Es ist klar, dass wir uns gegenüber der Türkei nicht viel leisten können, wenn wir vermeiden wollen, dass Erdogan eine Flüchtlingswelle auf uns loslässt. Aber ein bisschen mehr, als Leisetreter Maas tut, sollten wir uns schon trauen: Während Frankreich keine Waffen mehr an die Türkei liefert, will die Bundesregierung Rüstungsexporte in die Türkei nur begrenzen. Das Land war zuletzt der größte Abnehmer deutscher Rüstungsgüter.
„Vor dem Hintergrund der türkischen Militäroffensive in Nordost-Syrien wird die Bundesregierung keine neuen Genehmigungen für alle Rüstungsgüter, die durch die Türkei in Syrien eingesetzt werden könnten, erteilen“, sagte Maas. Na, toll! Die Türkei hat sicherlich langfristige Lieferverträge, die wir also mit deutscher „Bravheit“ erfüllen.
Maas traut sich nicht einmal das zu tun, was seine Pflicht wäre, nämlich eine Warnung vor Reisen in die Türkei heraus zu geben. Es sei daran erinnert, dass wir schon einmal eine Serie von Attentaten kurdischer Extremisten in der Türkei hatten, die Anlass für eine Reisewarnung waren. Nun, wo die Situation wieder eskaliert ist, ist doch wohl auch mit erneuten Anschlägen zu rechnen. Deshalb tue ich hier das, was Maas sich nicht traut, und warne vor Reisen in die Türkei.
Autorenseite 