben allein fast 800.000 Menschen in Bayern in Überschuldung. In Deutschland ist fast jedes fünfte Kind von Armut bedroht. Das ist die eine Seite unserer Republik.

Andererseits verdienten Konzernlenker im Jahr 1991 laut einer aktuellen Studie das 28-Fache eines durchschnittlichen Arbeitnehmers, heute hat sich das auf das 83-Fache gesteigert. So unterschiedlich entwickelt sich Deutschland und so ist es ständig mit Beteiligung der SPD weiter gegangen. SPD-Vize Schäfer-Gümbel sagte daher, seine Partei müsse sich erneuern: „Sonst stirbt die SPD.“
Mit einer Erneuerung ist es aber nicht getan. Wenn man mit seinem Auto einen Totalschaden hat, kauft man sich ein neues. Ähnlich ist es auch im Wirtschaftsleben: Wenn große Firmen einen schweren Imageschaden erlitten haben, wie beispielsweise die Citibank oder die Hamburg-Mannheimer Versicherung, dann starten sie neu als Targo-Bank oder Ergo-Versicherung. Dieses Konzept sollte die SPD nachahmen und gemeinsam mit Sahra Wagenknecht und ihrem Anhang eine neue linke Partei gründen, denn man muss einfach den alten Ballast, den sich die SPD und die Linken aufgeladen haben, über Bord werfen. Das ist natürlich insofern etwas traurig, als die SPD eine alte Partei mit historischen Verdiensten ist. Aber damit kann man keinen Preis und keine Wählerstimmen gewinnen.
Die Wahlerfolge der AfD sind ja vor allem dem Protest gegen die Regierung zu verdanken. Diese Proteststimmen könnte eine neue unbelastete linke Partei zurück holen. Und sie könnte auch viele Nichtwähler an die Urnen führen, die bisher gesagt haben: „Was soll ich denn zum Wählen gehen, wenn doch nur alles eine Soße ist?“

So wie jetzt kann es doch auf die Dauer nicht weiter gehen. Ich habe daher hier schon öfter in mehreren Artikeln zur Gründung einer radikal-sozialen Partei aufgerufen.

Anscheinend hat Sahra Wagenknecht diese Idee mit ihrer Bewegung „Aufstehen“ aufgegriffen. Das wird aber nicht funktionieren, wenn sie meint, damit linke Kräfte in den Parteien zur schlichten Zusammenarbeit einladen zu können.Wie soll das gehen, wenn der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther schon dafür herbe Kritik geerntet hat, dass er sich Gedanken über Koalitionen von CDU und Linken in Ostdeutschland gemacht hat? Erst recht wird die CDU nicht wollen, dass Kreise in ihrer Partei sich mit Kreisen aus anderen Parteien verbünden, um gegen die Regierung zu opponieren.
Sahra Wagenknechts „Aufstehen“ kann nur Erfolg haben, wenn das eine Vorstufe zur Gründung einer neuen Partei wird. Diese Bewegung kann wahrscheinlich die vielen SPD-Genossen zu sich herüber ziehen, die seinerzeit gegen die GroKo gestimmt haben und auch viele Linke werden dabei sein. Übrig bleiben würden die Rest-SPD als Splitterpartei und ein Torso der Linken.

 

Wagenknecht macht Ernst

Endlich macht die Linksfraktionschefin ernst mit dem, was wir hier immer wieder gefordert haben:
Sie gründet eine linke Sammelbewegung:
https://web.de/magazine/politik/sahra-wagenknecht-gruendet-aufstehen-name-sammlungsbewegung-fest-33100272
„Aufstehen“ soll die Bewegung heißen. Sie liegt damit knapp neben meinem immer wieder wiederholten Aufruf: „Deutschland erwache“.
Wir brauchen dringend eine schlagkräftige Linke, denn so wie bisher kann es doch nicht weiter gehen. Deshalb habe ich hier schon immer die Gründung einer radikal-sozialen Partei gefordert. Ich kann mir vorstellen, dass nun bei Wagenknechts „Aufstehen“ die zahlreichen Gegner der GroKo in der SPD mitmachen werden. Die SPD ist seit der Agenda 2010 und vielen weiteren Fehlern eine sterbende Partei, wie nun auch wieder die jüngsten Umfragen gezeigt haben. Sie liegt nur noch1 % über der AfD. Da hilft nun noch ein völliger Neuanfang.
Viel Glück, Frau Wagenknecht!

Aufstehen, aber richtig

Das hätte ich nicht gedacht, dass Aufstehen so schwierig ist. Man muss dabei 14 Regeln beachten:
http://www.storyclash.com/Schrge-Lebenshilfe-14-Dinge-die-Erfolgsmenschen-vor-dem-Frhstck-tun-6268392
Ich habe mir das einmal durchgelesen und festgestellt, dass ich da heute Morgen etliche Fehler gemacht habe, auch gravierende, beispielsweise bei Sex und Familie (alles schläft noch). Von 14 Punkten habe ich gerade mal die Hälfte erreicht (Heul!). Aber die Regeln gelten ja auch nicht mehr für mich. Ich bin nämlich Rentner und kein Erfolgsmensch.
Im übrigen sind die Regeln sowieso ein Unsinn. Wie das mit dem Sex heutzutage abläuft, habe ich auf meiner Autorenseite  beschrieben:

Emanzen-Sex

„Mein lieber Mann, es tut mir leid,
Hab’ leider heute wenig Zeit.
Willst du deinen Sextrieb stillen:
Gerne bin ich dir zu Willen,
Doch muss es auf die Schnelle geh’n.“ –
Sie stöhnt dabei: „Auf Wiederseh’n!“
(Die letzte Zeile ist hechelnd vorzutragen.)