Archiv der Kategorie: Politik

Hat Merkel den Verdienstorden der BRD verdient?

Hat Merkel den Verdienstorden der BRD verdient? Nein sagen 67 % der Bundesbürger laut einer Umfrage. Und sie haben recht. Da zeigt sich wieder einmal, wie sehr die Politik am Willen des Volkes vorbei regiert.
Gewiss hat die Frau ihre Verdienste gehabt und sie genoss auch in der Welt hohes Ansehen, aber dem steht gegenüber, dass sie Deutschland zum Sanierungsfall gemacht hat – und das sollte zählen. Schauen sie mal, was ihr sog. Merkelismus unserem Land gebracht hat:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/11/14/was-ist-der-merkelismus-i-2/
Sie hat es so weit gebracht, dass Deutschland abstürzt:
https://autorenseite.wordpress.com/2023/04/28/deutschland-stuerzt-ab-24/
Die meisten haben es nur noch nicht gemerkt, denn der Prozess des Niedergangs beginnt ja gerade erst.

Asylrecht abschaffen? Diskussion verboten


Aus der Ukraine sind 18 Millionen Menschen geflohen, weltweit sind 100 Millionen auf der Flucht. Auch dem Dümmsten leuchtet ein, dass wir nicht alle aufnehmen können. Man müsste also einmal darüber reden, ab wann und wie wir den Zustrom stoppen können. Aber das ist ein zu heißes Eisen, als dass sich die Politiker trauen darüber zu reden, denn dann gibt es gleich einen Aufschrei. Kretschmer, der sich doch getraut hat, hat es erfahren müssen:
https://web.de/magazine/panorama/gefahr-demokratie-scharfe-kritik-kretschmer-38265778
Zur Zeit leben wir ja in einem Illegalen Zustand. Wenn man das Asylrecht respektiert, müsste jeder an der Grenze erscheinen und einen Asylantrag stellen können. So ist es ja auch einmal gewesen, als nur wenige kamen. Da genügte es. wenn jemand an der Grenze einen Zettel mit dem Wort „Azil“ vorwies. Aber inzwischen haben wir uns abgeschottet mit Zäunen und Grenzkontrollen. Damit verweisen wir die Asyl Suchenden auf lebensgefährliche Unternehmungen wie eine Bootsfahrt über das Mittelmeer. Das ist unmenschlich und ungesetzlich.
Wenn wir unsere illegale Praxis legalisieren wollten, müssten wir das Grundgesetz ändern und aus der Genfer Flüchtlingskonvention austreten. Darüber darf man aber nicht einmal diskutieren, höchstens in der AfD.

Ich hätte da einen Vorschlag: Wir folgen dem Beispiel Großbritanniens und fliegen die Flüchtlinge nach Ruanda aus. Zum einen bedeutet das Asylrecht ja nicht, dass die Flüchtlinge in unserem Land untergebracht werden müssen. Zum anderen könnte man die Asylverfahren ja auch ins Ausland verlagern. Wenn diejenigen, die ihr Land nur deshalb verlassen, um besser leben zu können, wissen, dass sie nicht in die EU kommen, werden viele doch lieber zu Hause bleiben, auch wenn sie dort einen Asylgrund hätten.

 

Ukrainekrieg: Keiner denkt ans Volk

Der russische Ex-Präsident Medwedew hat einen Friedensvorschlag unterbreitet, der zwar inakzeptabel ist, aber doch zeigt, dass Verhandlungen möglich sind.
Der Westen sollte erkennen, dass eine Großmacht wie Russland den Krieg nicht verlieren kann. Wenn beispielsweise Russland einen Atomangriff auf Kiew und Odessa nur androhen würde und die Bevölkerung auffordern würde, die Städten zu verlassen, dann wäre wohl die Ukraine erledigt, erst recht, wenn die Androhung verwirklicht würde.
Aber auch Russland wird sich den hohen Blutzoll auf die Dauer nicht leisten können. Verhandlungen sind also unausweichlich und da wundert es mich, dass keiner einen Friedensvorschlag macht, der demokratisch ist, nämlich dass man das Volk entscheiden lässt, zu welchem Staat es gehören will. Dabei könnten beide Völker ihr Gesicht wahren und würden Anerkennung in der Welt finden.
Und könnte man sich nicht auch vorstellen, Russlands Sicherheitsinteressen zu berücksichtigen, indem man die Ukraine nicht in die NATO aufnimmt?
Warum kann man vom Westen aus nicht über solche Vorschläge reden? Ist nicht alles besser als Krieg?

Altersarmut – In welchem Staat leben wir eigentlich?

