Wer macht denn die Demokratie kaputt?


Die Kanzlerin, Lindner, Kretschmann u.a. sind sich nach der Thüringen-Wahl einig:
Die AfD macht die Demokratie kaputt. Da fragt man sich schon,inwiefern es die Demokratie kaputt macht, wenn diese Partei anstatt des eigenen Kandidaten einen FDP-Mann wählt. Da schädigt die Demokratie schon eher der Fraktionszwang, der hier offenbar gewirkt hat und bei allen Parteien üblich ist.
Aber so ist es halt in unserer herunter gekommenen Demokratie: Man wirft mit pauschalen Urteilen um sich und hofft, dass das dumme Volk darauf herein fällt.
In unserem Land kommt ja die Sachlichkeit in der politischen Diskussion immer mehr abhanden. Ein paar markige Sätze, auf die sich das Fernsehen natürlich sofort stürzt, bringen halt mehr, als wenn man sich dem dem Gegner genauer auseinander setzt.
Nehmen wir hier nur einmal einen schlichten Satz vom Grünen Kretschmann: „
Eine Partei, die die Wissenschaft bekämpft, die freie Presse und vieles andere mehr, ist eine echte Gefahr für die Demokratie.“
Einem solchen Satz kann man in seiner Pauschalität natürlich nur zustimmen. Nur fragt man sich als einer der (vielleicht weniger werdenden) kritischen Zuhörer: Was soll das und was meint er damit?
Nehmen wir zunächst die Behauptung Kretschmanns über die Wissenschaftsfeindlichkeit der AfD. Ich befasse mich zu wenig mit dieser Partei, als dass sich mir erschließen würde, was Kretschmann damit sagen will. Vielleicht meint er, dass die AfD die
herrschende Meinung über den Klimawandel nicht teilt. Die Partei befindet sich aber damit in Überstimmung mit Trump, der sich immerhin auch auf Wissenschaftler stützt. So einfach, wie es mit der zunehmenden Erderwärmung ist, ist es aber bei der Forschung nach deren Ursachen nicht:
https://autorenseite.wordpress.com/2018/12/04/zur-klimakonferenz-alles-gelogen/
Man kann dem, der anders denkt, alles Mögliche vorwerfen: Uneinsichtigkeit, Irrtum, Dummheit…, aber ihn deshalb als Feind der Wissenschaft hin zu stellen, das ist auf jeden Fall noch schlimmer. Und wieso soll das der Demokratie schaden?
Kommen wir auf die Behauptung, die AfD bekäm
pfe die freie Presse: Hintergrund ist vielleicht die Berichterstattung über das Kyffhäusertreffen der AfD, wo Kamerateams der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Zutritt und das Filmen verwehrt worden sein soll.
Will man damit davon ablenken, dass die Pressefreiheit von anderer Seite viel mehr bedroht ist?
https://netzpolitik.org/2018/news-initiative-wohin-googles-millionen-fuer-die-medien-in-deutschland-fliessen/
https://deutschelobbyinfo.com/2020/02/07/aufgedeckt-merkel-regime-fuehrt-gleichschaltung-der-zeitungen-durch-und-sie-zahlen-die-rechnung/

Wie schön wäre es, wenn die Parteien, die so gerne den Vorwurf des Populismus gegenüber anderen erheben, selbst auf den Boden der Sachlichkeit zurückkehren würden. Und wie schön wäre es auch, wenn unser Bundespräsident einmal das sagen würde, was hier geschrieben steht.

 

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