Mein Senf dazu: GröKo statt GroKo

Auf einmal hört man neben GroKo und Minderheitsregierung einen neuen Vorschlag: eine GroKo mit Grünen. Das wäre also eine größere Koalition, die ich hier GröKo nennen möchte. Einer der Verfechter dieser Lösung ist beispielsweise Thierse. Begründet wird der Vorschlag damit, dass es dann zu mehr Diskussionen in der Regierung kommen würde. Das ist sicher richtig. Aber der Ort für Debatten ist der Bundestag. Je mehr Teile des Parlaments an der Regierung beteiligt werden, umso schwächer wird die Demokratie.
Immerhin hat die GröKo einen Vorteil für die Sozis: Man entzieht sich dem Vorwurf, man sei umgefallen. Schließlich hatte ja Schulz eine GroKo kategorisch ausgeschlossen. Aber eine GröKo wäre ja ganz etwas anderes.
Mit einer GröKo wäre auch das „Schreckgespenst“ der Regierenden, nämlich eine Minderheitsregierung vom Tisch: Da müsste man ja sonst wegen jedes Vorhabens im Parlament eine Mehrheit suchen. Ein Alptraum für deutsche Politiker, die einen pomadigen Regierungsstil gewohnt sind. Und bei einer Minderheitsregierung könnte es sogar passieren, dass sich der Volkswille durchsetzen könnte, indem etwa mit Hilfe der AfD die bisherige Flüchtlingspolitik beendet würde: Dafür gäbe es dann eine parlamentarische Mehrheit.

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