Was nun, Frau Merkel?

Merkel

Die Kanzlerin hat Mut bewiesen, indem sie Verständnis für Erdogan zeigte:
https://autorenseite.wordpress.com/?s=Merkel
Aber was nun? Sie wäre dumm, wenn sie sich auf die verkorkste Diskussion über Pressefreiheit, Demokratie und Rechtsstaat einließe, wo es doch nur um die Abgrenzung von Beleidigung und Freiheit der Satire geht. Am einfachsten und besten wäre es, wenn sie bei der Frage der Ermächtigung zum strafrechtlichen Einschreiten die Maßstäbe anlegen würde, die bei der Aufhebung der Immunität angewandt werden. Sie könnte also die Ermächtigung erteilen und zur Begründung sagen, an dem Vorwurf könnte etwas dran sein und es sei Aufgabe der Justiz zu entscheiden, ob Böhmermann die Grenzen der zulässigen Schmähkritik überschritten habe.
Auch eine Möglichkeit für die Kanzlerin wäre dieser Ausweg: Sie könnte sagen, eine Ermächtigung erübrige sich, da Erdogan nun durch seine Strafanzeige selbst das Heft in die Hand genommen habe und dadurch seine Interessen an der Strafverfolgung genügend gewürdigt werden können.

 

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