Subventionitis


Das ist eine Krankheit, die sich in der Wirtschaft immer mehr ausbreitet. Das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel hatte für 2013 insgesamt Subventionen in Höhe von 158,1 Milliarden Euro errechnet. Pro Bundesbürger waren das 1964 Euro.
Einer unserer führenden Wissenschaftler hatte einmal nachgewiesen, dass Subventionen größtenteils sinnlos oder sogar kontraproduktiv sind. Er wollte nur die Zuwendungen an die Landwirtschaft aufrecht erhalten. Ähnliches hörten wir auch schon einmal von der FDP, aber nun anscheinend nicht mehr. Die Politiker sehen sich halt zu gern in der Rolle der noblen Spender.
Subventionen müssen allerdings aus dem Steuertopf bezahlt werden, führen also zu Steuererhöhungen. Würde stattdessen das Geld beim Bürger verbleiben, so würde er entscheiden, wofür er es ausgibt. Das wäre demokratisch. Bei den Subventionen dagegen ist es so ähnlich wie in der Planwirtschaft: Der Staat entscheidet, wer Geld bekommt mit der Folge, dass meistens das Geld an diejenigen geht, die die beste Lobby haben. Deshalb sind allein in Berlin 6000 Lobbyisten tätig und in der EU noch einmal fünfmal so viele – ein Zeichen, dass sich dieser Job lohnt.
Ein typisches Beispiel des Lobbyismus ist die Autoindustrie: Sie erhielt u.a. Geld zur Erforschung der Elektromobilität, obwohl so etwas doch aus den Milliardengewinnen zu zahlen gewesen wäre. Die Abwrackprämie und die Prämie beim Kauf eines Elektroautos sind weitere Beispiele. Und nicht umsonst führen unsere Bundeskanzler und die Kanzlerin den Beinamen „Autokanzler(-in)“.
Wenn man das Ganze überschaut, sieht man einen erschreckenden Trend: Statt der Arbeitgeber zahlen die Bürger einen immer größeren Anteil ihrer Arbeitsplätze selbst: sowohl über die Subventionen als auch über den Niedriglohnsektor, bei dem die Aufstocker einen Teil ihres Lohnes vom Staat erhalten.

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