Über die Hälfte der Bürger hat keine Rücklagen fürs Alter. Wie soll man die auch ansparen bei den Preisen von heute und den seit 4 Jahren sinkenden Reallöhnen? So haben diese Menschen Angst vor Altersarmut:
https://web.de/magazine/panorama/umfrage-haelfte-buerger-angst-altersarmut-38250836
Eigentlich sollte es doch in unserem reichen Land möglich sein, den Alten ein sorgenfreies auskömmliches Leben zu ermöglichen. Aber andere sahnen ab, so dass für die Alten zu wenig übrig bleibt. Und was tun die Alten? Sie wählen teilweise aus Protest die AfD oder gehen überhaupt nicht zur Wahl, „weil sich ja doch nichts ändert“. So können die Politiker die Alten ganz einfach über die Inflation um ihre Rücklagen bringen und sogar bestehlen:
https://autorenseite.wordpress.com/2016/05/12/wie-politiker-das-volk-bestehlen/
Die Null-Zins-Politik ist auch so eine Erfindung, mit der die Menschen zu Gunsten der Unternehmen enteignet werden. Die Wirtschaft muss ja ständig „angekurbelt“ werden wie ein Schwerkranker, der am Tropf hängt. In 10 Jahren hat jeder Haushalt durch diese Politik 20.000 Euro eingebüßt:
https://autorenseite.wordpress.com/2017/04/03/rpd-radikal-soziale-partei-deutschlands/

Seit Jahrzehnten geht die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinander. Dass man mal diese Entwicklung für etliche Jahre umkehrt, fällt keinem Politiker ein. Da hört man blöde Töne wie die von Lindner: „Man kann doch nicht die Leistungsträger bestrafen!“ Was sind das aber für Leistungsträger? Vermögensbesitzer, die von der Wertsteigerung ihrer Immobilien usw. profitieren. Man muss endlich die Raffgier ausbremsen. Deshalb habe ich schon seit Jahren gefordert, dass wir eine neue Partei brauchen:
https://autorenseite.wordpress.com/2017/04/03/rpd-radikal-soziale-partei-deutschlands/
Legen Sie endlich los, Frau Wagenknecht!
https://autorenseite.wordpress.com/2023/03/05/die-wagenknecht-partei/
Und wo bleiben die „Grauen Panther“ von einst, die den Politikern Schrecken einjagten? Während die alten Franzosen auf die Straße gingen, haben unsere Alten längst resigniert.

Klimaschutz: Alte Fehler nicht wiederholen


Beim Verkauf der E-Autos wurde ein schwerer Fehler gemacht: Man hat dabei Prämien bis zu 9.000 Euro bezahlt.
Das war zum einen unsozial, weil die Armen über die Mehrwertsteuer beim Einkauf diese Prämien für Luxusautos finanzieren mussten:
https://autorenseite.wordpress.com/2022/01/05/warum-lasst-ihr-euch-das-gefallen-2/
Zum anderen war eine solches Verhätscheln nicht gerade innovationsfördernd für die Autoindustrie. In Shanghai sah sie daher nur noch den Auspuff von überholenden Konkurrenten:
https://autorenseite.wordpress.com/2023/04/28/deutschland-stuerzt-ab-24/
Im übrigen hätte man Verkauf von E-Autos ganz einfach dadurch fördern können, dass man schrittweise die Kfz-Steuer oder die Steuer auf Kraftstoffe erhöht. Dann hätte man nicht in die Staatskasse greifen müssen.

Nun kommt das Heizungsgesetz, das viel Wirbel macht. Um das Volk zu beruhigen, will man wieder in die Staatskasse greifen und den Einbau von Wärmepumpen unterstützen.
Die „Regelungswut“ der Ampel sah für Über-Achzigjährige besondere Vergünstigungen vor, bei denen sich die 79-Jährigen fragten, warum sie nichts bekommen. All das ist unausgegoren und überfordert nicht nur die Bürger, sondern auch die Installateure, die mit Personal- und Materialmangel zu kämpfen haben.
Ganz einfach könnte man für mehr saubere Heizungen sorgen, indem man die Energie über die Steuer schrittweise verteuert. Dann wird nichts überstürzt und die Alten werden nicht über Gebühr belastet. Wahrscheinlich wird die Heizung in Deutschland dann fast genau so schnell sauberer wie mit dem geplanten Gesetz der Ampel.

Pressefreiheit und Unabhängigkeit der Medien

Damals war die Welt für die Presse noch in Ordnung. Heute hängt sie am Tropf: Sie muss subventioniert werden. Daher ist bei uns die Pressefreiheit bedroht, wenn sie nicht überhaupt ziemlich erledigt ist:
https://autorenseite.wordpress.com/2021/05/03/tag-der-pressefreiheit-auch-bei-uns-ist-sie-bedroht/
Eine weitere Bedrohung der Presse ist das Internet, denn immer mehr Menschen glauben, sich dort objektiver informieren zu können.
Die Zeitungen sind auf den Zug der Zeit aufgesprungen und haben eigene Internetauftritte etabliert. Nun meinen allerdings manche Zeitungen, Geld dadurch verdienen zu können, dass sie das Weiterlesen bei einem Artikel im Internet kostenpflichtig machen. Ich glaube kaum, dass sie damit Erfolg haben, denn das, was sie kostenpflichtig anbieten, kann man fast immer anderswo umsonst lesen.

