Zum NPD-Verbot: Verfassungswidrige „Volksparteien“?

Nun haben die Länder sich doch entschlossen, die NPD verbieten zu lassen, obwohl diese nur noch eine Randexistenz im politischen Leben führt und zudem noch von der Pleite bedroht ist.
Begründet wird der Antrag vor allem mit dem Argument, die NPD sie eine rassistische Partei und also menschenverachtend. Das habe man von den Nazis abgeschrieben. Ich verstehe das allerdings nicht: Wieso soll es menschenverachtend sein, wenn eine Partei findet, jeder solle dort bleiben, wo er nach seinen abstammungsmäßigen und kulturellen Wurzeln hingehört? Damit wird ja nicht die Theorie der „arischen Herrenrasse“ der Nazis übernommen, weil nicht behauptet wird, die anderen Rassen seien minderwertig. Es kommt in diesem Programm der NPD vielmehr etwas zum Ausdruck, was man überall im Volk unterschwellig beobachten kann: Angst vor dem Fremden und damit auch Ablehnung.
Mit diesen Zeilen soll nicht das hirnrissige Programm der NPD verteidigt werden, sondern nur gezeigt werden, dass der Verbotsantrag auf tönernen Füßen steht und spätestens in Straßburg scheitern wird.
Den NPD-Anhängern sei empfohlen, einmal einen Blick auf die Bundesliga zu werfen: Wo stünde diese ohne ihre Ausländer? Ähnlich ist sieht es natürlich auch in den deutschen Unternehmen aus: Man kann natürlich chinesischen Unternehmen verbieten, deutsche Firmen zu kaufen, aber dann hätten wir halt mehr Arbeitslose und die Arbeitsplätze würden nach China wandern.
Nun wird also der Fokus der Medien und des Volkes auf die böse NPD gerichtet und es wird damit von der viel wichtigeren Frage abgelenkt: Wie verfassungswidrig sind den unsere „Volksparteien“? Und wenn von Menschenwürde und -verachtung gesprochen wird, so sollten wir nicht nur auf „Rassen“ schauen, sondern auch auf die Schichten des Volkes. Die Politiker sollten einmal in eine Suppenküche gehen und sehen, wie es der Schicht der Armen geht und wie es mit deren Würde aussieht.

2 Kommentare zu „Zum NPD-Verbot: Verfassungswidrige „Volksparteien“?

  1. Sehr guter Beitrag!

    Es kann nicht angehen, daß die sog. Volksparteien eine mißliebige Partei verbieten wollen, für deren erhaltene Stimmen die Volks- und Regierungsparteien selbst die Verantwortung tragen, dadurch, daß sie eine falsche Politik machen – daß sie einen Meineid geschworen haben „Schaden vom Volk abzuwehren, seinen Nutzen zu mehren“!

    Die große Politik dient sich nur noch den Großkonzernen an, die Volksparteien haben sich zu weit vom Volk entfernt, um dessen Nöte wahrzunehmen.

    Darum ist es gut, daß es kleinere Parteien gibt, wie die NPD und die Linke, die polarisieren und auch Mal unangenehme Themen der Realität auf den Tisch bringen, die die großen Volksparteien am liebsten klammheimlich unter selbigen kehren möchten!

    Demokratie a la BRD und wirkliche Demokratie sind zwei paar Schuhe! So fordert die NPD seit langem Volksabstimmungen zu elementaren Fragen, die das Volk betreffen – diese Volksabstimmungen wollen die sog. Volksparteien nicht zulassen!

    Viele Dinge wären mittels Volksbefragungen anders gekommen! Sei es EURO, Auslandseinsätze der Bundeswehr etc. – aber so wurschteln die großen Volksparteien weiter und lassen wichtige Informationen einfach unter den Tisch fallen!

    Der Wähler und Steuerzahler muß es ausbaden …

  2. Sehr guter Beitrag!

    Es kann nicht angehen, daß die sog. Volksparteien eine mißliebige Partei verbieten wollen, für deren erhaltene Stimmen die Volks- und Regierungsparteien selbst die Verantwortung tragen, dadurch, daß sie eine falsche Politik machen – daß sie einen Meineid geschworen haben „Schaden vom Volk abzuwehren, seinen Nutzen zu mehren“!

    Die große Politik dient sich nur noch den Großkonzernen an, die Volksparteien haben sich zu weit vom Volk entfernt, um dessen Nöte wahrzunehmen.

    Darum ist es gut, daß es kleinere Parteien gibt, wie die NPD und die Linke, die polarisieren und auch Mal unangenehme Themen der Realität auf den Tisch bringen, die die großen Volksparteien am liebsten klammheimlich unter selbigen kehren möchten!

    Demokratie a la BRD und wirkliche Demokratie sind zwei paar Schuhe! So fordert die NPD seit langem Volksabstimmungen zu elementaren Fragen, die das Volk betreffen – diese Volksabstimmungen wollen die sog. Volksparteien nicht zulassen!

    Viele Dinge wären mittels Volksbefragungen anders gekommen! Sei es EURO, Auslandseinsätze der Bundeswehr etc. – aber so wurschteln die großen Volksparteien weiter und lassen wichtige Informationen einfach unter den Tisch fallen!

    Der Wähler und Steuerzahler muß es ausbaden …

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