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Die Orbanisierung Europas

Erinnern Sie sich noch an die Flüchtlingswelle 2015? (Entschuldigung: „Flüchtlingswelle“ darf man ja wie „Neger“ nicht mehr sagen. Also: Flüchtlingskrise!) Was haben sich die Menschen aufgeregt über Orban, der einen Zaun errichtet hatte und nur einen offiziellen Eingang offen hielt, der allerdings nirgends erwähnt wurde. Dafür sahen wir immer wieder Bilder von einer Reporterin, die auf einen Flüchtling eintrat als Beweis für die Brutalität Orbans, als wenn er persönlich die Frau dazu angestiftet hätte.
Das „Wir schaffen das“ der Kanzlerin öffnete dann die Grenzen für alle, die da kamen. Und nur wenige fragten wie ich hier, ob wir nicht das Asylrecht ändern müssen, denn wir können ja nicht ganz Afrika bei uns aufnehmen. Und ich warnte schon damals davor, dass Terroristen mit den Flüchtlingen ins Land kommen würden und viele Deutsche das mit dem Leben bezahlen müssten. Das hat sich bewahrheitet. Und das bedeutete einen gewaltigen Aufschwung für die AfD.

Die Kanzlerin begreift manches nicht schon bei konkreten Warnungen, sondern erst dann, wenn sie die Folgen ihres Tuns sieht, das war bei der Atompolitik nach Fukushima so und es ist nun bei den Flüchtlingen dasselbe:
Man hat die Flotte, die Flüchtlinge im Mittelmeer rettete, zurück gezogen und die Grenzen dicht gemacht. Das Schiff Alan Kurdi musste viele Tage lang im Mittelmeer herum irren, bis man sich geeinigt hatte, wer die Flüchtlinge von diesem Schiff aufnimmt.

Das Asylrecht ist praktisch außer Kraft gesetzt und durch einen Gnadenakt für wenige ersetzt worden. Was ich vermisse, ist eine Konferenz der Staatschefs zwecks Klärung, wie es mit dem Asylrecht weiter gehen soll. Aber was schert schon die Politiker das Völkerrecht. Es ist ein reines „Schönwetterrecht“, das jedem im Ernstfall egal ist. Wir sahen das im letzten Krieg, im Irakkrieg oder in Srebrenica u.a.
Immerhin sollte die Regierung doch dem Volk erklären, warum sie sich so „orbanisiert“ hat.