Demokratie kaputt


Wie kaputt unsere Demokratie ist, habe ich schon hier dargestellt:
https://autorenseite.wordpress.com/demokratie-kaputt/
Auch beim TV-Duell der Kanzler-Kandidaten bestätigte sich wieder, dass bei uns im Staat etwas nicht in Ordnung ist. Man hörte hinterher doch sehr seltsame Kommentare. Man sprach vom „Kuschelkurs“ der Kontrahenten und Lindner meinte, es hätte nur noch gefehlt, dass die beiden sich umarmt hätten. In Brüssel saßen Journalisten beieinander und hatten die Debatte verfolgt. Einer meinte zum deutschen Wahlkampf, die Kanzlerin habe die Deutschen völlig eingelullt. Ein Brite sagte sogar, in Deutschland funktioniere die Demokratie nicht, weil kein echtes Streitgespräch aufgekommen sei.
Auch Bundestagspräsident Lammert macht sich anscheinend Sorgen um die Demokratie, wie er in seiner Abschiedsrede offenbarte.
Recht hat er: Noch nie hatten wir so viele unentschlossene Wähler wie jetzt. Warum sollen sie auch zur Wahl gehen, wenn sie nicht recht wissen, wen sie wählen sollen. „Ob Rot-Grün oder Schwarz-Rot: es ist ja doch nur alles eine Sauce!“, sagte jemand so treffend.
Noch eine GroKo verträgt unser Land nicht. Wenn die Demokratie wieder mit Leben erfüllt werden soll, sollte die Kanzlerin eine Minderheitsregierung bilden, falls das Wahlergebnis
problematisch sein sollte. Wir sollten inzwischen reif genug sein, dass so etwas auch bei uns möglich sein sollte, ohne dass es an einer Fundamentalopposition scheitert.
Studien zeigen, dass in parlamentarischen Demokratien etwa ein Drittel der Regierungen Minderheitsregierungen sind. Während Minderheitsregierungen in Mitteleuropa selten sind, sind sie in Skandinavien sowie in Kanada nicht ungewöhnlich.

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