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Wiedervereinigung war verfassungswidrig

Warum ist sollte der heutige Gedenktag der Wiedervereinigung eher ein Trauertag sein?

Das Grundgesetz ist eine der ganz wenigen Verfassungen, über die das Volk nie abstimmen durfte. Es hieß dort zwar: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ Aber haben Sie vielleicht abstimmen dürfen? Die DDR wurde einfach in die BRD einverleibt, um nicht zu sagen: okkupiert. Das war eine Respektlosigkeit gegenüber den ehemaligen DDR-Bürgern. Und auch wir Bürger der BRD hätten einmal Gelegenheit gehabt, ein paar Ideen in die Verfassung einzubringen.
Das Verfassungsgericht hat allerdings gemeint, wir hätten durch die Teilnahme an der Bundestagswahl dem Grundgesetz zugestimmt. Das ist etwa so, als würde man behaupten, die Juden hätten durch die Wahl des Lagerältesten den KZs zugestimmt. (Am Extrem kann man erkennen, ob eine Argumentation zutrifft.)
Wie viele Ostdeutsche wären wohl der Wahl fern geblieben, wenn sie gewusst hätten, dass ihrer Stimmabgabe vom Verfassungsgericht eine solche Bedeutung beigemessen würde.
Die traurige Wahrheit ist:  Das Grundgesetz wird sowieso ständig missachtet.

Heute ist ein trauriger Tag: Der Tag des Grundgesetzes

Warum ist sollte der heutige Tag des Grundgesetzes ein Trauertag sein?

Zum einen wird das Grundgesetz immer mehr missachtet.
Zum anderen ist das Grundgesetz eine der wenigen Verfassungen, über die das Volk nie abstimmen durfte. Es hieß dort zwar: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ Aber haben Sie vielleicht abstimmen dürfen? Das Verfassungsgericht hat gemeint, wir hätten durch die Teilnahme an der Bundestagswahl dem Grundgesetz zugestimmt. Das ist etwa so, als würde man behaupten, die Juden hätten durch die Wahl des Lagerältesten den KZs zugestimmt. (Am Extrem kann man erkennen, ob eine Argumentation zutrifft.)
Wie viele Ostdeutsche wären wohl der Wahl fern geblieben, wenn sie gewusst hätten, dass ihrer Stimmabgabe vom Verfassungsgericht eine solche Bedeutung beigemessen würde.

Dauerhafte Sommerzeit?


Die EU-Bürger haben abgestimmt: Sie lehnen die Zeitumstellung ab und wollen die dauerhafte Sommerzeit einführen. Die Abstimmung wurde allerdings ohne die notwendige wissenschaftliche Diskussion durchgeführt. Die müsste nachgeholt werden und dann müsste neu abgestimmt werden. Sonst geht es uns womöglich so wie den Briten, die offenbar inzwischen den Brexit bereuen. Was gegen die dauerhafte Sommerzeit spricht, ist die Tatsache, dass sie gegen die Natur ist, auf die der Mensch programmiert ist: Mittag ist, wenn die Sonne genau im Süden steht.
Würde nun die Sommerzeit auch im Winter eingeführt, dann wäre es morgens sehr lange dunkel. Das geht aufs Gemüt und die Winterdepressionen würden wahrscheinlich zunehmen. Auch dürfte die Dunkelheit am Morgen zu mehr Verkehrsunfällen führen. Man sieht: Es besteht noch Klärungsbedarf.
Auf jeden Fall sollte die Regierung flexibel bleiben und bei Einführung einer dauerhaften Sommerzeit dazu sagen, dass es sich um eine Testphase handelt, nach deren Ablauf die Bürger erneut befragt werden.