Datenvernichtung als Gewohnheitsrecht?


Es hat den Anschein, als ob sich die Datenvernichtung in unserer Bananenrepublik zum Gewohnheitsrecht entwickelt:
Bundeskanzler Kohl hat damit angefangen, als er seinen Stuhl räumen musste. Da gab es einen großen Skandal, der dann aber im Sand verlief.
Noch ein gravierender Fall von Datenvernichtung kam beim NSU-Untersuchungsausschuss zu Tage. Auch der blieb ohne Konsequenzen.

Und nun hat es Frau von der Leyen erwischt. Natürlich weiß sie von nichts. Es erheben sich aber doch einige Fragen:
Zunächst einmal ist zu prüfen, ob es Vorschriften für ein dienstlich genutztes Handy gibt. Ist der Benutzer nicht selbst „Herr der Daten“? Bestimmt also er, was auf dem Handy gespeichert wird und was er nicht mehr aufbewahren will?
Und eine andere Frage ist diese: Es besteht der Verdacht der Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium.
Dabei wird zunächst aufzuklären sein, wer welche Aufträge an Vettern gegeben hat. Und derjenige wird wohl kaum Frau von der Leyen um Erlaubnis gebeten haben. Und Frau von der Leyen wird wohl kaum so dumm gewesen sein und selbst Aufträge an ihre Verwandten gegeben haben. Was sollte also ihr Handy zur Aufklärung beitragen?

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