Nun kommt bei den Informationen ein neues Problem hinzu: KI. Mit deren Hilfe kann man gefälschte Bilder aller Art erstellen, die so aussehen, als wären sie echt. Bisher konnte man ja solche Fakes entlarven. Das ist nun vorbei. Da würde es nun wohl wichtiger, wem man bei Informationen vertrauen kann. Aber wem kann man schon vertrauen?

Noch schlimmer als die Unfähigkeit zu lesen

Die IGLU-Studie, nach der jedes 4. Kind gelesene Texte nicht versteht, ist schon für sich betrachtet alarmierend. Schlimmer aber ist dies:

Es gibt einen Abwärtstrend, denn bei der letzten Studie war es „nur“ jedes 5. Kind. Damals versprach man Besserung, aber es ging weiter abwärts. Sind das Spätfolgen des Merkelismus? Wie soll Deutschland weiter von „Blaupausen“ leben können, wenn wir eine solche Masse an Humankapital verkommen lassen? Die Folge wird sein: Deutschland stürzt ab.

Wann macht man endlich Schluss mit der Kleinstaaterei im Bildungswesen? Eindrucksvoller kann sich deren Unfähigkeit doch gar nicht dokumentieren.

Hinter der Leseunfähigkeit steckt aber etwas Schlimmeres: die Interesselosigkeit. Wer etwas Wissen oder lernen will, muss lesen können. Wer sich aber nicht darum bemüht, ist interesselos und verkommt geistig. In unseren kaputten Familien, in denen beide Eltern arbeiten und abends erschöpft nach Hause kommen, wird zu wenig getan, um das geistige Feuer bei den Kindern zu entzünden oder es am Brennen zu halten. Kein Wunder, dass die Menschen insgesamt immer dümmer werden:
https://autorenseite.wordpress.com/2020/08/29/der-niedergang-der-spezies-mensch-hilfe-wir-werden-immer-schlapper-kraenker-duemmer-und-impotent/

Ein Beispiel für eine positive Entwicklung ist unser Sohn: Als er klein war, interessierte er sich für Indianer und wollte unbedingt etwas über sie lesen. Er brachte sich selbst schon im Kindergartenalter das Lesen bei, obwohl wir ihn dabei nicht unterstützten, denn wir befürchteten, dass er sich in der Schule langweilen würde.
Mit welch wachen Augen manche Kinder herum gehen, erlebte ich gerade in Bad Reichenhall: Da gingen Eltern mit ihrem etwa 3-jährigen Sohn durch die Stadt und da sagte der: „Da ist ein Café“, obwohl von seinem Standpunkt aus nur das Werbeschild zu sehen war, nicht aber die Lokalität. Der Vater sagte zu seiner Frau: „Siehst du wieder: der Bua kann lesen.“

Wie sagte einmal der frühere Bundespräsident Herzog? Es müsse ein Ruck durch Deutschland gehen. Aber das hat nichts genützt. Da kann man noch so oft rufen: „Deutschland erwache!

 

Aus den Anfängen der Bundesrepublik

Ich habe ja noch die Anfänge der Bundesrepublik erlebt. Damals bildeten sich neue Parteien, über die man sich noch keine rechten Vorstellungen machen konnte. Unser Postbote muss sich bei den Sozis wohl verhört haben. Als nämlich in unserem Viertel eine neue Familie einzog, die in ihrer Wohnung nackt herum lief, teilte er uns diese Neuigkeit brühwarm mit und kommentierte sie so: „Das sind sicher Sexualdemokraten.“

So schlecht sind unsere Politiker

Zufällig stieß ich beim Zappen durch den Videotext auf die Umfragewerte unserer Politiker. Die Notenskala reichte von -5 bis +5. Ist es nicht maßlos traurig, dass nur 3 Politiker einen Umfragewert erreichen, der nur ganz knapp im positiven Bereich liegt? Alle anderen wurden negativ bewertet. Schlimm, dass in solchen Händen das Schicksal unseres Landes liegt. Kein Wunder also, dass Deutschland abstürzt.

Den Corona-Leugnern ist alles zuzutrauen

Da war ich doch überrascht, als ich folgendes über das schreckliche Attentat von Ratingen las:
„Wir haben Hinweise darauf, dass er auch ein Corona-Leugner ist, konkrete Hinweise darauf.“ Ob es einen Zusammenhang zur Tat gebe, sei nicht geklärt.“
Da staunt man doch, welche Zusammenhänge die Ermittler erforschen. Werden wir vielleicht auch noch vor Begegnungen mit Corona-Leugnern gewarnt? In unserem Land ist zur Zeit nichts mehr unmöglich.